Apple vs. Samsung Samsung veröffentlicht nicht zugelassene Design-Bilder

Im Patentprozess um Apples Designpatente hat Samsung sich einen Rüffel von Richterin Lucy Koh eingehandelt. Die Presseabteilung des koreanischen Hardwareherstellers hat Dokumente veröffentlicht, die vor Gericht nicht zugelassen waren.

Samsungs Pressestelle hat Fotos an die Medien verschickt, die als Beweismittel im Prozess gegen Apple nicht zugelassen waren, nun fordert Apple Sanktionen. Mit Zeichnungen und Fotos von Prototypen wollte Samsung im Prozess um verletzte Designpatente beweisen, dass der koreanische Hersteller unabhängig von Apple am Design seiner eigenen Geräte gearbeitet hat. Außerdem sollen die Bilder belegen, dass Apple sich am Mobiltelefon-Prototyp von Sony orientiert hat. Beide Beweismittel waren vor Gericht nicht zugelassen.

Apple soll beim iPhone ein Design von Sony zum Vorbild genommen haben. Samsung wollte die Beweisstücke im Prozess verwenden, sie wurden nicht zugelassen. Quelle: Samsung

Zunächst beantragte Samsungs Anwalt John Quinn zu Prozessbeginn nochmals, die Beweismittel vor Gericht zuzulassen. Er habe in seinen 30 Berufsjahren noch nie gebettelt, sagte er der Richterin, die ihn lautstark zurückwies.

Samsungs Prototyp-Eingaben sind als Beweismittel nicht zugelassen, weil sie zu spät eingereicht wurden. Das wurde bereits in den Vorverhandlungen entschieden. Auch Samsungs Argument, Apple habe beim iPhone Design-Prototypen von Sony zur Vorlage genommen, hat das Gericht im Vorfeld abgewiesen. Apple hatte mit einer Vorlage dem Gericht beweisen können, dass es bereits zuvor ein ähnliches Design konzipiert hatte.

Nachdem Richterin Koh die Eingabe der Beweismittel erneut brüsk abgewiesen hatte, verschickte Samsungs Presseabteilung die entsprechenden Bilder an die Presse.

Sie zeigen unter anderem Aussagen des ehemaligen Apple-Designers Shin Nishibori, wonach er im Auftrag von Apples Designchef Sir Jonathan Ives, einen "Sony-ähnlichen" iPhone-Prototyp entwerfen sollte. Nishibori wollte in der Hauptverhandlung nicht aussagen.

Apple wies Koh am vorgestrigen Prozesstag nach der Aussage von Apple-Designer Christopher Stringer auf die Veröffentlichung hin. Die Richterin verlangte von Samsungs Anwälten eine Erklärung dazu, wer die Pressemappe zusammengestellt und verschickt hatte. Deren Rechtfertigungen genügten Apples Anwälten offenbar nicht, sie reichten einen Antrag ein, in dem sie Sanktionen gegen Samsung fordern.

Die Verhandlung wurde bis zum morgigen Freitag, dem 3. August 2012 ausgesetzt.