Samsung darf das Galaxy Tab 10.1 in den USA weiterhin nicht verkaufen.
Samsung darf das Galaxy Tab 10.1 in den USA weiterhin nicht verkaufen. (Bild: Samsung)

Apple vs. Samsung Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 bleibt

Das durch Apple erwirkte Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 in den USA bleibt vorerst in Kraft. Richterin Lucy Koh will eine Entscheidung des Berufungsgerichts abwarten.

Anzeige

Samsung darf das Galaxy Tab 10.1 weiterhin nicht in den USA verkaufen. Ein Berufungsgericht hat noch keine Entscheidung zu dem Verkaufsverbot gefällt. Diese Entscheidung will Richterin Lucy Koh noch abwarten. Im Patentprozess zwischen Apple und Samsung hatten die Geschworenen entschieden, das Tablet von Samsung verstoße nicht gegen die von Apple vorgebrachten Designpatente. Der südkoreanische Hersteller hatte daraufhin die Aufhebung des Verkaufsverbots verlangt.

Seit Ende Juli 2012 darf Samsung das Galaxy Tab 10.1 nicht mehr in den USA anbieten. Apple hatte damals erfolgreich argumentiert, dass Samsungs Tablet Apples Designpatent D504,889 zu ähnlich sei. Die Entscheidung fällte Richterin Koh, noch bevor das Hauptverfahren zwischen Apple und Samsung begann. Samsung legte bei einem Berufungsgericht Widerspruch ein, über den noch entschieden wird.

Galaxy Tab 10.1 verletzt keine Apple-Patente

Im Patentprozess zwischen Apple und Samsung hatten die Geschworenen allerdings entschieden, dass Samsungs Tablet Apples Patente nicht verletze.

Richterin Koh hat am gestrigen Montag, dem 17. September 2012, die von Apple erwirkte einstweilige Verfügung aufrechterhalten. Sie wies in ihrer Entscheidung allerdings darauf hin, dass Samsungs Eingabe "grundlegende Fragen" aufwerfe. Damit gibt sie dem Berufsgericht den Weg frei, die Entscheidung über das Verkaufsverbot wieder an sie zu übertragen.

Zur Durchsetzung des Verkaufsverbots hatte Apple 2,9 Millionen US-Dollar für den Fall hinterlegt, dass letztendlich doch Samsung recht bekommt. Auf die Summe hatten sich die Streitparteien geeinigt.

Die Entscheidung über das Verkaufsverbot des Tablets dürfte jedoch inzwischen zu einer rein juristischen Angelegenheit geworden sein. Denn mittlerweile sind bereits mehrere Nachfolger auf dem Markt, darunter Samsungs Galaxy Tab 2 10.1. Das erklärt auch, warum Apple nur 2,9 Millionen US-Dollar zur Durchsetzung der Entscheidung hinterlegen muss.

Weitere Entscheidungen im Dezember

Am kommenden Donnerstag, dem 20. September 2012, treffen sich Apple und Samsung erneut bei Richterin Koh. Dann soll möglicherweise über das Verkaufsverbot entschieden werden, falls das Berufsgericht den Fall an Koh übergibt. Im Dezember 2012 soll dann über Verkaufsverbote zu zahlreichen Smartphones von Samsung sowie über die Höhe der Strafzahlung entschieden werden.

Die Geschworenen hatten im Patentstreit größtenteils zugunsten von Apple entschieden. Sie hatten festgelegt, dass Samsung über 1 Milliarde US-Dollar an Apple zahlen muss und dass Samsung mit seinen Smartphones gegen zahlreiche Design- und Funktionspatente von Apple verstoßen hatte.


elgooG 18. Sep 2012

http://d24w6bsrhbeh9d.cloudfront.net/photo/5387671_460s_v2.jpg

jt (Golem.de) 18. Sep 2012

Danke. Ist korrigiert.

Kommentieren



Anzeige

  1. Software-Tester / Test­manager (m/w)
    SOGETI Deutschland GmbH, verschiedene Standorte
  2. Leiter IT (CIO) (m/w)
    MKM Mansfelder Kupfer und Messing GmbH, Hettstedt bei Halle (Saale)
  3. Softwareentwickler Feldgeräteintegration (m/w)
    Festo AG & Co. KG, Denkendorf bei Stuttgart
  4. Entwicklungsingenieur (m/w) Software für den Bereich Firmware Smart-TV-Anwendung
    Metz Consumer Electronics GmbH, Zirndorf Raum Nürnberg

Detailsuche


Blu-ray-Angebote
  1. NEU: Fast & Furious 7 - Extended Version (inkl. Digital Ultraviolet) [Blu-ray]
    14,99€
  2. NEU: Serien bis zu 40% reduziert
    (u. a. Vikings 1. Season 14,97€, Homeland 3. Season 17,97€, Fargo 1. Season 24,97€, American...
  3. VORBESTELLBAR: Mad Max: Fury Road Sammleredition (3D-Steelbook & Interceptor-Modell) [3D Blu-ray] [Limited Edition]
    129,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Lenovo Yoga Tab 3 Pro

    10-Zoll-Tablet mit eingebautem 70-Zoll-Projektor

  2. Smartwatches

    Motorola stellt neue Moto 360 und Moto 360 Sport vor

  3. Umfrage

    Jeder vierte Nutzer hat Probleme beim Streaming

  4. Asus GX700

    Übertakter-Notebook läuft mit WaKü und geheimer Nvidia-GPU

  5. Testlauf

    Techniker Krankenkasse zahlt Ärzten Online-Videosprechstunde

  6. Mate S im Hands On

    Huawei präsentiert Smartphone mit Force-Touch-Display

  7. Smartwatch

    Huawei Watch kostet so viel wie Apple Watch

  8. Sonys Xperia-Z5-Modellreihe im Hands on

    Das erste Smartphone mit 4K-Display

  9. Für unterwegs und Homeoffice

    Telekom bietet den neuen Service "One Number"

  10. Copyrightstreit um Happy Birthday

    Kinderlieder gegen Time Warner



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Until Dawn im Test: Ich weiß, was du diesen Sommer spielen solltest
Until Dawn im Test
Ich weiß, was du diesen Sommer spielen solltest
  1. The Flock im Test Versteck spielen, bis alle tot sind
  2. Everybody's Gone to the Rapture im Test Spaziergang am Rande der Apokalypse
  3. Submerged im Test Einschläferndes Abenteuer

Uberchord ausprobiert: Besser spielen statt Highscore jagen
Uberchord ausprobiert
Besser spielen statt Highscore jagen
  1. Generationen-Fernsehen Sony-Lautsprecher ist zugleich Fernbedienung fürs TV
  2. Satellit Neuer 4K-Demokanal bei SES Astra
  3. DAB+ WDR schaltet seine Mittelwellensender ab

Autonomes Fahren: Auf dem Highway ist das Lenkrad los
Autonomes Fahren
Auf dem Highway ist das Lenkrad los
  1. Autonomes Fahren Googles Mini-Autos sollen auf Wildwechsel reagieren können
  2. Fixie Radfahrer irritiert autonomes Google-Auto
  3. Autonome Autos Daimler würde mit Google oder Apple kooperieren

  1. Re: Man merkte an der Serifenschrift dass die...

    exxo | 04:09

  2. Re: Im Grunde nix anderes als Waze

    Atalanttore | 04:00

  3. Wer will schon ein vernetztes Fahren?

    Atalanttore | 03:52

  4. Re: Und Tschüss ....

    Galde | 03:49

  5. Mit dem autonomen Fahrzeug durch Wanderbaustellen...

    Atalanttore | 03:39


  1. 22:20

  2. 21:45

  3. 21:17

  4. 18:20

  5. 17:49

  6. 17:43

  7. 17:24

  8. 16:45


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel