Abo
  • Services:
Anzeige
Snowdens Aufenthaltsort im Transitbereich des Moskauer Flughafens
Snowdens Aufenthaltsort im Transitbereich des Moskauer Flughafens (Bild: Kirill Kudryatsev/AFP/Getty Images)

Asylantrag Aufnahme Snowdens aus "politischem Interesse" möglich

US-Whistleblower Edward Snowden hat auch in Deutschland um Asyl gebeten. Nach Ansicht von Pro Asyl wäre eine Aufnahme "aus politischem Interesse" die bessere Lösung.

Anzeige

Die Bundesrepublik Deutschland könnte dem US-Informanten Edward Snowden auch ohne ein langwieriges Asylverfahren problemlos Zuflucht gewähren. Die Regierung habe die Möglichkeit, Snowden nach Paragraf 22 des Aufenthaltsgesetzes aufzunehmen, sagte der stellvertretende Geschäftsführer von Pro Asyl, Bernd Mesovic, auf Anfrage von Golem.de. Dieser Paragraf sieht unter anderem vor, dass eine Aufenthaltserlaubnis zu erteilen ist, "wenn das Bundesministerium des Innern oder die von ihm bestimmte Stelle zur Wahrung politischer Interessen der Bundesrepublik Deutschland die Aufnahme erklärt hat". In diesem Fall würde Snowden bereits bei seiner Einreise über einen Aufenthaltstitel verfügen. Ein Asylverfahren bliebe ihm dann erspart.

Zudem könnte die Bundesregierung dann auch die Auffassung vertreten, Snowden nicht ausliefern zu müssen, sagte Mesovic weiter. Denn auch eine Asylberechtigung schütze nicht unbedingt vor einer Auslieferung. Snowden bewege sich mit seiner Strategie daher auf "dünnem Eis", sagte Mesovic.

Die Flüchtlingshilfeorganisation verwies darauf, dass Snowden zunächst deutsches Territorium betreten müsse, um überhaupt einen Asylantrag stellen zu können. Es reiche dazu auch nicht aus, die Deutsche Botschaft in Moskau aufzusuchen. "Deutschland kennt kein Botschaftsasyl", sagte Mesovic. Das sei nur bei wenigen Staaten möglich.

Generell sei es eine Frage der politischen Opportunität, Snowden aufzunehmen und den Konflikt mit den USA über eine Auslieferung auszuhalten, sagte Mesovic. Eine Aufnahme werde aus Sicht der USA sicherlich als "unfreundlicher Akt" gewertet und würde einen erheblichen Druck auf die Staaten hervorrufen, die dies planten. Eine Aufnahme in Deutschland sei vor diesem Hintergrund unwahrscheinlich. "Es gibt eine intensive Zusammenarbeit zwischen den Geheimdiensten auf beiden Seiten des Atlantiks, die übrigens auch in das Asylverfahren hineinwirken", sagte Mesovic, "die schauen seit den Zeiten des Kalten Krieges in die Akten hinein." Snowden müsste sich daher schon einige Sorgen machen, wenn er im Asylverfahren wäre.


eye home zur Startseite
Remy 12. Jul 2013

1. so leicht ist das gar nicht 2. viel zu auffällig

Oldman 03. Jul 2013

Genau, und das ist schon seit der Antike so. Deshalb meine Hochachtung vor solchen...

Wakarimasen 03. Jul 2013

dummerweise gleichen die die Daten auf dem Reisepass mit den Daten im Internet ab.. oder...

nder 02. Jul 2013

Es ist unmöglich, dass wir Snowden aufnehmen, da wir seit dem zweiten Weltkrieg immer...

AveN 02. Jul 2013

Koservative Deutsche und republikanische Amerikaner ;) LG AveN



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Neoperl GmbH, Müllheim
  2. INCONY AG, Paderborn
  3. Trifels Verlag GmbH, Frankfurt
  4. operational services GmbH & Co. KG, Frankfurt, Berlin


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (Core i5-6500 + Geforce GTX 1060)
  2. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)

Folgen Sie uns
       

Anzeige
Whitepaper
  1. Globale SAP-Anwendungsunterstützung durch Outsourcing
  2. Mehr dazu im aktuellen Whitepaper von IBM
  3. Potenzialanalyse für eine effiziente DMS- und ECM-Strategie


  1. Gigabit-Breitband

    Google Fiber soll Alphabet zu teuer sein

  2. Google-Steuer

    EU-Kommission plädiert für europäisches Leistungsschutzrecht

  3. Code-Gründer Thomas Bachem

    "Wir wollen weg vom Frontalunterricht"

  4. Pegasus

    Ausgeklügelte Spyware attackiert gezielt iPhones

  5. Fenix Chronos

    Garmins neue Sport-Smartwatch kostet ab 1.000 Euro

  6. C-94

    Cratoni baut vernetzten Fahrradhelm mit Crash-Sensor

  7. Hybridluftschiff

    Airlander 10 streifte Überlandleitung

  8. Smartphones

    Apple will Diebe mit iPhone-Technik überführen

  9. 3D-Flash

    Intel veröffentlicht gleich sechs neue SSD-Reihen

  10. Galaxy Tab S

    Samsung verteilt Update auf Android 6.0



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Next Gen Memory: So soll der Speicher der nahen Zukunft aussehen
Next Gen Memory
So soll der Speicher der nahen Zukunft aussehen
  1. Arbeitsspeicher DDR5 nähert sich langsam der Marktreife
  2. SK Hynix HBM2-Stacks mit 4 GByte ab dem dritten Quartal verfügbar
  3. Arbeitsspeicher Crucial liefert erste NVDIMMs mit DDR4 aus

Wiper Blitz 2.0 im Test: Kein spießiges Rasenmähen mehr am Samstag (Teil 2)
Wiper Blitz 2.0 im Test
Kein spießiges Rasenmähen mehr am Samstag (Teil 2)
  1. Softrobotik Oktopus-Roboter wird mit Gas angetrieben
  2. Warenzustellung Schweizer Post testet autonome Lieferroboter
  3. Lockheed Martin Roboter Spider repariert Luftschiffe

8K- und VR-Bilder in Rio 2016: Wenn Olympia zur virtuellen Realität wird
8K- und VR-Bilder in Rio 2016
Wenn Olympia zur virtuellen Realität wird
  1. 400 MBit/s Telefónica und Huawei starten erstes deutsches 4.5G-Netz
  2. Medienanstalten Analoge TV-Verbreitung bindet hohe Netzkapazitäten
  3. Mehr Programme Vodafone Kabel muss Preise für HD-Einspeisung senken

  1. Re: Was? Kann doch gar nicht sein.

    g0r3 | 13:58

  2. Re: guckst Du DXOMark und andre Tests

    ThomasDresden | 13:58

  3. Wow, 2 Jahre?

    Kralle | 13:58

  4. Re: warum nicht gleich Akku leihen ?

    Trollversteher | 13:58

  5. Re: IMHO: FTTH ist auch ziemlicher overkill

    Andreas2k | 13:57


  1. 12:57

  2. 12:30

  3. 12:01

  4. 11:57

  5. 10:40

  6. 10:20

  7. 09:55

  8. 09:38


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel