Anzeige
Die von den Gerichten beanstandete Anzeige ohne Typenbezeichnung
Die von den Gerichten beanstandete Anzeige ohne Typenbezeichnung (Bild: Bundesgerichtshof)

BGH-Urteil: Typenbezeichnung gehört in eine Werbeanzeige

Ein Elektromarkt darf nicht mit unspezifischen Geräteangaben werben. Technische Details in den Anzeigen reichen nach Ansicht des BGH nicht aus.

Anzeige

Werbeanzeigen zu technischen Geräten müssen die genauen Typenbezeichnungen enthalten. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) bereits im Februar und wies damit eine Revision gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart zurück. Die Typenbezeichnungen stellten ein "wesentliches Merkmal" der Geräte dar und dürften den Verbrauchern in der Werbung nicht vorenthalten werden. Werde dieses Merkmal nicht genannt, verstoße die Anzeige gegen Paragraf 5, Absatz 3 des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb.

Im konkreten Fall war die Zentrale gegen unlauteren Wettbewerb gegen einen Elektrofachmarkt vorgegangen, der für Haushaltsgeräte geworben hatte, ohne die Typenbezeichnungen anzugeben. Der Markt hatte neben Preis und Hersteller lediglich einige technische Details genannt. Nach Ansicht der Gerichte ist diese Praxis nicht zulässig. Die Argumentation des beklagten Fachmarktes, wonach technisch identische Geräte oft unter dem Namen verschiedener Hersteller unter verschiedenen Typenbezeichnungen angeboten würden, ließen die Richter nicht gelten. Auch sei irrelevant, dass die Typenbezeichnung als frei wählbare Fantasiebezeichnung keine Information enthalte, die unmittelbar die Beschaffenheit des Produkts betreffe.

Wesentliche Merkmale des Produktes seien nicht nur solche, "die einen Bezug zur Qualität oder zur Brauchbarkeit des angebotenen Produkts haben, sondern alle Merkmale des Produkts, die für die geschäftliche Entscheidung relevant sind", urteilte der BGH. Die Individualisierung durch die Typenbezeichnung ermögliche es dem Verbraucher, "das Produkt genau zu identifizieren und - darauf aufbauend - dessen Eigenschaften und Preis mit den Eigenschaften und dem Preis konkurrierender Produkte und konkurrierender Angebote zu vergleichen". (Aktenzeichen I ZR 17/13)


eye home zur Startseite
Anonymer Nutzer 22. Apr 2014

Ja ne, is schon klar ;D

quadronom 17. Apr 2014

Machen sie doch eh schon. Media Markt und Konsorten bekommen Artikel, die es so im...

Lehmroboter 17. Apr 2014

Jetzt entscheide Dich doch mal zwischen: http://de.wikipedia.org/wiki/Pharis%C3%A4er_...

dopemanone 17. Apr 2014

an den deppen ändert das aber auch nichts. selbst wenn auflösung, fw-version usw. dabei...

Endwickler 17. Apr 2014

Berlet hat allerdings immer die Typenbezeichnungen geschrieben, wenn ich mich nicht irre.



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Daimler AG, Sindelfingen
  2. T-Systems International GmbH, Münster, Erfurt
  3. TUI InfoTec GmbH, Hannover
  4. I.T.E.N.O.S. International Telecom Network Operation Services GmbH, Bonn


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Der große Gatsby, Mad Max, Black Mass, San Andreas)
  2. (jeden Dienstag ist eine neue Folge verfügbar)
  3. (u. a. Die Maske, Die Goonies, Kiss Kiss Bang Bang, Batman: Under the Red Hood)

Folgen Sie uns
       


  1. Netzausbau

    Telekom will ihre Mobilfunkmasten verkaufen

  2. Bruno Kahl

    Neuer BND-Chef soll den Dienst reformieren

  3. Onlinehandel

    Amazon sperrt Konten angeblich nur in seltenen Fällen

  4. The Assembly angespielt

    Verschwörung im Labor

  5. Kreditkarten

    Number26 wird Betrug mit Standortdaten verhindern

  6. Dobrindt

    1,3 Milliarden Euro mehr für Breitbandausbau in Deutschland

  7. Mini ITX OC

    Gigabyte bringt eine 17 cm kurze Geforce GTX 1070

  8. Autonomes Fahren

    Teslas Autopilot war an tödlichem Unfall beteiligt

  9. Tolino Page

    Günstiger Kindle-Konkurrent hat eine bessere Ausstattung

  10. Nexus

    Erste Nougat-Smartphones sollen von HTC kommen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Autotracker Tanktaler: Wen juckt der Datenschutz, wenn's Geld gibt?
Autotracker Tanktaler
Wen juckt der Datenschutz, wenn's Geld gibt?
  1. Ubeeqo Europcar-App vereint Mietwagen, Carsharing und Taxis
  2. Rearvision Ex-Apple-Ingenieure entwickeln Dualautokamera
  3. Tod von Anton Yelchin Verwirrender Automatikhebel führte bereits zu 41 Unfällen

Battlefield 1 angespielt: Zeppeline, Sperrfeuer und die Wiedergeburtsspritze
Battlefield 1 angespielt
Zeppeline, Sperrfeuer und die Wiedergeburtsspritze
  1. Electronic Arts Battlefield 1 mit Wetter und Titanfall 2 mit Kampagne
  2. Dice Battlefield 1 spielt im Ersten Weltkrieg

Wireless-HDMI im Test: Achtung Signalstörung!
Wireless-HDMI im Test
Achtung Signalstörung!
  1. Die Woche im Video E3, Oneplus Three und Apple ohne X

  1. Re: Kurzfristig! Jetzt! Geld!

    plutoniumsulfat | 01:57

  2. Re: Verdammt!

    plutoniumsulfat | 01:55

  3. Re: Aus diesem Grund keine Klamotten mehr bei Amazon

    quineloe | 01:53

  4. Re: Digitaler Content ist das Problem

    quineloe | 01:51

  5. who cares?

    Baron Münchhausen. | 01:51


  1. 20:04

  2. 17:04

  3. 16:53

  4. 16:22

  5. 14:58

  6. 14:33

  7. 14:22

  8. 13:56


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel