Aufstand der Kommunen: ARD und ZDF droht breiter GEZ-Boykott
(Bild: Joel Saget/AFP/Getty Images)

Aufstand der Kommunen ARD und ZDF droht breiter GEZ-Boykott

Die Kommunen laufen Sturm gegen die neue GEZ-Gebühr. Die Stadt Köln zog jetzt die Notbremse und verweigert bis auf weiteres die Zahlung. Das könnte der Anfang eines breiten Aufstands gegen ARD und ZDF sein.

Anzeige

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, hat Verständnis für die Entscheidung der Stadt Köln geäußert, die neue Rundfunkgebühr bis auf weiteres nicht zu zahlen. Zugleich schloss Landsberg nicht aus, dass dem Beispiel weitere Kommunen folgen werden. "Die GEZ ist verpflichtet, den Städten einen nachvollziehbaren, rechtmäßigen Bescheid zu erteilen. Andernfalls wird die Kommune die Zahlung verweigern", sagte Landsberg Handelsblatt Online. "Denn es steht natürlich jeder Stadt - wie auch einem Privatmann oder einem Unternehmen - frei, den Bescheid anzufechten."

Den Kölner Gebührenboykott hat Stadtdirektor Guido Kahlen verhängt. Grund ist die geänderte Berechnungsgrundlage für die Gebühr. Niemand wisse derzeit, wie viel Geld die Verwaltung überweisen müsse, sagte Stadtsprecherin Inge Schürmann laut einem Bericht des Kölner Stadt-Anzeigers. "Wir können den Steuerzahlern nicht zumuten, auf Verdacht eine nicht exakt ermittelte Gebühr zu entrichten."

Im Vorjahr zahlten die städtischen Dienststellen den Angaben zufolge für ihre Radio- und TV-Geräte insgesamt rund 80.000 Euro. Diese Summe dürfte sich durch die Umstellung deutlich erhöhen. In Duisburg etwa werden sich die Gebühren auf rund 100.000 Euro verdoppeln, in Bielefeld steigen sie auf 93.000 Euro und damit auf das Dreifache.

Je dezentraler und bürgernäher eine Stadtverwaltung organisiert sei, desto drastischer sei der Kostenanstieg beim neuen Rundfunkbeitrag, erläuterte Städtebund-Geschäftsführer Landsberg. "Teilweise beträgt er das Dreizehnfache der bisherigen Kosten." So habe sich beispielsweise bei der Stadt Bergisch Gladbach bei Köln (circa 105.000 Einwohner) nach der derzeitigen Datenlage der Betrag von 2.000 Euro auf nunmehr 20.000 Euro erhöht. "Das widerspricht dem ursprünglichen Ziel der Reform mit dem verbindlichen Bekenntnis zur Aufkommensneutralität für Privathaushalte, Unternehmen und die öffentliche Hand", sagte Landsberg und fügte hinzu: "Die Rundfunkkommission bei der Ministerpräsidentenkonferenz der Länder muss hier handeln und diese Ungerechtigkeiten beseitigen."

Bayern-FDP macht GEZ-Proteste zum Wahlkampfthema 

Anonymer Nutzer 04. Feb 2013

Ach wir leben hier in einer sozialen Gesellschaft? ;)

Robert0 03. Feb 2013

Na das war doch klar. Nix is gratis. Wenn die öffentlich rechtlichen neue Gebühren...

__destruct() 02. Feb 2013

5,99 ¤ pro Person sind fair. Im Jahr, versteht sich. ;)

Lord Gamma 01. Feb 2013

Das ist selbstverständlich richtig. Nur finde ich es merkwürdig, dass solch...

mambokurt 01. Feb 2013

Von 'pauschalierter Beitragsbemessung' zu sprechen bei einer Abgabe die unabhängig von...

Kommentieren



Anzeige

  1. Gruppenleitung (m/w) SCADA Wind Power
    Siemens AG, Hamburg
  2. Fachinformatiker/in Systemintegration
    Eschenbach Optik GmbH, Nürnberg
  3. NetCracker Senior Architekt OSS (m/w)
    T-Systems International GmbH, Hamburg, Berlin, München, Darmstadt, Münster
  4. Informatiker Operations / 3rd Level Support Manager (m/w)
    di support GmbH, Eschborn bei Frankfurt am Main

 

Detailsuche


Top-Angebote
  1. TIPP: Blu-ray-Box-Sets und Komplett-Boxen reduziert
    (u. a. Fast & Furious 1-6 nur 26,99€, Lethal Weapon 1-4 nur 17,97€, Unser Universum - Die...
  2. NEU: Avatar - Extended Collector's Edition inkl. Artbook [Blu-ray]
    16,99€
  3. NEU: Wolfenstein: The New Order kaufen und Gutschrift für Wolfenstein: The Old Blood sichern

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Vorratsdatenspeicherung

    Erster SPD-Abgeordneter lehnt Regierungspläne ab

  2. P2P

    Transferwise will günstige Überweisungen weltweit bieten

  3. Ex-Pirat

    Lauer wird Springers Chef für Innovationen

  4. Lifetab S10364

    Aldi bringt 10-Zoll-Tablet erneut für 200 Euro

  5. Regierungskommission

    Abbau von Netzneutralität soll Glasfaserausbau ankurbeln

  6. Lite

    Huaweis kleines P8 kostet 250 Euro

  7. Test Assassin's Creed Chronicles

    Meuchelmord und Denksport in China

  8. Jobcenter

    Hardware verursachte IT-Ausfall bei Agentur für Arbeit

  9. Piko H0 Smartcontrol

    Pufferküsser fahren Modellbahnen bald mit Android

  10. Maglev

    Magnetschwebebahn bricht mit 603 km/h erneut Rekord



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Everybody's Gone to the Rapture: Apokalypse in der Nachbarschaft angespielt
Everybody's Gone to the Rapture
Apokalypse in der Nachbarschaft angespielt
  1. Indiegame Sony bringt Journey in Full-HD auf die Playstation 4
  2. Alienation angespielt Zerstörungsorgie von den Resogun-Machern
  3. Axiom Verge im Test 16 Bit für Genießer

Storytelling-Werkzeug: Linius und die Tücken von Open-Source
Storytelling-Werkzeug
Linius und die Tücken von Open-Source
  1. ARM-SoC Allwinner soll LGPL-Verletzungen verschleiern
  2. Linux Siri bekommt Open-Source-Konkurrenz
  3. Microsoft Windows Driver Frameworks werden Open Source

Die Woche im Video: Ein Zombie, Insekten und Lollipop
Die Woche im Video
Ein Zombie, Insekten und Lollipop
  1. Die Woche im Video Apple Watch, GTA 5 für PC und Akku mit Aluminium-Anode
  2. Die Woche im Video Win 10 für Smartphones, Facebook Tracking und Aprilscherze
  3. Die Woche im Video Galaxy S6 gegen One (M9), selbstbremsende Autos und Bastelei

  1. Re: Warum führt der Webserver denn sowas aus?

    xVipeR33 | 20:57

  2. Wen verrät diese Partei denn?

    Mingfu | 20:56

  3. Re: Geballte Kompetenz...

    HowlingMadMurdock | 20:52

  4. Re: Typisch Arbeitsamt...

    crummp | 20:51

  5. Re: Und da ist mal wieder der Beweis:

    0mega | 20:47


  1. 18:36

  2. 18:30

  3. 18:26

  4. 16:58

  5. 15:50

  6. 14:54

  7. 14:00

  8. 13:04


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel