Apple vs. Samsung Über Verkaufsverbot wird im Dezember entschieden

Über ein Verkaufsverbot für Samsungs Smartphones in den USA wird erst am 6. Dezember 2012 verhandelt. Ursprünglich wollte Richterin Lucy Koh darüber am 20. September entscheiden.

Anzeige

Die Entscheidung über ein Verkaufsverbot und die Höhe der Milliardenstrafe, die Samsung nach dem Urteil im Patentprozess an Apple zahlen soll, wird Richterin Lucy Koh am 6. Dezember 2012 fällen. Apple will den Verkauf von acht Samsung-Smartphones in den USA verbieten lassen.

  • Diese Smartphones verletzen Apple-Patente und sind von einem möglichen Verkaufsverbot betroffen: das Smartphone Captivate von Samsung.
  • Das Smartphone Continuum von Samsung
  • Das Smartphone Droid Charge von Samsung
  • Das Smartphone Epic 4G von Samsung
  • Das Smartphone Exhibit von Samsung
  • Das Smartphone Fascinate von Samsung
  • Das Smartphone Prevail aus der Galaxy-Reihe von Samsung
  • Das Smartphone Gem von Samsung
  • Das Smartphone Indulge von Samsung
  • Das Smartphone Infuse 4G von Samsung
  • Das Smartphone Mesmerize aus der Galaxy S-Reihe von Samsung
  • Das Smartphone Replenish von Samsung
  • Das Smartphone Vibrant von Samsung
Diese Smartphones verletzen Apple-Patente und sind von einem möglichen Verkaufsverbot betroffen: das Smartphone Captivate von Samsung.

Unmittelbar nach dem Urteil der Geschworenen am vergangenen Freitag hatte Richterin Koh den Entscheidungstermin auf den 20. September festgesetzt, sehr zum Unmut der Anwälte Apples, die einen noch früheren Termin gewünschten hatten. Samsung hatte sich mehr Zeit erbeten, um das Urteil zunächst zu prüfen und über einen Widerspruch zu beraten.

Rechteck mit runden Ecken

Nun soll am 20. September lediglich über die Aufhebung des Verkaufsverbots für das Galaxy Tab 10.1 verhandelt werden. Die Geschworenen hatten geurteilt, dass das Tablet nicht das Design-Patent Apples verletze. Samsungs Anwälte hatten es als ein Patent auf ein "Rechteck mit abgerundeten Ecken bezeichnet." Außerdem hatten Samsungs Anwälte versucht zu beweisen, dass Apple sein Tabletdesign nicht selbst erfunden hatte.

Samsung-Smartphones verletzen Funktionspatente

Allerdings hatten die Geschworenen entschieden, dass fast alle zwanzig Smartphones, die Apple bei Gericht vorlegte, gegen Apples Patente verstoßen. Einige davon hätten Apples Designpatente verletzt, fast alle aber hätten gegen die von Apple eingebrachten Funktionspatente verstoßen, etwa das Bounceback-Patent.

Apple will ein Verkaufsverbot für mindestens acht Smartphones durchsetzen, darunter alle Geräte aus der Galaxy-S2-Reihe.

Außerdem haben die Geschworenen entschieden, dass Samsung die Patente teils bewusst verletzt hat. Demnach könnte sich die von den Geschworenen verhängte Geldstrafe von 1,05 Milliarden US-Dollar noch verdreifachen. Auch darüber wird Richterin Koh am 16. Dezember noch entscheiden.


consulting 29. Aug 2012

Jetzt werde ich Apple verklagen. Habe gerade meine alte Schiefertafel im Keller...

xxtesaxx 29. Aug 2012

Das glaube ich weniger. Immerhin können Händler noch ihre Lager leeren und die Geräte...

NachDenkenIstFrei 29. Aug 2012

stand gerade

NachDenkenIstFrei 29. Aug 2012

stand gerade

Kommentieren



Anzeige

  1. Systemtechniker/-in im Network Management Center
    M-net Telekommunikations GmbH, München
  2. Software-Entwickler (m/w)
    Elsner Elektronik GmbH, Gechingen
  3. Junior Fleet IT Systems Manager (m/w)
    TUI Cruises GmbH, Hamburg
  4. Softwareentwickler (m/w) Java EE
    D.O.M. Datenverarbeitung GmbH, Nürnberg, Ingolstadt

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Vic Gundotra

    Chef von Google Plus verlässt das Unternehmen

  2. Quartalsbericht

    Amazon weiter mit hohem Umsatz und etwas Gewinn

  3. Quartalsbericht

    Microsofts Gewinn und Umsatz fallen

  4. Element

    Schenkers Windows-Tablet ab 350 Euro - aber ohne Tastatur

  5. Epic Games

    Unreal Engine 4.1 mit Zugriff auf Konsolen-Quellcode

  6. Heartbleed-Bug

    Techfirmen zahlen Millionen für Open-Source-Sicherheit

  7. Sofortlieferung

    Base liefert Smartphone noch am gleichen Tag

  8. Leica T

    Teure Systemkamera mit Touchscreen

  9. The Elder Scrolls Online

    Inhaltserweiterung und Goldfarmer

  10. Sensabubble

    Display aus duftenden Seifenblasen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Test Hitman Go: Auftragskiller to go
Test Hitman Go
Auftragskiller to go

Knobeln statt knebeln: In Hitman Go verrichtet Agent 47 sein ebenso lautloses wie blutiges Handwerk auf ungewohnte Art und Weise: Statt Schleich-Action ist Denksport angesagt. Der Titel bleibt dem Kern der Hitman-Reihe trotzdem treu - und macht schnell süchtig.

  1. Square Enix Kernzielgruppe statt globales Massenpublikum

Owncloud: Dropbox-Alternative fürs Heimnetzwerk
Owncloud
Dropbox-Alternative fürs Heimnetzwerk

Kaputte Zertifikate durch Heartbleed und der NSA-Skandal: Es gibt genügend Gründe, seinen eigenen Cloud-Speicher einzurichten. Wir erklären mit Owncloud auf einem Raspberry Pi, wie das funktioniert.


Windows 8.1 Update 1 im Test: Ein lohnenswertes Miniupdate
Windows 8.1 Update 1 im Test
Ein lohnenswertes Miniupdate

Microsoft geht wieder einen Schritt zurück in die Zukunft. Mit dem Update 1 baut der Konzern erneut Funktionen ein, die vor allem für Mausschubser gedacht sind. Wir haben uns das Miniupdate für Windows 8.1 pünktlich zur Veröffentlichung angesehen.

  1. Microsoft Installationsprobleme beim Windows 8.1 Update 1
  2. Windows 8.1 Update 1 Wieder mehr minimieren und schließen
  3. Microsoft Windows 8.1 Update 1 vorab verfügbar

    •  / 
    Zum Artikel