Samsung darf das Galaxy Tab 10.1 in den USA weiterhin nicht verkaufen.
Samsung darf das Galaxy Tab 10.1 in den USA weiterhin nicht verkaufen. (Bild: Samsung)

Apple vs. Samsung Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 bleibt

Das durch Apple erwirkte Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 in den USA bleibt vorerst in Kraft. Richterin Lucy Koh will eine Entscheidung des Berufungsgerichts abwarten.

Anzeige

Samsung darf das Galaxy Tab 10.1 weiterhin nicht in den USA verkaufen. Ein Berufungsgericht hat noch keine Entscheidung zu dem Verkaufsverbot gefällt. Diese Entscheidung will Richterin Lucy Koh noch abwarten. Im Patentprozess zwischen Apple und Samsung hatten die Geschworenen entschieden, das Tablet von Samsung verstoße nicht gegen die von Apple vorgebrachten Designpatente. Der südkoreanische Hersteller hatte daraufhin die Aufhebung des Verkaufsverbots verlangt.

Seit Ende Juli 2012 darf Samsung das Galaxy Tab 10.1 nicht mehr in den USA anbieten. Apple hatte damals erfolgreich argumentiert, dass Samsungs Tablet Apples Designpatent D504,889 zu ähnlich sei. Die Entscheidung fällte Richterin Koh, noch bevor das Hauptverfahren zwischen Apple und Samsung begann. Samsung legte bei einem Berufungsgericht Widerspruch ein, über den noch entschieden wird.

Galaxy Tab 10.1 verletzt keine Apple-Patente

Im Patentprozess zwischen Apple und Samsung hatten die Geschworenen allerdings entschieden, dass Samsungs Tablet Apples Patente nicht verletze.

Richterin Koh hat am gestrigen Montag, dem 17. September 2012, die von Apple erwirkte einstweilige Verfügung aufrechterhalten. Sie wies in ihrer Entscheidung allerdings darauf hin, dass Samsungs Eingabe "grundlegende Fragen" aufwerfe. Damit gibt sie dem Berufsgericht den Weg frei, die Entscheidung über das Verkaufsverbot wieder an sie zu übertragen.

Zur Durchsetzung des Verkaufsverbots hatte Apple 2,9 Millionen US-Dollar für den Fall hinterlegt, dass letztendlich doch Samsung recht bekommt. Auf die Summe hatten sich die Streitparteien geeinigt.

Die Entscheidung über das Verkaufsverbot des Tablets dürfte jedoch inzwischen zu einer rein juristischen Angelegenheit geworden sein. Denn mittlerweile sind bereits mehrere Nachfolger auf dem Markt, darunter Samsungs Galaxy Tab 2 10.1. Das erklärt auch, warum Apple nur 2,9 Millionen US-Dollar zur Durchsetzung der Entscheidung hinterlegen muss.

Weitere Entscheidungen im Dezember

Am kommenden Donnerstag, dem 20. September 2012, treffen sich Apple und Samsung erneut bei Richterin Koh. Dann soll möglicherweise über das Verkaufsverbot entschieden werden, falls das Berufsgericht den Fall an Koh übergibt. Im Dezember 2012 soll dann über Verkaufsverbote zu zahlreichen Smartphones von Samsung sowie über die Höhe der Strafzahlung entschieden werden.

Die Geschworenen hatten im Patentstreit größtenteils zugunsten von Apple entschieden. Sie hatten festgelegt, dass Samsung über 1 Milliarde US-Dollar an Apple zahlen muss und dass Samsung mit seinen Smartphones gegen zahlreiche Design- und Funktionspatente von Apple verstoßen hatte.


elgooG 18. Sep 2012

http://d24w6bsrhbeh9d.cloudfront.net/photo/5387671_460s_v2.jpg

jt (Golem.de) 18. Sep 2012

Danke. Ist korrigiert.

Kommentieren



Anzeige

  1. (Wirtschafts-)Informatiker/-- in Big Data und Middleware Komponenten
    Daimler AG, Fellbach
  2. Datenbankadministrator (m/w) Oracle und MS SQL Server
    Standard Life, Frankfurt am Main
  3. Head of IT (m/w)
    Picanova GmbH über Dr. Falk Graf von Westarp, Köln
  4. SAP-Berater/-in Schwerpunkt Logistik
    Dataport, Altenholz bei Kiel

 

Detailsuche


Blu-ray-Angebote
  1. TIPP: Steelbooks bis zu 40% reduziert
    (u. a. The Last Stand 9,99€, Argo 9,97€, Only God Forgives 13,97€)
  2. Transformers 4: Ära des Untergangs [3D Blu-ray]
    19,99€
  3. NEU: Star Wars - Complete Saga I-VI - (9 Blu-ray)
    64,99€ inkl. Versand

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Netzneutralität

    FCC verbietet Überholspuren im Netz

  2. Produktpräsentation

    Apple-Event für 9. März angekündigt

  3. Netzausbau

    Telekom will LTE-Abdeckung auf 95 Prozent erhöhen

  4. Anbieterwechsel

    Wenn die Telekom-Subfirma nicht einmal klingelt

  5. Privatsphäre

    Privdog schickt Daten unverschlüsselt nach Hause

  6. Watch Urbane LTE

    LG präsentiert Smartwatch zum Telefonieren

  7. VATM

    "Telekom kommt mit Vectoring-Vorstoß nicht durch"

  8. NSA-Ausschuss

    BND streitet Mithilfe bei US-Drohnenkrieg ab

  9. Solid State Drive

    Zurückgezogenes Firmware-Update legt Samsungs 850 Pro lahm

  10. Elektromobilität

    Formel-E-Teams dürfen eigenen Antriebsstrang entwickeln



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Test Samsung NX1: Profikamera oder nicht - Samsung muss noch viel lernen
Test Samsung NX1
Profikamera oder nicht - Samsung muss noch viel lernen
  1. Freihändige 40-Megapixel-Fotos Olympus verändert Kameramarkt mit Zittersensor
  2. EOS M3 Neue Systemkamera mit deutlich schnellerem Autofokus
  3. Micro-Four-Thirds-Sensor Olympus Air ist eine Smartphonekamera zum Anklemmen

Netzwerk: Telekom baut Vectoring parallel zu Glasfaser der Stadtwerke
Netzwerk
Telekom baut Vectoring parallel zu Glasfaser der Stadtwerke
  1. Deutsche Telekom Jede Woche Smartphones zum Schnäppchenpreis
  2. Kündigungsdrohung Telekom verliert Kunden bei All-IP-Zwangsumstellung
  3. Glasfaser Telekom baut ihr Netz parallel zu Stadtwerken aus

Test The Order 1886: Sir Galahad geht in Deckung
Test The Order 1886
Sir Galahad geht in Deckung

  1. dear Mr Wheeler -

    arm-zu-schlau | 01:22

  2. Re: "Google Play Store" wurde leider beendet

    Bente 24 | 01:16

  3. Re: Maximale Kabellänge

    vorny | 01:13

  4. Re: In der Form, keine Zukunft.

    Katsuragi | 01:10

  5. Re: der Webclient läuft nicht nur auf Android

    TwoPlayer | 01:08


  1. 23:14

  2. 21:37

  3. 20:10

  4. 19:13

  5. 18:22

  6. 18:18

  7. 18:16

  8. 17:07


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel