Anzeige
Aufstand der Kommunen: ARD und ZDF droht breiter GEZ-Boykott
(Bild: Joel Saget/AFP/Getty Images)

Bayern-FDP macht GEZ-Proteste zum Wahlkampfthema

Anzeige

Landsberg gab überdies zu bedenken, dass die Umstellung auf den neuen Rundfunkbeitrag bei den Kommunen einen "enormen Beratungs- und Organisationsbedarf" ausgelöst habe, der auch personelle Kapazitäten binde. "Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert daher eine pauschalierte Beitragsbemessung bei den Kommunen", sagte er. Von einer solchen Verwaltungsvereinfachung würden alle Beteiligten, auch die GEZ, profitieren. "Allerdings müssen die kommunalen Beiträge deutlich gesenkt werden, denn die Städte und Gemeinden nutzen ihre Betriebsstätten und Kraftfahrzeuge nicht primär zum Medienkonsum, sondern vielmehr zur Aufgabenerfüllung im Interesse der Bürgerinnen und Bürger", betonte Landsberg.

Dessen ungeachtet hält der Deutsche Städte- und Gemeindebund die nunmehr geltende geräteunabhängige Beitragsbemessung für die Rundfunk- und Fernsehgebühren für den "richtigen Ansatz", sagte Landsberg weiter. Anders als in Privathaushalten, wo pro Wohnung ein Beitrag fällig werde, müssten die Kommunen jetzt ihre Beiträge entsprechend der Anzahl ihrer Dienststellen und Betriebsstätten unter Berücksichtigung der dort Beschäftigten und nach der Anzahl ihrer Kraftfahrzeuge bezahlen. "Das ist teilweise deutlich teurer als bislang und nicht im Sinne der Bürgerinnen und Bürger", so Landsberg.

Wirtschaftsverbände hatten sich mehrfach kritisch über die Abgabe geäußert. Das Drogerieunternehmen Rossmann hat Klage eingereicht. Der Vorstoß hat möglicherweise gute Erfolgschancen. Laut einem Gutachten im Auftrag des Handelsverbandes Deutschland (HDE) ist der neue GEZ-Beitrag verfassungswidrig.

Die bayerische FDP greift den Unmut in ihrem Wahlkampf auf und fordert eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks - mit einer "maßgeblichen" Gebührensenkung, weniger politischer Kontrolle, weniger Spartenkanälen, mehr Information und weniger Unterhaltung.

"Ziel ist es, innerhalb von fünf Jahren den Beitrag von 17,98 Euro monatlich maßgeblich zu verringern und den Informationsanteil um 50 Prozent zu erhöhen", lautet eine Forderung, die die gut 300 Delegierten des FDP-Landesparteitags am Sonntag in Fürth in ihr Wahlprogramm aufnahmen. Die öffentlich-rechtlichen Sender sollen sich nach FDP-Ansicht auf Bildung, Information und Kultur konzentrieren, die Rundfunkaufsicht solle entpolitisiert werden.

 Aufstand der Kommunen: ARD und ZDF droht breiter GEZ-Boykott

eye home zur Startseite
Anonymer Nutzer 04. Feb 2013

Ach wir leben hier in einer sozialen Gesellschaft? ;)

Robert0 03. Feb 2013

Na das war doch klar. Nix is gratis. Wenn die öffentlich rechtlichen neue Gebühren...

__destruct() 02. Feb 2013

5,99 ¤ pro Person sind fair. Im Jahr, versteht sich. ;)

Lord Gamma 01. Feb 2013

Das ist selbstverständlich richtig. Nur finde ich es merkwürdig, dass solch...

mambokurt 01. Feb 2013

Von 'pauschalierter Beitragsbemessung' zu sprechen bei einer Abgabe die unabhängig von...

Kommentieren



Anzeige

  1. Online Manager (m/w)
    BavariaDirekt, München
  2. Projektingenieur MES (m/w)
    Roche Diagnostics GmbH, Mannheim
  3. (Junior) Technical Consultant Automotive Vernetzte Dienste (m/w)
    T-Systems on site services GmbH, München, Gaimersheim oder Leinfelden-Echterdingen
  4. Managementberater (m/w) im Bereich Business Intelligence - Senior Professional
    Horváth & Partners Management Consultants, Berlin, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München oder Stuttgart

Detailsuche



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. VORBESTELLBAR: X-Men Apocalypse [Blu-ray]
    19,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. NUR BIS SONNTAG: 3 Blu-rays für 20 EUR
    (u. a. Spaceballs, Anastasia, Bullitt, Over the top, Space Jam)
  3. NUR BIS SONNTAG: 10 Blu-rays für 50 EUR
    (u. a. Indiana Jones, Lucy, Jack Reacher, Cooties, Airport, Big Jake)

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. White-Label-Produkte

    USB-Typ-C-Zubehör ist kein Problem mehr

  2. Amazon

    Blu-ray oder DVD kaufen und digitale Kopie gratis erhalten

  3. Vanmoof Smartbike

    GSM-Modul im Fahrrad trickst Diebe aus

  4. Mophie Juice Pack Wireless

    Drahtloses Laden für aktuelle iPhones

  5. Prozessor

    AMD zeigt Zen-Chip für Sockel AM4

  6. Radeon RX 480

    AMDs 200-Dollar-Polaris-Grafikkarte liefert über 5 Teraflops

  7. Ultra Compact Network

    Nokia baut LTE-Station als Rucksacklösung

  8. Juniper EX2300-C-12T/P

    Kompakt, lüfterlos und mit 124 Watt Powerbudget

  9. Vorratsdatenspeicherung

    Alarm im VDS-Tresor

  10. Be Quiet Silent Loop

    Sei leise, Wasserkühlung!



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Telefonabzocke: Dirty Harry erklärt mein Windows für kaputt
Telefonabzocke
Dirty Harry erklärt mein Windows für kaputt
  1. Security-Studie Mit Schokolade zum Passwort
  2. Ransomware Teslacrypt-Macher sagen Sorry und veröffentlichen Masterkey
  3. Festnahme und Razzien Koordinierte Aktion gegen Cybercrime

GPD XD im Test: Zwischen Nintendo 3DS und PS Vita ist noch Platz
GPD XD im Test
Zwischen Nintendo 3DS und PS Vita ist noch Platz
  1. Gran Turismo Sport Ein Bündnis mit der Realität
  2. Xbox Scorpio Schneller als Playstation Neo und mit Rift-Unterstützung
  3. AMD Drei Konsolen-Chips für 2017 angekündigt

Xperia X im Hands on: Sonys vorgetäuschte Oberklasse
Xperia X im Hands on
Sonys vorgetäuschte Oberklasse
  1. Die Woche im Video Die Schoko-Burger-Woche bei Golem.de - mmhhhh!
  2. Android 6.0 Ein großer Haufen Marshmallow für Samsung und Co.
  3. Google Android N erscheint auch für Nicht-Nexus-Smartphones

  1. Re: Digitale Kopie immer kostenlos

    schachbrett | 09:26

  2. Re: Blinker am Fahrrad in DE nicht zulässig

    Stoker | 09:25

  3. Re: Akku

    TrollNo1 | 09:25

  4. Re: was nützs, wenn darauf windows läuft?

    Bill Carson | 09:24

  5. Re: ja die gtx

    metal1ty | 09:23


  1. 09:15

  2. 08:55

  3. 08:32

  4. 08:10

  5. 06:25

  6. 04:23

  7. 19:26

  8. 18:41


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel