Abo
  • Services:
Anzeige
GVU-Video zum Thema Urheberrechtsverletzung
GVU-Video zum Thema Urheberrechtsverletzung (Bild: GVU)

Bundesgerichtshof: Eltern haften nicht für Filesharing ihrer Kinder

Eltern müssen ihren Kindern zwar illegales Filesharing verbieten, sie aber nicht überwachen. Das hat der Bundesgerichtshof jetzt entschieden. Tausende von Filesharing Abmahnungen - auch aus der Vergangenheit - dürften mit diesem Urteil hinfällig sein.

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass technisch nicht versierte Eltern sich keinen IT-Experten ins Haus holen müssen, um angesichts möglichen Filesharings ihrer Kinder kostenpflichtige Klagen zu vermeiden. Das gab die Kölner Medienrechtskanzlei Wilde Beuger Solmecke, die das Verfahren geführt hat, am 15. November 2012 bekannt. Es ging um die Frage, welche Aufsichtspflichten Eltern gegenüber einem Dreizehnjährigen haben, der illegal Musik im Internet getauscht haben soll.

Anzeige

"Schon in der mündlichen Verhandlung kam heute zum Ausdruck, dass der Bundesgerichtshof die strengen Anforderungen der untergeordneten Gerichte als überzogen ansieht", sagte Rechtsanwalt Christian Solmecke. Eltern müssten keine IT-Experten ins Haus holen, um nicht in die Haftung zu geraten. Solmecke: "Dieser ausufernden und realitätsfremden Rechtsprechung wurde nun glücklicherweise ein Riegel vorgeschoben. Der Bundesgerichtshof hat in seiner Urteilsbegründung betont, dass Eltern ihre Kinder zwar belehren, ohne konkreten Anlass aber nicht überwachen müssen. Dieses Urteil ist sehr zu begrüßen und wir freuen uns, dass in diesem Punkt endlich Rechtklarheit in Deutschland herrscht."

Die Entscheidungen der Vorinstanzen wurden aufgehoben und das jahrelange Verfahren damit beendet. Filesharing-Abmahnungen aus der Vergangenheit dürften mit diesem Urteil gegenstandslos sein, so der Anwalt. Ob die Musikindustrie künftig gegen die Kinder selbst vorgehen wird, bleibt abzuwarten.

Im Jahr 2007 bekam die Familie mit drei Kindern im Alter von 13, 15 und 19 Jahren eine Abmahnung von vier großen Musiklabels. Sie wurde zur Zahlung von 2.380 Euro Abmahnkosten und 3.000 Euro Schadensersatz aufgefordert. Der Abmahnung ging ein Strafverfahren voraus, bei dem eine Hausdurchsuchung stattfand und der Rechner des 13-jährigen Sohnes beschlagnahmt wurde, auf dem sich die Filesharing-Clients Morpheus und Bearshare sowie 1.147 Musikdateien befanden. Der Sohn habe eingeräumt, illegales Filesharing betrieben zu haben.


eye home zur Startseite
__destruct() 17. Nov 2012

Ich habe hier zuvor schon zwei Beiträge darüber geschrieben, die aber gelöscht wurden...

robinx999 16. Nov 2012

Wie die dürfen nur eine Maximale Summe an Taschengeld beziehen? Naja ist zwar...

Supertipper 16. Nov 2012

Welche Werte denn? Kriminalisierung des Kunden, rücksichtsloser Lobbyismus...

Captain 16. Nov 2012

das nicht, aber es wird ein entsprechendes Lobby Gesetz nachts um 23 Uhr verabschiedet...

schumischumi 16. Nov 2012

Also ein IT-Experte kommt ins Haus, installiert teure HW und konfiguriert Software damit...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Daimler AG, Leinfelden-Echterdingen
  2. Vodafone Kabel Deutschland GmbH, Unterföhring (bei München)
  3. EDAG Engineering GmbH, Fulda
  4. Leopold Kostal GmbH & Co. KG, Lüdenscheid


Anzeige
Top-Angebote
  1. (nur in den Bereichen "Mainboards", "Smartphones" und "TV-Geräte")
  2. 29,99€
  3. 18,00€ (ohne Prime bzw. unter 29€-Einkauf zzgl. 3€ Versand)

Folgen Sie uns
       


  1. Javascript und Node.js

    NPM ist weltweit größtes Paketarchiv

  2. Verdacht der Bestechung

    Staatsanwalt beantragt Haftbefehl gegen Samsung-Chef

  3. Nintendo Switch im Hands on

    Die Rückkehr der Fuchtel-Ritter

  4. Raspberry Pi

    Compute Module 3 ist verfügbar

  5. Microsoft

    Hyper-V bekommt Schnellassistenten und Speicherfragmente

  6. Airbus-Chef

    Fliegen ohne Piloten rückt näher

  7. Cartapping

    Autos werden seit 15 Jahren digital verwanzt

  8. Auto

    Die Kopfstütze des Fahrersitzes erkennt Sekundenschlaf

  9. World of Warcraft

    Fans der Classic-Version bereuen "Piraten-Server"

  10. BMW

    Autonome Autos sollen mehr miteinander quatschen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Glasfaser: Nun hängt die Kabel doch endlich auf!
Glasfaser
Nun hängt die Kabel doch endlich auf!
  1. Fake News Für Facebook wird es hässlich
  2. Nach Angriff auf Telekom Mit dem Strafrecht Router ins Terrorcamp schicken oder so
  3. Soziales Netzwerk Facebook wird auch Instagram kaputt machen

Western Digital Pidrive im Test: Festplatte am Raspberry Pi leicht gemacht
Western Digital Pidrive im Test
Festplatte am Raspberry Pi leicht gemacht
  1. Audio Injector Octo Raspberry Pi spielt Surround-Sound
  2. Raspberry Pi Pixel-Desktop erscheint auch für große Rechner
  3. Raspberry Pi Schutz gegen Übernahme durch Hacker und Botnetze verbessert

Autonomes Fahren: Wenn die Strecke dem Zug ein Telegramm schickt
Autonomes Fahren
Wenn die Strecke dem Zug ein Telegramm schickt
  1. Fahrgastverband "WLAN im Zug funktioniert ordentlich"
  2. Deutsche Bahn WLAN im ICE wird kostenlos
  3. Mobilfunk Telekom baut LTE an Regionalbahnstrecken aus

  1. Da fallen mir wichtigere Vereinfachungen ein...

    Bohnensack | 13:52

  2. Re: DaoC zeigt wie es geht.

    Phantomal | 13:51

  3. Re: Also ich würd's nur zur gezielten Tötung...

    M.P. | 13:51

  4. Re: Nach dem Ablauf des Monats verfällt der...

    Z101 | 13:51

  5. Re: Anti-Serum gegen Poisoned Tree-Gift

    onek24 | 13:50


  1. 13:21

  2. 12:30

  3. 12:08

  4. 12:01

  5. 11:58

  6. 11:48

  7. 11:47

  8. 11:18


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel