Abo
  • Services:
Anzeige
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe (Bild: Ralph Orlowski/Reuters)

Bundesgerichtshof: Gema scheitert mit Klage für Internetsperren

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe (Bild: Ralph Orlowski/Reuters)

Der Bundesgerichtshof will Netzbetreiber nicht in Störerhaftung nehmen. Zuerst müssten Gema und Musikindustrie gegen die Betreiber illegaler Angebote und deren Hoster vorgehen. Doch grundsätzlich ausgeschlossen wurde die Störerhaftung und Sperren nicht.

Anzeige

Der Bundesgerichtshof hat in zwei Verfahren die Forderung nach Internetsperren wegen illegaler Musikangebote durch die Gema gegen die Telekom und die Telefónica abgewiesen. In den Revisionsverfahren (Aktenzeichen I ZR 3/14 und I ZR 174/14) hatten der Rechteverwerter und die Musikindustrie gefordert, den Zugang zu Internetseiten zu sperren.

Der Entscheidung des Gerichts zufolge ist eine Störerhaftung der Zugangsanbieter an die Verhältnismäßigkeit gebunden. Der Rechteinhaber muss zunächst zumutbare Anstrengungen unternommen haben, direkt gegen die Betreiber der illegalen Angebote und die Host-Provider vorgegangen zu sein. Nur wenn dies scheitert oder jede Erfolgsaussicht fehlt, sei die Inanspruchnahme des Access-Providers als Störer zumutbar. "Betreiber und Host-Provider sind wesentlich näher an der Rechtsverletzung als derjenige, der nur allgemein den Zugang zum Internet vermittelt", erklärte der Bundesgerichtshof.

Ein Telekommunikationsunternehmen könne aber von einem Rechteinhaber grundsätzlich als Störer in Anspruch genommen werden, "den Zugang zu Internetseiten zu unterbinden, auf denen urheberrechtlich geschützte Werke rechtswidrig öffentlich zugänglich gemacht werden", betonte das Gericht. Diese Aussage wertete die Gema als Bestätigung: "Wir begrüßen das Urteil des BGH. Diese Grundsatzentscheidung war längst überfällig, denn sie ist wegweisend für den Schutz der Rechte unserer Urheber im digitalen Musikmarkt", sagte Harald Heker, Vorstandsvorsitzender der Gema. "Endlich haben wir Rechtsklarheit darüber, dass Zugangssperren von Webseiten, die illegal urheberrechtlich geschützte Musikwerke massenhaft anbieten, zulässig sind." Dies sei ein wichtiger Schritt zur Bekämpfung der Internetpiraterie.


eye home zur Startseite
Korashen 27. Nov 2015

Das Video wird nicht im Clanforum gehostet, korrekt, aber es wird der Zugang zu...

AngryFrog 27. Nov 2015

Man sollte juristische Fakultäten abschalten.

zorndyuke 26. Nov 2015

Willkommen auf Youtube (oder andere beliebige Webseite)! Diese Webseite ist in...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. NPG Digital, Ulm
  2. Bosch SoftTec GmbH, Hildesheim
  3. vwd TransactionSolutions AG, Frankfurt am Main
  4. LEITWERK AG, Appenweier, Freiburg oder Karlsruhe


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 149,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. (u. a. Die Tribute von Panem Teil 1+2 für 16,97€, 3 Blu-rays für 20€, Box-Sets)
  3. (u. a. Jurassic World, Die Unfassbaren, Creed, Interstellar, Mad Max Fury Road)

Folgen Sie uns
       


  1. Microsoft

    Besucher können die Hololens im Kennedy Space Center nutzen

  2. MacOS 10.12

    Fujitsu warnt vor der Nutzung von Scansnap unter Sierra

  3. IOS 10.0.2

    Apple beseitigt Ausfälle der Lightning-Audio-Kontrollen

  4. Galaxy Note 7

    Samsung tauscht das Smartphone vor der Haustür aus

  5. Falcon-9-Explosion

    SpaceX grenzt Explosionsursache ein

  6. Die Woche im Video

    Schneewittchen und das iPhone 7

  7. 950 Euro

    Abmahnwelle zu Pornofilm-Filesharing von Betrügern

  8. Jailbreak

    19-Jähriger will iPhone-7-Exploit für sich behalten

  9. Alle drei Netze

    Ericsson und Icomera bauen besseres Bahn-WLAN

  10. Oculus Rift

    Palmer Luckey im Netz als Trump-Unterstützer geoutet



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Starship Technologies: Es wird immer nach Diebstahl und Vandalismus gefragt
Starship Technologies
Es wird immer nach Diebstahl und Vandalismus gefragt
  1. Recore Mein Buddy, der Roboter
  2. Weltraumforschung DFKI-Roboter soll auf dem Jupitermond Europa abtauchen
  3. Softrobotik Oktopus-Roboter wird mit Gas angetrieben

PES 2017 im Test: Vom Feeling her ein gutes Gefühl
PES 2017 im Test
Vom Feeling her ein gutes Gefühl

Classic Computing 2016: Wie Nordhorn für ein Wochenende zu Nerdhome wurde
Classic Computing 2016
Wie Nordhorn für ein Wochenende zu Nerdhome wurde
  1. Fifa 17 Was macht Dragon Age in meiner Fifa-Demo?
  2. Feuerwerkwettbewerb Pyronale 2016 Erst IT macht prächtige Feuerwerke möglich
  3. Flüge gecancelt Delta Airlines weltweit durch Computerpanne lahmgelegt

  1. Re: [Hier Beleidigung einfügen]

    stiGGG | 01:36

  2. Re: Ja und???

    emuuu | 01:17

  3. Re: Performance auf alten Rechner

    Eierspeise | 00:55

  4. Re: "Und geschockt, was neue Dateifunktionen auf...

    FreiGeistler | 00:15

  5. Re: macOS ist fertig

    FreiGeistler | 00:04


  1. 12:51

  2. 11:50

  3. 11:30

  4. 11:13

  5. 11:03

  6. 09:00

  7. 18:52

  8. 17:54


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel