Abo
  • Services:
Anzeige
Die von den Gerichten beanstandete Anzeige ohne Typenbezeichnung
Die von den Gerichten beanstandete Anzeige ohne Typenbezeichnung (Bild: Bundesgerichtshof)

BGH-Urteil: Typenbezeichnung gehört in eine Werbeanzeige

Ein Elektromarkt darf nicht mit unspezifischen Geräteangaben werben. Technische Details in den Anzeigen reichen nach Ansicht des BGH nicht aus.

Anzeige

Werbeanzeigen zu technischen Geräten müssen die genauen Typenbezeichnungen enthalten. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) bereits im Februar und wies damit eine Revision gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart zurück. Die Typenbezeichnungen stellten ein "wesentliches Merkmal" der Geräte dar und dürften den Verbrauchern in der Werbung nicht vorenthalten werden. Werde dieses Merkmal nicht genannt, verstoße die Anzeige gegen Paragraf 5, Absatz 3 des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb.

Im konkreten Fall war die Zentrale gegen unlauteren Wettbewerb gegen einen Elektrofachmarkt vorgegangen, der für Haushaltsgeräte geworben hatte, ohne die Typenbezeichnungen anzugeben. Der Markt hatte neben Preis und Hersteller lediglich einige technische Details genannt. Nach Ansicht der Gerichte ist diese Praxis nicht zulässig. Die Argumentation des beklagten Fachmarktes, wonach technisch identische Geräte oft unter dem Namen verschiedener Hersteller unter verschiedenen Typenbezeichnungen angeboten würden, ließen die Richter nicht gelten. Auch sei irrelevant, dass die Typenbezeichnung als frei wählbare Fantasiebezeichnung keine Information enthalte, die unmittelbar die Beschaffenheit des Produkts betreffe.

Wesentliche Merkmale des Produktes seien nicht nur solche, "die einen Bezug zur Qualität oder zur Brauchbarkeit des angebotenen Produkts haben, sondern alle Merkmale des Produkts, die für die geschäftliche Entscheidung relevant sind", urteilte der BGH. Die Individualisierung durch die Typenbezeichnung ermögliche es dem Verbraucher, "das Produkt genau zu identifizieren und - darauf aufbauend - dessen Eigenschaften und Preis mit den Eigenschaften und dem Preis konkurrierender Produkte und konkurrierender Angebote zu vergleichen". (Aktenzeichen I ZR 17/13)


eye home zur Startseite
Anonymer Nutzer 22. Apr 2014

Ja ne, is schon klar ;D

quadronom 17. Apr 2014

Machen sie doch eh schon. Media Markt und Konsorten bekommen Artikel, die es so im...

Lehmroboter 17. Apr 2014

Jetzt entscheide Dich doch mal zwischen: http://de.wikipedia.org/wiki/Pharis%C3%A4er_...

dopemanone 17. Apr 2014

an den deppen ändert das aber auch nichts. selbst wenn auflösung, fw-version usw. dabei...

Endwickler 17. Apr 2014

Berlet hat allerdings immer die Typenbezeichnungen geschrieben, wenn ich mich nicht irre.



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Bühl
  2. S&L Netzwerktechnik GmbH, Mülheim-Kärlich
  3. Universität Passau, Passau
  4. Bosch SoftTec GmbH, Hildesheim


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 54,85€
  2. 399,00€ (Lieferung am 10. November)
  3. 59,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Microsoft

    Besucher können die Hololens im Kennedy Space Center nutzen

  2. MacOS 10.12

    Fujitsu warnt vor der Nutzung von Scansnap unter Sierra

  3. IOS 10.0.2

    Apple beseitigt Ausfälle der Lightning-Audio-Kontrollen

  4. Galaxy Note 7

    Samsung tauscht das Smartphone vor der Haustür aus

  5. Falcon-9-Explosion

    SpaceX grenzt Explosionsursache ein

  6. Die Woche im Video

    Schneewittchen und das iPhone 7

  7. 950 Euro

    Abmahnwelle zu Pornofilm-Filesharing von Betrügern

  8. Jailbreak

    19-Jähriger will iPhone-7-Exploit für sich behalten

  9. Alle drei Netze

    Ericsson und Icomera bauen besseres Bahn-WLAN

  10. Oculus Rift

    Palmer Luckey im Netz als Trump-Unterstützer geoutet



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Oliver Stones Film Snowden: Schneewittchen und die nationale Sicherheit
Oliver Stones Film Snowden
Schneewittchen und die nationale Sicherheit
  1. US-Experten im Bundestag Gegen Überwachung helfen keine Gesetze
  2. Neues BND-Gesetz Eco warnt vor unkontrolliertem Zugriff auf deutschen Traffic
  3. Datenschützerin Voßhoff Geheimbericht wirft BND schwere Gesetzesverstöße vor

Fitbit Charge 2 im Test: Fitness mit Herzschlag und Klopfgehäuse
Fitbit Charge 2 im Test
Fitness mit Herzschlag und Klopfgehäuse
  1. Fitbit Ausatmen mit dem Charge 2
  2. Polar M600 Sechs LEDs für eine Pulsmessung
  3. Xiaomi Mi Band 2 im Hands on Fitness-Preisbrecher mit Hack-App

Osmo Mobile im Test: Hollywood fürs Smartphone
Osmo Mobile im Test
Hollywood fürs Smartphone
  1. Osmo Mobile DJI präsentiert Gimbal fürs Smartphone
  2. Hasselblad DJI hebt mit 50-Megapixel-Luftbildkamera ab
  3. DJI Flugverbotszonen in Drohnensoftware lassen sich ausschalten

  1. Re: [Hier Beleidigung einfügen]

    grslbr | 05:35

  2. Re: Wow...

    DerVorhangZuUnd... | 05:11

  3. Re: Hübsches kleines Ding

    Mixer | 04:03

  4. Re: Ja und???

    emuuu | 01:17

  5. Re: Performance auf alten Rechner

    Eierspeise | 00:55


  1. 12:51

  2. 11:50

  3. 11:30

  4. 11:13

  5. 11:03

  6. 09:00

  7. 18:52

  8. 17:54


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel