Aufstand der Kommunen: ARD und ZDF droht breiter GEZ-Boykott
(Bild: Joel Saget/AFP/Getty Images)

Bayern-FDP macht GEZ-Proteste zum Wahlkampfthema

Anzeige

Landsberg gab überdies zu bedenken, dass die Umstellung auf den neuen Rundfunkbeitrag bei den Kommunen einen "enormen Beratungs- und Organisationsbedarf" ausgelöst habe, der auch personelle Kapazitäten binde. "Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert daher eine pauschalierte Beitragsbemessung bei den Kommunen", sagte er. Von einer solchen Verwaltungsvereinfachung würden alle Beteiligten, auch die GEZ, profitieren. "Allerdings müssen die kommunalen Beiträge deutlich gesenkt werden, denn die Städte und Gemeinden nutzen ihre Betriebsstätten und Kraftfahrzeuge nicht primär zum Medienkonsum, sondern vielmehr zur Aufgabenerfüllung im Interesse der Bürgerinnen und Bürger", betonte Landsberg.

Dessen ungeachtet hält der Deutsche Städte- und Gemeindebund die nunmehr geltende geräteunabhängige Beitragsbemessung für die Rundfunk- und Fernsehgebühren für den "richtigen Ansatz", sagte Landsberg weiter. Anders als in Privathaushalten, wo pro Wohnung ein Beitrag fällig werde, müssten die Kommunen jetzt ihre Beiträge entsprechend der Anzahl ihrer Dienststellen und Betriebsstätten unter Berücksichtigung der dort Beschäftigten und nach der Anzahl ihrer Kraftfahrzeuge bezahlen. "Das ist teilweise deutlich teurer als bislang und nicht im Sinne der Bürgerinnen und Bürger", so Landsberg.

Wirtschaftsverbände hatten sich mehrfach kritisch über die Abgabe geäußert. Das Drogerieunternehmen Rossmann hat Klage eingereicht. Der Vorstoß hat möglicherweise gute Erfolgschancen. Laut einem Gutachten im Auftrag des Handelsverbandes Deutschland (HDE) ist der neue GEZ-Beitrag verfassungswidrig.

Die bayerische FDP greift den Unmut in ihrem Wahlkampf auf und fordert eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks - mit einer "maßgeblichen" Gebührensenkung, weniger politischer Kontrolle, weniger Spartenkanälen, mehr Information und weniger Unterhaltung.

"Ziel ist es, innerhalb von fünf Jahren den Beitrag von 17,98 Euro monatlich maßgeblich zu verringern und den Informationsanteil um 50 Prozent zu erhöhen", lautet eine Forderung, die die gut 300 Delegierten des FDP-Landesparteitags am Sonntag in Fürth in ihr Wahlprogramm aufnahmen. Die öffentlich-rechtlichen Sender sollen sich nach FDP-Ansicht auf Bildung, Information und Kultur konzentrieren, die Rundfunkaufsicht solle entpolitisiert werden.

 Aufstand der Kommunen: ARD und ZDF droht breiter GEZ-Boykott

Anonymer Nutzer 04. Feb 2013

Ach wir leben hier in einer sozialen Gesellschaft? ;)

Robert0 03. Feb 2013

Na das war doch klar. Nix is gratis. Wenn die öffentlich rechtlichen neue Gebühren...

__destruct() 02. Feb 2013

5,99 ¤ pro Person sind fair. Im Jahr, versteht sich. ;)

Lord Gamma 01. Feb 2013

Das ist selbstverständlich richtig. Nur finde ich es merkwürdig, dass solch...

mambokurt 01. Feb 2013

Von 'pauschalierter Beitragsbemessung' zu sprechen bei einer Abgabe die unabhängig von...

Kommentieren



Anzeige

  1. Produktsoftwareentwickler Vorentwicklung Cloud / Serverplattform (m/w)
    Robert Bosch Car Multimedia GmbH, Hildesheim
  2. Software Support Spezialist (m/w)
    Dürr Systems GmbH, Bietigheim-Bissingen
  3. IT Support Engineer Windows / Citrix (m/w)
    PIRONET NDH Datacenter AG & Co. KG, Köln
  4. SAP PI Consultant (m/w)
    Siemens AG, Erlangen

 

Detailsuche


Spiele-Angebote
  1. GRATIS: Simcity 2000 Special Edition
    0,00€
  2. Batman: Arkham Knight Collector's Edition
    109,00€
  3. Little Big Planet 3 - Extras Edition (PS4)
    49,97€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Prototyp

    Googles selbst fahrendes Auto ist fertig

  2. CIA-Dokumente

    Wie man als Spion durch Flughafenkontrollen kommt

  3. Game Over

    Kein Game One mehr auf MTV

  4. Z1

    Samsung veröffentlicht endlich sein Tizen-Smartphone

  5. Zehn Jahre Entwicklung

    Network Manager 1.0 ist erschienen

  6. Star Citizen

    Galaktisches Update mit Lobby, Raketen und Cockpits

  7. Smrtgrips

    Die intelligenten Griffe fürs Fahrrad

  8. Messenger

    Whatsapp richtet Spam-Sperre ein

  9. Sony-Hack

    Die dubiose IP-Spur nach Nordkorea

  10. FreeBSD-Entwickler

    Linux-Foundation sponsert NTPD-Alternative



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Rock n' Roll Racing (1993): Nachbrenner vom Schneesturm
Rock n' Roll Racing (1993)
Nachbrenner vom Schneesturm
  1. Ultima Underworld (1992) Der revolutionäre Dungeon Simulator
  2. Sid Meier's Colonization (1994) Auf Augenhöhe mit George Washington
  3. Star Wars X-Wing (1993) Flugsimulation mit R2D2 im Nacken

Grafiktreiber im Test: AMD wagt mit Catalyst Omega Neuanfang samt Downsampling
Grafiktreiber im Test
AMD wagt mit Catalyst Omega Neuanfang samt Downsampling
  1. Partikelsimulation Nvidias Flex rührt das Müsli an
  2. Geforce GTX 980 Matrix Asus' Overclocker-Grafikkarte schmilzt Eis
  3. Dual-GPU-Grafikkarte AMDs Radeon R9 295 X2 nur kurzfristig billiger

Zbox Pico im Test: Der Taschenrechner, der fast alles kann
Zbox Pico im Test
Der Taschenrechner, der fast alles kann

    •  / 
    Zum Artikel