Bildröhrenkartell EU verhängt 1,5 Milliarden Euro Strafe

Die Europäische Kommission hat gegen sieben internationale Konzerne Geldbußen von insgesamt 1,47 Milliarden Euro verhängt. Die Hersteller von Bildröhren für Fernseher und Computermonitore sollen zwei Kartelle gebildet haben.

Knapp zehn Jahre lang - von 1996 bis 2006 - haben sieben Hersteller von Bildröhren für Fernseher und Computermonitore Preisabsprachen getroffen sowie Märkte und Kunden untereinander aufgeteilt und ihre Produktion beschränkt, so die EU-Kommission. Sie sollen so zwei Kartelle, eines für Fernseh-Bildschirmröhren und eines für Bildröhren für Computermonitore, gebildet haben.

Nach Ansicht der EU-Kommission waren die Unternehmen Chunghwa, LG, Philips und Samsung an beiden Kartellen beteiligt, während sich Panasonic, Toshiba, MTPD (gegenwärtig eine Tochter von Panasonic) und Technicolor (vormals Thomson) nur an dem Fernsehbildröhrenkartell beteiligten. Insgesamt müssen die Unternehmen 1,47 Milliarden Euro Strafe zahlen, nur Chunghwa geht aufgrund einer Kronzeugenregelung straffrei aus. Das Unternehmen hatte die Kommission als Erstes über die Existenz der Kartelle informiert. Anderen Unternehmen wurden die Geldbußen teilweise erlassen, weil sie nach der Kronzeugenregelung im Rahmen der Untersuchung mit der Kommission kooperierten.

Die beiden Kartelle gehören zu den am besten organisierten Kartellen, die die Kommission bisher untersucht hat. Sie hätten sich fast zehn Jahre lang "in äußerstem Maße wettbewerbsschädigend" verhalten, mit Preisabsprachen, Marktaufteilung, Abstimmung von Kapazitäten und Produktionsmengen sowie dem Austausch von sensiblen Geschäftsdaten. Die Mitglieder des Kartells hätten zudem die Umsetzung der Kartellabsprachen überwacht, indem sie beispielsweise im Falle des PC‑Kathodenstrahlerkartells die Einhaltung der Kapazitätsbeschränkungen bei Betriebsstättenbegehungen überprüften, so die Kommission.

Nach Ansicht der Kommission waren sich die Unternehmen "durchaus der Tatsache bewusst, dass sie gegen geltendes Recht verstießen". So fand die Kommission Unterlagen mit dem Warnhinweis: "Es wird zur Geheimhaltung aufgefordert, da eine Offenlegung gegenüber Kunden oder der Europäischen Kommission äußerst schädlich wäre." Manche Unterlagen enthielten auch die Aufforderung "Folgendes Schriftstück bitte nach Kenntnisnahme vernichten".

Die Geldbußen wurden anhand der Absatzzahlen der beteiligten Unternehmen für die betreffenden Produkte im europäischen Wirtschaftsraum festgelegt, dabei aber auch "die besondere Schwere des Verstoßes, die geografische Reichweite des Kartells sowie seine Umsetzung und Dauer" zugrunde gelegt.

Samsung, Philips und Technicolor wurde die Geldbuße aufgrund ihrer Zusammenarbeit mit der Kommission im Rahmen der Kronzeugenregelung jeweils um 10 bis 40 Prozent erlassen.

Die höchste Geldbuße tragen Philips und LG, die zusammen 392 Millionen Euro zahlen müssen und einzeln nochmals 313 und 296 Millionen Euro.

Ein Unternehmen erklärte laut Kommission, es könne die verhängte Geldbuße nicht zahlen, was die Kommission nun prüfen will.