Abo
  • Services:
Anzeige
Bundesgerichtshof: RTL und Sat.1 müssen Online-Videorekorder-Lizenz prüfen
(Bild: Save.tv)

Bundesgerichtshof: RTL und Sat.1 müssen Online-Videorekorder-Lizenz prüfen

Bundesgerichtshof: RTL und Sat.1 müssen Online-Videorekorder-Lizenz prüfen
(Bild: Save.tv)

Das Verfahren zwischen Shift.TV, Save.TV sowie RTL und Sat.1 wird neu aufgerollt. Der Bundesgerichtshof lässt nun prüfen, ob die Sender wie mit TV-Kabelunternehmen zu einem Vertrag gezwungen werden können.

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Internet-Videorekorder Shift.TV und Save.TV in das Recht der Fernsehsender RTL und Sat.1 auf "Weitersendung ihrer Funksendungen eingreifen". Doch es müsse geprüft werden, ob sich die Betreiber der Internetangebote nicht darauf berufen können, dass die Fernsehsender ihnen eine Lizenz für diese Nutzung einräumen müssen. Das gab der für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs am 11. April 2013 bekannt. Das Gericht hat bisherige Entscheidungen dazu aufgehoben und die Sachen erneut an das Berufungsgericht zurückverwiesen.

Anzeige

Ein Berufungsgericht habe zuvor zwar mit Recht angenommen, dass die Beklagten in das Recht von RTL und Sat.1 zur Weitersendung ihrer Funksendungen eingegriffen haben. Die Internet-Videorekorder haben sich laut der Entscheidung "aber im wiedereröffneten Berufungsverfahren darauf gestützt, dass die Kläger ihnen nach Paragraf 87, Absatz 5, des Urheberrechtsgesetzes das Recht zur Kabelweitersendung einräumen müssen. Nach dieser Vorschrift sind Sendeunternehmen unter bestimmten Voraussetzungen verpflichtet, mit Kabelunternehmen einen Vertrag über die Kabelweitersendung abzuschließen. Das Berufungsgericht hat es bislang versäumt zu prüfen, ob die Voraussetzungen für die Erhebung dieses Zwangslizenzeinwands vorliegen." Um eine solche Verpflichtung durchzusetzen, müssen die Rekorder-Anbieter jedoch Lizenzgebühren zahlen oder hinterlegen.

Save.tv hatte sich im August 2012 dagegen gewehrt, dass ProSiebenSat.1 ein Verbot seines Angebots durchsetzen wollte. Der Rechtsstreit läuft mittlerweile fast seit sieben Jahren.


eye home zur Startseite
der mit der... 12. Apr 2013

Es gibt im Free-TV übrigens auch "Blockbuster" die nicht ab 18 oder ab 16 sind. Diese...

KillerJiller 11. Apr 2013

Doch klappt nach wir vor, aber selbst ein MaxCAM Twin oder Unicam2 bringt halt maximal...

juergen9994 11. Apr 2013

Ich schätze mal das wird doch eher das Gericht zu klären haben.

silentburn 11. Apr 2013

Vorallem der grösste Witz ist das ich hier in der Schweiz Prosieben HD Kabel 1 HD und...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. adesso AG, Stuttgart, München, Karlsruhe
  2. moovel Group GmbH, Stuttgart
  3. über InterSearch Executive Consultants GmbH & Co. KG, Rhein-Main-Gebiet
  4. Daimler AG, Ulm


Anzeige
Top-Angebote
  1. (mehr als 2.500 reduzierte Titel)
  2. (u. a. The Hateful 8, Der Marsianer, London Has Fallen, Kingsman, Avatar)
  3. (Rabattcode: MB10)

Folgen Sie uns
       


  1. Raumfahrt

    Chang'e 5 fliegt zum Mond und wieder zurück

  2. Android 7.0

    Sony stoppt Nougat-Update für bestimmte Xperia-Geräte

  3. Dark Souls 3 The Ringed City

    Mit gigantischem Drachenschild ans Ende der Welt

  4. HTTPS

    Weiterhin rund 200.000 Systeme für Heartbleed anfällig

  5. Verkehrsexperten

    Smartphone-Nutzung am Steuer soll strenger geahndet werden

  6. Oracle

    Java entzieht MD5 und SHA-1 das Vertrauen

  7. Internetzensur

    China macht VPN genehmigungspflichtig

  8. Hawkeye

    ZTE will bei mediokrem Community-Smartphone nachbessern

  9. Valve

    Steam erhält Funktion, um Spiele zu verschieben

  10. Anet A6 im Test

    Wenn ein 3D-Drucker so viel wie seine Teile kostet



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Western Digital Pidrive im Test: Festplatte am Raspberry Pi leicht gemacht
Western Digital Pidrive im Test
Festplatte am Raspberry Pi leicht gemacht
  1. DACBerry One Soundkarte für Raspberry Pi liefert Töne digital und analog
  2. Sopine A64 Weiterer Bastelrechner im Speicherriegel-Format erscheint
  3. Bootcode Freie Firmware für Raspberry Pi startet Linux-Kernel

Intel Core i7-7700K im Test: Kaby Lake = Skylake + HEVC + Overclocking
Intel Core i7-7700K im Test
Kaby Lake = Skylake + HEVC + Overclocking
  1. Kaby Lake Intel macht den Pentium dank HT fast zum Core i3
  2. Kaby Lake Refresh Intel plant weitere 14-nm-CPU-Generation
  3. Intel Kaby Lake Vor der Vorstellung schon im Handel

Dienste, Programme und Unternehmen: Was 2016 eingestellt und geschlossen wurde
Dienste, Programme und Unternehmen
Was 2016 eingestellt und geschlossen wurde
  1. Kabel Mietminderung wegen defektem Internetkabel zulässig
  2. Grundversorgung Kanada macht Drosselung illegal
  3. Internetzugänge 50 MBit/s günstiger als 16 MBit/s

  1. Re: Sollen doch alle Updates einstampfen....

    McWiesel | 00:10

  2. Re: Gejammer

    s7evin | 00:01

  3. Re: "Wir bauen mehr Glasfaser als jeder andere...

    bombinho | 00:01

  4. Re: Da brauchts keine App....

    lestard | 23.01. 23:58

  5. Re: Wie soll man dann geschäftlich nach China reisen?

    486dx4-160 | 23.01. 23:58


  1. 18:19

  2. 17:28

  3. 17:07

  4. 16:55

  5. 16:49

  6. 16:15

  7. 15:52

  8. 15:29


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel