DJ Helen Jagger im Club Prince Charles in Berlin im September 2012
DJ Helen Jagger im Club Prince Charles in Berlin im September 2012 (Bild: Andreas Rentz/Getty Images)

Beschluss Wirtschaftsminister fordern Aussetzung neuer Gema-Tarife

Die Konferenz der Wirtschaftsminister der deutschen Bundesländer hat einstimmig beschlossen, die Gema zum Abwarten eines Schlichtungsverfahrens aufzurufen. Wenn der Verein dem nachkommt, treten die umstrittenen Tarife für Kneipen und Diskotheken vorerst nicht in Kraft.

Anzeige

Der politische Druck auf die Gema steigt. Auf Initiative des saarländischen Wirtschaftsministers Heiko Maas (SPD) hat die Konferenz der Wirtschaftsminister der 16 Bundesländer am 4. Dezember 2012 beschlossen, die Verwertungsgesellschaft zu einem Aussetzen ihrer Gebührenreform aufzufordern.

Nach dem Willen der Gema sollen die umstrittenen neuen Tarife am 1. April 2013 in Kraft treten. Die Tarife, die nach Meinung von Veranstaltern und Clubbetreibern zu massiven Preissteigerungen führen, wurden von der Gema einseitig verkündet, nachdem Verhandlungen mit großen Verbänden der Gaststättenbranche gescheitert waren. Die zuständige Kontrollbehörde, das deutsche Patent- und Markenamt, soll den Streit nun schlichten.

Die Wirtschaftsminister, die keine direkte Kontrolle über den privaten Verein Gema haben, fordern die Verwertungsgesellschaft nun auf, diese Schlichtung abzuwarten. Heiko Maas fordert einen Kompromiss: " Im Interesse eines fairen Ausgleichs zwischen Urhebern einerseits und Kultur- sowie Gastronomiebetreibern andererseits ist es zwingend notwendig, in einem geordneten Schiedsverfahren einen für alle Seiten tragbaren Kompromiss zu finden. Alles andere könnte zu einer Bedrohung der kulturellen Veranstaltungsvielfalt führen. " Darüber hinaus habe die Ministerkonferenz " erhebliche Bedenken gegenüber der geplanten neuen Tarifstruktur", so Maas weiter.

Ob die Gema auf die Forderung der Minister eingeht, ist noch nicht bekannt. Sowohl der Verwertungsgesellschaft als auch den Gastronomieverbänden steht auch nach einer Schlichtung der Rechtsweg offen.


Charles Marlow 06. Dez 2012

Und ich dachte, das macht jetzt auch alles die "beste Regierung aller Zeiten"-Merkel! ;O...

Barraggan 05. Dez 2012

wenn jemand irgendwo singt kommt die Gema mit ner Rechnung an wegen urheberrechtverletzung

LX 04. Dez 2012

Man sollte nicht vergessen, dass die GEMA-Vorstände immer noch einige Spezis in der...

Kommentieren



Anzeige

  1. Software-Experte/-in Communication Networks
    Robert Bosch GmbH, Abstatt
  2. Datenbank-Administrator (m/w) für Softwarelösungen
    DAN Produkte Pflegedokumentation GmbH, Siegen
  3. Consultant (m/w) Daten- und Prozessmanagement
    Seven2one Informationssysteme GmbH, Karlsruhe
  4. PHP / Javascript Entwickler (m/w) - für freenet Cloud Services
    freenet.de GmbH, Hamburg

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Samsung, Apple und Nokia

    Welche Smartphone-Kamera ist die Beste?

  2. Filesharing

    Gesetz gegen unseriöses Inkasso tritt in Kraft

  3. Bundesverkehrsministerium

    Kennzeichen-Scan statt Maut-Vignette

  4. Haftungsprivilegien

    Wann macht sich ein Hoster strafbar?

  5. Settop-Box

    Skys Streaming-Client ist der Roku 3

  6. Steam

    Square Enix weitet Geo-Lock bei Spielen aus

  7. Smartphone

    LGs 5-Zoll-Display hat einen 0,7 mm dünnen Rand

  8. Staatsanwaltschaft Dresden

    Öffentliche Fahndung nach Kinox.to-Betreiber

  9. Sicherheit

    Nacktscanner jetzt doch für deutsche Flughäfen

  10. HDMI-Handshake

    Firmware 2.0 lässt manche Playstation 4 verstummen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Test Civilization Beyond Earth: Die Zukunftsrunde mit der Schuldenfalle
Test Civilization Beyond Earth
Die Zukunftsrunde mit der Schuldenfalle
  1. Civ Beyond Earth Benchmark Schneller, ohne Mikroruckler und geringere Latenz mit Mantle
  2. Take 2 34 Millionen GTA 5 ausgeliefert

Aquabook 3: Das wassergekühlte Gaming-Notebook
Aquabook 3
Das wassergekühlte Gaming-Notebook
  1. Nepton 120XL und 240M Cooler Master macht Wasserkühlungen leiser
  2. DCMM 2014 Wenn PC-Gehäuse zu Kunstwerken werden

Test Sunset Overdrive: System-Seller am Rande der Apokalypse
Test Sunset Overdrive
System-Seller am Rande der Apokalypse
  1. Test Dreamfall Chapters Book One Neue Episode von The Longest Journey
  2. Test Transocean Ports of Call für Nachwuchs-Reeder
  3. Test Rules Gehirntraining für Fortgeschrittene

    •  / 
    Zum Artikel