Liquid Friesland startet
Liquid Friesland startet (Bild: Liquid Feedback)

Bürgerbeteiligung Landkreis Friesland führt Liquid Feedback ein

Mitbestimmen geht nicht nur bei der Piratenpartei. Der Landkreis Friesland nutzt ab heute als erste Kommune die Software Liquid Feedback, um Bürger zu beteiligen.

Anzeige

Der Landkreis Friesland versucht einen neuen Weg, um Bürger an der lokalen Politik zu beteiligen. Am heutigen Freitagabend startet Liquid Friesland, das klingt nicht nur wie die Abstimmungssoftware der Piratenpartei, sie ist es auch. Die Entwickler von Liquid Feedback haben das Programm an die Bedürfnisse der Kommune angepasst.

"Eigentlich", sagt Andreas Nitsche, "haben wir anfangs gar nicht an Bürgerbeteiligung gedacht, als wir Liquid Feedback entwarfen." Es sei als Instrument für Organisationen und Parteien geplant gewesen. Nitsche ist einer der Entwickler und klingt durchaus zufrieden mit der neuen Kooperation, denn ist sie ganz im ursprünglichen Sinne der Idee "flüssige Demokratie".

Liquid Feedback ist eine Software. Mit ihr kann jeder angemeldete Nutzer politische Entscheidungen beeinflussen, indem er mitdiskutiert, indem er seine Stimme abgibt oder indem er selbst Anträge schreibt und Unterstützer für seine Position sucht. Das ist der eine Weg der Kommunikation: von unten nach oben.

Meinungsbild einholen

Bei Liquid Friesland (hier die Projektbeschreibung) ist aber noch ein zweiter Weg fest installiert, der von oben nach unten. Alle Anträge des Kreistages Jever werden bei Liquid Friesland veröffentlicht - bevor sie im Kreistag dann abgestimmt werden. Die Bürger haben also Zeit, ihre Meinung dazu zu sagen.

Bei den Piraten gibt es diesen Weg auch. Immer wieder stellen Politiker ihre Pläne im Liquid Feedback zur Diskussion. Doch ist das kein Automatismus, nicht jeder Antrag der Parteiführung wird von der Basis debattiert. In Friesland ist es hingegen Prinzip.

"Wir erhalten dadurch ein Meinungsbild", sagt Sönke Klug, der Sprecher der Kreisverwaltung. Für die Politik sei das ein großer Vorteil, erfahre sie doch, was die Menschen von ihren Plänen halten. "Wir können ja nicht jedes Mal Forsa beauftragen, wenn wir wissen wollen, ob ein Antrag befürwortet oder abgelehnt wird", sagt Klug.

Mehr Beteiligung erlaubt die Verfassung so nicht

Bindend ist das Meinungsbild nicht. Die Abgeordneten müssen sich nicht daran halten, wenn sie im Kreistag über einen Antrag abstimmen. Man könne eben nur so viel Beteiligung möglich machen, wie es die Kommunalverfassung erlaube, sagt Klug. Die aber sieht für politisch bindende Bürgerentscheide bestimmte Hürden vor. Wie bei einer Wahl muss beispielsweise jeder die Möglichkeit haben, mitzumachen. Aber nicht jeder hat einen Computer und einen Netzzugang. "Als die Verfassung formuliert wurde, hat niemand ans Internet gedacht", sagt Klug.

Allerdings hat der Kreistag zugsichert, die Meinungsbilder der Bürger zu beachten und bei Entscheidungen zu berücksichtigen. Für Nitsche war das eine Bedingung für das Projekt. "Sie haben versprochen, dass sie die Ergebnisse sehr ernst nehmen", sagt er, und dass in Friesland solche Zusagen etwas gelten.

Die Politiker scheinen interessiert an dem Projekt. Die Idee dazu kam auch von ihnen. Landrat Sven Ambrosy hatte Berichte über das Abstimmungsmodell der Piraten gesehen und gelesen und sich gefragt, ob es nicht auch was für Kommunen und Gemeinden sein könnte. Die Abgeordneten fanden das auch. Zweimal wurde abgestimmt, ob es begonnen werden soll, einmal im Landtag und einmal im Kreistag. Beide Entscheidungen fielen einstimmig. Ein Jahr lang soll es nun laufen, 11.400 Euro für Installation und Betreuung sind im Etat veranschlagt.

