Anzeige
Liquid Friesland startet
Liquid Friesland startet (Bild: Liquid Feedback)

Bürgerbeteiligung Landkreis Friesland führt Liquid Feedback ein

Mitbestimmen geht nicht nur bei der Piratenpartei. Der Landkreis Friesland nutzt ab heute als erste Kommune die Software Liquid Feedback, um Bürger zu beteiligen.

Anzeige

Der Landkreis Friesland versucht einen neuen Weg, um Bürger an der lokalen Politik zu beteiligen. Am heutigen Freitagabend startet Liquid Friesland, das klingt nicht nur wie die Abstimmungssoftware der Piratenpartei, sie ist es auch. Die Entwickler von Liquid Feedback haben das Programm an die Bedürfnisse der Kommune angepasst.

"Eigentlich", sagt Andreas Nitsche, "haben wir anfangs gar nicht an Bürgerbeteiligung gedacht, als wir Liquid Feedback entwarfen." Es sei als Instrument für Organisationen und Parteien geplant gewesen. Nitsche ist einer der Entwickler und klingt durchaus zufrieden mit der neuen Kooperation, denn ist sie ganz im ursprünglichen Sinne der Idee "flüssige Demokratie".

Liquid Feedback ist eine Software. Mit ihr kann jeder angemeldete Nutzer politische Entscheidungen beeinflussen, indem er mitdiskutiert, indem er seine Stimme abgibt oder indem er selbst Anträge schreibt und Unterstützer für seine Position sucht. Das ist der eine Weg der Kommunikation: von unten nach oben.

Meinungsbild einholen

Bei Liquid Friesland (hier die Projektbeschreibung) ist aber noch ein zweiter Weg fest installiert, der von oben nach unten. Alle Anträge des Kreistages Jever werden bei Liquid Friesland veröffentlicht - bevor sie im Kreistag dann abgestimmt werden. Die Bürger haben also Zeit, ihre Meinung dazu zu sagen.

Bei den Piraten gibt es diesen Weg auch. Immer wieder stellen Politiker ihre Pläne im Liquid Feedback zur Diskussion. Doch ist das kein Automatismus, nicht jeder Antrag der Parteiführung wird von der Basis debattiert. In Friesland ist es hingegen Prinzip.

"Wir erhalten dadurch ein Meinungsbild", sagt Sönke Klug, der Sprecher der Kreisverwaltung. Für die Politik sei das ein großer Vorteil, erfahre sie doch, was die Menschen von ihren Plänen halten. "Wir können ja nicht jedes Mal Forsa beauftragen, wenn wir wissen wollen, ob ein Antrag befürwortet oder abgelehnt wird", sagt Klug.

Mehr Beteiligung erlaubt die Verfassung so nicht

Bindend ist das Meinungsbild nicht. Die Abgeordneten müssen sich nicht daran halten, wenn sie im Kreistag über einen Antrag abstimmen. Man könne eben nur so viel Beteiligung möglich machen, wie es die Kommunalverfassung erlaube, sagt Klug. Die aber sieht für politisch bindende Bürgerentscheide bestimmte Hürden vor. Wie bei einer Wahl muss beispielsweise jeder die Möglichkeit haben, mitzumachen. Aber nicht jeder hat einen Computer und einen Netzzugang. "Als die Verfassung formuliert wurde, hat niemand ans Internet gedacht", sagt Klug.

Allerdings hat der Kreistag zugsichert, die Meinungsbilder der Bürger zu beachten und bei Entscheidungen zu berücksichtigen. Für Nitsche war das eine Bedingung für das Projekt. "Sie haben versprochen, dass sie die Ergebnisse sehr ernst nehmen", sagt er, und dass in Friesland solche Zusagen etwas gelten.

Die Politiker scheinen interessiert an dem Projekt. Die Idee dazu kam auch von ihnen. Landrat Sven Ambrosy hatte Berichte über das Abstimmungsmodell der Piraten gesehen und gelesen und sich gefragt, ob es nicht auch was für Kommunen und Gemeinden sein könnte. Die Abgeordneten fanden das auch. Zweimal wurde abgestimmt, ob es begonnen werden soll, einmal im Landtag und einmal im Kreistag. Beide Entscheidungen fielen einstimmig. Ein Jahr lang soll es nun laufen, 11.400 Euro für Installation und Betreuung sind im Etat veranschlagt.

Anmelden können sich nur Friesen 

eye home zur Startseite
ritinardo 16. Nov 2012

Bin kein Liquid Feedback Fan bisher. Aber für eine kleine Gemeinde, ne Hallig oder...

px 12. Nov 2012

Ganz schön spät, oder? Und dann nicht mal verstanden... schade.

jack-jack-jack 09. Nov 2012

doch nicht so offen ;-)

Kommentieren



Anzeige

  1. Senior IT Architect / Solution Architect (m/w) Security Application Operation
    Daimler AG, Stuttgart
  2. Inhouse Consultant SAP CRM (m/w)
    WAGO Kontakttechnik GmbH & Co. KG, Minden-Päpinghausen
  3. IT-Service Mitarbeiter (m/w)
    DATAGROUP Köln GmbH, Düsseldorf
  4. Enterprise Architect "Quote to Cash" (m/w)
    Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach

Detailsuche



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. VORBESTELLBAR: Batman v Superman: Dawn of Justice Ultimate Collector's Edition (inkl. 3D-Steelbook & Batman Figur) (exklusiv bei Amazon
    139,99€
  2. Blu-rays zum Sonderpreis
    (u. a. Codename U.N.C.L.E 8,94€, Chappie 9,97€, San Andreas 9,99€, Skyfall 6,19€)
  3. VORBESTELLBAR: BÖHSE FÜR'S LEBEN [Blu-ray]
    36,99€

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Hyperloop

    HTT will seine Rohrpostzüge aus Marvel-Material bauen

  2. Smartwatches

    Pebble 2 und Pebble Time 2 mit Pulsmesser

  3. Kickstarter

    Pebble Core als GPS-Anhänger für Hacker und Sportler

  4. Virtual Reality

    Facebook kauft Two Big Ears für 360-Grad-Sound

  5. Wirtschaftsminister Olaf Lies

    Beirat der Bundesnetzagentur gegen exklusives Vectoring

  6. Smartphone-Betriebssystem

    Microsoft verliert stark gegenüber Google und Apple

  7. Onlinehandel

    Amazon startet eigenen Paketdienst in Berlin

  8. Pastejacking im Browser

    Codeausführung per Copy and Paste

  9. Manuela Schwesig

    Familienministerin will den Jugendschutz im Netz neu regeln

  10. Intels Compute Stick im Test

    Der mit dem Lüfter streamt (2)



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Cloudready im Test: Ein altes Gerät günstig zum Chromebook machen
Cloudready im Test
Ein altes Gerät günstig zum Chromebook machen
  1. Chrome OS Android-Apps kommen auf Chromebooks
  2. Acer-Portfolio 2016 Vom 200-Hz-Curved-Display bis zum 15-Watt-passiv-Detachable

Doom im Technik-Test: Im Nightmare-Mode erzittert die Grafikkarte
Doom im Technik-Test
Im Nightmare-Mode erzittert die Grafikkarte
  1. Blackroom John Romero und das Shooter-Holodeck
  2. Doom Hölle für alle
  3. Doom Bericht aus der Bunnyhopping-Hölle

Oxford Nanopore: Das Internet der lebenden Dinge
Oxford Nanopore
Das Internet der lebenden Dinge
  1. Wie Glas Forscher machen Holz transparent
  2. Smartwatch Skintrack macht den Arm zum Touchpad
  3. Niederschläge Die Vereinigten Arabischen Emirate wollen einen Berg

  1. Re: So müßte Open Pandora aussehen ...

    Lightkey | 03:10

  2. Re: Microsoft hat zwei Fehler gemacht

    berritorre | 03:09

  3. Re: Preisfrage

    kvoram | 03:00

  4. Re: Ich warte lieber auf die Pyra aus Ingolstadt

    Lightkey | 02:50

  5. Re: Wer von euch nutzt Actioncams?

    berritorre | 02:46


  1. 19:01

  2. 18:03

  3. 17:17

  4. 17:03

  5. 16:58

  6. 14:57

  7. 14:31

  8. 13:45


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel