Apple vs. Samsung Samsung veröffentlicht nicht zugelassene Design-Bilder

Im Patentprozess um Apples Designpatente hat Samsung sich einen Rüffel von Richterin Lucy Koh eingehandelt. Die Presseabteilung des koreanischen Hardwareherstellers hat Dokumente veröffentlicht, die vor Gericht nicht zugelassen waren.

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Samsungs Pressestelle hat Fotos an die Medien verschickt, die als Beweismittel im Prozess gegen Apple nicht zugelassen waren, nun fordert Apple Sanktionen. Mit Zeichnungen und Fotos von Prototypen wollte Samsung im Prozess um verletzte Designpatente beweisen, dass der koreanische Hersteller unabhängig von Apple am Design seiner eigenen Geräte gearbeitet hat. Außerdem sollen die Bilder belegen, dass Apple sich am Mobiltelefon-Prototyp von Sony orientiert hat. Beide Beweismittel waren vor Gericht nicht zugelassen.

  • Apple soll beim iPhone ein Design von Sony zum Vorbild genommen haben. Samsung wollte die Beweisstücke im Prozess verwenden, sie wurden nicht zugelassen. Quelle: Samsung
  • Der ehemalige Apple-Designer Shin Nishibori soll auf Wunsch von Sir Jonathan Ives... Quelle: Samsung
  • ... das Design entworfen haben. Quelle: Samsung
  • Shins Design gefiel es bei Apple wohl besser. Quelle: Samsung
  • Apple konterte mit einem Designentwurf des iPhones, der viel früher datiert sein soll... Quelle: Samsung
  • ...als Sonys Entwurf. Deshalb verwarf das Gericht das Beweismittel. Quelle: Samsung
  • Samsung wollte auch seine eigenen Entwürfe aus dem Jahre 2006... Quelle: Samsung
  • ...als Beweis dafür einreichen,... Quelle: Samsung
  • ...dass der koreanische Hersteller... Quelle: Samsung
  • ...auch ohne Apples Vorbilder... Quelle: Samsung
  • ...entwerfen kann. Quelle: Samsung
  • Die Entwürfe sollen noch vor der Vorstellung des iPhones entstanden sein. Quelle: Samsung
  • Sie sollen aus der ersten Hälfte... Quelle: Samsung
  • ...des Jahres 2006 stammen. Samsung hatte die Unterlagen zu spät bei Gericht eingereicht. Stattdessen wurden sie an die Presse verschickt, was Ärger auslöst. Quelle: Samsung
Apple soll beim iPhone ein Design von Sony zum Vorbild genommen haben. Samsung wollte die Beweisstücke im Prozess verwenden, sie wurden nicht zugelassen. Quelle: Samsung

Zunächst beantragte Samsungs Anwalt John Quinn zu Prozessbeginn nochmals, die Beweismittel vor Gericht zuzulassen. Er habe in seinen 30 Berufsjahren noch nie gebettelt, sagte er der Richterin, die ihn lautstark zurückwies.

Samsungs Prototyp-Eingaben sind als Beweismittel nicht zugelassen, weil sie zu spät eingereicht wurden. Das wurde bereits in den Vorverhandlungen entschieden. Auch Samsungs Argument, Apple habe beim iPhone Design-Prototypen von Sony zur Vorlage genommen, hat das Gericht im Vorfeld abgewiesen. Apple hatte mit einer Vorlage dem Gericht beweisen können, dass es bereits zuvor ein ähnliches Design konzipiert hatte.

Nachdem Richterin Koh die Eingabe der Beweismittel erneut brüsk abgewiesen hatte, verschickte Samsungs Presseabteilung die entsprechenden Bilder an die Presse.

Sie zeigen unter anderem Aussagen des ehemaligen Apple-Designers Shin Nishibori, wonach er im Auftrag von Apples Designchef Sir Jonathan Ives, einen "Sony-ähnlichen" iPhone-Prototyp entwerfen sollte. Nishibori wollte in der Hauptverhandlung nicht aussagen.

Apple wies Koh am vorgestrigen Prozesstag nach der Aussage von Apple-Designer Christopher Stringer auf die Veröffentlichung hin. Die Richterin verlangte von Samsungs Anwälten eine Erklärung dazu, wer die Pressemappe zusammengestellt und verschickt hatte. Deren Rechtfertigungen genügten Apples Anwälten offenbar nicht, sie reichten einen Antrag ein, in dem sie Sanktionen gegen Samsung fordern.

Die Verhandlung wurde bis zum morgigen Freitag, dem 3. August 2012 ausgesetzt.


Atalanttore 04. Aug 2012

Die wäre wenigstens Expertin für die Marotten von Apple.

kitingChris 04. Aug 2012

Touch Gesten... iOs Funktionen o.ä. sind in der Argumentation völlig IRRELEVANT. Kern des...

kitingChris 04. Aug 2012

Also die Rassismus Schiene hast du eingebracht lieber linuxuser1. Denn selbstredend ist...

H.Brecht 04. Aug 2012

Wie kann es sein dass sooo wichtige Beweise nicht zugelassen werden. Man sollte jeden...

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