Bürgerbeteiligung: Landkreis Friesland führt Liquid Feedback ein
Liquid Friesland startet (Bild: Liquid Feedback)

Bürgerbeteiligung Landkreis Friesland führt Liquid Feedback ein

Mitbestimmen geht nicht nur bei der Piratenpartei. Der Landkreis Friesland nutzt ab heute als erste Kommune die Software Liquid Feedback, um Bürger zu beteiligen.

Anzeige

Der Landkreis Friesland versucht einen neuen Weg, um Bürger an der lokalen Politik zu beteiligen. Am heutigen Freitagabend startet Liquid Friesland, das klingt nicht nur wie die Abstimmungssoftware der Piratenpartei, sie ist es auch. Die Entwickler von Liquid Feedback haben das Programm an die Bedürfnisse der Kommune angepasst.

"Eigentlich", sagt Andreas Nitsche, "haben wir anfangs gar nicht an Bürgerbeteiligung gedacht, als wir Liquid Feedback entwarfen." Es sei als Instrument für Organisationen und Parteien geplant gewesen. Nitsche ist einer der Entwickler und klingt durchaus zufrieden mit der neuen Kooperation, denn ist sie ganz im ursprünglichen Sinne der Idee "flüssige Demokratie".

Liquid Feedback ist eine Software. Mit ihr kann jeder angemeldete Nutzer politische Entscheidungen beeinflussen, indem er mitdiskutiert, indem er seine Stimme abgibt oder indem er selbst Anträge schreibt und Unterstützer für seine Position sucht. Das ist der eine Weg der Kommunikation: von unten nach oben.

Meinungsbild einholen

Bei Liquid Friesland (hier die Projektbeschreibung) ist aber noch ein zweiter Weg fest installiert, der von oben nach unten. Alle Anträge des Kreistages Jever werden bei Liquid Friesland veröffentlicht - bevor sie im Kreistag dann abgestimmt werden. Die Bürger haben also Zeit, ihre Meinung dazu zu sagen.

Bei den Piraten gibt es diesen Weg auch. Immer wieder stellen Politiker ihre Pläne im Liquid Feedback zur Diskussion. Doch ist das kein Automatismus, nicht jeder Antrag der Parteiführung wird von der Basis debattiert. In Friesland ist es hingegen Prinzip.

"Wir erhalten dadurch ein Meinungsbild", sagt Sönke Klug, der Sprecher der Kreisverwaltung. Für die Politik sei das ein großer Vorteil, erfahre sie doch, was die Menschen von ihren Plänen halten. "Wir können ja nicht jedes Mal Forsa beauftragen, wenn wir wissen wollen, ob ein Antrag befürwortet oder abgelehnt wird", sagt Klug.

Mehr Beteiligung erlaubt die Verfassung so nicht

Bindend ist das Meinungsbild nicht. Die Abgeordneten müssen sich nicht daran halten, wenn sie im Kreistag über einen Antrag abstimmen. Man könne eben nur so viel Beteiligung möglich machen, wie es die Kommunalverfassung erlaube, sagt Klug. Die aber sieht für politisch bindende Bürgerentscheide bestimmte Hürden vor. Wie bei einer Wahl muss beispielsweise jeder die Möglichkeit haben, mitzumachen. Aber nicht jeder hat einen Computer und einen Netzzugang. "Als die Verfassung formuliert wurde, hat niemand ans Internet gedacht", sagt Klug.

Allerdings hat der Kreistag zugsichert, die Meinungsbilder der Bürger zu beachten und bei Entscheidungen zu berücksichtigen. Für Nitsche war das eine Bedingung für das Projekt. "Sie haben versprochen, dass sie die Ergebnisse sehr ernst nehmen", sagt er, und dass in Friesland solche Zusagen etwas gelten.

Die Politiker scheinen interessiert an dem Projekt. Die Idee dazu kam auch von ihnen. Landrat Sven Ambrosy hatte Berichte über das Abstimmungsmodell der Piraten gesehen und gelesen und sich gefragt, ob es nicht auch was für Kommunen und Gemeinden sein könnte. Die Abgeordneten fanden das auch. Zweimal wurde abgestimmt, ob es begonnen werden soll, einmal im Landtag und einmal im Kreistag. Beide Entscheidungen fielen einstimmig. Ein Jahr lang soll es nun laufen, 11.400 Euro für Installation und Betreuung sind im Etat veranschlagt.

Anmelden können sich nur Friesen 

ritinardo 16. Nov 2012

Bin kein Liquid Feedback Fan bisher. Aber für eine kleine Gemeinde, ne Hallig oder...

px 12. Nov 2012

Ganz schön spät, oder? Und dann nicht mal verstanden... schade.

jack-jack-jack 09. Nov 2012

doch nicht so offen ;-)

Kommentieren



Anzeige

  1. SAP Business Process Expert (m/w)
    Brüel & Kjaer Vibro GmbH, Darmstadt
  2. Software-Entwickler/in für IT-Lösungen im Bereich Vernetztes Fahrzeug / Telematiksysteme
    ESG Elektroniksystem- und Logistik-GmbH, München
  3. Manager (m/w) Softwareentwicklung
    WTS Group AG Steuerberatungsgesellschaft, Erlangen (Raum Nürnberg)
  4. Software-Entwickler Java / JavaScript (m/w)
    TONBELLER AG, Bensheim

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. iPad Air 2 im Test

    Toll, aber kein Muss

  2. Nocomentator

    Filterkiste blendet Sportkommentare aus

  3. Gameworks

    Nvidia rollt den Rasen aus

  4. Rolling-Release

    Opensuse Factory und Tumbleweed werden zusammengeführt

  5. Project Ara

    Google will nicht nur das Smartphone neu erfinden

  6. Wildstar

    NC Soft entlässt Mitarbeiter

  7. Mozilla

    Einfache Web-Apps auf dem Smartphone erstellen

  8. Civ Beyond Earth Benchmark

    Schneller, ohne Mikroruckler und geringere Latenz mit Mantle

  9. Allview X2 Soul mini

    Sehr dünnes Smartphone im Alu-Gehäuse für 200 Euro

  10. Toybox Turbos

    Codemasters veranstaltet Rennen auf dem Frühstückstisch



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Schenker XMG P505 im Test: Flaches Gaming-Notebook mit überraschender GTX 970M
Schenker XMG P505 im Test
Flaches Gaming-Notebook mit überraschender GTX 970M
  1. Getac S400-S3 Das Ruggedized-Notebook mit SSD-Heizung
  2. Geforce GTX 980M und 970M Maxwell verdoppelt Spielgeschwindigkeit von Notebooks
  3. Toughbook CF-LX3 Panasonics leichtes Notebook mit der Lizenz zum Runterfallen

Legale Streaming-Anbieter im Test: Netflix allein macht auch nicht glücklich
Legale Streaming-Anbieter im Test
Netflix allein macht auch nicht glücklich
  1. Netflix-Statistik Die Schweiz streamt am schnellsten
  2. Deutsche Telekom Entertain ab dem 14. Oktober mit Netflix
  3. HTML5-Videostreaming Netflix bietet volle Linux-Unterstützung

Windows 10 Technical Preview ausprobiert: Die Sonne scheint aufs Startmenü
Windows 10 Technical Preview ausprobiert
Die Sonne scheint aufs Startmenü
  1. Build 9860 Windows 10 jetzt mit Info-Center für Benachrichtigungen
  2. Microsoft Neue Fensteranimationen für Windows 10
  3. Windows 10 Microsoft will nicht an das unbeliebte Windows 8 erinnern

    •  / 
    Zum Artikel