Apple vs. Samsung: Über Verkaufsverbot wird im Dezember entschieden
Ob das Samsung Galaxy S2 in den USA nicht mehr verkauft werden darf, entscheidet Richterin Koh im Dezember. (Bild: Samsung)

Apple vs. Samsung Über Verkaufsverbot wird im Dezember entschieden

Über ein Verkaufsverbot für Samsungs Smartphones in den USA wird erst am 6. Dezember 2012 verhandelt. Ursprünglich wollte Richterin Lucy Koh darüber am 20. September entscheiden.

Anzeige

Die Entscheidung über ein Verkaufsverbot und die Höhe der Milliardenstrafe, die Samsung nach dem Urteil im Patentprozess an Apple zahlen soll, wird Richterin Lucy Koh am 6. Dezember 2012 fällen. Apple will den Verkauf von acht Samsung-Smartphones in den USA verbieten lassen.

  • Diese Smartphones verletzen Apple-Patente und sind von einem möglichen Verkaufsverbot betroffen: das Smartphone Captivate von Samsung.
  • Das Smartphone Continuum von Samsung
  • Das Smartphone Droid Charge von Samsung
  • Das Smartphone Epic 4G von Samsung
  • Das Smartphone Exhibit von Samsung
  • Das Smartphone Fascinate von Samsung
  • Das Smartphone Prevail aus der Galaxy-Reihe von Samsung
  • Das Smartphone Gem von Samsung
  • Das Smartphone Indulge von Samsung
  • Das Smartphone Infuse 4G von Samsung
  • Das Smartphone Mesmerize aus der Galaxy S-Reihe von Samsung
  • Das Smartphone Replenish von Samsung
  • Das Smartphone Vibrant von Samsung
Diese Smartphones verletzen Apple-Patente und sind von einem möglichen Verkaufsverbot betroffen: das Smartphone Captivate von Samsung.

Unmittelbar nach dem Urteil der Geschworenen am vergangenen Freitag hatte Richterin Koh den Entscheidungstermin auf den 20. September festgesetzt, sehr zum Unmut der Anwälte Apples, die einen noch früheren Termin gewünschten hatten. Samsung hatte sich mehr Zeit erbeten, um das Urteil zunächst zu prüfen und über einen Widerspruch zu beraten.

Rechteck mit runden Ecken

Nun soll am 20. September lediglich über die Aufhebung des Verkaufsverbots für das Galaxy Tab 10.1 verhandelt werden. Die Geschworenen hatten geurteilt, dass das Tablet nicht das Design-Patent Apples verletze. Samsungs Anwälte hatten es als ein Patent auf ein "Rechteck mit abgerundeten Ecken bezeichnet." Außerdem hatten Samsungs Anwälte versucht zu beweisen, dass Apple sein Tabletdesign nicht selbst erfunden hatte.

Samsung-Smartphones verletzen Funktionspatente

Allerdings hatten die Geschworenen entschieden, dass fast alle zwanzig Smartphones, die Apple bei Gericht vorlegte, gegen Apples Patente verstoßen. Einige davon hätten Apples Designpatente verletzt, fast alle aber hätten gegen die von Apple eingebrachten Funktionspatente verstoßen, etwa das Bounceback-Patent.

Apple will ein Verkaufsverbot für mindestens acht Smartphones durchsetzen, darunter alle Geräte aus der Galaxy-S2-Reihe.

Außerdem haben die Geschworenen entschieden, dass Samsung die Patente teils bewusst verletzt hat. Demnach könnte sich die von den Geschworenen verhängte Geldstrafe von 1,05 Milliarden US-Dollar noch verdreifachen. Auch darüber wird Richterin Koh am 16. Dezember noch entscheiden.


consulting 29. Aug 2012

Jetzt werde ich Apple verklagen. Habe gerade meine alte Schiefertafel im Keller...

xxtesaxx 29. Aug 2012

Das glaube ich weniger. Immerhin können Händler noch ihre Lager leeren und die Geräte...

NachDenkenIstFrei 29. Aug 2012

stand gerade

NachDenkenIstFrei 29. Aug 2012

stand gerade

Kommentieren



Anzeige

  1. Fachinformatiker / Anwendungsentwickler (m/w)
    ASCONSIT GmbH, Lüneburg
  2. Netzwerktechniker / Administrator (m/w)
    Osmo Holz und Color GmbH & Co. KG, Göttingen
  3. Java-Web-Entwickler - CMS & Portale (m/w)
    TFT TIE Kinetix GmbH, München
  4. Mitarbeiter/in Hotline
    SOMACOS GmbH & Co. KG, Dresden

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Nvidia

    H.265-Hardwarebeschleunigung für Linux-Treiber

  2. Sel4

    Fehlerloser Microkernel unter der GPL freigegeben

  3. Shamu

    Hinweise auf neues Nexus-Smartphone verdichten sich

  4. Kurznachrichten

    Facebook-Chat bald nur noch über die Messenger-App möglich

  5. Deltadrucker Magna

    Japanisches Unternehmen zeigt Riesen-3D-Drucker

  6. Germany's Gold

    Öffentlich-Rechtliche arbeiten an neuem Streaming-Portal

  7. HTC One (M8)

    Windows-Phone-Variante soll bereits im August kommen

  8. Nokia XL 4G

    Neues Android-Smartphone trotz Beendigung der Android-Pläne

  9. Hitchbot

    Trampender Roboter ist jetzt auf dem Weg nach Westen

  10. Touchjet

    Android-Projektor macht Wände zu Touchscreens



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
LG 34UM95 im Test: Ultra-Widescreen-Monitor für 3K-Gaming
LG 34UM95 im Test
Ultra-Widescreen-Monitor für 3K-Gaming
  1. Free-Form Display Sharp zeigt LCD mit kurvigem Rahmen
  2. Eizo Foris FS2434 IPS-Display mit schmalem Rahmen für Spieler
  3. Philips 19DP6QJNS Klappmonitor mit zwei IPS-Displays

Privacy: Unsichtbares Tracking mit Bildern statt Cookies
Privacy
Unsichtbares Tracking mit Bildern statt Cookies
  1. Passenger Name Record Journalist findet seine Kreditkartendaten beim US-Zoll
  2. Android Zurücksetzen löscht Daten nur unvollständig
  3. Privatsphäre Bundesminister verlangt Datenschutz beim vernetzten Auto

PC-Spiele mit 4K, 6K, 8K, 15K: "Spielen mit Downsampling schlägt Full-HD immer"
PC-Spiele mit 4K, 6K, 8K, 15K
"Spielen mit Downsampling schlägt Full-HD immer"
  1. Transformers Ära des Untergangs - gefilmt mit Sensoren im Imax-Format
  2. Intel-Partnerschaft mit Samsung 4K-Monitore sollen unter 400 US-Dollar gedrückt werden
  3. Asus ROG Kleine Gaming-PCs im Konsolendesign mit Desktophardware

    •  / 
    Zum Artikel