Die von den Gerichten beanstandete Anzeige ohne Typenbezeichnung
Die von den Gerichten beanstandete Anzeige ohne Typenbezeichnung (Bild: Bundesgerichtshof)

BGH-Urteil: Typenbezeichnung gehört in eine Werbeanzeige

Ein Elektromarkt darf nicht mit unspezifischen Geräteangaben werben. Technische Details in den Anzeigen reichen nach Ansicht des BGH nicht aus.

Anzeige

Werbeanzeigen zu technischen Geräten müssen die genauen Typenbezeichnungen enthalten. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) bereits im Februar und wies damit eine Revision gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart zurück. Die Typenbezeichnungen stellten ein "wesentliches Merkmal" der Geräte dar und dürften den Verbrauchern in der Werbung nicht vorenthalten werden. Werde dieses Merkmal nicht genannt, verstoße die Anzeige gegen Paragraf 5, Absatz 3 des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb.

Im konkreten Fall war die Zentrale gegen unlauteren Wettbewerb gegen einen Elektrofachmarkt vorgegangen, der für Haushaltsgeräte geworben hatte, ohne die Typenbezeichnungen anzugeben. Der Markt hatte neben Preis und Hersteller lediglich einige technische Details genannt. Nach Ansicht der Gerichte ist diese Praxis nicht zulässig. Die Argumentation des beklagten Fachmarktes, wonach technisch identische Geräte oft unter dem Namen verschiedener Hersteller unter verschiedenen Typenbezeichnungen angeboten würden, ließen die Richter nicht gelten. Auch sei irrelevant, dass die Typenbezeichnung als frei wählbare Fantasiebezeichnung keine Information enthalte, die unmittelbar die Beschaffenheit des Produkts betreffe.

Wesentliche Merkmale des Produktes seien nicht nur solche, "die einen Bezug zur Qualität oder zur Brauchbarkeit des angebotenen Produkts haben, sondern alle Merkmale des Produkts, die für die geschäftliche Entscheidung relevant sind", urteilte der BGH. Die Individualisierung durch die Typenbezeichnung ermögliche es dem Verbraucher, "das Produkt genau zu identifizieren und - darauf aufbauend - dessen Eigenschaften und Preis mit den Eigenschaften und dem Preis konkurrierender Produkte und konkurrierender Angebote zu vergleichen". (Aktenzeichen I ZR 17/13)


spantherix 22. Apr 2014

Ja ne, is schon klar ;D

quadronom 17. Apr 2014

Machen sie doch eh schon. Media Markt und Konsorten bekommen Artikel, die es so im...

Lehmroboter 17. Apr 2014

Jetzt entscheide Dich doch mal zwischen: http://de.wikipedia.org/wiki/Pharis%C3%A4er_...

dopemanone 17. Apr 2014

an den deppen ändert das aber auch nichts. selbst wenn auflösung, fw-version usw. dabei...

Endwickler 17. Apr 2014

Berlet hat allerdings immer die Typenbezeichnungen geschrieben, wenn ich mich nicht irre.

Kommentieren



Anzeige

  1. Consultant SAP MM / MDM / MDGM (m/w)
    Fresenius Netcare GmbH, Bad Homburg
  2. (Senior) Consultant SAP BI IP (m/w)
    Media-Saturn-Holding GmbH, Ingolstadt
  3. Datenbankentwickler (m/w)
    über Jobware Personalberatung, Großraum Hannover
  4. Softwareentwickler (m/w)
    PES-Ingenieurgesellschaft mbH, Hösbach

 

Detailsuche


Spiele-Angebote
  1. VORBESTELLBAR: Risen 3 Enhanced Edition (PS4)
    39,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie) - Release 21.08.
  2. VORBESTELLBAR: Guild Wars 2 Heart of Thorns Vorverkaufsbox
    44,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. God of War 3 Remastered - [PlayStation 4]
    49,00€ (Release 15. Juli)

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Google

    Zwei Nexus-Smartphones geplant

  2. EDAQS Dice

    Banknoten sollen mit RFID aus der Ferne entwertet werden

  3. Hochleistungssportwagen

    Elektrischer Audi R8 e-tron fährt sich selbst

  4. Apple

    iOS 9 soll auch auf alten Geräten flüssig laufen

  5. Sprite

    Fliegende Thermoskanne als Kameradrohne

  6. Android

    Schlüssel werden auf zurückgesetzten Smartphones nicht gelöscht

  7. Aria

    Gerät ermöglicht Smartwatch-Steuerung per Fingerschnippen

  8. Funktechnik

    Daimler und Qualcomm vernetzen das Auto

  9. Projekt Astoria

    Algorithmen gegen Schnüffler im Tor-Netzwerk

  10. Raumfahrt

    Marsrover Curiosity sieht wieder scharf



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



The Witcher 3 im Grafiktest: Mehr Bonbon am PC
The Witcher 3 im Grafiktest
Mehr Bonbon am PC
  1. Sabotagevorwurf Witcher-3-Streit zwischen AMD und Nvidia
  2. The Witcher 3 im Test Wunderschönes Wohlfühlabenteuer
  3. The Witcher 3 30 weitere Stunden mit Geralt von Riva

FBI-Untersuchung: Hacker soll Zugriff auf Flugzeugtriebwerke gehabt haben
FBI-Untersuchung
Hacker soll Zugriff auf Flugzeugtriebwerke gehabt haben
  1. Identitätsdiebstahl Gesetz zu Datenhehlerei könnte Leaking-Plattformen gefährden
  2. NetUSB Schwachstelle gefährdet zahlreiche Routermodelle
  3. MSpy Daten von Überwachungssoftware veröffentlicht

Windows 10 IoT Core angetestet: Windows auf dem Raspberry Pi 2
Windows 10 IoT Core angetestet
Windows auf dem Raspberry Pi 2
  1. Kleinstrechner Preise für das Raspberry Pi B+ gesenkt
  2. Artik Samsung stellt Bastelcomputer-Serie vor
  3. Hummingboard angetestet Heiß und anschlussfreudig

  1. Re: Vernünftig

    DY | 09:37

  2. Re: Wozu noch PS wenn autonom?

    Fundin | 09:37

  3. Re: Mikrowelle

    User_x | 09:36

  4. Re: Magentschalter funktioniert bei mir nicht

    tokie | 09:35

  5. Gute Idee!

    v3nd3774 | 09:35


  1. 09:35

  2. 08:47

  3. 08:08

  4. 07:40

  5. 07:13

  6. 17:47

  7. 13:40

  8. 12:15


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel