DJ Helen Jagger im Club Prince Charles in Berlin im September 2012
DJ Helen Jagger im Club Prince Charles in Berlin im September 2012 (Bild: Andreas Rentz/Getty Images)

Beschluss Wirtschaftsminister fordern Aussetzung neuer Gema-Tarife

Die Konferenz der Wirtschaftsminister der deutschen Bundesländer hat einstimmig beschlossen, die Gema zum Abwarten eines Schlichtungsverfahrens aufzurufen. Wenn der Verein dem nachkommt, treten die umstrittenen Tarife für Kneipen und Diskotheken vorerst nicht in Kraft.

Anzeige

Der politische Druck auf die Gema steigt. Auf Initiative des saarländischen Wirtschaftsministers Heiko Maas (SPD) hat die Konferenz der Wirtschaftsminister der 16 Bundesländer am 4. Dezember 2012 beschlossen, die Verwertungsgesellschaft zu einem Aussetzen ihrer Gebührenreform aufzufordern.

Nach dem Willen der Gema sollen die umstrittenen neuen Tarife am 1. April 2013 in Kraft treten. Die Tarife, die nach Meinung von Veranstaltern und Clubbetreibern zu massiven Preissteigerungen führen, wurden von der Gema einseitig verkündet, nachdem Verhandlungen mit großen Verbänden der Gaststättenbranche gescheitert waren. Die zuständige Kontrollbehörde, das deutsche Patent- und Markenamt, soll den Streit nun schlichten.

Die Wirtschaftsminister, die keine direkte Kontrolle über den privaten Verein Gema haben, fordern die Verwertungsgesellschaft nun auf, diese Schlichtung abzuwarten. Heiko Maas fordert einen Kompromiss: " Im Interesse eines fairen Ausgleichs zwischen Urhebern einerseits und Kultur- sowie Gastronomiebetreibern andererseits ist es zwingend notwendig, in einem geordneten Schiedsverfahren einen für alle Seiten tragbaren Kompromiss zu finden. Alles andere könnte zu einer Bedrohung der kulturellen Veranstaltungsvielfalt führen. " Darüber hinaus habe die Ministerkonferenz " erhebliche Bedenken gegenüber der geplanten neuen Tarifstruktur", so Maas weiter.

Ob die Gema auf die Forderung der Minister eingeht, ist noch nicht bekannt. Sowohl der Verwertungsgesellschaft als auch den Gastronomieverbänden steht auch nach einer Schlichtung der Rechtsweg offen.


Charles Marlow 06. Dez 2012

Und ich dachte, das macht jetzt auch alles die "beste Regierung aller Zeiten"-Merkel! ;O...

Barraggan 05. Dez 2012

wenn jemand irgendwo singt kommt die Gema mit ner Rechnung an wegen urheberrechtverletzung

LX 04. Dez 2012

Man sollte nicht vergessen, dass die GEMA-Vorstände immer noch einige Spezis in der...

Kommentieren



Anzeige

  1. Anwendungs- und Softwareberater (m/w) für SAP PLM
    MAHLE International GmbH, Stuttgart
  2. IT-Consultant für IT-Strategie und Organisation (m/w)
    Janz IT AG, Hamburg, Hannover, Oldenburg, Paderborn
  3. Senior Software-Entwickler Java (m/w)
    über Personalstrategie GmbH, Raum München
  4. Softwareentwickler (m/w) Web Frontend
    PTV Planung Transport Verkehr AG, Karlsruhe

 

Detailsuche


Spiele-Angebote
  1. Aktion: The Witcher 3: Wild Hunt + Comicbuch
  2. PS4-Bundles (u. a. mit GTA 5, Arkham Knight, 2 Controllern)
    je 399,00€
  3. Aktion: Batman: Arkham Knight PS 4 kaufen und 10€ Gutschein auf Seasonpass erhalten

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Trampender Roboter

    Hitchbot bei seiner Reise durch die USA zerstört

  2. Multimedia-Bibliothek

    Der Leiter des FFmpeg-Projekts tritt zurück

  3. Demo wegen #Landesverrat

    "Come and get us all, motherfuckers"

  4. Tor-Netzwerk

    Öffentliche Bibliotheken sollen Exit-Relays werden

  5. Bitcoin

    Mt.-Gox-Gründer Mark Karpelès verhaftet

  6. Windows 10

    Microsoft gibt Enterprise-Version frei

  7. Schwachstellen

    Fernzugriff öffnet Autotüren

  8. Die Woche im Video

    Windows 10 bis zum Abwinken

  9. Oneplus 2 im Hands On

    Das Flagship-Killerchen

  10. #Landesverrat

    Range stellt Ermittlungen gegen Netzpolitik.org vorerst ein



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



New Horizons: Pluto wird immer faszinierender
New Horizons
Pluto wird immer faszinierender
  1. Die Woche im Video Trauer, Tests und Windows 10
  2. New Horizons Gruß aus den Pluto-Bergen
  3. Raumfahrt New Horizons wirft einen kurzen Blick auf den Pluto

In eigener Sache: Preisvergleich bei Golem.de
In eigener Sache
Preisvergleich bei Golem.de
  1. In eigener Sache News von Golem.de bei Xing lesen
  2. In eigener Sache Golem.de erweitert sein Abo um eine Schnupper-Version

Deep-Web-Studie: Wo sich die Cyberkriminellen tummeln
Deep-Web-Studie
Wo sich die Cyberkriminellen tummeln
  1. Identitätsdiebstahl Gesetz zu Datenhehlerei könnte Leaking-Plattformen gefährden

  1. Re: in nem Polizeistaat wie der USA...

    spiderbit | 06:20

  2. Re: Danke

    DerVorhangZuUnd... | 06:10

  3. Re: Fritz VPN Driver nicht gefunden

    schmiddi998 | 06:08

  4. Re: Der hatte für die USA einfach die falsche...

    DerVorhangZuUnd... | 06:06

  5. Re: Erde an Windows-Lemminge (inkl. Golem)! Bitte...

    chromosch | 05:38


  1. 19:44

  2. 11:30

  3. 10:46

  4. 12:40

  5. 12:00

  6. 11:22

  7. 10:34

  8. 09:37


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel