Snowdens Aufenthaltsort im Transitbereich des Moskauer Flughafens
Snowdens Aufenthaltsort im Transitbereich des Moskauer Flughafens (Bild: Kirill Kudryatsev/AFP/Getty Images)

Asylantrag Aufnahme Snowdens aus "politischem Interesse" möglich

US-Whistleblower Edward Snowden hat auch in Deutschland um Asyl gebeten. Nach Ansicht von Pro Asyl wäre eine Aufnahme "aus politischem Interesse" die bessere Lösung.

Anzeige

Die Bundesrepublik Deutschland könnte dem US-Informanten Edward Snowden auch ohne ein langwieriges Asylverfahren problemlos Zuflucht gewähren. Die Regierung habe die Möglichkeit, Snowden nach Paragraf 22 des Aufenthaltsgesetzes aufzunehmen, sagte der stellvertretende Geschäftsführer von Pro Asyl, Bernd Mesovic, auf Anfrage von Golem.de. Dieser Paragraf sieht unter anderem vor, dass eine Aufenthaltserlaubnis zu erteilen ist, "wenn das Bundesministerium des Innern oder die von ihm bestimmte Stelle zur Wahrung politischer Interessen der Bundesrepublik Deutschland die Aufnahme erklärt hat". In diesem Fall würde Snowden bereits bei seiner Einreise über einen Aufenthaltstitel verfügen. Ein Asylverfahren bliebe ihm dann erspart.

Zudem könnte die Bundesregierung dann auch die Auffassung vertreten, Snowden nicht ausliefern zu müssen, sagte Mesovic weiter. Denn auch eine Asylberechtigung schütze nicht unbedingt vor einer Auslieferung. Snowden bewege sich mit seiner Strategie daher auf "dünnem Eis", sagte Mesovic.

Die Flüchtlingshilfeorganisation verwies darauf, dass Snowden zunächst deutsches Territorium betreten müsse, um überhaupt einen Asylantrag stellen zu können. Es reiche dazu auch nicht aus, die Deutsche Botschaft in Moskau aufzusuchen. "Deutschland kennt kein Botschaftsasyl", sagte Mesovic. Das sei nur bei wenigen Staaten möglich.

Generell sei es eine Frage der politischen Opportunität, Snowden aufzunehmen und den Konflikt mit den USA über eine Auslieferung auszuhalten, sagte Mesovic. Eine Aufnahme werde aus Sicht der USA sicherlich als "unfreundlicher Akt" gewertet und würde einen erheblichen Druck auf die Staaten hervorrufen, die dies planten. Eine Aufnahme in Deutschland sei vor diesem Hintergrund unwahrscheinlich. "Es gibt eine intensive Zusammenarbeit zwischen den Geheimdiensten auf beiden Seiten des Atlantiks, die übrigens auch in das Asylverfahren hineinwirken", sagte Mesovic, "die schauen seit den Zeiten des Kalten Krieges in die Akten hinein." Snowden müsste sich daher schon einige Sorgen machen, wenn er im Asylverfahren wäre.


Remy 12. Jul 2013

1. so leicht ist das gar nicht 2. viel zu auffällig

Oldman 03. Jul 2013

Genau, und das ist schon seit der Antike so. Deshalb meine Hochachtung vor solchen...

Wakarimasen 03. Jul 2013

dummerweise gleichen die die Daten auf dem Reisepass mit den Daten im Internet ab.. oder...

nder 02. Jul 2013

Es ist unmöglich, dass wir Snowden aufnehmen, da wir seit dem zweiten Weltkrieg immer...

AveN 02. Jul 2013

Koservative Deutsche und republikanische Amerikaner ;) LG AveN

Kommentieren



Anzeige

  1. Analog Test / Product Engineer (m/w)
    TEXAS INSTRUMENTS Deutschland GmbH, Freising near Munich
  2. Referatsleiter/in ABS Workflow and Batch Services in ABS Cross Functional Services
    Allianz Managed Operations & Services SE, Stuttgart
  3. IT-Support-Spezialisten (m/w)
    Thinking Objects GmbH, Korntal-Münchingen (bei Stuttgart)
  4. SAP-CRM-Applikationsbetreuer (m/w)
    BRUNATA Wärmemesser GmbH & Co. KG, München

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Kanzlerhandy

    Bundesanwaltschaft will NSA-Ermittlungsverfahren einstellen

  2. Internetsuche

    EU-Parlamentarier erwägen Google-Aufspaltung

  3. 15 Jahre Unreal Tournament

    Spiel, Bot und Sieg

  4. Inmarsat und Alcatel Lucent

    Internetzugang im Flugzeug mit 75 MBit/s

  5. Managed Apps

    Unternehmen können App-Store von Windows 10 anpassen

  6. Elektronikdiscounter

    Wie Preisvergleichsdienste ausgehebelt werden

  7. Open Data

    Cern befreit LHC-Kollisionsdaten

  8. Multimediabibliothek

    FFmpeg dank Debian wieder in Ubuntu

  9. Valve Software

    Neue Richtlinien für Early Access

  10. US-Musiker

    Nikki Sixx kritisiert Labels für magere Streaming-Profite



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Yoga 3 Pro Convertible im Test: Flach, leicht, hochauflösend, kurzatmig
Yoga 3 Pro Convertible im Test
Flach, leicht, hochauflösend, kurzatmig
  1. Benchmark Apple und Nvidia schlagen manchmal Intels Core M
  2. Weniger Consumer-Notebooks Toshiba baut 900 Arbeitsplätze in der PC-Sparte ab
  3. Asus Zenbook UX305 Das flachste Ultrabook mit QHD-Display

IMHO zum Jugendmedienschutz: Altersschranke nützt nicht Kindern, sondern Erotikseiten
IMHO zum Jugendmedienschutz
Altersschranke nützt nicht Kindern, sondern Erotikseiten
  1. Pornofilter Internet Provider gegen britische Zensurkultur
  2. Internetzensur Tor und die große chinesische Firewall
  3. Kein britisches Modell Medienrat will Pornofilter ohne Voraktivierung

Lichtfeldkamera Lytro Illum: Das Spiel mit der Tiefenschärfe
Lichtfeldkamera Lytro Illum
Das Spiel mit der Tiefenschärfe
  1. Lichtfeldkamera Lytro will in neue Märkte einsteigen
  2. Augmented Reality Google investiert 542 Millionen US-Dollar in Magic Leap
  3. Lytro Lichtfeldfotografie bildet die Tiefe der Welt ab

    •  / 
    Zum Artikel