Ob das Samsung Galaxy S2 in den USA nicht mehr verkauft werden darf, entscheidet Richterin Koh im Dezember.
Ob das Samsung Galaxy S2 in den USA nicht mehr verkauft werden darf, entscheidet Richterin Koh im Dezember. (Bild: Samsung)

Apple vs. Samsung Über Verkaufsverbot wird im Dezember entschieden

Über ein Verkaufsverbot für Samsungs Smartphones in den USA wird erst am 6. Dezember 2012 verhandelt. Ursprünglich wollte Richterin Lucy Koh darüber am 20. September entscheiden.

Anzeige

Die Entscheidung über ein Verkaufsverbot und die Höhe der Milliardenstrafe, die Samsung nach dem Urteil im Patentprozess an Apple zahlen soll, wird Richterin Lucy Koh am 6. Dezember 2012 fällen. Apple will den Verkauf von acht Samsung-Smartphones in den USA verbieten lassen.

  • Diese Smartphones verletzen Apple-Patente und sind von einem möglichen Verkaufsverbot betroffen: das Smartphone Captivate von Samsung.
  • Das Smartphone Continuum von Samsung
  • Das Smartphone Droid Charge von Samsung
  • Das Smartphone Epic 4G von Samsung
  • Das Smartphone Exhibit von Samsung
  • Das Smartphone Fascinate von Samsung
  • Das Smartphone Prevail aus der Galaxy-Reihe von Samsung
  • Das Smartphone Gem von Samsung
  • Das Smartphone Indulge von Samsung
  • Das Smartphone Infuse 4G von Samsung
  • Das Smartphone Mesmerize aus der Galaxy S-Reihe von Samsung
  • Das Smartphone Replenish von Samsung
  • Das Smartphone Vibrant von Samsung
Diese Smartphones verletzen Apple-Patente und sind von einem möglichen Verkaufsverbot betroffen: das Smartphone Captivate von Samsung.

Unmittelbar nach dem Urteil der Geschworenen am vergangenen Freitag hatte Richterin Koh den Entscheidungstermin auf den 20. September festgesetzt, sehr zum Unmut der Anwälte Apples, die einen noch früheren Termin gewünschten hatten. Samsung hatte sich mehr Zeit erbeten, um das Urteil zunächst zu prüfen und über einen Widerspruch zu beraten.

Rechteck mit runden Ecken

Nun soll am 20. September lediglich über die Aufhebung des Verkaufsverbots für das Galaxy Tab 10.1 verhandelt werden. Die Geschworenen hatten geurteilt, dass das Tablet nicht das Design-Patent Apples verletze. Samsungs Anwälte hatten es als ein Patent auf ein "Rechteck mit abgerundeten Ecken bezeichnet." Außerdem hatten Samsungs Anwälte versucht zu beweisen, dass Apple sein Tabletdesign nicht selbst erfunden hatte.

Samsung-Smartphones verletzen Funktionspatente

Allerdings hatten die Geschworenen entschieden, dass fast alle zwanzig Smartphones, die Apple bei Gericht vorlegte, gegen Apples Patente verstoßen. Einige davon hätten Apples Designpatente verletzt, fast alle aber hätten gegen die von Apple eingebrachten Funktionspatente verstoßen, etwa das Bounceback-Patent.

Apple will ein Verkaufsverbot für mindestens acht Smartphones durchsetzen, darunter alle Geräte aus der Galaxy-S2-Reihe.

Außerdem haben die Geschworenen entschieden, dass Samsung die Patente teils bewusst verletzt hat. Demnach könnte sich die von den Geschworenen verhängte Geldstrafe von 1,05 Milliarden US-Dollar noch verdreifachen. Auch darüber wird Richterin Koh am 16. Dezember noch entscheiden.


consulting 29. Aug 2012

Jetzt werde ich Apple verklagen. Habe gerade meine alte Schiefertafel im Keller...

xxtesaxx 29. Aug 2012

Das glaube ich weniger. Immerhin können Händler noch ihre Lager leeren und die Geräte...

NachDenkenIstFrei 29. Aug 2012

stand gerade

NachDenkenIstFrei 29. Aug 2012

stand gerade

Kommentieren



Anzeige

  1. Projektmanager (m/w) Organisation
    medi GmbH & Co. KG, Bayreuth
  2. IT-Systemadministrator (m/w)
    ECONDA GmbH, Karlsruhe
  3. Anwendungsbetreuer Microsoft Dynamics NAV (m/w)
    redcoon Logistics GmbH, Erfurt
  4. IT-Security Spezialist/-in für SAP ERP Systeme
    Daimler AG, Stuttgart

 

Detailsuche


Blu-ray-Angebote
  1. Good Kill [Blu-ray]
    9,99€
  2. NEU: Über 700 Top-Filme & Serien reduziert
    (u. a. Planet der Affen Revolution 8,97€, Terminator 1 8,97€, Titanic 6,97€, Das Schweigen...
  3. Blu-ray Filme reduziert
    (u. a .Into the Wild 8,97€, Black Hawk Down 8,97€, Act of Valor 7,99€)

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Anonymisierung

    Weiterer Angriff auf das Tor-Netzwerk beschrieben

  2. Internet

    Unitymedia senkt die Preise

  3. TempleOS im Test

    Göttlicher Hardcore

  4. Ermittlungen gegen Netzpolitik.org

    Mehrere Ministerien wussten Bescheid

  5. Enlighten

    BMW erkennt Ampelphasen und zeigt Countdown an

  6. Spielentwicklung

    Zielgruppe Gamer

  7. Microsoft

    Erste Version der Hololens soll 2016 erscheinen

  8. Kartendienst

    Deutsche Autokonzerne übernehmen Nokias Kartendienst Here

  9. Juke

    Media-Saturn setzt stark auf Film- und Musikdownloads

  10. Spielentwicklung

    Prozedurale Welten



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Microsoft: Die Neuerungen von Windows 10
Microsoft
Die Neuerungen von Windows 10
  1. Windows 10 Microsoft gibt Enterprise-Version frei
  2. Microsoft Über 14 Millionen sind bereits auf Windows 10 gewechselt
  3. Neuer Windows Store Windows 10 erlaubt deutlich weniger Parallelinstallationen

SIOD: Wenn die Anzeige auch in der Zeitung blinkt
SIOD
Wenn die Anzeige auch in der Zeitung blinkt
  1. Electric Skin Nanoforscher entwickeln hautähnliches Farbdisplay
  2. Panasonic FZ300 Superzoom-Kamera arbeitet mit f/2,8-Objektiv und 4K-Auflösung
  3. Panasonic Lumix GX8 Systemkamera ermöglicht Scharfstellung nach der Aufnahme

Windows 10 im Tablet-Test: Ein sinnvolles Windows für Tablets
Windows 10 im Tablet-Test
Ein sinnvolles Windows für Tablets
  1. Microsoft DVD-Player-App für Windows 10 nicht für jeden gratis
  2. Windows 10 Startmenü macht nach 512 Einträgen schlapp
  3. Windows 10 Erzwungene Updates können Treiberfehler verursachen

  1. Re: Gottes Betriebssystem

    der_wahre_hannes | 15:04

  2. Re: Bringt doch eh nur was für Start-Stop...

    dontcare | 15:03

  3. Re: Danke Terry.

    Rubbelbubbel | 15:03

  4. Verlogenes Schmierentheater

    VFL | 15:00

  5. Interessanter Aspekt: Nutzung der VDS

    1st1 | 15:00


  1. 13:59

  2. 12:59

  3. 12:01

  4. 12:00

  5. 10:38

  6. 10:30

  7. 10:18

  8. 09:48


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel