Abo
  • Services:
Anzeige
Im Weltall gilt nach Ansicht des BND kein deutsches Gesetz.
Im Weltall gilt nach Ansicht des BND kein deutsches Gesetz. (Bild: Airbus Defence and Space)

BND-Auslandsüberwachung: Der kurze Sommer der Weltraumtheorie

Im Weltall gilt nach Ansicht des BND kein deutsches Gesetz.
Im Weltall gilt nach Ansicht des BND kein deutsches Gesetz. (Bild: Airbus Defence and Space)

Warum sollen für die BND-Abhöranlage in Bad Aibling keine deutschen Gesetze gelten? Nach zahlreichen Sitzungen des NSA-Ausschusses werden die juristischen Tricksereien von Geheimdienst und Regierung verständlich. Sogar ohne Verschwörungstheorie.

Man muss sich die BND-Zentrale im Sommer 2013 wie einen Hühnerstall vorstellen, in den sich mit den Enthüllungen Edward Snowdens über Nacht ein Fuchs eingeschlichen hatte. Besonders große Aufregung beim Bundesnachrichtendienst verursachte damals ein Bericht des Nachrichtenmagazins Der Spiegel, wonach der US-Geheimdienst NSA rund 500 Millionen Datensätze monatlich aus Deutschland in die USA transferierte. Nach einigen Tagen hektischer Betriebsamkeit präsentierte der BND schließlich die Erklärung für die Zahlen: Sie stammten vermutlich aus der gemeinsamen Satellitenüberwachung im bayerischen Bad Aibling und betrafen demnach vor allem Telekommunikationsverkehr in Krisengebieten.

Peinlich war für den BND aber der Umstand, dass er anders als seine Kollegen von der NSA nicht akribisch Buch darüber führte, wie viele Daten aus welcher Region überhaupt in die USA weiterflossen. Entsprechende Nachfragen von Bundeskanzleramt, Parlamentarischem Kontrollgremium (PKGr) und den Fraktionen liefen ins Leere.

Anzeige

Blitzgutachten erstellt

Aber auch die direkte Kontrollbehörde, das Bundeskanzleramt, musste sich damals fragen und fragen lassen, auf welcher rechtlichen Basis die milliardenfache Erfassung und -weitergabe von Daten in Bad Aibling eigentlich erfolgte und ob mögliche Vorschriften eingehalten wurden. In dieser Situation hakte das Kanzleramt am 5. August 2013 beim Geheimdienst nach und wollte wissen, wie die Kooperation mit der NSA rechtlich begründet werde.

Die Antwort ließ nicht lange auf sich warten. In einem Kurzgutachten, man könnte es auch Blitzgutachten nennen, skizzierte der BND die sogenannte Weltraumtheorie und schickte das Dokument laut Süddeutscher Zeitung noch am selben Abend ans Bundeskanzleramt. Demnach gehört die Satellitenüberwachung in Bad Aibling nicht zum Geltungsbereich des Grundgesetzes, weil die Daten im Weltraum abgegriffen werden.

Nach kontroversen Diskussionen innerhalb des BND und des Kanzleramts entschieden die Spitzen der Behörden schließlich, die sogenannte Weltraumtheorie zu übernehmen. Kein Wunder, denn auf diese Weise waren beide aus dem Schneider: Der BND hatte keine Dokumentationspflichten versäumt oder rechtliche Vorgaben missachtet. Und das Kanzleramt nicht nachlässig kontrolliert.

Motivation weiter unklar

Diese hektischen Tage im Sommer 2013 waren auch am Donnerstag wieder Thema im NSA-Untersuchungsausschuss. Die damalige Leiterin des Geheimdienstreferates 601 im Bundeskanzleramt, Christina Polzin, sollte ein weiteres Mal erklären, wie und warum es zur Weltraumtheorie gekommen ist. Denn in ihrer ersten Vernehmung hatte sie angedeutet, dass der BND gleichwohl die Datenerfassung dokumentiert habe.

Auf Basis dieser Aussage gibt es nun Spekulationen, wonach der BND die Weltraumtheorie erfunden haben könnte, um diese Dokumentationen nachträglich verschwinden zu lassen. Denn die Bundestagsabgeordneten wundern sich darüber, dass sich in den BND-Akten keine Unterlagen darüber finden.

Regierung war diskussionsfaul 

eye home zur Startseite
Ach 26. Feb 2016

Wenn sich in der Kette des Austauschs urheberrechtlich geschützter Daten eine Person mit...

cb (Golem.de) 26. Feb 2016

... haben wir korrigiert, danke für den Hinweis.

Fotobar 26. Feb 2016

Wenn dies nur über Satelliten abläuft: Was hat dann der BND damit zu tun? hat die NSA...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Deutsche Telekom AG, Bonn, Berlin, Darmstadt
  2. Deutsche Telekom AG, verschiedene Standorte
  3. Accenture, Frankfurt am Main, Berlin
  4. T-Systems International GmbH, Leinfelden-Echterdingen, München, Hamburg, Bremen, Bonn


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)
  2. 94,90€ statt 109,90€
  3. (u. a. Asus GTX 1070 Strix, MSI GTX 1070 Gaming X 8G, Inno3D GTX 1070 iChill)

Folgen Sie uns
       

Anzeige
Whitepaper
  1. Globale SAP-Anwendungsunterstützung durch Outsourcing
  2. Kritische Bereiche der IT-Sicherheit in Unternehmen
  3. Sicherheitsrisiken bei der Dateifreigabe & -Synchronisation


  1. DSLR

    Canon EOS 5D Mark IV mit 34 Megapixeln und 4K-Video

  2. Touchscreen-Ausfälle

    iPhone 6 und 6 Plus womöglich mit Konstruktionsfehler

  3. Honor 8

    Dual-Kamera-Smartphone kostet ab 400 Euro in Deutschland

  4. Eigengebote

    BGH verurteilt Preistreiber zu hohem Schadenersatz

  5. IDE

    Kdevelop 5.0 nutzt Clang für Sprachunterstützung

  6. Hybridluftschiff

    Airlander 10 landet auf der Nase

  7. Verschlüsselung

    Regierung will nun doch keine Backdoors

  8. Gesichtserkennung

    Wir fälschen dein Gesicht mit VR

  9. Yoga Tab 3 Plus

    Händler enthüllt Lenovos neues Yoga-Tablet

  10. Mobile Werbung

    Google straft Webseiten mit Popups ab



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Xfel: Riesenkamera nimmt Filme von Atomen auf
Xfel
Riesenkamera nimmt Filme von Atomen auf
  1. US Air Force Modifikation der Ionosphäre soll Funk verbessern
  2. Teilchenbeschleuniger Mögliches neues Boson weist auf fünfte Fundamentalkraft hin
  3. Materialforschung Glas wechselt zwischen durchsichtig und schwarz

Next Gen Memory: So soll der Speicher der nahen Zukunft aussehen
Next Gen Memory
So soll der Speicher der nahen Zukunft aussehen
  1. Arbeitsspeicher DDR5 nähert sich langsam der Marktreife
  2. SK Hynix HBM2-Stacks mit 4 GByte ab dem dritten Quartal verfügbar
  3. Arbeitsspeicher Crucial liefert erste NVDIMMs mit DDR4 aus

Wiper Blitz 2.0 im Test: Kein spießiges Rasenmähen mehr am Samstag (Teil 2)
Wiper Blitz 2.0 im Test
Kein spießiges Rasenmähen mehr am Samstag (Teil 2)
  1. Warenzustellung Schweizer Post testet autonome Lieferroboter
  2. Lockheed Martin Roboter Spider repariert Luftschiffe
  3. Kinderroboter Myon Einauge lernt, Einauge hat Körper

  1. Re: Bentgate 2.0

    kabauterman | 08:07

  2. Ich bin überwältigt!

    Icestorm | 08:01

  3. Re: 400¤ = günstig?

    FunnyGuy | 08:01

  4. Re: Beschleunigung ist aber auch das einzige...

    PiranhA | 08:01

  5. Re: Offentliche Sicherheit vs. Privatsphäre

    Kleba | 07:59


  1. 07:55

  2. 07:27

  3. 19:21

  4. 17:12

  5. 16:44

  6. 16:36

  7. 15:35

  8. 15:03


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel