Apple vs. Samsung: Über Verkaufsverbot wird im Dezember entschieden
Ob das Samsung Galaxy S2 in den USA nicht mehr verkauft werden darf, entscheidet Richterin Koh im Dezember. (Bild: Samsung)

Apple vs. Samsung Über Verkaufsverbot wird im Dezember entschieden

Über ein Verkaufsverbot für Samsungs Smartphones in den USA wird erst am 6. Dezember 2012 verhandelt. Ursprünglich wollte Richterin Lucy Koh darüber am 20. September entscheiden.

Anzeige

Die Entscheidung über ein Verkaufsverbot und die Höhe der Milliardenstrafe, die Samsung nach dem Urteil im Patentprozess an Apple zahlen soll, wird Richterin Lucy Koh am 6. Dezember 2012 fällen. Apple will den Verkauf von acht Samsung-Smartphones in den USA verbieten lassen.

  • Diese Smartphones verletzen Apple-Patente und sind von einem möglichen Verkaufsverbot betroffen: das Smartphone Captivate von Samsung.
  • Das Smartphone Continuum von Samsung
  • Das Smartphone Droid Charge von Samsung
  • Das Smartphone Epic 4G von Samsung
  • Das Smartphone Exhibit von Samsung
  • Das Smartphone Fascinate von Samsung
  • Das Smartphone Prevail aus der Galaxy-Reihe von Samsung
  • Das Smartphone Gem von Samsung
  • Das Smartphone Indulge von Samsung
  • Das Smartphone Infuse 4G von Samsung
  • Das Smartphone Mesmerize aus der Galaxy S-Reihe von Samsung
  • Das Smartphone Replenish von Samsung
  • Das Smartphone Vibrant von Samsung
Diese Smartphones verletzen Apple-Patente und sind von einem möglichen Verkaufsverbot betroffen: das Smartphone Captivate von Samsung.

Unmittelbar nach dem Urteil der Geschworenen am vergangenen Freitag hatte Richterin Koh den Entscheidungstermin auf den 20. September festgesetzt, sehr zum Unmut der Anwälte Apples, die einen noch früheren Termin gewünschten hatten. Samsung hatte sich mehr Zeit erbeten, um das Urteil zunächst zu prüfen und über einen Widerspruch zu beraten.

Rechteck mit runden Ecken

Nun soll am 20. September lediglich über die Aufhebung des Verkaufsverbots für das Galaxy Tab 10.1 verhandelt werden. Die Geschworenen hatten geurteilt, dass das Tablet nicht das Design-Patent Apples verletze. Samsungs Anwälte hatten es als ein Patent auf ein "Rechteck mit abgerundeten Ecken bezeichnet." Außerdem hatten Samsungs Anwälte versucht zu beweisen, dass Apple sein Tabletdesign nicht selbst erfunden hatte.

Samsung-Smartphones verletzen Funktionspatente

Allerdings hatten die Geschworenen entschieden, dass fast alle zwanzig Smartphones, die Apple bei Gericht vorlegte, gegen Apples Patente verstoßen. Einige davon hätten Apples Designpatente verletzt, fast alle aber hätten gegen die von Apple eingebrachten Funktionspatente verstoßen, etwa das Bounceback-Patent.

Apple will ein Verkaufsverbot für mindestens acht Smartphones durchsetzen, darunter alle Geräte aus der Galaxy-S2-Reihe.

Außerdem haben die Geschworenen entschieden, dass Samsung die Patente teils bewusst verletzt hat. Demnach könnte sich die von den Geschworenen verhängte Geldstrafe von 1,05 Milliarden US-Dollar noch verdreifachen. Auch darüber wird Richterin Koh am 16. Dezember noch entscheiden.


consulting 29. Aug 2012

Jetzt werde ich Apple verklagen. Habe gerade meine alte Schiefertafel im Keller...

xxtesaxx 29. Aug 2012

Das glaube ich weniger. Immerhin können Händler noch ihre Lager leeren und die Geräte...

NachDenkenIstFrei 29. Aug 2012

stand gerade

NachDenkenIstFrei 29. Aug 2012

stand gerade

Kommentieren



Anzeige

  1. IT-Techniker (m/w)
    Dänisches Bettenlager GmbH & Co. KG, Handewitt (bei Flensburg)
  2. Mobile Developer - Andriod / iOS (m/w)
    PAYBACK GmbH, München
  3. Systementwickler (m/w) Connected Mobile Services
    GIGATRONIK Köln GmbH, Köln
  4. SAP-Experte/-in (SD/MM) Mitarbeit Projektleitung mit Perspektive
    J. Bauer GmbH & Co. KG, Wasserburg/Inn

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Air Food One

    Post liefert online bestelltes Lufthansa-Essen nach Hause

  2. Threshold

    Microsoft China scherzt über Startmenü in Windows 9

  3. Lieferdrohnen

    Nasa entwickelt Leitsystem für Flugroboter

  4. Radeon R9 285

    Die schnellste Grafikkarte mit nur zwei 6-Pol-Anschlüssen

  5. Bitcoin

    Charles Shrem will sich schuldig bekennen

  6. Mozilla

    Firefox 32 verbessert Werkzeuge und Leistung

  7. Shiro Games

    Evoland 2 soll Hommage an Rollenspiel-Genre werden

  8. Gegen Vectoring

    Tele Columbus erhöht auf 150 MBit/s

  9. Libdrm

    Mesa bekommt erste Android-Unterstützung

  10. Die Sims 4

    Erster Patch macht Zäune zu Zäunen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Test Infamous First Light: Neonbunter Actionspaß
Test Infamous First Light
Neonbunter Actionspaß
  1. Infamous Erweiterung First Light leuchtet Ende August 2014

Test Bioshock für iOS: Unterwasserstadt für die Hosentasche
Test Bioshock für iOS
Unterwasserstadt für die Hosentasche
  1. Unter Wasser Bioshock auf iOS-Geräten

Überschall-U-Boot: Von Schanghai nach San Francisco in 100 Minuten
Überschall-U-Boot
Von Schanghai nach San Francisco in 100 Minuten

    •  / 
    Zum Artikel