Anzeige
Medienrummel um angebliches Verkaufsverbot für die Apple Watch in der Schweiz.
Medienrummel um angebliches Verkaufsverbot für die Apple Watch in der Schweiz. (Bild: Martin Abegglen/CC BY-SA 2.0)

Apple Watch: Apples angebliche Schweizer Patentschwierigkeiten

Medienrummel um angebliches Verkaufsverbot für die Apple Watch in der Schweiz.
Medienrummel um angebliches Verkaufsverbot für die Apple Watch in der Schweiz. (Bild: Martin Abegglen/CC BY-SA 2.0)

Ein Apfel-Logo mit dem Wort Apple: Diese Wort-Bild-Marke hat sich der Schweizer Uhrenhersteller Leonard Timepieces im Jahr 1985 eintragen lassen. Einige Medien machen daraus eine Gefahr für den Marktstart der Apple Watch in der Schweiz, verwechseln jedoch einiges und schauen nicht ins Gesetz.

Anzeige

Der Schweizer Sender RTS hat einen Bericht von Business Montres & Joaillerie aaufgegriffen, wonach das Unternehmen Leonard Timepieces sich vor ungefähr 30 Jahren eine Wort-Bild-Marke mit stilisiertem Apfel zusammen mit dem Wort Apple für die Nizza-Klasse 14 (Uhren und ihre Bestandteile sowie Schmuck) eintragen ließ. Apple sei es untersagt, die Uhr in der Schweiz auf den Markt zu bringen, schreibt RTS.

  • Bild-Wort-Marke P-343807 von Leonard Timepieces (Bild: Swissreg)
Bild-Wort-Marke P-343807 von Leonard Timepieces (Bild: Swissreg)

Die Schweiz gehört nicht zu den Ländern, in denen die Apple Watch zum allgemeinen Verkaufsstart angeboten werden soll. Die Nachrichtenagentur Reuters und zahlreiche andere französischsprachige und internationale Medien griffen die Geschichte dennoch auf und schreiben teils von einem Patent, das dafür sorge, dass Apple seine Smartwatch bis zum 5. Dezember 2015 nicht in der Schweiz verkaufen dürfe. Das stimmt so nicht.

Zum einen ist eine Wort-Bild-Marke kein Patent, sondern ein Markenschutz. Dieser kann nach einer Frist von zehn Jahren wieder um zehn Jahre verlängert werden. Das ist sogar noch in einer Karenzzeit von einem halben Jahr danach möglich. Ein Patentschutz würde hingegen keine Abbildung in Verbindung mit bestimmten Warenklassen betreffen, sondern ist eine geistige Erfindung.

Ein Blick ins schweizerische Markenregister offenbart für die Bild-Wort-Marke P-343807 noch mehr Informationen: Am 15.06.2005 erfolgte eine Verlängerung für zehn Jahre. Würde Leonard Timepieces danach wieder eine Verlängerung beantragen, liefe die Marke erst 2025 aus, wie auch der Schweizer Rechtsanwalt Martin Steiger auf seiner Website schreibt. Einige Medien verwechselten sogar hier Schutzfristen von Patenten mit denen von Marken. Die maximale Schutzfrist für ein Patent liegt in den meisten Ländern bei 20 Jahren.

Ein automatisches Verkaufsverbot für die Apple Watch kann es aufgrund einer eingetragenen Wort-Bild-Marke jedoch gar nicht geben, wie ein Blick ins Schweizer Markenschutzgesetz (MSchG), Art. 13 verrät. Der Markeninhaber kann es demnach anderen verbieten, sein Zeichen zu gebrauchen. Das müsste der Markeninhaber jedoch durchsetzen. Gelingen kann ihm das nur (Art. 3, MSchG), wenn er eine ältere Marke besitzt, eine Verwechslungsgefahr gegeben ist und der Gegner die Marke in der gleichen oder ähnlichen Weise verwendet. Dabei geht es wohlgemerkt nicht lediglich um den Schriftzug oder um den Apfel, sondern um beides in der eingetragenen Kombination.

Zudem müsse die eigene Marke auch innerhalb der letzten fünf Jahre genutzt worden sein oder ihre geplante Benutzung glaubhaft gemacht werden, berichtet Rechtsanwalt Steiger und zitiert Art. 11 und 12 MSchG. Von einem Markenrechtsstreit zwischen Leonard Timepieces und Apple ist derzeit nichts bekannt.

Zudem versucht Apple, vier Marken im Zusammenhang mit der Apple Watch im schweizerischen Markenregister anzumelden, wie Steiger im September 2014 kurz nach der Vorstellung der Apple Watch berichtete. Diese Anträge sind alle noch anhängig.

Die Apple Watch ist das erste neue Gerät unter Firmenchef Tim Cook und soll zuerst unter anderem in den USA und Deutschland verkauft werden. Die Apple Watch soll mit den neueren iPhone-Modellen kompatibel sein.

Schweizer Uhrenhersteller gegen Apple

Die Einführung der Apple Watch wird von Schweizer Uhrenherstellern kritisch betrachtet. So gründeten mehrere Uhrenhersteller die Plattform MotionX, mit der sich Smartwatch-Funktionen in klassische Uhren integrieren lassen können. Mit dem Modul ließen sich Bluetooth und ein Bewegungssensor samt Antrieb für einen Fortschrittszeiger unterbringen. Zur Apple Watch stellen die Schweizer Uhren jedoch mangels der Benachrichtigungsfunktion keine wirkliche Konkurrenz dar.


eye home zur Startseite
zettifour 07. Apr 2015

So ein Klapperband hat auch meine (sehr teuere) alte Sector (als sie noch nicht von...

Bleistiftspitze 07. Apr 2015

Der Text im Link wiederspricht dem Text von Golem nicht, entsprechend stimmen beide...

Lord Gamma 06. Apr 2015

Doch, auch dort ging es um die Durchsetzung von Markenrechten, die mit Apple zu tun haben.

Anonymer Nutzer 06. Apr 2015

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/markenstreit-cafe-apfelkind-besiegt-apple-1.1784653...

Anonymer Nutzer 06. Apr 2015

das unterschreibe ich mal... hoffe aber insgeheim, dass auch Apple mal mit den Dingern...

Kommentieren



Anzeige

  1. (Senior-) Berater (m/w) Business Intelligence / Data Warehouse
    Capgemini Deutschland GmbH, verschiedene Standorte
  2. Softwareentwickler (m/w) User Interface / Datenbasis
    ROHDE & SCHWARZ GmbH & Co. KG, München
  3. Systemarchitekt (m/w) - Surround View (ADAS)
    Continental AG, Ulm
  4. IT-Consultant (m/w) Neue Technologien
    Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach

Detailsuche



Anzeige
Top-Angebote
  1. NUR HEUTE: Saturn Super Sunday
    (alle Angebote versandkostenfrei, u. a. Samsung Galaxy J3 119,00€ u. UEFA Euro 2016 PS4 14,99€)
  2. NEU: Sennheiser PC 310 Gaming Headset (3,5mm Klinkenstecker, Mikrofone) schwarz
    22,99€
  3. NEU: Need for Speed: Shift [PC Origin Code]
    2,49€

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Battlefield 1 angespielt

    Zeppeline, Sperrfeuer und die Wiedergeburts-Spritze

  2. Förderung

    Telekom räumt ein, dass Fiber-To-The-Home billiger sein kann

  3. Procter & Gamble

    Windel meldet dem Smartphone, wenn sie voll ist

  4. AVM

    Routerfreiheit bringt Kabel-TV per WLAN auf mobile Geräte

  5. Oculus App

    Vive-Besitzer können wieder Rift-exklusive Titel spielen

  6. Elektroauto

    Supersportwagen BMW i8 soll 400 km rein elektrisch fahren

  7. Keine externen Monitore mehr

    Apple schafft Thunderbolt-Display ersatzlos ab

  8. Browser

    Safari 10 soll auch auf älteren OS-X-Versionen laufen

  9. Dota

    Athleten müssen im E-Sport mehr als nur gut spielen

  10. Die Woche im Video

    Superschnelle Rechner, smarte Zähler und sicherer Spam



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Mighty No. 9 im Test: Mittelmaß für 4 Millionen US-Dollar
Mighty No. 9 im Test
Mittelmaß für 4 Millionen US-Dollar
  1. Mirror's Edge Catalyst im Test Rennen für die Freiheit
  2. Warp Shift im Test Zauberhaftes Kistenschieben
  3. Alienation im Test Mit zwei Analogsticks gegen viele Außerirdische

E-Mail-Verschlüsselung: EU-Kommission hat Angst vor verschlüsseltem Spam
E-Mail-Verschlüsselung
EU-Kommission hat Angst vor verschlüsseltem Spam
  1. Netflix und Co. EU schafft Geoblocking ein bisschen ab
  2. Android FTC weitet Ermittlungen gegen Google aus
  3. Pay-TV Paramount gibt im Streit um Geoblocking nach

Rust: Ist die neue Programmiersprache besser?
Rust
Ist die neue Programmiersprache besser?
  1. Oracle-Anwältin nach Niederlage "Google hat die GPL getötet"
  2. Java-Rechtsstreit Oracle verliert gegen Google
  3. Oracle vs. Google Wie man Geschworene am besten verwirrt

  1. Re: Was viele...

    Ovaron | 15:33

  2. Re: Endlich...

    Berner Rösti | 15:19

  3. Re: Was kostet eigentlich die Vectoring Aufrüstung ?

    Ovaron | 15:15

  4. Re: Rechtsfreier Raum.

    azeu | 15:12

  5. Re: War klar

    Lasse Bierstrom | 15:09


  1. 15:00

  2. 10:36

  3. 09:50

  4. 09:15

  5. 09:01

  6. 14:45

  7. 13:59

  8. 13:32


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel