Abo
  • Services:
Anzeige
Snowdens Aufenthaltsort im Transitbereich des Moskauer Flughafens
Snowdens Aufenthaltsort im Transitbereich des Moskauer Flughafens (Bild: Kirill Kudryatsev/AFP/Getty Images)

Asylantrag Aufnahme Snowdens aus "politischem Interesse" möglich

US-Whistleblower Edward Snowden hat auch in Deutschland um Asyl gebeten. Nach Ansicht von Pro Asyl wäre eine Aufnahme "aus politischem Interesse" die bessere Lösung.

Anzeige

Die Bundesrepublik Deutschland könnte dem US-Informanten Edward Snowden auch ohne ein langwieriges Asylverfahren problemlos Zuflucht gewähren. Die Regierung habe die Möglichkeit, Snowden nach Paragraf 22 des Aufenthaltsgesetzes aufzunehmen, sagte der stellvertretende Geschäftsführer von Pro Asyl, Bernd Mesovic, auf Anfrage von Golem.de. Dieser Paragraf sieht unter anderem vor, dass eine Aufenthaltserlaubnis zu erteilen ist, "wenn das Bundesministerium des Innern oder die von ihm bestimmte Stelle zur Wahrung politischer Interessen der Bundesrepublik Deutschland die Aufnahme erklärt hat". In diesem Fall würde Snowden bereits bei seiner Einreise über einen Aufenthaltstitel verfügen. Ein Asylverfahren bliebe ihm dann erspart.

Zudem könnte die Bundesregierung dann auch die Auffassung vertreten, Snowden nicht ausliefern zu müssen, sagte Mesovic weiter. Denn auch eine Asylberechtigung schütze nicht unbedingt vor einer Auslieferung. Snowden bewege sich mit seiner Strategie daher auf "dünnem Eis", sagte Mesovic.

Die Flüchtlingshilfeorganisation verwies darauf, dass Snowden zunächst deutsches Territorium betreten müsse, um überhaupt einen Asylantrag stellen zu können. Es reiche dazu auch nicht aus, die Deutsche Botschaft in Moskau aufzusuchen. "Deutschland kennt kein Botschaftsasyl", sagte Mesovic. Das sei nur bei wenigen Staaten möglich.

Generell sei es eine Frage der politischen Opportunität, Snowden aufzunehmen und den Konflikt mit den USA über eine Auslieferung auszuhalten, sagte Mesovic. Eine Aufnahme werde aus Sicht der USA sicherlich als "unfreundlicher Akt" gewertet und würde einen erheblichen Druck auf die Staaten hervorrufen, die dies planten. Eine Aufnahme in Deutschland sei vor diesem Hintergrund unwahrscheinlich. "Es gibt eine intensive Zusammenarbeit zwischen den Geheimdiensten auf beiden Seiten des Atlantiks, die übrigens auch in das Asylverfahren hineinwirken", sagte Mesovic, "die schauen seit den Zeiten des Kalten Krieges in die Akten hinein." Snowden müsste sich daher schon einige Sorgen machen, wenn er im Asylverfahren wäre.


eye home zur Startseite
Remy 12. Jul 2013

1. so leicht ist das gar nicht 2. viel zu auffällig

Oldman 03. Jul 2013

Genau, und das ist schon seit der Antike so. Deshalb meine Hochachtung vor solchen...

Wakarimasen 03. Jul 2013

dummerweise gleichen die die Daten auf dem Reisepass mit den Daten im Internet ab.. oder...

nder 02. Jul 2013

Es ist unmöglich, dass wir Snowden aufnehmen, da wir seit dem zweiten Weltkrieg immer...

AveN 02. Jul 2013

Koservative Deutsche und republikanische Amerikaner ;) LG AveN



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach
  2. über Baumann Unternehmensberatung AG, Raum Stuttgart
  3. Robert Bosch GmbH, Leonberg
  4. Katholische Universität Eichstätt-Ingolstadt, Eichstätt


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. London Has Fallen, The Imitation Game, Lone Survivor, Olympus Has Fallen)
  2. (u. a. 96 Hours Taken 3 6,97€, London Has Fallen 9,97€, Homefront 7,49€, Riddick 7,49€)
  3. 109,00€

Folgen Sie uns
       

Anzeige
Whitepaper
  1. Kritische Bereiche der IT-Sicherheit in Unternehmen
  2. Potenzialanalyse für eine effiziente DMS- und ECM-Strategie
  3. Mit digitalen Workflows Geschäftsprozesse agiler machen


  1. DNS NET

    Erste Kunden in Sachsen-Anhalt erhalten 500 MBit/s

  2. Netzwerk

    EWE reduziert FTTH auf 40 MBit/s im Upload

  3. Rahmenvertrag

    VG Wort will mit Unis neue Zwischenlösung für 2017 finden

  4. Industriespionage

    Wie Thyssenkrupp seine Angreifer fand

  5. Kein Internet

    Nach Windows-Update weltweit Computer offline

  6. Display Core

    Kernel-Community lehnt AMDs Linux-Treiber weiter ab

  7. Test

    Mobiles Internet hat viele Funklöcher in Deutschland

  8. Kicking the Dancing Queen

    Amazon bringt Songtexte-Funktion nach Deutschland

  9. Nachruf

    Astronaut John Glenn im Alter von 95 Jahren gestorben

  10. Künstliche Intelligenz

    Go Weltmeisterschaft mit Menschen und KI



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Großbatterien: Sechs 15-Megawatt-Anlagen sollen deutsches Stromnetz sichern
Großbatterien
Sechs 15-Megawatt-Anlagen sollen deutsches Stromnetz sichern
  1. HPE Hikari Dieser Supercomputer wird von Solarenergie versorgt
  2. Tesla Desperate Housewives erzeugen Strom mit Solarschindeln
  3. Solar Roadways Erste Solarzellen auf der Straße verlegt

Google, Apple und Mailaccounts: Zwei-Faktor-Authentifizierung richtig nutzen
Google, Apple und Mailaccounts
Zwei-Faktor-Authentifizierung richtig nutzen
  1. Bugs in Encase Mit dem Forensik-Tool die Polizei hacken
  2. Red Star OS Sicherheitslücke in Nordkoreas Staats-Linux
  3. 0-Day Tor und Firefox patchen ausgenutzten Javascript-Exploit

Steep im Test: Frei und einsam beim Bergsport
Steep im Test
Frei und einsam beim Bergsport
  1. PES 2017 Update mit Stadion und Hymnen von Borussia Dortmund
  2. Motorsport Manager im Kurztest Neustart für Sportmanager
  3. NBA 2K17 10.000 Schritte für Ingame-Boost

  1. Re: Warum nur M.2?

    Ach | 05:54

  2. Re: Upload ...

    NaruHina | 05:40

  3. Re: Hat Microsoft eigentlich noch eine...

    Wallbreaker | 04:56

  4. Wie eine Supernova ...

    Dyanarka | 04:51

  5. Re: Danke Apple

    Seitan-Sushi-Fan | 03:45


  1. 18:40

  2. 17:30

  3. 17:13

  4. 16:03

  5. 15:54

  6. 15:42

  7. 14:19

  8. 13:48


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel