Liquid Friesland startet
Liquid Friesland startet (Bild: Liquid Feedback)

Bürgerbeteiligung Landkreis Friesland führt Liquid Feedback ein

Mitbestimmen geht nicht nur bei der Piratenpartei. Der Landkreis Friesland nutzt ab heute als erste Kommune die Software Liquid Feedback, um Bürger zu beteiligen.

Anzeige

Der Landkreis Friesland versucht einen neuen Weg, um Bürger an der lokalen Politik zu beteiligen. Am heutigen Freitagabend startet Liquid Friesland, das klingt nicht nur wie die Abstimmungssoftware der Piratenpartei, sie ist es auch. Die Entwickler von Liquid Feedback haben das Programm an die Bedürfnisse der Kommune angepasst.

"Eigentlich", sagt Andreas Nitsche, "haben wir anfangs gar nicht an Bürgerbeteiligung gedacht, als wir Liquid Feedback entwarfen." Es sei als Instrument für Organisationen und Parteien geplant gewesen. Nitsche ist einer der Entwickler und klingt durchaus zufrieden mit der neuen Kooperation, denn ist sie ganz im ursprünglichen Sinne der Idee "flüssige Demokratie".

Liquid Feedback ist eine Software. Mit ihr kann jeder angemeldete Nutzer politische Entscheidungen beeinflussen, indem er mitdiskutiert, indem er seine Stimme abgibt oder indem er selbst Anträge schreibt und Unterstützer für seine Position sucht. Das ist der eine Weg der Kommunikation: von unten nach oben.

Meinungsbild einholen

Bei Liquid Friesland (hier die Projektbeschreibung) ist aber noch ein zweiter Weg fest installiert, der von oben nach unten. Alle Anträge des Kreistages Jever werden bei Liquid Friesland veröffentlicht - bevor sie im Kreistag dann abgestimmt werden. Die Bürger haben also Zeit, ihre Meinung dazu zu sagen.

Bei den Piraten gibt es diesen Weg auch. Immer wieder stellen Politiker ihre Pläne im Liquid Feedback zur Diskussion. Doch ist das kein Automatismus, nicht jeder Antrag der Parteiführung wird von der Basis debattiert. In Friesland ist es hingegen Prinzip.

"Wir erhalten dadurch ein Meinungsbild", sagt Sönke Klug, der Sprecher der Kreisverwaltung. Für die Politik sei das ein großer Vorteil, erfahre sie doch, was die Menschen von ihren Plänen halten. "Wir können ja nicht jedes Mal Forsa beauftragen, wenn wir wissen wollen, ob ein Antrag befürwortet oder abgelehnt wird", sagt Klug.

Mehr Beteiligung erlaubt die Verfassung so nicht

Bindend ist das Meinungsbild nicht. Die Abgeordneten müssen sich nicht daran halten, wenn sie im Kreistag über einen Antrag abstimmen. Man könne eben nur so viel Beteiligung möglich machen, wie es die Kommunalverfassung erlaube, sagt Klug. Die aber sieht für politisch bindende Bürgerentscheide bestimmte Hürden vor. Wie bei einer Wahl muss beispielsweise jeder die Möglichkeit haben, mitzumachen. Aber nicht jeder hat einen Computer und einen Netzzugang. "Als die Verfassung formuliert wurde, hat niemand ans Internet gedacht", sagt Klug.

Allerdings hat der Kreistag zugsichert, die Meinungsbilder der Bürger zu beachten und bei Entscheidungen zu berücksichtigen. Für Nitsche war das eine Bedingung für das Projekt. "Sie haben versprochen, dass sie die Ergebnisse sehr ernst nehmen", sagt er, und dass in Friesland solche Zusagen etwas gelten.

Die Politiker scheinen interessiert an dem Projekt. Die Idee dazu kam auch von ihnen. Landrat Sven Ambrosy hatte Berichte über das Abstimmungsmodell der Piraten gesehen und gelesen und sich gefragt, ob es nicht auch was für Kommunen und Gemeinden sein könnte. Die Abgeordneten fanden das auch. Zweimal wurde abgestimmt, ob es begonnen werden soll, einmal im Landtag und einmal im Kreistag. Beide Entscheidungen fielen einstimmig. Ein Jahr lang soll es nun laufen, 11.400 Euro für Installation und Betreuung sind im Etat veranschlagt.

Anmelden können sich nur Friesen 

ritinardo 16. Nov 2012

Bin kein Liquid Feedback Fan bisher. Aber für eine kleine Gemeinde, ne Hallig oder...

px 12. Nov 2012

Ganz schön spät, oder? Und dann nicht mal verstanden... schade.

jack-jack-jack 09. Nov 2012

doch nicht so offen ;-)

Kommentieren



Anzeige

  1. CERT-Mitarbeiterin / CERT-Mitarbeiter
    IT-Dienstleistungszentrum Berlin, Berlin
  2. Softwareentwickler C++/C# (m/w)
    Vector Informatik GmbH, Stuttgart
  3. IT-Consultant (m/w)
    Media-Saturn-Holding GmbH, Ingolstadt
  4. Systemberater (m/w)
    ISGUS Vertriebs GmbH, Hamburg/Seevetal

 

Detailsuche


Blu-ray-Angebote
  1. Mystic River (Steelbook) (exklusiv bei Amazon.de) [Blu-ray] [Limited Edition]
    14,99€ - Release 28.05.
  2. VORBESTELLBAR: Jupiter Ascending Steelbook (exkl. bei Amazon.de) [3D Blu-ray] [Limited Edition]
    29,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie) - Release 25.06.
  3. The Expendables 1+2 [Blu-ray]
    7,99€ FSK 16

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Raumfahrt

    Progress-Raumfrachter ist auf falschem Kurs

  2. BND-Affäre

    Opposition verlangt von Merkel Liste der NSA-Selektoren

  3. LG G4 im Hands On

    Hervorragende Kamera und edle Leder-Optik

  4. Skyworth

    Fernsehhersteller Metz wird chinesisch

  5. Boeing X-37B

    Neuer Flug für die US-Dauerdrohne

  6. Leistungsschutzrecht

    VG Media will Hunderte Millionen Euro von Google

  7. Windows 10

    Microsoft bezeichnet kostenloses Upgrade als Marketing

  8. Telefoniefunktion

    Whatsapp speichert Anrufe

  9. Dirt Rally

    Klassischer Motorsport im Early Access

  10. Netzpolitik

    Oettinger forciert Vorratsdatenspeicherung auf EU-Ebene



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



HTTPS: Kaspersky ermöglicht Freak-Angriff
HTTPS
Kaspersky ermöglicht Freak-Angriff
  1. Equation Group Neue Beweise deuten auf NSA-Beteiligung an Malware hin
  2. Equation Group Die Waffen der NSA sind nicht einzigartig
  3. Equation Group Der Spionage-Ring aus Malware

Nexus Player im Test: Zu wenige Apps, zu viele Probleme
Nexus Player im Test
Zu wenige Apps, zu viele Probleme
  1. Update Android 5.1.1 für das erste Gerät veröffentlicht
  2. Fire-TV-Konkurrenz Googles Nexus Player kostet 100 Euro
  3. Landesanstalt für Kommunikation TV-Werbezeitbeschränkung ist wegen Amazon & Co. überholt

Schützen, laden, stylen: Interessantes Zubehör für die Apple Watch
Schützen, laden, stylen
Interessantes Zubehör für die Apple Watch
  1. iFixit-Teardown Herz der Apple Watch lässt sich nicht wechseln
  2. Smartwatch So funktioniert der Pulssensor der Apple Watch
  3. Smartwatch Apple Watch wird frühestens im Juni im Laden verkauft

  1. Re: Ist bei Android Serie, interessiert aber kein...

    angrydanielnerd | 17:54

  2. Re: Die größten Tracker?

    don.redhorse | 17:53

  3. Re: Hexenjagt im Nexus?

    Danijoo | 17:53

  4. die hälfte von 11 is als 6?

    flasherle | 17:51

  5. Re: Problem Gelegenheitsspieler

    Hotohori | 17:51


  1. 17:36

  2. 17:35

  3. 17:30

  4. 17:25

  5. 17:18

  6. 16:46

  7. 16:45

  8. 16:36


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel