Abo
  • Services:
Anzeige
Aufstand der Kommunen: ARD und ZDF droht breiter GEZ-Boykott
(Bild: Joel Saget/AFP/Getty Images)

Bayern-FDP macht GEZ-Proteste zum Wahlkampfthema

Landsberg gab überdies zu bedenken, dass die Umstellung auf den neuen Rundfunkbeitrag bei den Kommunen einen "enormen Beratungs- und Organisationsbedarf" ausgelöst habe, der auch personelle Kapazitäten binde. "Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert daher eine pauschalierte Beitragsbemessung bei den Kommunen", sagte er. Von einer solchen Verwaltungsvereinfachung würden alle Beteiligten, auch die GEZ, profitieren. "Allerdings müssen die kommunalen Beiträge deutlich gesenkt werden, denn die Städte und Gemeinden nutzen ihre Betriebsstätten und Kraftfahrzeuge nicht primär zum Medienkonsum, sondern vielmehr zur Aufgabenerfüllung im Interesse der Bürgerinnen und Bürger", betonte Landsberg.

Anzeige

Dessen ungeachtet hält der Deutsche Städte- und Gemeindebund die nunmehr geltende geräteunabhängige Beitragsbemessung für die Rundfunk- und Fernsehgebühren für den "richtigen Ansatz", sagte Landsberg weiter. Anders als in Privathaushalten, wo pro Wohnung ein Beitrag fällig werde, müssten die Kommunen jetzt ihre Beiträge entsprechend der Anzahl ihrer Dienststellen und Betriebsstätten unter Berücksichtigung der dort Beschäftigten und nach der Anzahl ihrer Kraftfahrzeuge bezahlen. "Das ist teilweise deutlich teurer als bislang und nicht im Sinne der Bürgerinnen und Bürger", so Landsberg.

Wirtschaftsverbände hatten sich mehrfach kritisch über die Abgabe geäußert. Das Drogerieunternehmen Rossmann hat Klage eingereicht. Der Vorstoß hat möglicherweise gute Erfolgschancen. Laut einem Gutachten im Auftrag des Handelsverbandes Deutschland (HDE) ist der neue GEZ-Beitrag verfassungswidrig.

Die bayerische FDP greift den Unmut in ihrem Wahlkampf auf und fordert eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks - mit einer "maßgeblichen" Gebührensenkung, weniger politischer Kontrolle, weniger Spartenkanälen, mehr Information und weniger Unterhaltung.

"Ziel ist es, innerhalb von fünf Jahren den Beitrag von 17,98 Euro monatlich maßgeblich zu verringern und den Informationsanteil um 50 Prozent zu erhöhen", lautet eine Forderung, die die gut 300 Delegierten des FDP-Landesparteitags am Sonntag in Fürth in ihr Wahlprogramm aufnahmen. Die öffentlich-rechtlichen Sender sollen sich nach FDP-Ansicht auf Bildung, Information und Kultur konzentrieren, die Rundfunkaufsicht solle entpolitisiert werden.

 Aufstand der Kommunen: ARD und ZDF droht breiter GEZ-Boykott

eye home zur Startseite
Anonymer Nutzer 04. Feb 2013

Ach wir leben hier in einer sozialen Gesellschaft? ;)

Robert0 03. Feb 2013

Na das war doch klar. Nix is gratis. Wenn die öffentlich rechtlichen neue Gebühren...

__destruct() 02. Feb 2013

5,99 ¤ pro Person sind fair. Im Jahr, versteht sich. ;)

Lord Gamma 01. Feb 2013

Das ist selbstverständlich richtig. Nur finde ich es merkwürdig, dass solch...

mambokurt 01. Feb 2013

Von 'pauschalierter Beitragsbemessung' zu sprechen bei einer Abgabe die unabhängig von...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Daimler AG, Kirchheim
  2. Formel D GmbH, Leipzig
  3. Honda R&D Europe (Deutschland) GmbH über PME Personal- und Managemententwicklung Horst Mangold, Offenbach am Main
  4. über Robert Half Deutschland GmbH & Co. KG, Großraum Düsseldorf


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 29,99€ inkl. Versand (Vergleichspreise ab ca. 42 €)

Folgen Sie uns
       


  1. Update

    Onedrive erstellt automatisierte Alben und erkennt Pokémon

  2. Die Woche im Video

    Ausgesperrt, ausprobiert, ausgetüftelt

  3. 100 MBit/s

    Zusagen der Bundesnetzagentur drücken Preis für Vectoring

  4. Insolvenz

    Unister Holding mit 39 Millionen Euro verschuldet

  5. Radeons RX 480

    Die Designs von AMDs Partnern takten höher - und konstanter

  6. Koelnmesse

    Tagestickets für Gamescom ausverkauft

  7. Kluge Uhren

    Weltweiter Smartwatch-Markt bricht um ein Drittel ein

  8. Linux

    Nvidia ist bereit für einheitliche Wayland-Unterstützung

  9. Copyright

    Klage gegen US-Marine wegen 558.466-mal Softwarepiraterie

  10. Cosmos Rings

    Rollenspiel für die Apple Watch



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Nintendo auf dem Smartphone: Pokémon Go Out!
Nintendo auf dem Smartphone
Pokémon Go Out!
  1. Pokémon Go Verbraucherschützer reichen Abmahnung gegen Niantic ein
  2. Wearable Pokémon Go Plus grundsätzlich vorbestellbar
  3. T-Mobile US Telekom-Tochter bietet freien Datenverkehr für Pokémon Go an

Miniscooter: E-Floater, der Elektroroller für die letzte Meile
Miniscooter
E-Floater, der Elektroroller für die letzte Meile
  1. Relativity Space Raketenbau ohne Menschen
  2. Surround-Video Nico360 filmt 360-Grad-Videos zwischen Fingerspitzen
  3. Besuch bei Senic Das Kreuzberger Shenzhen

Pokémon Go im Test: Hype in der Großstadt, Flaute auf dem Land
Pokémon Go im Test
Hype in der Großstadt, Flaute auf dem Land
  1. Die Woche im Video Wirbel um Wasserwerke, Pokémon und Autopiloten
  2. Pokémon Go und Nutzerrechte Gotta catch 'em all!
  3. Nintendo und Niantic Pokémon Go in den USA erhältlich

  1. Re: gmx.de und web.de nach wie vor standardmäßig...

    schachbrett | 12:58

  2. Re: Vodafone kann Verträge nicht einhalten

    The_Soap92 | 12:57

  3. Re: Ich finde es faszinierend,

    The_Soap92 | 12:53

  4. Re: Turbolift...

    OlafLostViking | 12:42

  5. Re: Mich würde mal Wundern, wann sie Kaffee als...

    Kleine Schildkröte | 12:39


  1. 13:08

  2. 09:01

  3. 18:26

  4. 18:00

  5. 17:00

  6. 16:29

  7. 16:02

  8. 15:43


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel