Abo
  • Services:
Anzeige
Googles Marktmacht wird der Politik unheimlich.
Googles Marktmacht wird der Politik unheimlich. (Bild: Francois Lenoir/Reuters)

Bundesregierung: Digitale Agenda soll Google in die Schranken weisen

Bald will die Bundesregierung den Rahmen ihrer Netzpolitik vorlegen. In dieser "Digitalen Agenda" findet sich laut einem Bericht des Spiegel auch ein Abschnitt, der als direkte Kampfansage an die Macht von Onlinegiganten wie Google gewertet werden kann.

Anzeige

Die deutsche Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD hat sich in ihrem Koalitionsvertrag auch auf eine so genannte "Digitale Agenda" festgelegt - veröffentlicht ist dieser Leitfaden für Netz- und Wirtschaftspolitik im digitalen Raum aber noch nicht. Das soll laut einem Bericht des Spiegel noch im August 2014 erfolgen. Eine erste Fassung der Agenda, die noch keinen konkreten Gesetzentwurf darstellt, liegt dem Magazin nach eigenen Angaben vor.

Demnach sieht es die Regierung als ihre Aufgabe an, der "missbräuchlichen Ausnutzung von marktbeherrschenden Stellungen entgegenzutreten". Anders als bei solchen bisher vom Bundeskartellamt für deutsche Unternehmen üblichen Regulierungen solle dies nun aber auch "für Anbieter mit Sitz in Nicht-EU-Staaten" gelten. Nach Ansicht der Bundesregierung unterliegen die Firmen "für ihre hiesige Unternehmenstätigkeit denselben Regulierungsvorschriften wie die Anbieter aus EU-Staaten". Diese Aussage, so der Spiegel, könne als "Kriegserklärung an die Manager von Google" verstanden werden.

In Bereichen, wo die Regierung die Kooperation mit Google sucht, warnt dagegen an anderer Stelle der FDP-Chef Christian Lindner vor der Übertragung von staatlichen Aufgaben an Onlineunternehmen. Lindner sagte dem Focus, Google dürfe nicht zu stark an der Strafverfolgung von Missbrauchsabbildungen von Kindern beteiligt werden. Fraglich sei, "was Google sonst noch so alles mitliest und kontrolliert. Ermittlungen sollten deshalb vom Staat und nicht von einem privatwirtschaftlichen Hilfssheriff erfolgen.".

Lindner widersprach damit jüngsten Plänen von Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU), die vorgeschlagen hatte, Google durch Überwachung von E-Mails an der Verfolgung von Kinderpornografie zu beteiligen. Erst Anfang August 2014 wurde bekannt, dass im US-Bundesstaat Texas ein mutmaßlich pädokrimineller Mann nach einem Hinweis von Google an die Behörden festgenommen wurde. Das Unternehmen hatte mittels automatischer Bilderkennung Missbrauchsabbildungen in den E-Mails des Mannes entdeckt.


eye home zur Startseite
__destruct() 12. Aug 2014

Ich habe von der Bundesregierung und Glenn Greenwald gesprochen. Das habe ich als Wissen...

Gormenghast 11. Aug 2014

Natürlich zielt die Agenda auch gegen Microsoft: "Demnach sieht es die Regierung als ihre...

bssh 11. Aug 2014

Deren Kampf gegen Google wird langsam albern. Einerseits haben sie anscheinend Angst vor...

GustavBreitmaul 11. Aug 2014

Kt

Gamma Ray Burst 11. Aug 2014

Es ist erstaunlich wie wenig die Politik vom Netz versteht. Muss am Alter liegen, die...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Continental AG, Markdorf
  2. iXus GmbH, Berlin
  3. Detecon International GmbH, Köln, Frankfurt am Main
  4. T-Systems International GmbH, München, Darmstadt, Bonn, Leinfelden-Echterdingen


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. und bis zu 150€ zurück erhalten
  2. 1.299,00€
  3. (u. a. Asus GTX 1070 Strix OC, MSI GTX 1070 Gaming X 8G und Aero 8G OC)

Folgen Sie uns
       


  1. Linux

    Kernel-Sicherheitsinitiative wächst "langsam aber stetig"

  2. VR-Handschuh

    Dexta Robotics' Exoskelett für Motion Capturing

  3. Dragonfly 44

    Eine Galaxie fast ganz aus dunkler Materie

  4. Gigabit-Breitband

    Google Fiber soll Alphabet zu teuer sein

  5. Google-Steuer

    EU-Kommission plädiert für europäisches Leistungsschutzrecht

  6. Code-Gründer Thomas Bachem

    "Wir wollen weg vom Frontalunterricht"

  7. Pegasus

    Ausgeklügelte Spyware attackiert gezielt iPhones

  8. Fenix Chronos

    Garmins neue Sport-Smartwatch kostet ab 1.000 Euro

  9. C-94

    Cratoni baut vernetzten Fahrradhelm mit Crash-Sensor

  10. Hybridluftschiff

    Airlander 10 streifte Überlandleitung



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Xfel: Riesenkamera nimmt Filme von Atomen auf
Xfel
Riesenkamera nimmt Filme von Atomen auf
  1. US Air Force Modifikation der Ionosphäre soll Funk verbessern
  2. Teilchenbeschleuniger Mögliches neues Boson weist auf fünfte Fundamentalkraft hin
  3. Materialforschung Glas wechselt zwischen durchsichtig und schwarz

Deus Ex Mankind Divided im Test: Der Agent aus dem Hardwarelabor
Deus Ex Mankind Divided im Test
Der Agent aus dem Hardwarelabor
  1. Summit Ridge AMDs Zen-Chip ist so schnell wie Intels 1.000-Euro-Core-i7
  2. Doom Denuvo schützt offenbar nicht mehr
  3. Deus Ex angespielt Eine Steuerung für fast jeden Agenten

Avegant Glyph aufgesetzt: Echtes Kopfkino
Avegant Glyph aufgesetzt
Echtes Kopfkino

  1. Re: mit einem soo teurem gerät...

    Squirrelchen | 10:12

  2. Re: Keine 128GB, kein DualSim, Exynos...

    TarikVaineTree | 09:59

  3. Schrott bleibt Schrott...

    Vögelchen | 09:49

  4. Was für ein Unfug...

    tomatentee | 09:46

  5. Re: Was ich mir generell wünsche...

    Kleine Schildkröte | 09:44


  1. 15:33

  2. 15:17

  3. 14:29

  4. 12:57

  5. 12:30

  6. 12:01

  7. 11:57

  8. 10:40


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel