Snowdens Aufenthaltsort im Transitbereich des Moskauer Flughafens
Snowdens Aufenthaltsort im Transitbereich des Moskauer Flughafens (Bild: Kirill Kudryatsev/AFP/Getty Images)

Asylantrag Aufnahme Snowdens aus "politischem Interesse" möglich

US-Whistleblower Edward Snowden hat auch in Deutschland um Asyl gebeten. Nach Ansicht von Pro Asyl wäre eine Aufnahme "aus politischem Interesse" die bessere Lösung.

Anzeige

Die Bundesrepublik Deutschland könnte dem US-Informanten Edward Snowden auch ohne ein langwieriges Asylverfahren problemlos Zuflucht gewähren. Die Regierung habe die Möglichkeit, Snowden nach Paragraf 22 des Aufenthaltsgesetzes aufzunehmen, sagte der stellvertretende Geschäftsführer von Pro Asyl, Bernd Mesovic, auf Anfrage von Golem.de. Dieser Paragraf sieht unter anderem vor, dass eine Aufenthaltserlaubnis zu erteilen ist, "wenn das Bundesministerium des Innern oder die von ihm bestimmte Stelle zur Wahrung politischer Interessen der Bundesrepublik Deutschland die Aufnahme erklärt hat". In diesem Fall würde Snowden bereits bei seiner Einreise über einen Aufenthaltstitel verfügen. Ein Asylverfahren bliebe ihm dann erspart.

Zudem könnte die Bundesregierung dann auch die Auffassung vertreten, Snowden nicht ausliefern zu müssen, sagte Mesovic weiter. Denn auch eine Asylberechtigung schütze nicht unbedingt vor einer Auslieferung. Snowden bewege sich mit seiner Strategie daher auf "dünnem Eis", sagte Mesovic.

Die Flüchtlingshilfeorganisation verwies darauf, dass Snowden zunächst deutsches Territorium betreten müsse, um überhaupt einen Asylantrag stellen zu können. Es reiche dazu auch nicht aus, die Deutsche Botschaft in Moskau aufzusuchen. "Deutschland kennt kein Botschaftsasyl", sagte Mesovic. Das sei nur bei wenigen Staaten möglich.

Generell sei es eine Frage der politischen Opportunität, Snowden aufzunehmen und den Konflikt mit den USA über eine Auslieferung auszuhalten, sagte Mesovic. Eine Aufnahme werde aus Sicht der USA sicherlich als "unfreundlicher Akt" gewertet und würde einen erheblichen Druck auf die Staaten hervorrufen, die dies planten. Eine Aufnahme in Deutschland sei vor diesem Hintergrund unwahrscheinlich. "Es gibt eine intensive Zusammenarbeit zwischen den Geheimdiensten auf beiden Seiten des Atlantiks, die übrigens auch in das Asylverfahren hineinwirken", sagte Mesovic, "die schauen seit den Zeiten des Kalten Krieges in die Akten hinein." Snowden müsste sich daher schon einige Sorgen machen, wenn er im Asylverfahren wäre.


Remy 12. Jul 2013

1. so leicht ist das gar nicht 2. viel zu auffällig

Oldman 03. Jul 2013

Genau, und das ist schon seit der Antike so. Deshalb meine Hochachtung vor solchen...

Wakarimasen 03. Jul 2013

dummerweise gleichen die die Daten auf dem Reisepass mit den Daten im Internet ab.. oder...

nder 02. Jul 2013

Es ist unmöglich, dass wir Snowden aufnehmen, da wir seit dem zweiten Weltkrieg immer...

AveN 02. Jul 2013

Koservative Deutsche und republikanische Amerikaner ;) LG AveN

Kommentieren



Anzeige

  1. Kundenberater Apotheken-IT (m/w)
    ADG Apotheken-Dienstleistungsgesellschaft mbH, München
  2. Softwareentwickler/in SPS- und Roboterprogrammierung im Sondermaschinenbau
    Schaeffler Technologies AG & Co. KG, Herzogenaurach
  3. Software-Ingenieur (m/w) Automatisierungstechnik
    ER-WE-PA GmbH, Erkrath
  4. Senior IT Architekt (m/w)
    M-net Telekommunikations GmbH, München

 

Detailsuche


Hardware-Angebote
  1. MSI Z97A Gaming 6, Intel Z97 Mainboard - Sockel 1150
    199,90€ inkl. Gratis-Maus
  2. Fire TV Stick
    39,00€
  3. Kingston HyperX Cloud Headset
    74,90€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. On-Bord Entertainment

    Amazons Prime Instant Video geht in die Luft

  2. Medientreffpunkt Mitteldeutschland

    Netflix soll nur zwei- bis dreitausend Titel haben

  3. Xeon E7 v3 alias Haswell-EX

    Intels Performance-Trick bei Server-Chips heißt TSX

  4. Politik

    Wie wir das Misstrauen lieben lernen

  5. Microsoft Office 2016

    Der Mac profitiert von reduzierten Office-Code-Basen

  6. VR im Journalismus

    So nah, dass es fast wehtut

  7. EU-Gericht

    Sky und Skype sind zum Verwechseln ähnlich

  8. Magenta Hybrid

    Software-Update führte zu Fehler bei Telekom-Hybrid

  9. Gog.com Galaxy ausprobiert

    Die Steam-Alternative mit der Abschalt-Option

  10. BND-Affäre

    CDU nennt SPD hysterisch



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Fire TV Stick im Test: Googles Chromecast kann einpacken
Fire TV Stick im Test
Googles Chromecast kann einpacken
  1. Amazons X-Ray im Hands On Fire TV zeigt direkt Zusatzinformationen zu Filmen
  2. Chromecast-Konkurrent Amazon verschickt Fire TV Stick bereits früher
  3. Chromecast-Konkurrent Amazons Fire TV Stick schon ab 7 Euro zu haben

Schöpfung 2.0: Bis zum Designerbaby ist es nicht mehr weit
Schöpfung 2.0
Bis zum Designerbaby ist es nicht mehr weit
  1. Wandelflugzeug GL-10 Nasa testet Elektrodrohne mit Schwenkflügeln
  2. Luftfahrt Nasa testet verformbare Tragflächen
  3. Vorbild Tintenfisch Tarnmaterial ändert seine Farbe

Voiceprint: Stimmenerkennung ist die neue Gesichtserkennung
Voiceprint
Stimmenerkennung ist die neue Gesichtserkennung
  1. Unsicheres Plugin Googles Passwort-Warnung lässt sich leicht aushebeln
  2. Security Die Makroviren kehren zurück
  3. Android Tausende Apps akzeptieren gefälschte Zertifikate

  1. Re: Sinnvoll

    Katsuragi | 00:18

  2. "Heise: Offener Brief: Apple ignoriert seine...

    morningstar | 00:08

  3. Re: 2017? zu spät!

    beaglow | 00:06

  4. Re: Als weiter "Raub" Kopieren

    opodeldox | 05.05. 23:58

  5. Re: Indirekt vs direkt

    Prinzeumel | 05.05. 23:49


  1. 22:48

  2. 21:29

  3. 19:05

  4. 17:40

  5. 17:34

  6. 17:19

  7. 16:51

  8. 15:56


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel