Abo
  • Services:
Anzeige
Funkhaus am Dornbusch, Frankfurt
Funkhaus am Dornbusch, Frankfurt (Bild: Hessischer Rundfunk)

Norbert Häring: Protest für Barzahlung des Rundfunkbeitrags geht weiter

Funkhaus am Dornbusch, Frankfurt
Funkhaus am Dornbusch, Frankfurt (Bild: Hessischer Rundfunk)

Der Journalist Norbert Häring stellt den Rundfunkbeitrag dadurch infrage, dass er auf Barzahlung besteht. Jetzt hat er das Geld für den Hessischen Rundfunk beim Amtsgericht Frankfurt hinterlegt.

Seit vergangenem März beharrt der Journalist Norbert Häring darauf, seinen Rundfunkbeitrag bar zu bezahlen, was der Hessische Rundfunk ablehnt. Er hofft, dass sich so viele Menschen seiner Aktion anschließen, "dass sich der gesetzeswidrige Zustand nicht mehr aufrechterhalten lässt, dass staatliche und halbstaatliche Stellen das gesetzliche Zahlungsmittel nicht akzeptieren." Jetzt hat er wohl einen Kniff gefunden, der Zwangsvollstreckung zu entgehen.

Anzeige

Wie Häring in seinem Blog berichtet, hat er das Bargeld für den Hessischen Rundfunk (HR) beim Amtsgericht Frankfurt am Main hinterlegt. Denn der HR verweigert weiterhin die Annahme von Bargeld und hat ihm einen Festsetzungsbescheid mit Androhung von Zwangsvollstreckung geschickt. Häring wollte nicht auf den Gerichtsvollzieher warten, der eine Barzahlung akzeptiert. Denn das hätte zur Folge, dass er auf Listen für schlechte Schuldner gesetzt würde.

"Ich konnte den Rechtspfleger überzeugen, dass der Gläubiger in Annahmeverzug ist, was mir einen nachvollziehbaren Grund zur Hinterlegung gibt", erklärt Häring. "Dazu musste ich ihm den Festsetzungsbescheid mit der Vollstreckungsandrohung zeigen, sowie einen Nachweis, dass ich Barzahlung angeboten habe und der Gläubiger dieses nicht angenommen hat." Zugleich verpflichtete sich Häring dazu, den Betrag nicht zurückzunehmen, er könne also nicht zum Amtsgericht gehen und sich das Geld wiederholen. Es handelt sich um einen Betrag von 214,94 Euro.

HR trägt Gebühren für die Hinterlegung

Der Hessische Rundfunk kann sich das Geld damit beim Amtsgericht abholen. "Die Abholung ist recht mühsam und die Gebühren für die Hinterlegung trägt der Gläubiger", erklärte Häring.

Laut Rechtsauffassung von Häring ist die Forderung des Hessischen Rundfunks damit erloschen. Vollstreckungsmaßnahmen seien "ab sofort rechtswidrig". Gegen eine Vollstreckung werde er eine Vollstreckungsabwehrklage erheben, was auf Kosten des Senders ginge. Alternativ schlägt Häring eine Pflichtenstundung bis zum rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens vor.

Seit vergangenem Sommer läuft dazu eine Klage gegen den Hessischen Rundfunk beim Verwaltungsgericht Frankfurt. Bei seinem Beharren auf der Barzahlung hat Häring viele Sympathien von Menschen, die sich gegen die erzwungene Zahlung der Rundfunkgebühr wehren.


eye home zur Startseite
Anonymer Nutzer 25. Jan 2016

Ohja wäre das schön! < 3 Da ich sowieso gar nicht Fernsehen gucke, wär mir das sowas von...

Clown 22. Jan 2016

Ich gebs auf. Das wird mir langsam zu doof.. Schönes Wochenende...

Anonymer Nutzer 21. Jan 2016

Für mich ist jeder einzige zu unrecht abgezockte Euro ein Grund. Unrecht ist Unrecht...

Anonymer Nutzer 21. Jan 2016

Feiner aber sehr guter Punkt! :) Dieser Selbstbedienungsladen ist schlimmer wie ein...

tingelchen 21. Jan 2016

Nur wenn deine manuelle Überweisung bei der Bank keine extra Gebühren kostet. Wie schon...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Circular Economy Solutions GmbH, Karlsruhe, Göttingen
  2. Hermes Germany GmbH, Hamburg
  3. Bosch Software Innovations GmbH, Waiblingen, Berlin
  4. VBL. Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder, Karlsruhe


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 4,99€
  2. 9,49€ statt 19,99€
  3. 13,90€

Folgen Sie uns
       


  1. Travelers Box

    Münzgeld am Flughafen tauschen

  2. Apple

    Produktionsfehler macht Akkutausch im iPhone 6S notwendig

  3. Apple

    Aktivierungssperre des iPads lässt sich umgehen

  4. Amazon

    Downloader-App aus dem Fire-TV-Store entfernt

  5. Autonomes Fahren

    Apple zeigt Interesse an selbstfahrenden Autos

  6. Sicherheit

    Geheimdienst warnt vor Cyberattacke auf russische Banken

  7. Super Mario Bros. (1985)

    Fahrt ab auf den Bruder!

  8. Canon EOS 5D Mark IV im Test

    Grundsolides Arbeitstier mit einer Portion Extravaganz

  9. PSX 2016

    Sony hat The Last of Us 2 angekündigt

  10. Raspberry Pi

    Schutz gegen Übernahme durch Hacker und Botnetze verbessert



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Spielen mit HDR ausprobiert: In den Farbtopf gefallen
Spielen mit HDR ausprobiert
In den Farbtopf gefallen
  1. Ausgabegeräte Youtube unterstützt Videos mit High Dynamic Range
  2. HDR Wir brauchen bessere Pixel
  3. Andy Ritger Nvidia will HDR-Unterstützung unter Linux

Breath of the Wild: Spekulationen über spielbare Zelda
Breath of the Wild
Spekulationen über spielbare Zelda
  1. Konsole Nintendo gibt Produktionsende der Wii U bekannt
  2. Hybridkonsole Nintendo will im ersten Monat 2 Millionen Switch verkaufen
  3. Switch Nintendo erwartet breite Unterstützung durch Entwickler

Gear S3 im Test: Großes Display, großer Akku, große Uhr
Gear S3 im Test
Großes Display, großer Akku, große Uhr
  1. In der Zuliefererkette Samsung und Panasonic sollen Arbeiter ausgebeutet haben
  2. Vernetztes Auto Samsung kauft Harman für 8 Milliarden US-Dollar
  3. 10LPU und 14LPU Samsung mit günstigerem 10- und schnellerem 14-nm-Prozess

  1. Re: Rechtssitz

    Voutare | 09:30

  2. Re: Wenn Obama seinen Behörden das Hacken von...

    Desertdelphin | 09:26

  3. Re: Die Einbrinung einer Mindestgarntie

    Andre_af | 09:24

  4. Re: Wegen Galiumnitrid? Sonst nichts?

    DasBoeseBlub | 09:24

  5. Re: Habe selbst keinen Raspberry

    RicoBrassers | 09:24


  1. 09:26

  2. 08:41

  3. 12:54

  4. 11:56

  5. 10:54

  6. 10:07

  7. 08:59

  8. 08:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel