Apple vs. Samsung Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 bleibt

Das durch Apple erwirkte Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 in den USA bleibt vorerst in Kraft. Richterin Lucy Koh will eine Entscheidung des Berufungsgerichts abwarten.

Samsung darf das Galaxy Tab 10.1 weiterhin nicht in den USA verkaufen. Ein Berufungsgericht hat noch keine Entscheidung zu dem Verkaufsverbot gefällt. Diese Entscheidung will Richterin Lucy Koh noch abwarten. Im Patentprozess zwischen Apple und Samsung hatten die Geschworenen entschieden, das Tablet von Samsung verstoße nicht gegen die von Apple vorgebrachten Designpatente. Der südkoreanische Hersteller hatte daraufhin die Aufhebung des Verkaufsverbots verlangt.

Seit Ende Juli 2012 darf Samsung das Galaxy Tab 10.1 nicht mehr in den USA anbieten. Apple hatte damals erfolgreich argumentiert, dass Samsungs Tablet Apples Designpatent D504,889 zu ähnlich sei. Die Entscheidung fällte Richterin Koh, noch bevor das Hauptverfahren zwischen Apple und Samsung begann. Samsung legte bei einem Berufungsgericht Widerspruch ein, über den noch entschieden wird.

Galaxy Tab 10.1 verletzt keine Apple-Patente

Im Patentprozess zwischen Apple und Samsung hatten die Geschworenen allerdings entschieden, dass Samsungs Tablet Apples Patente nicht verletze.

Richterin Koh hat am gestrigen Montag, dem 17. September 2012, die von Apple erwirkte einstweilige Verfügung aufrechterhalten. Sie wies in ihrer Entscheidung allerdings darauf hin, dass Samsungs Eingabe "grundlegende Fragen" aufwerfe. Damit gibt sie dem Berufsgericht den Weg frei, die Entscheidung über das Verkaufsverbot wieder an sie zu übertragen.

Zur Durchsetzung des Verkaufsverbots hatte Apple 2,9 Millionen US-Dollar für den Fall hinterlegt, dass letztendlich doch Samsung recht bekommt. Auf die Summe hatten sich die Streitparteien geeinigt.

Die Entscheidung über das Verkaufsverbot des Tablets dürfte jedoch inzwischen zu einer rein juristischen Angelegenheit geworden sein. Denn mittlerweile sind bereits mehrere Nachfolger auf dem Markt, darunter Samsungs Galaxy Tab 2 10.1. Das erklärt auch, warum Apple nur 2,9 Millionen US-Dollar zur Durchsetzung der Entscheidung hinterlegen muss.

Weitere Entscheidungen im Dezember

Am kommenden Donnerstag, dem 20. September 2012, treffen sich Apple und Samsung erneut bei Richterin Koh. Dann soll möglicherweise über das Verkaufsverbot entschieden werden, falls das Berufsgericht den Fall an Koh übergibt. Im Dezember 2012 soll dann über Verkaufsverbote zu zahlreichen Smartphones von Samsung sowie über die Höhe der Strafzahlung entschieden werden.

Die Geschworenen hatten im Patentstreit größtenteils zugunsten von Apple entschieden. Sie hatten festgelegt, dass Samsung über 1 Milliarde US-Dollar an Apple zahlen muss und dass Samsung mit seinen Smartphones gegen zahlreiche Design- und Funktionspatente von Apple verstoßen hatte.