Anmelden können sich nur Friesen 

ritinardo 16. Nov 2012

Bin kein Liquid Feedback Fan bisher. Aber für eine kleine Gemeinde, ne Hallig oder...

px 12. Nov 2012

Ganz schön spät, oder? Und dann nicht mal verstanden... schade.

jack-jack-jack 09. Nov 2012

doch nicht so offen ;-)

Kommentieren



Anzeige

  1. Junior Systemadministrator (m/w)
    FAST LTA AG, München
  2. Software Engineer (m/w) - Schwerpunkt "Responsive Web Development"
    HOTEL DE AG, Nürnberg
  3. IT-Systemspezialist (m/w) Team IT-Laborinformationssystems (LIS) / Parametrierung
    synlab Services GmbH, Augsburg
  4. System- und Software-Entwickler/in Umfeldmodellierung
    Robert Bosch GmbH, Leonberg

 

Detailsuche


Hardware-Angebote
  1. PCGH-Performance-PC Fury-X-Edition
    (Core i7-4790K + AMD Radeon R9 Fury X)
  2. JETZT ÜBERARBEITET: Alternate Schnäppchen Outlet
    (täglich neue Deals)
  3. PCGH-Extreme-PC GTX980Ti-Edition
    (Core i7-5820K + Geforce GTX 980 Ti)

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Quartalsbericht

    Facebook hat fast 1,5 Milliarden Nutzer

  2. Magnetische Induktion

    US-Wissenschaftler verbessern drahtlose Stromübertragung

  3. DDR4-4000

    Gskills neuer Arbeitsspeicher taktet mit 2 GHz

  4. Yager

    Dead-Island-2-Projektgesellschaft ist insolvent

  5. Nokia

    Ozo nimmt 360-Grad-Videos in Echtzeit auf

  6. Nintendo

    Wii U schafft die 10-Millionen-Marke

  7. Allison Road

    Das geistige Erbe von Silent Hill entwickelt ein Deutscher

  8. Windows 10

    Verteilung des Gratis-Upgrades erzwingen

  9. Actionspiel

    EA kündigt Titanfall Online an

  10. Windows 10 im Test

    Unfertiger, aber guter Windows-8.1-Bugfix



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



SIOD: Wenn die Anzeige auch in der Zeitung blinkt
SIOD
Wenn die Anzeige auch in der Zeitung blinkt
  1. Electric Skin Nanoforscher entwickeln hautähnliches Farbdisplay
  2. Panasonic FZ300 Superzoom-Kamera arbeitet mit f/2,8-Objektiv und 4K-Auflösung
  3. Panasonic Lumix GX8 Systemkamera ermöglicht Scharfstellung nach der Aufnahme

New Horizons: Pluto wird immer faszinierender
New Horizons
Pluto wird immer faszinierender
  1. Die Woche im Video Trauer, Tests und Windows 10
  2. New Horizons Gruß aus den Pluto-Bergen
  3. Raumfahrt New Horizons wirft einen kurzen Blick auf den Pluto

In eigener Sache: Preisvergleich bei Golem.de
In eigener Sache
Preisvergleich bei Golem.de
  1. In eigener Sache News von Golem.de bei Xing lesen
  2. In eigener Sache Golem.de erweitert sein Abo um eine Schnupper-Version

  1. Re: VP9 sieht scheiße aus! H265 aber auch...

    Lala Satalin... | 23:56

  2. Re: Erzwingen über cmd funktioniert nicht

    Captain_Koelsch | 23:54

  3. Re: Multidesktop quark?

    jdf | 23:53

  4. Re: Schreibfehler, Bug oder Feature?

    nicoledos | 23:52

  5. Re: Illegale versionen

    iCakeMan | 23:47


  1. 22:38

  2. 18:20

  3. 17:18

  4. 16:58

  5. 16:04

  6. 15:47

  7. 15:15

  8. 13:05


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel