Abo
  • Services:
Anzeige
Zahnarzt bei der Arbeit
Zahnarzt bei der Arbeit (Bild: Phil Noble/Reuters)

Bundesgerichtshof: Gema kann Ärzte nicht für Radiomusik abkassieren

Zahnarzt bei der Arbeit
Zahnarzt bei der Arbeit (Bild: Phil Noble/Reuters)

Radiomusik im Wartezimmer einer Arztpraxis wird nicht öffentlich vorgeführt und ist bei der Gema nicht vergütungspflichtig. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden - mit weitreichenden Folgen.

Anzeige

Ärzte müssen keine Gebühren an den Rechteverwerter Gema zahlen, wenn im Wartezimmer Radiomusik spielt. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden (Aktenzeichen: I ZR 14/14). Der Bundesgerichtshof urteilte, dass die Wiedergabe von Hörfunksendungen in Zahnarztpraxen "nicht öffentlich und damit auch nicht vergütungspflichtig ist".

"Das hat weitreichende Folgen für alle Wartezimmer", erklärte ein wissenschaftlicher Mitarbeiter bei der Rechtsanwaltspartnerschaft Werdermann und von Rüden Golem.de.

Der Zahnarzt und die Gema hatten am 6. August 2003 einen Lizenzvertrag geschlossen, den der Arzt im Dezember 2012 fristlos kündigte. Das hatte er damit begründet, dass die Wiedergabe von Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen nach dem Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union vom 15. März 2012 (C-135/10) keine öffentliche Wiedergabe sei.

Die Gema klagte und forderte für den Zeitraum vom 1. Juni 2012 bis zum 31. Mai 2013 eine Vergütung von 113,57 Euro. Ein Amtsgericht hatte den Zahnarzt zur Zahlung von 61,64 Euro plus Zinsen verurteilt und die Klage ansonsten abgewiesen. Eine Berufung der Gema blieb ohne Erfolg.

Gema gab nicht nach

Mit einer von einem Landgericht zugelassenen Revision hatte die Gema versucht, den Beklagten zur Zahlung der Vergütung von 51,93 Euro für die Zeit vom 17. Dezember 2012 bis zum 31. Mai 2013 zu zwingen. Doch ein Gericht entschied, dass der Lizenzvertrag durch die fristlose Kündigung zum 17. Dezember 2012 beendet wurde. Der Arzt war durch das EU-Urteil zu einer fristlosen Kündigung berechtigt, legte auch der Bundesgerichtshof fest.


eye home zur Startseite
mfeldt 22. Jun 2015

Es könnten ja Ausländer im Wartezimmer sitzen, die noch nix bezahlt haben... Alles andere...

Bill Carson 22. Jun 2015

Nichts wirkt so gut gegen Ernsthaftigkeit wie das Benny Hill Theme bei ner...

Anonymer Nutzer 21. Jun 2015

Das wird sich wohl nun ändern...

Anonymer Nutzer 21. Jun 2015

Ein Friseur hat keine Lobby...

wasabi 20. Jun 2015

Der Begriff "Zensur" ist hier vollkommen fehl am Platz. Und inwiefern "unabhängig vom...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. über Ratbacher GmbH, Köln
  2. Allianz Deutschland AG, Unterföhring
  3. Radeberger Gruppe KG, Frankfurt am Main
  4. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Vaihingen


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. beim Kauf einer GeForce GTX 1070 und GTX 108
  2. beim Kauf ausgewählter Gigabyte-Mainboards

Folgen Sie uns
       


  1. Amazon Go

    Supermarkt ganz ohne Kasse

  2. Apollo Lake

    Intel bringt neue NUC-Mini-PCs mit Atom-Antrieb

  3. Ericsson und Intel

    AT&T startet 5G-Test mit Kunden

  4. Samsung

    Akku im Galaxy Note 7 hatte vermutlich zu wenig Platz

  5. Datenbank

    Youtube und Facebook bekämpfen Terrorpropaganda

  6. Gigaset Mobile Dock im Test

    Das Smartphone wird DECT-fähig

  7. Fire TV

    Amazon bringt Downloader-App wieder zurück

  8. Wechselnde Standortmarkierung

    GPS-Probleme beim iPhone 7

  9. Paketlieferungen

    Schweizer Post fliegt ab 2017 mit Drohnen

  10. Apple

    Akkuprobleme beim neuen Macbook Pro



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Robot Operating System: Was Bratwurst-Bot und autonome Autos gemeinsam haben
Robot Operating System
Was Bratwurst-Bot und autonome Autos gemeinsam haben
  1. Roboterarm Dobot M1 - der Industrieroboter für daheim
  2. Roboter Laundroid faltet die Wäsche
  3. Fahrbare Roboter Japanische Firmen arbeiten an Transformers

Super Mario Bros. (1985): Fahrt ab auf den Bruder!
Super Mario Bros. (1985)
Fahrt ab auf den Bruder!
  1. Quake (1996) Urknall für Mouselook, Mods und moderne 3D-Grafik
  2. NES Classic Mini im Vergleichstest Technischer K.o.-Sieg für die Original-Hardware

HPE: Was The Machine ist und was nicht
HPE
Was The Machine ist und was nicht
  1. IaaS und PaaS Suse bekommt Cloudtechnik von HPE und wird Lieblings-Linux
  2. Memory-Driven Computing HPE zeigt Prototyp von The Machine
  3. Micro Focus HP Enterprise verkauft Software für 2,5 Milliarden Dollar

  1. Re: Induktiv laden gehört verboten

    jo-1 | 11:00

  2. Re: Ihr macht euch Gefanken über Kosten?!?

    blubberer | 10:57

  3. Re: War zu erwarten...

    Mithrandir | 10:57

  4. Re: Manchmal fühle ich mich auch Blind,

    DebugErr | 10:51

  5. Re: Vermehrt kleine Fehler

    Azt4c_ | 10:51


  1. 11:17

  2. 10:47

  3. 10:20

  4. 10:02

  5. 09:49

  6. 09:10

  7. 08:29

  8. 07:49


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel