Aufstand der Kommunen: ARD und ZDF droht breiter GEZ-Boykott
(Bild: Joel Saget/AFP/Getty Images)

Aufstand der Kommunen ARD und ZDF droht breiter GEZ-Boykott

Die Kommunen laufen Sturm gegen die neue GEZ-Gebühr. Die Stadt Köln zog jetzt die Notbremse und verweigert bis auf weiteres die Zahlung. Das könnte der Anfang eines breiten Aufstands gegen ARD und ZDF sein.

Anzeige

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, hat Verständnis für die Entscheidung der Stadt Köln geäußert, die neue Rundfunkgebühr bis auf weiteres nicht zu zahlen. Zugleich schloss Landsberg nicht aus, dass dem Beispiel weitere Kommunen folgen werden. "Die GEZ ist verpflichtet, den Städten einen nachvollziehbaren, rechtmäßigen Bescheid zu erteilen. Andernfalls wird die Kommune die Zahlung verweigern", sagte Landsberg Handelsblatt Online. "Denn es steht natürlich jeder Stadt - wie auch einem Privatmann oder einem Unternehmen - frei, den Bescheid anzufechten."

Den Kölner Gebührenboykott hat Stadtdirektor Guido Kahlen verhängt. Grund ist die geänderte Berechnungsgrundlage für die Gebühr. Niemand wisse derzeit, wie viel Geld die Verwaltung überweisen müsse, sagte Stadtsprecherin Inge Schürmann laut einem Bericht des Kölner Stadt-Anzeigers. "Wir können den Steuerzahlern nicht zumuten, auf Verdacht eine nicht exakt ermittelte Gebühr zu entrichten."

Im Vorjahr zahlten die städtischen Dienststellen den Angaben zufolge für ihre Radio- und TV-Geräte insgesamt rund 80.000 Euro. Diese Summe dürfte sich durch die Umstellung deutlich erhöhen. In Duisburg etwa werden sich die Gebühren auf rund 100.000 Euro verdoppeln, in Bielefeld steigen sie auf 93.000 Euro und damit auf das Dreifache.

Je dezentraler und bürgernäher eine Stadtverwaltung organisiert sei, desto drastischer sei der Kostenanstieg beim neuen Rundfunkbeitrag, erläuterte Städtebund-Geschäftsführer Landsberg. "Teilweise beträgt er das Dreizehnfache der bisherigen Kosten." So habe sich beispielsweise bei der Stadt Bergisch Gladbach bei Köln (circa 105.000 Einwohner) nach der derzeitigen Datenlage der Betrag von 2.000 Euro auf nunmehr 20.000 Euro erhöht. "Das widerspricht dem ursprünglichen Ziel der Reform mit dem verbindlichen Bekenntnis zur Aufkommensneutralität für Privathaushalte, Unternehmen und die öffentliche Hand", sagte Landsberg und fügte hinzu: "Die Rundfunkkommission bei der Ministerpräsidentenkonferenz der Länder muss hier handeln und diese Ungerechtigkeiten beseitigen."

Bayern-FDP macht GEZ-Proteste zum Wahlkampfthema 

Anonymer Nutzer 04. Feb 2013

Ach wir leben hier in einer sozialen Gesellschaft? ;)

Robert0 03. Feb 2013

Na das war doch klar. Nix is gratis. Wenn die öffentlich rechtlichen neue Gebühren...

__destruct() 02. Feb 2013

5,99 ¤ pro Person sind fair. Im Jahr, versteht sich. ;)

Lord Gamma 01. Feb 2013

Das ist selbstverständlich richtig. Nur finde ich es merkwürdig, dass solch...

mambokurt 01. Feb 2013

Von 'pauschalierter Beitragsbemessung' zu sprechen bei einer Abgabe die unabhängig von...

Kommentieren



Anzeige

  1. Project Manager (m/w)
    Gelato Group via Academic Work Germany GmbH, Oslo (Norwegen)
  2. IT-Systemadministrator (m/w)
    Omnicare IT Services GmbH, Unterföhring
  3. Head of Ad Management (m/w)
    Heise Medien GmbH & Co. KG, Hannover
  4. Teamleiter Webdesign (m/w)
    redblue Marketing GmbH, München

Detailsuche


Spiele-Angebote
  1. PS4-Bundles (u. a. mit GTA 5, Arkham Knight, 2 Controllern)
    je 399,00€
  2. Sony Playstation 4 (weiß)
    354,00€
  3. Activision und Blizzard Games reduziert
    (u. a. Diablo 3 und Add-on Reaper of Souls je 20,97€, Starcraft 2 für 13,97€)

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Kaspersky Antivirus

    Sicherheitssoftware warnt vor Änderungen am Computer

  2. Supernerds

    Angst schüren gegen den Überwachungswahn

  3. O2-Netz

    Mobilfunkkunden von Kabel Deutschland gekündigt

  4. Landkreistag

    Warum der Bund den Glasfaserausbau nicht fördert

  5. Millionen Tonnen

    Große Mengen Elektronikschrott verschwinden aus Europa

  6. Autosteuerung

    Uber heuert die Jeep-Hacker an

  7. Contributor Conference

    Owncloud führt Programm für Bug-Bounties ein

  8. Flexible Electronics

    Pentagon forscht mit Apple und Boeing an Wearables

  9. Private Cloud

    Proxy für Owncloud soll Heimnutzung erleichtern

  10. Geheimdienste

    NSA kann weiter US-Telefondaten sammeln



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Windows 95 im Test: Endlich lange Dateinamen!
Windows 95 im Test
Endlich lange Dateinamen!
  1. Tool Microsoft Snip erzeugt Screenshots mit Animationen und Sprachmemos
  2. Microsoft Neuer Insider-Build von Windows 10
  3. Vor dem Start von Windows 10 Steigender Marktanteil für Windows 7

Game Writer: Warum Quereinsteiger selten gute Storys für Spiele schreiben
Game Writer
Warum Quereinsteiger selten gute Storys für Spiele schreiben
  1. Swapster Deutsche Börse plant Handelsplattform für Spieler
  2. Ninja Theory Hellblade und eine Heldin mit Trauma
  3. Unterwasser Aquanox sucht Community

Uberchord ausprobiert: Besser spielen statt Highscore jagen
Uberchord ausprobiert
Besser spielen statt Highscore jagen
  1. Play Music Googles Musikdienst bekommt kuratierte Playlisten
  2. GTA 5 Rockstar-Editor bald für PS4 und Xbox One
  3. DAB+ WDR schaltet seine Mittelwellensender ab

  1. Re: Problem ist die sich verbreitende Resignation

    chiefmasterbrid... | 06:41

  2. Re: Irgendwie müssen Afrikaner....

    DrWatson | 06:27

  3. Re: Geht es nur mir so?

    maverick1977 | 05:03

  4. Re: Das Problem muss an anderer Stelle liegen...

    Analysator | 04:07

  5. Re: Ganz einfache Antwort! :)

    backdoor.trojan | 04:03


  1. 00:01

  2. 12:57

  3. 11:23

  4. 10:08

  5. 09:35

  6. 12:46

  7. 11:30

  8. 11:21


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel