Abo
  • Services:
Anzeige
GVU-Video zum Thema Urheberrechtsverletzung
GVU-Video zum Thema Urheberrechtsverletzung (Bild: GVU)

Bundesgerichtshof: Eltern haften nicht für Filesharing ihrer Kinder

GVU-Video zum Thema Urheberrechtsverletzung
GVU-Video zum Thema Urheberrechtsverletzung (Bild: GVU)

Eltern müssen ihren Kindern zwar illegales Filesharing verbieten, sie aber nicht überwachen. Das hat der Bundesgerichtshof jetzt entschieden. Tausende von Filesharing Abmahnungen - auch aus der Vergangenheit - dürften mit diesem Urteil hinfällig sein.

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass technisch nicht versierte Eltern sich keinen IT-Experten ins Haus holen müssen, um angesichts möglichen Filesharings ihrer Kinder kostenpflichtige Klagen zu vermeiden. Das gab die Kölner Medienrechtskanzlei Wilde Beuger Solmecke, die das Verfahren geführt hat, am 15. November 2012 bekannt. Es ging um die Frage, welche Aufsichtspflichten Eltern gegenüber einem Dreizehnjährigen haben, der illegal Musik im Internet getauscht haben soll.

Anzeige

"Schon in der mündlichen Verhandlung kam heute zum Ausdruck, dass der Bundesgerichtshof die strengen Anforderungen der untergeordneten Gerichte als überzogen ansieht", sagte Rechtsanwalt Christian Solmecke. Eltern müssten keine IT-Experten ins Haus holen, um nicht in die Haftung zu geraten. Solmecke: "Dieser ausufernden und realitätsfremden Rechtsprechung wurde nun glücklicherweise ein Riegel vorgeschoben. Der Bundesgerichtshof hat in seiner Urteilsbegründung betont, dass Eltern ihre Kinder zwar belehren, ohne konkreten Anlass aber nicht überwachen müssen. Dieses Urteil ist sehr zu begrüßen und wir freuen uns, dass in diesem Punkt endlich Rechtklarheit in Deutschland herrscht."

Die Entscheidungen der Vorinstanzen wurden aufgehoben und das jahrelange Verfahren damit beendet. Filesharing-Abmahnungen aus der Vergangenheit dürften mit diesem Urteil gegenstandslos sein, so der Anwalt. Ob die Musikindustrie künftig gegen die Kinder selbst vorgehen wird, bleibt abzuwarten.

Im Jahr 2007 bekam die Familie mit drei Kindern im Alter von 13, 15 und 19 Jahren eine Abmahnung von vier großen Musiklabels. Sie wurde zur Zahlung von 2.380 Euro Abmahnkosten und 3.000 Euro Schadensersatz aufgefordert. Der Abmahnung ging ein Strafverfahren voraus, bei dem eine Hausdurchsuchung stattfand und der Rechner des 13-jährigen Sohnes beschlagnahmt wurde, auf dem sich die Filesharing-Clients Morpheus und Bearshare sowie 1.147 Musikdateien befanden. Der Sohn habe eingeräumt, illegales Filesharing betrieben zu haben.


eye home zur Startseite
__destruct() 17. Nov 2012

Ich habe hier zuvor schon zwei Beiträge darüber geschrieben, die aber gelöscht wurden...

robinx999 16. Nov 2012

Wie die dürfen nur eine Maximale Summe an Taschengeld beziehen? Naja ist zwar...

Supertipper 16. Nov 2012

Welche Werte denn? Kriminalisierung des Kunden, rücksichtsloser Lobbyismus...

Captain 16. Nov 2012

das nicht, aber es wird ein entsprechendes Lobby Gesetz nachts um 23 Uhr verabschiedet...

schumischumi 16. Nov 2012

Also ein IT-Experte kommt ins Haus, installiert teure HW und konfiguriert Software damit...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Worldline GmbH, Aachen
  2. operational services GmbH & Co. KG, Frankfurt, Berlin
  3. Robert Bosch GmbH, Leonberg
  4. T-Systems International GmbH, Frankfurt am Main, Bonn, Leinfelden-Echterdingen, München


Anzeige
Top-Angebote
  1. 99,90€ inkl. Versand (Vergleichspreise ab ca. 129€)
  2. 59,99€/69,95€

Folgen Sie uns
       


  1. Maru

    Quellcode von Desktop-Android als Open Source verfügbar

  2. Linux

    Kernel-Sicherheitsinitiative wächst "langsam aber stetig"

  3. VR-Handschuh

    Dexta Robotics' Exoskelett für Motion Capturing

  4. Dragonfly 44

    Eine Galaxie fast ganz aus dunkler Materie

  5. Gigabit-Breitband

    Google Fiber soll Alphabet zu teuer sein

  6. Google-Steuer

    EU-Kommission plädiert für europäisches Leistungsschutzrecht

  7. Code-Gründer Thomas Bachem

    "Wir wollen weg vom Frontalunterricht"

  8. Pegasus

    Ausgeklügelte Spyware attackiert gezielt iPhones

  9. Fenix Chronos

    Garmins neue Sport-Smartwatch kostet ab 1.000 Euro

  10. C-94

    Cratoni baut vernetzten Fahrradhelm mit Crash-Sensor



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Xfel: Riesenkamera nimmt Filme von Atomen auf
Xfel
Riesenkamera nimmt Filme von Atomen auf
  1. US Air Force Modifikation der Ionosphäre soll Funk verbessern
  2. Teilchenbeschleuniger Mögliches neues Boson weist auf fünfte Fundamentalkraft hin
  3. Materialforschung Glas wechselt zwischen durchsichtig und schwarz

Deus Ex Mankind Divided im Test: Der Agent aus dem Hardwarelabor
Deus Ex Mankind Divided im Test
Der Agent aus dem Hardwarelabor
  1. Summit Ridge AMDs Zen-Chip ist so schnell wie Intels 1.000-Euro-Core-i7
  2. Doom Denuvo schützt offenbar nicht mehr
  3. Deus Ex angespielt Eine Steuerung für fast jeden Agenten

Avegant Glyph aufgesetzt: Echtes Kopfkino
Avegant Glyph aufgesetzt
Echtes Kopfkino

  1. Re: IMHO: FTTH ist auch ziemlicher overkill

    ChMu | 13:37

  2. Re: OT: Galaxy S5 bekommt auch Update

    Niaxa | 13:37

  3. Re: Der schwerste Schritt für Entwickler

    Strongground | 13:37

  4. Re: Golem vergleicht Äpfel mit Birnen

    hum4n0id3 | 13:36

  5. Re: Nur um das nochmal klar zu stellen

    pythoneer | 13:32


  1. 12:59

  2. 15:33

  3. 15:17

  4. 14:29

  5. 12:57

  6. 12:30

  7. 12:01

  8. 11:57


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel