Abo
  • Services:
Anzeige
Arbeiten am FTTH-Netz der Swisscom
Arbeiten am FTTH-Netz der Swisscom (Bild: Swisscom)

Breitbandausbau: SPD schlägt neue Förderung durch den Bund vor

Arbeiten am FTTH-Netz der Swisscom
Arbeiten am FTTH-Netz der Swisscom (Bild: Swisscom)

Das neue Diginetz-Gesetz soll den Breitbandausbau beschleunigen. Während sich die Koalition im Bundestag für bisherige Fortschritte lobt, prangert die Opposition Versäumnisse an und sieht falsche Prioritäten.

Der Ausbau des Breitbandnetzes sollte nach Ansicht der SPD auch im kommenden Jahr durch Bundesmittel gefördert werden. Die bislang vorgesehene Summe von zwei Milliarden Euro sei voraussichtlich schon Ende des Jahres ausgeschöpft, sagte der SPD-Abgeordnete Martin Dörmann am Donnerstag im Bundestag in einer Debatte zum sogenannten Diginetz-Gesetz. "Wir sollten deshalb die Beratungen zum Bundeshaushalt 2017 schon nutzen, um zu überlegen, ob wir dieses sehr erfolgreiche Programm nicht noch weiter finanziell fortführen können, um gegebenenfalls noch bestehende Lücken dann zu schließen." Die schwarz-rote Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2018 eine flächendeckende Versorgung mit 50 MBit/s in Deutschland zu erreichen.

Anzeige

Diesem Ziel soll auch das "Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze" (Diginetz-Gesetz) dienen, über das der Bundestag am Donnerstag erstmals diskutierte. Dem im Januar beschlossenen Gesetzentwurf der Regierung zufolge müssen bei Neubau oder Sanierung von Straßen künftig Glasfaserkabel mitverlegt werden. Dies gilt auch bei der Erschließung von Neubaugebieten, wobei die Glasfaserkabel bis zu den einzelnen Gebäuden verlegt werden sollen. Zudem regelt das Gesetz auch die Nutzung der bestehenden Infrastruktur.

Grüne: nur Tropfen auf den heißen Stein

Angesichts der ambitionierten Ausbauziele stellt sich die Frage, warum die Koalition solche Vorschriften bislang noch nicht beschlossen hat. Zumal mit dem Gesetz eine im Mai 2014 vorgelegte EU-Richtlinie umgesetzt wird, die schon zu Beginn dieses Jahres in nationales Recht hätte überführt werden müssen.

Die Grünen-Politikerin Tabea Rößner kritisierte die Breitbandstrategie der Koalition daher scharf. "Die Breitband-Politik der vergangenen Jahre hat uns überhaupt nicht vorangebracht", sagte die Abgeordnete. Das Diginetz-Gesetz sei nur "ein Tropfen auf den heißen Stein". Damit Deutschland zum "Gigabit-Land" werde, wie es Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) zuvor formuliert hatte, brauche es weitere Investitionen in Milliardenhöhe. Rößner warf der Koalition zudem vor, zu sehr auf die Vectoring-Technik zu setzen, anstatt Glasfaser stärker zu fördern. "Deutschland hat kein schnelles Internet", sagte Rößner, "denn Deutschland hat auch keine schnelle Bundesregierung."

Linke: Einsparpotenzial zu hoch angesetzt

Nach Ansicht der Opposition setzt die Regierung das Einsparpotenzial durch die Mitnutzung von Infrastruktur auch deutlich zu hoch an. Der Gesetzentwurf geht von Einsparmöglichkeiten in Höhe von 25 Prozent der Gesamtkosten beim Breitbandausbau aus. "Das sind je nach Technologiemix im Rahmen des flächendeckenden Netzausbaus bis zu 20 Milliarden Euro in den nächsten drei Jahren", heißt es weiter. Der Linke-Abgeordnete Herbert Behrens zog diese Zahlen stark in Zweifel. Das hätten mehrere Verbände wie Breitbandanbieter bestätigt. "Der Breitbandausbau mit Glasfaser ist eine öffentliche Aufgabe, dazu gehören Investitionen aus dem Bundeshaushalt", forderte Behrens.

Nach Ansicht von Rößner birgt das neue Gesetz sogar die Gefahr von Fehlinvestitionen. Dazu zähle die Verpflichtung, in Neubaugebieten nicht nur Leerrohre zu verlegen, sondern sie gleich mit Glasfasern auszustatten. Dies könnte dazu führen, dass Tiefbaufirmen Leitungen verlegten, die die Telekommunikationsfirmen später nicht nutzen könnten. Zudem kritisierte sie, dass es keine Verpflichtung gebe, Neubauten bereits mit Leerrohren für Glasfaserleitungen auszustatten.

SPD sieht Nachholbedarf bei Glasfaser

Auch Vertreter der Koalition räumten ein, dass es in Deutschland weiterhin Nachholbedarf beim Glasfaserausbau gebe. Nach einer möglichen Grundversorgung mit 50 MBit und der Einigung zu offenen WLANs müsse auch darüber geredet werden, "wie wir endlich eine Glasfaserstrategie umsetzen", sagte der SPD-Netzpolitiker Lars Klingbeil. Niemand streite ab, dass Deutschland beim Glasfaserausbau hinter Rumänien liege. Trotz aller Kritik werde das Diginetz-Gesetz aber zu mehr Glasfaser hierzulande führen, sagte Klingbeil. In der Debatte um die Vectoring-Pläne der Deutschen Telekom forderte Klingbeil "eine schnelle Klärung", damit es nicht zu einer weiteren Verzögerung beim Breitbandausbau komme.

Neben Klingbeil deutete auch der CDU-Netzpolitiker Thomas Jarzombek an, dass der Gesetzentwurf noch an einigen Stellen geändert werden könnte. Details nannte er jedoch nicht. Der Bundesverband Breitbandkommunikation (Breko) hatte gefordert, die Verpflichtung zur internen Glasfaserverkabelung von Neubauten ebenfalls im Diginetz-Gesetz zu regeln. Bislang sollen die Bundesländer für eine solche Regelung zuständig sein.

Wann das Gesetz in Kraft tritt, ist noch unklar. Die Grünen-Abgeordnete Rößner rechnet mit einer Verzögerung durch den Bundesrat, der an dem Entwurf einiges auszusetzen hatte. Nach Ansicht der SPD darf die Koalition in Sachen Breitbandbausbau nun auch nicht die Hände in den Schoß legen. "Das ist heute ein guter Auftakt. Das wird nicht ausreichen, wir müssen hier noch mehr machen", sagte Klingbeil. Es bleibt abzuwarten, ob die Koalition auch ohne die Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen die erforderlichen Milliarden für den Breitbandausbau lockermachen kann.


eye home zur Startseite
Golressy 03. Jun 2016

Seltsam. Auf dem Lande bekommen Bekannte von mir 100 MBit. In der Stadt bekomme ich nur...

gema_k@cken 12. Mai 2016

... wird mal wieder privaten Firmen (z.B. der Telekom) in den Hintern geblasen...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. über Hays AG, Hamburg
  2. con terra GmbH, Münster
  3. Daimler AG, Sindelfingen
  4. ALPLA Werke Alwin Lehner GmbH & Co KG, Hard (Österreich)


Anzeige
Top-Angebote
  1. 849,90€
  2. Boomster 279,99€, Consono 35 MK3 5.1-Set 333,00€, Move BT 119,99€)
  3. 69,99€ (Liefertermin unbekannt)

Folgen Sie uns
       


  1. Smartphones

    iOS legt weltweit zu - außer in China und Deutschland

  2. Glasfaser

    Ewe steckt 1 Milliarde Euro in Fiber To The Home

  3. Nanotechnologie

    Mit Nanokristallen im Dunkeln sehen

  4. Angriff auf Verlinkung

    LG Hamburg fordert Prüfpflicht für kommerzielle Webseiten

  5. Managed-Exchange-Dienst

    Telekom-Cloud-Kunde konnte fremde Adressbücher einsehen

  6. Rockstar Games

    Spieleklassiker Bully für Mobile-Geräte erhältlich

  7. Crimson Relive Grafiktreiber

    AMD lässt seine Radeon-Karten chillen und streamen

  8. Layout Engine

    Facebook portiert CSS-Flexbox für native Apps

  9. Creators Update für Windows 10

    Microsoft wird neue Sicherheitsfunktionen bieten

  10. Landgericht Traunstein

    Postfach im Impressum einer Webseite nicht ausreichend



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Nach Angriff auf Telekom: Mit dem Strafrecht Router ins Terrorcamp schicken oder so
Nach Angriff auf Telekom
Mit dem Strafrecht Router ins Terrorcamp schicken oder so
  1. Pornoseite Xhamster spricht von Fake-Leak
  2. Mitfahrgelegenheit.de 640.000 Ibans von Mitfahrzentrale-Nutzern kopiert
  3. Spionage Malware kann Kopfhörer als Mikrofon nutzen

Gear S3 im Test: Großes Display, großer Akku, große Uhr
Gear S3 im Test
Großes Display, großer Akku, große Uhr
  1. In der Zuliefererkette Samsung und Panasonic sollen Arbeiter ausgebeutet haben
  2. Vernetztes Auto Samsung kauft Harman für 8 Milliarden US-Dollar
  3. 10LPU und 14LPU Samsung mit günstigerem 10- und schnellerem 14-nm-Prozess

Robot Operating System: Was Bratwurst-Bot und autonome Autos gemeinsam haben
Robot Operating System
Was Bratwurst-Bot und autonome Autos gemeinsam haben
  1. Roboterarm Dobot M1 - der Industrieroboter für daheim
  2. Roboter Laundroid faltet die Wäsche
  3. Fahrbare Roboter Japanische Firmen arbeiten an Transformers

  1. Dritte bzw. dritte und vierte Kamera kaufen?

    DonDöner | 22:48

  2. Re: Emulationen sind immer gleichbedeutend wie...

    Kleine Schildkröte | 22:47

  3. Re: Was aufrüsten für WoW?

    vinylger | 22:46

  4. Re: Steuern

    sofries | 22:43

  5. Re: Stinkefinger an Intel

    JohnDoes | 22:41


  1. 18:02

  2. 16:46

  3. 16:39

  4. 16:14

  5. 15:40

  6. 15:04

  7. 15:00

  8. 14:04


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel