Uwe Schünemann
Uwe Schünemann (Bild: Markus Hibbeler-Pool/Getty Images)

Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Hardliner Uwe Schünemann rechnet falsch

Überwachungsgegner finden in der polizeilichen Kriminalitätsstatistik für Niedersachsen keine Argumente für die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung. Innenminister Uwe Schünemann (CDU) hatte die Angaben anders interpretiert.

Anzeige

Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) hat in der vergangenen Woche bei der Vorstellung der polizeilichen Kriminalitätsstatistik 2011 erneut die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung gefordert. Doch Schünemanns Rechnung, nachdem ein Rückgang der Internetdelikte ein Argument für die Vorratsdatenspeicherung sei, ist nicht schlüssig, hat der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) am 20. Februar 2012 erklärt.

Im Deliktsbereich Kinderpornografie seien laut Schünemann im vergangenen Jahr 288 Fälle in der polizeilichen Kriminalstatistik von Niedersachsen registriert worden, im Jahr davor waren es 316 Fälle.

Im Jahr 2011, und damit nach dem Ende der Vorratsdatenspeicherung, wurden in Niedersachsen 57 Prozent weniger Internetdelikte registriert als im Vorjahr. Im Jahr 2010 wurden 609 Fälle erfasst, 2011 nur noch 387 Fälle, wie das niedersächsische Innenministerium dem AK Vorrat auf Nachfrage mitteilte.

Dass der Polizei in dem Bundesland 2011 weniger Internetdelikte bekannt wurden, liege aber nicht am Ende der Vorratsdatenspeicherung am 2. März 2010, denn auf die Telekommunikationsdaten durfte auch vorher nur für Ermittlungen wegen bereits bekanntgewordener Straftaten zugegriffen werden. Werner Hülsmann vom AK Vorrat erklärte Golem.de: "Auf die Vorratsdaten durfte nur zugegriffen werden, wenn die Straftat als solche schon begangen, bereits zur Anzeige gebracht, oder im Rahmen eines anderen Ermittlungsverfahrens aufgefallen war. Die Vorratsdatenspeicherung durfte zu keiner Zeit dazu dienen, um Internet-Delikte erst festzustellen."

Ende Januar 2012 war bereits ein Gutachten der kriminologischen Abteilung des Max-Planck-Instituts (MPI) an die Öffentlichkeit gelangt, das besagte, dass das Ende der Vorratsdatenspeicherung nicht zu einer Schutzlücke geführt habe.


lottikarotti 21. Feb 2012

Ach omo :-)

slashwalker 21. Feb 2012

+1 Wie würde mein Freund der Metzger sagen? "Der isch minder wie e'n Ring Schwarzwurschd!"

derKlaus 20. Feb 2012

Es gilt die Lebensweisheit 'Trau keiner Statistik, die Du nicht selbst gefälscht hast...

Sharra 20. Feb 2012

Zu behaupten ein Politker würde die Wahrheit sagen, ist per Definition ein Widerspruch in...

blubblub 20. Feb 2012

Was die C?U so absondert, sind die auch nicht weit davon entfernt eine Lobbygruppe zu...

Kommentieren



Anzeige

  1. Teamkoordinator (m/w) Service Desk
    DATAGROUP Köln GmbH, Köln
  2. IT-Fachberaterinnen/IT-Fachb- erater
    Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), Berlin
  3. Anwendungsentwickler (m/w)
    KiKxxl GmbH, Dortmund
  4. SW-Entwickler (m/w) für den Bereich Scada und Systemtechnik / Prozessankopplung
    PSI AG, Aschaffenburg

 

Detailsuche


Top-Angebote
  1. NUR HEUTE: Sapphire AMD Radeon R9 FURY OC TRI-X
    599,00€
  2. NEU: Jetzt für 30 EUR Serien kaufen und 5 EUR sparen
  3. MITTWOCH RELEASE: Windows 10 Home (64 Bit)
    99,90€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. 3D Xpoint

    Revolutionärer Speicher vereint DRAM und NAND

  2. Honeynet des TÜV Süd

    Simuliertes Wasserwerk wurde sofort angegriffen

  3. Codecs

    Konsortium will Lizenzgebühren für H.265 erheben

  4. Moto X Play

    Motorolas Smartphone mit extralanger Akkulaufzeit

  5. Netzsperren

    Hollywood plante offenbar Rufmordkampagne gegen Google

  6. Electric Skin

    Nanoforscher entwickeln hautähnliches Farbdisplay

  7. Security

    Apples App Store als Einfallstor für Schadcode

  8. Soziales Netzwerk

    Neuer Anlauf gegen Klarnamenzwang bei Facebook

  9. Soziale Netze

    Google hebt Google+-Zwang bei Youtube auf

  10. Neues Moto G

    Motorola-Smartphone mit Android 5.1 für 230 Euro



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



SIOD: Wenn die Anzeige auch in der Zeitung blinkt
SIOD
Wenn die Anzeige auch in der Zeitung blinkt
  1. Panasonic FZ300 Superzoom-Kamera arbeitet mit f/2,8-Objektiv und 4K-Auflösung
  2. Panasonic Lumix GX8 Systemkamera ermöglicht Scharfstellung nach der Aufnahme
  3. Pebble Time im Test Nicht besonders smart, aber watch

New Horizons: Pluto wird immer faszinierender
New Horizons
Pluto wird immer faszinierender
  1. Die Woche im Video Trauer, Tests und Windows 10
  2. New Horizons Gruß aus den Pluto-Bergen
  3. Raumfahrt New Horizons wirft einen kurzen Blick auf den Pluto

In eigener Sache: Preisvergleich bei Golem.de
In eigener Sache
Preisvergleich bei Golem.de
  1. In eigener Sache News von Golem.de bei Xing lesen
  2. In eigener Sache Golem.de erweitert sein Abo um eine Schnupper-Version

  1. Re: Na, wundervoll!

    exxo | 23:46

  2. Re: Die sollten den Mist einstellen!

    Netspy | 23:42

  3. Re: So Ihr lieben Zwangsupdate Befürworter

    exxo | 23:41

  4. Re: "hohe Lizenzgebühren"

    MovieKnight | 23:39

  5. Re: Revolution in der Displatechnologie

    happy | 23:35


  1. 19:18

  2. 18:54

  3. 18:16

  4. 18:07

  5. 17:54

  6. 17:38

  7. 17:02

  8. 16:39


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel