Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung: Hardliner Uwe Schünemann rechnet falsch
Uwe Schünemann (Bild: Markus Hibbeler-Pool/Getty Images)

Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Hardliner Uwe Schünemann rechnet falsch

Überwachungsgegner finden in der polizeilichen Kriminalitätsstatistik für Niedersachsen keine Argumente für die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung. Innenminister Uwe Schünemann (CDU) hatte die Angaben anders interpretiert.

Anzeige

Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) hat in der vergangenen Woche bei der Vorstellung der polizeilichen Kriminalitätsstatistik 2011 erneut die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung gefordert. Doch Schünemanns Rechnung, nachdem ein Rückgang der Internetdelikte ein Argument für die Vorratsdatenspeicherung sei, ist nicht schlüssig, hat der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) am 20. Februar 2012 erklärt.

Im Deliktsbereich Kinderpornografie seien laut Schünemann im vergangenen Jahr 288 Fälle in der polizeilichen Kriminalstatistik von Niedersachsen registriert worden, im Jahr davor waren es 316 Fälle.

Im Jahr 2011, und damit nach dem Ende der Vorratsdatenspeicherung, wurden in Niedersachsen 57 Prozent weniger Internetdelikte registriert als im Vorjahr. Im Jahr 2010 wurden 609 Fälle erfasst, 2011 nur noch 387 Fälle, wie das niedersächsische Innenministerium dem AK Vorrat auf Nachfrage mitteilte.

Dass der Polizei in dem Bundesland 2011 weniger Internetdelikte bekannt wurden, liege aber nicht am Ende der Vorratsdatenspeicherung am 2. März 2010, denn auf die Telekommunikationsdaten durfte auch vorher nur für Ermittlungen wegen bereits bekanntgewordener Straftaten zugegriffen werden. Werner Hülsmann vom AK Vorrat erklärte Golem.de: "Auf die Vorratsdaten durfte nur zugegriffen werden, wenn die Straftat als solche schon begangen, bereits zur Anzeige gebracht, oder im Rahmen eines anderen Ermittlungsverfahrens aufgefallen war. Die Vorratsdatenspeicherung durfte zu keiner Zeit dazu dienen, um Internet-Delikte erst festzustellen."

Ende Januar 2012 war bereits ein Gutachten der kriminologischen Abteilung des Max-Planck-Instituts (MPI) an die Öffentlichkeit gelangt, das besagte, dass das Ende der Vorratsdatenspeicherung nicht zu einer Schutzlücke geführt habe.


lottikarotti 21. Feb 2012

Ach omo :-)

slashwalker 21. Feb 2012

+1 Wie würde mein Freund der Metzger sagen? "Der isch minder wie e'n Ring Schwarzwurschd!"

derKlaus 20. Feb 2012

Es gilt die Lebensweisheit 'Trau keiner Statistik, die Du nicht selbst gefälscht hast...

Sharra 20. Feb 2012

Zu behaupten ein Politker würde die Wahrheit sagen, ist per Definition ein Widerspruch in...

blubblub 20. Feb 2012

Was die C?U so absondert, sind die auch nicht weit davon entfernt eine Lobbygruppe zu...

Kommentieren



Anzeige

  1. IT Risk Officer/IT Risiko Spezialist (m/w) für Operatives Risiko Management
    Vattenfall Europe Business Services GmbH, Hamburg, Berlin, Amsterdam (Niederlande)
  2. SAP Produktmanager (m/w)
    Bosch Thermotechnik GmbH, Wetzlar
  3. IT-Spezialist/in Shop Floor Control und Produktionslogistik
    Schaeffler Technologies GmbH & Co. KG, Nürnberg
  4. IT-Architekt (m/w)
    Zurich Gruppe Deutschland, Köln

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Quartalsbericht

    Apple mit Gewinnzuwachs, iPad-Verkauf erneut rückläufig

  2. Quartalsbericht

    Microsoft macht 700 Millionen US-Dollar Verlust mit Nokia

  3. Mayday

    Kindle-Besitzer können auf Knopfdruck Hilfe rufen

  4. Lufthansa Taxibot

    Piloten schleppen ihre Flugzeuge bald selbst zur Startbahn

  5. Geheimdienste

    USA und Deutschland wollen Leitlinien vereinbaren

  6. Geheimdienste

    DE-CIX bei manipulierter Hardware machtlos gegen Spionage

  7. Digitale Agenda

    Bund will finanzielle Breitbandförderung festschreiben

  8. DVB-T2

    HDTV sollte unverschlüsselt über Antenne kommen

  9. Wissenschaft

    Hören wie die Fliegen

  10. iWatch

    Apples Smartwatch könnte aus zwei Teilen bestehen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Let's Player: "Es gibt Spiele, für die man bezahlt wird"
Let's Player
"Es gibt Spiele, für die man bezahlt wird"
  1. Transocean Handelssimulation mit Ozeanriesen
  2. Dieselstörmers angespielt Diablo plus Diesel
  3. Quo Vadis Computec Media übernimmt Mehrheit an Aruba Events

Oneplus One im Test: Unerreichbar gut
Oneplus One im Test
Unerreichbar gut
  1. Oneplus One-Update macht verkürzte Akkulaufzeit rückgängig
  2. Oneplus One könnte ab dem dritten Quartal vorbestellbar sein
  3. Cyanogenmod-Smartphone Weitere Käufer erhalten das Oneplus One

Android Wear: Pimp my watch
Android Wear
Pimp my watch
  1. Android Wear API für Watch Faces soll bald kommen
  2. Google Camera App Kamera-Fernbedienung für Android Wear
  3. Android Wear Erstes Custom-ROM für LGs G Watch erschienen

    •  / 
    Zum Artikel