GVU-Video zum Thema Urheberrechtsverletzung
GVU-Video zum Thema Urheberrechtsverletzung (Bild: GVU)

Bundesgerichtshof Eltern haften nicht für Filesharing ihrer Kinder

Eltern müssen ihren Kindern zwar illegales Filesharing verbieten, sie aber nicht überwachen. Das hat der Bundesgerichtshof jetzt entschieden. Tausende von Filesharing Abmahnungen - auch aus der Vergangenheit - dürften mit diesem Urteil hinfällig sein.

Anzeige

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass technisch nicht versierte Eltern sich keinen IT-Experten ins Haus holen müssen, um angesichts möglichen Filesharings ihrer Kinder kostenpflichtige Klagen zu vermeiden. Das gab die Kölner Medienrechtskanzlei Wilde Beuger Solmecke, die das Verfahren geführt hat, am 15. November 2012 bekannt. Es ging um die Frage, welche Aufsichtspflichten Eltern gegenüber einem Dreizehnjährigen haben, der illegal Musik im Internet getauscht haben soll.

"Schon in der mündlichen Verhandlung kam heute zum Ausdruck, dass der Bundesgerichtshof die strengen Anforderungen der untergeordneten Gerichte als überzogen ansieht", sagte Rechtsanwalt Christian Solmecke. Eltern müssten keine IT-Experten ins Haus holen, um nicht in die Haftung zu geraten. Solmecke: "Dieser ausufernden und realitätsfremden Rechtsprechung wurde nun glücklicherweise ein Riegel vorgeschoben. Der Bundesgerichtshof hat in seiner Urteilsbegründung betont, dass Eltern ihre Kinder zwar belehren, ohne konkreten Anlass aber nicht überwachen müssen. Dieses Urteil ist sehr zu begrüßen und wir freuen uns, dass in diesem Punkt endlich Rechtklarheit in Deutschland herrscht."

Die Entscheidungen der Vorinstanzen wurden aufgehoben und das jahrelange Verfahren damit beendet. Filesharing-Abmahnungen aus der Vergangenheit dürften mit diesem Urteil gegenstandslos sein, so der Anwalt. Ob die Musikindustrie künftig gegen die Kinder selbst vorgehen wird, bleibt abzuwarten.

Im Jahr 2007 bekam die Familie mit drei Kindern im Alter von 13, 15 und 19 Jahren eine Abmahnung von vier großen Musiklabels. Sie wurde zur Zahlung von 2.380 Euro Abmahnkosten und 3.000 Euro Schadensersatz aufgefordert. Der Abmahnung ging ein Strafverfahren voraus, bei dem eine Hausdurchsuchung stattfand und der Rechner des 13-jährigen Sohnes beschlagnahmt wurde, auf dem sich die Filesharing-Clients Morpheus und Bearshare sowie 1.147 Musikdateien befanden. Der Sohn habe eingeräumt, illegales Filesharing betrieben zu haben.


__destruct() 17. Nov 2012

Ich habe hier zuvor schon zwei Beiträge darüber geschrieben, die aber gelöscht wurden...

robinx999 16. Nov 2012

Wie die dürfen nur eine Maximale Summe an Taschengeld beziehen? Naja ist zwar...

Supertipper 16. Nov 2012

Welche Werte denn? Kriminalisierung des Kunden, rücksichtsloser Lobbyismus...

Captain 16. Nov 2012

das nicht, aber es wird ein entsprechendes Lobby Gesetz nachts um 23 Uhr verabschiedet...

schumischumi 16. Nov 2012

Also ein IT-Experte kommt ins Haus, installiert teure HW und konfiguriert Software damit...

Kommentieren



Anzeige

  1. Software Projektmanager (m/w)
    MBtech Group GmbH & Co. KGaA, Stuttgart Sindelfingen
  2. Teamleiter Web Development (m/w) Schwerpunkt Enterprise Applications & moderne Web Frameworks - Front- & Backend
    GIGATRONIK Stuttgart GmbH, Stuttgart
  3. System Administrator Helpdesk (m/w)
    Schwäbische Hüttenwerke Automotive GmbH, Bad Schussenried
  4. IT System- und Anwendungsbetreuer (m/w)
    PETER HAHN GmbH, Winterbach bei Stuttgart

 

Detailsuche


Spiele-Angebote
  1. VORBESTELLAKTION: Star Wars Battlefront (PC/PS4/Xbox One)
    ab 59,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie) - Release 19.11.
  2. TIPP: Batman Wochenend-Deal bei Steam
  3. F1 2015 Special Edition (exkl. bei Amazon.de) PS4/Xbox One
    69,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie) - Release 12.06.

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Salesforce

    55 Milliarden US-Dollar von Microsoft waren zu wenig

  2. Freedom Act

    US-Senat lehnt Gesetz zur NSA-Reform ab

  3. Die Woche im Video

    Pappe von Google, Fragen zur Überwachung und SSD im Test

  4. One Earth Message

    Bilder und Töne für Außerirdische

  5. Tropico 5

    Espionage mit El Presidente

  6. Tessel

    Offenes Entwicklerboard soll wie Io.js verwaltet werden

  7. Hack auf Datingplattform

    Sexuelle Vorlieben von Millionen Menschen veröffentlicht

  8. Angriff auf kritische Infrastrukturen

    Bundestag, bitte melden!

  9. Mark Shuttleworth

    Canonical erwägt offenbar Börsengang

  10. Amazon

    Fire TV Stick für 29 Euro



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Apps für Googles Cardboard: Her mit der Pappe!
Apps für Googles Cardboard
Her mit der Pappe!
  1. Game of Thrones Auf der Mauer weht ein eisiger Wind
  2. VR im Journalismus So nah, dass es fast wehtut
  3. Deep angespielt "Atme tief ein und tauche durch die virtuelle Welt"

BND-Selektorenaffäre: Die stille Löschaktion des W. O.
BND-Selektorenaffäre
Die stille Löschaktion des W. O.
  1. BND-Chef Schindler "Wir sind abhängig von der NSA"
  2. BND-Metadatensuche "Die Nadel im Heuhaufen ist zerbrochen"
  3. NSA Streit um Selektoren-Liste zwischen Gabriel und Steinmeier

SSD HyperX Predator im Test: Kingstons Mischung ist gelungen
SSD HyperX Predator im Test
Kingstons Mischung ist gelungen
  1. Z-Drive 6300 Neue SSD bietet bis zu 6,4 TByte Speicherplatz
  2. Crucial BX100 und MX200 im Test Mehr SSD pro Euro gibt's derzeit nicht
  3. Plextor M6e Black Edition im Kurztest Auch eine günstige SSD kann teuer erkauft sein

  1. Re: ABM für SETI usw...

    limo_ | 13:46

  2. Re: Dreht der USA endlich den Rücken zu!

    blackout23 | 13:46

  3. Re: Shuttleworth macht den Exit

    marsie | 13:46

  4. Re: Ideenlosigkeit

    Milber | 13:29

  5. ANGRIFF AUF KRITISCHE INFRASTRUKTUREN

    konfetti | 13:21


  1. 12:42

  2. 11:46

  3. 09:01

  4. 18:43

  5. 15:32

  6. 15:26

  7. 15:09

  8. 14:21


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel