Aufstand der Kommunen: ARD und ZDF droht breiter GEZ-Boykott
(Bild: Joel Saget/AFP/Getty Images)

Bayern-FDP macht GEZ-Proteste zum Wahlkampfthema

Anzeige

Landsberg gab überdies zu bedenken, dass die Umstellung auf den neuen Rundfunkbeitrag bei den Kommunen einen "enormen Beratungs- und Organisationsbedarf" ausgelöst habe, der auch personelle Kapazitäten binde. "Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert daher eine pauschalierte Beitragsbemessung bei den Kommunen", sagte er. Von einer solchen Verwaltungsvereinfachung würden alle Beteiligten, auch die GEZ, profitieren. "Allerdings müssen die kommunalen Beiträge deutlich gesenkt werden, denn die Städte und Gemeinden nutzen ihre Betriebsstätten und Kraftfahrzeuge nicht primär zum Medienkonsum, sondern vielmehr zur Aufgabenerfüllung im Interesse der Bürgerinnen und Bürger", betonte Landsberg.

Dessen ungeachtet hält der Deutsche Städte- und Gemeindebund die nunmehr geltende geräteunabhängige Beitragsbemessung für die Rundfunk- und Fernsehgebühren für den "richtigen Ansatz", sagte Landsberg weiter. Anders als in Privathaushalten, wo pro Wohnung ein Beitrag fällig werde, müssten die Kommunen jetzt ihre Beiträge entsprechend der Anzahl ihrer Dienststellen und Betriebsstätten unter Berücksichtigung der dort Beschäftigten und nach der Anzahl ihrer Kraftfahrzeuge bezahlen. "Das ist teilweise deutlich teurer als bislang und nicht im Sinne der Bürgerinnen und Bürger", so Landsberg.

Wirtschaftsverbände hatten sich mehrfach kritisch über die Abgabe geäußert. Das Drogerieunternehmen Rossmann hat Klage eingereicht. Der Vorstoß hat möglicherweise gute Erfolgschancen. Laut einem Gutachten im Auftrag des Handelsverbandes Deutschland (HDE) ist der neue GEZ-Beitrag verfassungswidrig.

Die bayerische FDP greift den Unmut in ihrem Wahlkampf auf und fordert eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks - mit einer "maßgeblichen" Gebührensenkung, weniger politischer Kontrolle, weniger Spartenkanälen, mehr Information und weniger Unterhaltung.

"Ziel ist es, innerhalb von fünf Jahren den Beitrag von 17,98 Euro monatlich maßgeblich zu verringern und den Informationsanteil um 50 Prozent zu erhöhen", lautet eine Forderung, die die gut 300 Delegierten des FDP-Landesparteitags am Sonntag in Fürth in ihr Wahlprogramm aufnahmen. Die öffentlich-rechtlichen Sender sollen sich nach FDP-Ansicht auf Bildung, Information und Kultur konzentrieren, die Rundfunkaufsicht solle entpolitisiert werden.

 Aufstand der Kommunen: ARD und ZDF droht breiter GEZ-Boykott

Anonymer Nutzer 04. Feb 2013

Ach wir leben hier in einer sozialen Gesellschaft? ;)

Robert0 03. Feb 2013

Na das war doch klar. Nix is gratis. Wenn die öffentlich rechtlichen neue Gebühren...

__destruct() 02. Feb 2013

5,99 ¤ pro Person sind fair. Im Jahr, versteht sich. ;)

Lord Gamma 01. Feb 2013

Das ist selbstverständlich richtig. Nur finde ich es merkwürdig, dass solch...

mambokurt 01. Feb 2013

Von 'pauschalierter Beitragsbemessung' zu sprechen bei einer Abgabe die unabhängig von...

Kommentieren



Anzeige

  1. Funktionsleiter/-in Zeitwirtschaft
    ZF Friedrichshafen AG, Friedrichshafen
  2. IT Service Owner (m/w)
    IKEA IT Germany GmbH, Hofheim-Wallau
  3. Junior Software Tester (m/w)
    CONJECT AG, München
  4. Software-Entwickler Communication Stacks (m/w)
    Harman Becker Automotive Systems GmbH, Karlsbad

 

Detailsuche


Hardware-Angebote
  1. Evga Geforce GTX 960 SuperSC
    mit 20 Euro Cashback nur 194,90€ bezahlen
  2. Raspberry Pi 2 Modell B / Quad-Core Prozessor / 1GB RAM - inkl. Kühlkörper
    ab 36,44€
  3. Seagate 8-TB-Festplatte vorbestellbar
    264,00€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Pebble Time Steel

    Die bessere Apple Watch?

  2. Honor 6 Plus

    Android-Smartphone mit Top-Ausstattung und Dual-Kamera

  3. MWC-Tagesrückblick im Video

    Chromatische Aberrationen und Dank an die Kollegen von Heise

  4. Unity Technologies

    Unity 5 mit neuen Grafikfunktionen verfügbar

  5. Windows 7

    Knapp fünf Jahre Haft im ersten PC-Fritz-Urteil

  6. Alcatel Onetouch Idol 3 im Hands On

    Oben, unten, egal

  7. Quantenmechanik

    Foto zeigt Licht als Wellen und Teilchen

  8. NGMN-Allianz

    200.000 5G-Mobilfunknutzer auf einem Quadratkilometer

  9. Vodafone

    "Mobilfunkpreise sollten zur Finanzierung von 5G steigen"

  10. Acer Liquid M220

    Markteinstieg mit Windows Phone für 90 Euro



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Sony Xperia Z4 Tablet im Hands on: Gespenstisch leicht
Sony Xperia Z4 Tablet im Hands on
Gespenstisch leicht
  1. Xperia M4 Aqua im Hands on Sonys preisgünstiger Einstieg in die Unterwasserwelt
  2. Xperia E4g Sony bringt LTE-Einsteiger-Smartphone auf den Markt
  3. Smartphones Samsungs Marktanteil schrumpft auch in Europa

Test USB 3.1 mit Stecker Typ C: Die Alleskönner-Schnittstelle
Test USB 3.1 mit Stecker Typ C
Die Alleskönner-Schnittstelle
  1. Mit Stecker Typ C Asrock stattet Intel-Mainboards mit USB-3.1-Karte aus
  2. Datentransfer Forscher schicken 100 GBit/s per Lichtstrahl durch die Luft
  3. USB 3.1 Richtig schnelle Mangelware

Nachruf: Dif-tor heh smusma, Mr. Spock!
Nachruf
Dif-tor heh smusma, Mr. Spock!
  1. Leonard Nimoys Mr. Spock Der außerirdische Nerd
  2. Virtuelle Realität Oculus VR kauft Ingenieure fürs Holodeck

  1. Re: Wäre nix für mich

    spantherix | 01:01

  2. Re: Energieerhaltung

    Ach | 00:48

  3. Re: Wieso konnte er sich nicht mit 5000 Euro...

    gaym0r | 00:42

  4. Re: Stromausfall

    whitbread | 00:37

  5. Re: Und wieso soll ich mir ein S6 kaufen?

    Hidden111 | 00:33


  1. 22:12

  2. 21:41

  3. 20:41

  4. 18:59

  5. 18:37

  6. 18:24

  7. 18:05

  8. 17:55


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel