Aufstand der Kommunen: ARD und ZDF droht breiter GEZ-Boykott
(Bild: Joel Saget/AFP/Getty Images)

Aufstand der Kommunen ARD und ZDF droht breiter GEZ-Boykott

Die Kommunen laufen Sturm gegen die neue GEZ-Gebühr. Die Stadt Köln zog jetzt die Notbremse und verweigert bis auf weiteres die Zahlung. Das könnte der Anfang eines breiten Aufstands gegen ARD und ZDF sein.

Anzeige

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, hat Verständnis für die Entscheidung der Stadt Köln geäußert, die neue Rundfunkgebühr bis auf weiteres nicht zu zahlen. Zugleich schloss Landsberg nicht aus, dass dem Beispiel weitere Kommunen folgen werden. "Die GEZ ist verpflichtet, den Städten einen nachvollziehbaren, rechtmäßigen Bescheid zu erteilen. Andernfalls wird die Kommune die Zahlung verweigern", sagte Landsberg Handelsblatt Online. "Denn es steht natürlich jeder Stadt - wie auch einem Privatmann oder einem Unternehmen - frei, den Bescheid anzufechten."

Den Kölner Gebührenboykott hat Stadtdirektor Guido Kahlen verhängt. Grund ist die geänderte Berechnungsgrundlage für die Gebühr. Niemand wisse derzeit, wie viel Geld die Verwaltung überweisen müsse, sagte Stadtsprecherin Inge Schürmann laut einem Bericht des Kölner Stadt-Anzeigers. "Wir können den Steuerzahlern nicht zumuten, auf Verdacht eine nicht exakt ermittelte Gebühr zu entrichten."

Im Vorjahr zahlten die städtischen Dienststellen den Angaben zufolge für ihre Radio- und TV-Geräte insgesamt rund 80.000 Euro. Diese Summe dürfte sich durch die Umstellung deutlich erhöhen. In Duisburg etwa werden sich die Gebühren auf rund 100.000 Euro verdoppeln, in Bielefeld steigen sie auf 93.000 Euro und damit auf das Dreifache.

Je dezentraler und bürgernäher eine Stadtverwaltung organisiert sei, desto drastischer sei der Kostenanstieg beim neuen Rundfunkbeitrag, erläuterte Städtebund-Geschäftsführer Landsberg. "Teilweise beträgt er das Dreizehnfache der bisherigen Kosten." So habe sich beispielsweise bei der Stadt Bergisch Gladbach bei Köln (circa 105.000 Einwohner) nach der derzeitigen Datenlage der Betrag von 2.000 Euro auf nunmehr 20.000 Euro erhöht. "Das widerspricht dem ursprünglichen Ziel der Reform mit dem verbindlichen Bekenntnis zur Aufkommensneutralität für Privathaushalte, Unternehmen und die öffentliche Hand", sagte Landsberg und fügte hinzu: "Die Rundfunkkommission bei der Ministerpräsidentenkonferenz der Länder muss hier handeln und diese Ungerechtigkeiten beseitigen."

Bayern-FDP macht GEZ-Proteste zum Wahlkampfthema 

Anonymer Nutzer 04. Feb 2013

Ach wir leben hier in einer sozialen Gesellschaft? ;)

Robert0 03. Feb 2013

Na das war doch klar. Nix is gratis. Wenn die öffentlich rechtlichen neue Gebühren...

__destruct() 02. Feb 2013

5,99 ¤ pro Person sind fair. Im Jahr, versteht sich. ;)

Lord Gamma 01. Feb 2013

Das ist selbstverständlich richtig. Nur finde ich es merkwürdig, dass solch...

mambokurt 01. Feb 2013

Von 'pauschalierter Beitragsbemessung' zu sprechen bei einer Abgabe die unabhängig von...

Kommentieren



Anzeige

  1. SharePoint Entwickler (m/w)
    ALDI SÜD, Mülheim an der Ruhr
  2. Junior / Senior Softwareentwickler (m/w) PHP / MAGENTO
    Stiefelparadies GmbH, Neuss
  3. Webentwickler (m/w) Backend für mediamarkt.de & saturn.de
    redblue Marketing GmbH, München
  4. System- und Software-Entwickler/in Umfeldmodellierung
    Robert Bosch GmbH, Leonberg

 

Detailsuche


Top-Angebote
  1. NEU: The Witcher 3: Wild Hunt - PlayStation 4
    39,00€
  2. JETZT VERFÜGBAR: Windows 10 Home (64 Bit)
    99,90€
  3. NEU: PS4 mit 50€ Rabatt bestellen
    Gutschein-Code: PS4KONSOLE

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Samsung

    Smartphone-Kamerachip mit 1 Mikrometer großen Bildpunkten

  2. Quartalsbericht

    Facebook hat fast 1,5 Milliarden Nutzer

  3. Magnetische Induktion

    US-Wissenschaftler verbessern drahtlose Stromübertragung

  4. DDR4-4000

    Gskills neuer Arbeitsspeicher taktet mit 2 GHz

  5. Yager

    Dead-Island-2-Projektgesellschaft ist insolvent

  6. Nokia

    Ozo nimmt 360-Grad-Videos in Echtzeit auf

  7. Nintendo

    Wii U schafft die 10-Millionen-Marke

  8. Allison Road

    Das geistige Erbe von Silent Hill entwickelt ein Deutscher

  9. Windows 10

    Verteilung des Gratis-Upgrades erzwingen

  10. Actionspiel

    EA kündigt Titanfall Online an



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Deep-Web-Studie: Wo sich die Cyberkriminellen tummeln
Deep-Web-Studie
Wo sich die Cyberkriminellen tummeln
  1. Identitätsdiebstahl Gesetz zu Datenhehlerei könnte Leaking-Plattformen gefährden

Kepler-452b: Die "zweite Erde", die schon wieder keine ist
Kepler-452b
Die "zweite Erde", die schon wieder keine ist
  1. Weltraumteleskop Kepler entdeckt Supererde in der habitablen Zone

Pixars Inside Out im Dolby Cinema: Was blenden soll, blendet auch
Pixars Inside Out im Dolby Cinema
Was blenden soll, blendet auch
  1. Ultra HD Blu-ray Es geht bald los mit 4K-Filmen auf Blu-ray

  1. Re: Kernfrage

    chefin | 08:08

  2. Speicher

    Nugget32 | 08:08

  3. Re: US-Wissenschaftler haben herausgefunden...

    PiranhA | 08:07

  4. Atelco.ein Nachruf ?

    perlian | 08:06

  5. Re: Warum Packetdrohnen?

    bungeeee | 08:01


  1. 08:10

  2. 22:38

  3. 18:20

  4. 17:18

  5. 16:58

  6. 16:04

  7. 15:47

  8. 15:15


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel