Abo
  • Services:
Anzeige
Bundesgerichtshof: RTL und Sat.1 müssen Online-Videorekorder-Lizenz prüfen
(Bild: Save.tv)

Bundesgerichtshof: RTL und Sat.1 müssen Online-Videorekorder-Lizenz prüfen

Bundesgerichtshof: RTL und Sat.1 müssen Online-Videorekorder-Lizenz prüfen
(Bild: Save.tv)

Das Verfahren zwischen Shift.TV, Save.TV sowie RTL und Sat.1 wird neu aufgerollt. Der Bundesgerichtshof lässt nun prüfen, ob die Sender wie mit TV-Kabelunternehmen zu einem Vertrag gezwungen werden können.

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Internet-Videorekorder Shift.TV und Save.TV in das Recht der Fernsehsender RTL und Sat.1 auf "Weitersendung ihrer Funksendungen eingreifen". Doch es müsse geprüft werden, ob sich die Betreiber der Internetangebote nicht darauf berufen können, dass die Fernsehsender ihnen eine Lizenz für diese Nutzung einräumen müssen. Das gab der für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs am 11. April 2013 bekannt. Das Gericht hat bisherige Entscheidungen dazu aufgehoben und die Sachen erneut an das Berufungsgericht zurückverwiesen.

Anzeige

Ein Berufungsgericht habe zuvor zwar mit Recht angenommen, dass die Beklagten in das Recht von RTL und Sat.1 zur Weitersendung ihrer Funksendungen eingegriffen haben. Die Internet-Videorekorder haben sich laut der Entscheidung "aber im wiedereröffneten Berufungsverfahren darauf gestützt, dass die Kläger ihnen nach Paragraf 87, Absatz 5, des Urheberrechtsgesetzes das Recht zur Kabelweitersendung einräumen müssen. Nach dieser Vorschrift sind Sendeunternehmen unter bestimmten Voraussetzungen verpflichtet, mit Kabelunternehmen einen Vertrag über die Kabelweitersendung abzuschließen. Das Berufungsgericht hat es bislang versäumt zu prüfen, ob die Voraussetzungen für die Erhebung dieses Zwangslizenzeinwands vorliegen." Um eine solche Verpflichtung durchzusetzen, müssen die Rekorder-Anbieter jedoch Lizenzgebühren zahlen oder hinterlegen.

Save.tv hatte sich im August 2012 dagegen gewehrt, dass ProSiebenSat.1 ein Verbot seines Angebots durchsetzen wollte. Der Rechtsstreit läuft mittlerweile fast seit sieben Jahren.


eye home zur Startseite
der mit der... 12. Apr 2013

Es gibt im Free-TV übrigens auch "Blockbuster" die nicht ab 18 oder ab 16 sind. Diese...

KillerJiller 11. Apr 2013

Doch klappt nach wir vor, aber selbst ein MaxCAM Twin oder Unicam2 bringt halt maximal...

juergen9994 11. Apr 2013

Ich schätze mal das wird doch eher das Gericht zu klären haben.

silentburn 11. Apr 2013

Vorallem der grösste Witz ist das ich hier in der Schweiz Prosieben HD Kabel 1 HD und...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. TenneT TSO GmbH, Bayreuth
  2. Rems-Murr-Kliniken gGmbH, Winnenden
  3. CENIT AG, Stuttgart
  4. Daimler AG, Ulm


Anzeige
Top-Angebote
  1. Boomster 279,99€, Consono 35 MK3 5.1-Set 333,00€, Move BT 119,99€)
  2. 69,99€ (Liefertermin unbekannt)
  3. (heute u. a. mit 40% auf Polar A360, Sony DSC-RX10M2 für 999,00€)

Folgen Sie uns
       


  1. Projekt Titan

    Apple will Anti-Kollisionssystem für Autos patentieren

  2. Visualisierungsprogramm

    Microsoft bringt Visio für iOS

  3. Auftragsfertiger

    TSMC investiert 16 Milliarden US-Dollar in neue Fab

  4. Frontier Developments

    Weltraumspiel Elite Dangerous erscheint auch für die PS4

  5. Apple

    MacOS 10.12.2 soll Probleme beim neuen Macbook Pro beheben

  6. Smartphones

    iOS legt weltweit zu - außer in China und Deutschland

  7. Glasfaser

    Ewe steckt 1 Milliarde Euro in Fiber To The Home

  8. Nanotechnologie

    Mit Nanokristallen im Dunkeln sehen

  9. Angriff auf Verlinkung

    LG Hamburg fordert Prüfpflicht für kommerzielle Webseiten

  10. Managed-Exchange-Dienst

    Telekom-Cloud-Kunde konnte fremde Adressbücher einsehen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Nach Angriff auf Telekom: Mit dem Strafrecht Router ins Terrorcamp schicken oder so
Nach Angriff auf Telekom
Mit dem Strafrecht Router ins Terrorcamp schicken oder so
  1. Pornoseite Xhamster spricht von Fake-Leak
  2. Mitfahrgelegenheit.de 640.000 Ibans von Mitfahrzentrale-Nutzern kopiert
  3. Spionage Malware kann Kopfhörer als Mikrofon nutzen

Gear S3 im Test: Großes Display, großer Akku, große Uhr
Gear S3 im Test
Großes Display, großer Akku, große Uhr
  1. In der Zuliefererkette Samsung und Panasonic sollen Arbeiter ausgebeutet haben
  2. Vernetztes Auto Samsung kauft Harman für 8 Milliarden US-Dollar
  3. 10LPU und 14LPU Samsung mit günstigerem 10- und schnellerem 14-nm-Prozess

Robot Operating System: Was Bratwurst-Bot und autonome Autos gemeinsam haben
Robot Operating System
Was Bratwurst-Bot und autonome Autos gemeinsam haben
  1. Roboterarm Dobot M1 - der Industrieroboter für daheim
  2. Roboter Laundroid faltet die Wäsche
  3. Fahrbare Roboter Japanische Firmen arbeiten an Transformers

  1. Re: urheberrecht ist generell schwachsinn

    der_wahre_hannes | 08:43

  2. Re: CPU Entwicklung eh lächerlich...

    DY | 08:42

  3. Re: Kein Content, kein Plan wie es in Zukunft...

    AngryFrog | 08:40

  4. Da AMD seine neue CPU Riege eher für den High...

    DY | 08:39

  5. Re: Dann halt wieder wie früher

    der_wahre_hannes | 08:39


  1. 08:48

  2. 08:00

  3. 07:43

  4. 07:28

  5. 07:15

  6. 18:02

  7. 16:46

  8. 16:39


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel