Abo
  • Services:
Anzeige
Für die Hälfte von Samsungs Geräten haben die Geschworenen die Entschädigunszahlungen zu hoch berechnet.
Für die Hälfte von Samsungs Geräten haben die Geschworenen die Entschädigunszahlungen zu hoch berechnet. (Bild: U.S. District Court)

Apple vs. Samsung: Samsung zahlt vorerst eine halbe Milliarde weniger

Für die Hälfte von Samsungs Geräten haben die Geschworenen die Entschädigunszahlungen zu hoch berechnet.
Für die Hälfte von Samsungs Geräten haben die Geschworenen die Entschädigunszahlungen zu hoch berechnet. (Bild: U.S. District Court)

Richterin Lucy Koh hat Samsungs Entschädigungszahlung an Apple um die Hälfte reduziert. Die Geschworenen hätten die Instruktionen des Gerichts missachtet und Fehler bei der Berechnung gemacht, so die Begründung.

Die von den Geschworenen berechnete Entschädigungszahlung von 1,05 Milliarden US-Dollar, die Samsung wegen Patentverletzungen an Apple zahlen muss, ist - zumindest teilweise - ungültig. Die Geschworenen hätten die Strafzahlungen für die Hälfte der von Apple wegen Patent- und Markenrechtsverletzungen beanstandeten Geräte falsch berechnet, für sie müsse der Patentprozess neu aufgerollt werden. Das hat Richterin Lucy Koh vom Bezirksgericht in San Jose in Kalifornien entschieden.

Anzeige

Das Urteil der Geschworenen zu den Geräten Galaxy Ace, Galaxy S, Galaxy S2 und etlichen Derivaten, Mesmerize und Vibrant sowie zu zwei Versionen des Galaxy Tab 10.1 mit WLAN und LTE bleibt bestehen. Dafür muss Samsung weiterhin fast 600 Millionen US-Dollar Entschädigung an Apple zahlen. Zusätzliche Strafzahlungen, die Apple nach dem Urteil beantragt hatte, lehnte Richterin Koh hingegen ab.

Falsch berechnet

Für 15 andere Geräte, darunter das Galaxy Prevail, Nexus S 4G, Droid Charge oder das Galaxy Tab, haben die Geschworenen die Anweisungen des Gerichts ignoriert und die dafür fällige Entschädigungszahlung aufgrund von Patentverletzungen und der Verletzung des sogenannten "Trade Dress", des US-Markenrechts, berechnet. Laut Koh hätten die Geschworenen die Entschädigungszahlung aber lediglich wegen Patentverletzungen festlegen dürfen. Sie seien damit viel zu hoch. Die Geschworenen seien darüber deutlich in den Instruktionen des Gerichts informiert worden.

Nach dem Urteil war Kritik an den Geschworenen laut geworden, sie seien zu schnell zu ihrem Urteil gelangt. Der Obmann der Geschworenen, Velvin Hogan, hatte die Kritik zurückgewiesen: Die Geschworenen seien deshalb so schnell zu einem Urteil gekommen, weil die Fragen in den Fragebögen zuvor gruppiert worden seien. "Die Richterin hat es uns so einfach wie möglich gemacht." Für die Geschworenen sei der Sachverhalt im Laufe des Prozesses eindeutig geworden, schrieb Hogan.

Berufung und neuer Prozess

Richterin Koh wies Apples Argument zurück, unter gewissen Umständen Fehler der Geschworenen hinzunehmen, wenn deren Urteil dennoch als gerecht erscheint. Es habe sich eindeutig um eine Fehlentscheidung gehandelt, schreibt sie. Koh rät in ihrer Begründung, zunächst eine Berufung gegen ihre Entscheidung einzulegen, bevor die beiden Streitparteien einen neuen Prozess um die verbleibenden Geräte beantragen.


eye home zur Startseite
ruamzuzler 04. Mär 2013

What's "weninger"?

linuxuser1 04. Mär 2013

Natürlich ist er erst danach für Samsung tätig geworden. Alles andere wäre ja auch...

trolling3r 04. Mär 2013

Die Witzsumme wird sowieso kassiert oder auf einen Kleinstbetrag reduziert.

jt (Golem.de) 04. Mär 2013

In der Hektik! Ist geändert.

Lord Gamma 04. Mär 2013

"Können wir die Milliarde bitte trotzdem haben; das fühlt sich doch gerecht an, oder...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Leonberg
  2. Landeshauptstadt München, München
  3. DYNAMIC ENGINEERING GMBH, München
  4. viastore SYSTEMS GmbH, Stuttgart oder Löhne


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 99,00€ (Amazon)
  2. und Gears of War 4 gratis erhalten
  3. 94,90€ statt 109,90€

Folgen Sie uns
       


  1. Microsoft

    Besucher können die Hololens im Kennedy Space Center nutzen

  2. MacOS 10.12

    Fujitsu warnt vor der Nutzung von Scansnap unter Sierra

  3. IOS 10.0.2

    Apple beseitigt Ausfälle der Lightning-Audio-Kontrollen

  4. Galaxy Note 7

    Samsung tauscht das Smartphone vor der Haustür aus

  5. Falcon-9-Explosion

    SpaceX grenzt Explosionsursache ein

  6. Die Woche im Video

    Schneewittchen und das iPhone 7

  7. 950 Euro

    Abmahnwelle zu Pornofilm-Filesharing von Betrügern

  8. Jailbreak

    19-Jähriger will iPhone-7-Exploit für sich behalten

  9. Alle drei Netze

    Ericsson und Icomera bauen besseres Bahn-WLAN

  10. Oculus Rift

    Palmer Luckey im Netz als Trump-Unterstützer geoutet



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Berlin-Wahl: Wo sind all die Piraten-Wähler hin?
Berlin-Wahl
Wo sind all die Piraten-Wähler hin?
  1. Störerhaftung Auf Wiedersehen vor dem EuGH
  2. EuGH zu Störerhaftung Bei Verstößen droht Hotspot-Anbietern Nutzerregistrierung
  3. Europäisches Parlament Netzsperren - Waffe gegen Terror oder Zensur?

Forza Horizon 3 im Test: Autoparadies Australien
Forza Horizon 3 im Test
Autoparadies Australien
  1. Forza Motorsport 6 PC-Rennspiel Apex fährt aus der Beta
  2. Microsoft Play Anywhere gilt für alle Spiele der Microsoft Studios

Original und Fork im Vergleichstest: Nextcloud will das bessere Owncloud sein
Original und Fork im Vergleichstest
Nextcloud will das bessere Owncloud sein
  1. Koop mit Canonical und WDLabs Nextcloud Box soll eigenes Hosten ermöglichen
  2. Kollaborationsserver Nextcloud 10 verbessert Server-Administration
  3. Open Source Nextcloud setzt sich mit Enterprise-Support von Owncloud ab

  1. Trump und Clinton sind beide eine große Gefahr...

    fb_partofmilitc... | 06:30

  2. Re: [Hier Beleidigung einfügen]

    grslbr | 05:35

  3. Re: Wow...

    DerVorhangZuUnd... | 05:11

  4. Re: Hübsches kleines Ding

    Mixer | 04:03

  5. Re: Ja und???

    emuuu | 01:17


  1. 12:51

  2. 11:50

  3. 11:30

  4. 11:13

  5. 11:03

  6. 09:00

  7. 18:52

  8. 17:54


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel