Apple ist mit einem Antrag auf ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1N erneut gescheitert.
Apple ist mit einem Antrag auf ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1N erneut gescheitert. (Bild: Samsung)

Apple vs. Samsung Patent vielleicht ungültig, Verkaufsverbot abgelehnt

Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung hat das Münchner Oberlandesgericht ein Verkaufsverbot für zwei Samsung-Geräte abgelehnt. Das Gericht sah eine gute Chance, dass das fragliche Patent für ungültig erklärt wird.

Anzeige

Das Oberlandesgericht in München hat Apples Antrag für ein Verkaufsverbot für das Smartphone Galaxy Nexus und das Galaxy Tab 10.1N abgelehnt (Az 6 U 1260/12). Damit wurde eine Entscheidung des Landgerichts München von Anfang Februar 2012 bestätigt. Apple hatte Samsung vorgeworfen, sein Patent EP 2126678 B1verletzt zu haben. Das Oberlandesgericht war wie das Landesgericht der Meinung, das Patent werde wegen Prior Art für ungültig erklärt.

Das EU-Patent beschreibt unter anderem das Verhalten der Software, wenn ein Nutzer beim Scrollen an das Ende einer Seite gelangt. Nach Auffassung von Samsung wurde das Verfahren aber bereits vor der Patentanmeldung verwendet. Samsung hatte beim Europäischen Patentamt einen Antrag eingereicht, das Patent für ungültig zu erklären.

Kein Verkaufsverbot während der Patentprüfung

Die Richter des Landesgerichts hatten bereits den Erlass einer einstweiligen Verfügung abgelehnt, mit dem Apple ein Verkaufsverbot erwirken wollte. Samsung konnte das Landgericht davon überzeugen, dass das Patent für ungültig erklärt werden könnte. Solange die Patentprüfung laufe, werde kein Verkaufsverbot ausgesprochen, befand nun auch das Oberlandesgericht.

Vor wenigen Tagen hatte das Oberlandesgericht Düsseldorf ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 7.7 bestätigt. In dem Prozess wirft Apple Samsung vor, das Design des iPads kopiert und damit ein registriertes Geschmacksmuster verletzt zu haben.

In den USA beginnt am Montag, dem 30. Juli 2012 der Prozess in den USA zwischen Apple und Samsung. Dort werfen sich beide Parteien gegenseitig vor, Patente und Designs verletzt zu haben. Apple will von Samsung mehr als 2,5 Milliarden US-Dollar Schadensersatz. Samsung wirft Apple vor, auch seine Patente unerlaubt genutzt zu haben, ohne die das iPhone gar nicht möglich gewesen wäre.


HerrMannelig 29. Jul 2012

meinst die stoppen ihre Entwicklung, solange der Prozess läuft? naja, durch dieses dumme...

satriani 27. Jul 2012

... und lösen hoffentlich die "Notbremse der Globalen Weiterentwicklung" namens Apple...

Sammie 27. Jul 2012

Solang die Patentämter damit Geld verdienen können, winken sie doch praktisch alles...

Kommentieren


News & Magazin : naanoo.com / 27. Jul 2012

Samsung gewinnt gegen Apple im Touchscreen-Streit



Anzeige

  1. Softwareentwickler für modellbasierte Entwicklung und Embedded Systeme (m/w)
    MBtech Group GmbH & Co. KGaA, Mannheim, Sindelfingen bei Stuttgart, Ulm/Neu-Ulm, Rüsselsheim (Home-Office möglich)
  2. Mit­ar­beiter (m/w) Kunden­service Ein­woh­ner- und Per­sonen­stands­wesen
    AKDB, Mün­chen
  3. Software Developer (m/w)
    transact Elektronische Zahlungssysteme GmbH - epay, Martinsried bei München
  4. Junior Systemingenieur/in oder Techniker/in für die Weiterentwicklung vernetzter Infotainmentfunktionen
    ESG Elektroniksystem- und Logistik-GmbH, Ingolstadt

 

Detailsuche


Spiele-Angebote
  1. GRATIS: Theme Hospital
  2. NUR BIS SONNTAG: Assassins Creed Unity PC Download
    29,97€
  3. Dead Island 2 [AT PEGI] - [PC]
    49,99€ USK 18

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Dying Light

    Performance-Patch reduziert Sichtweite

  2. Project Tango

    Googles 3D-Sensor-Konzept verlässt Experimentierstatus

  3. Messenger

    Telefoniefunktion für Whatsapp erreicht erste Nutzer

  4. iTunes Connect

    Hallo, fremdes Benutzerkonto

  5. Sprachassistent

    Google Now bindet externe Apps ein

  6. Kartensoftware

    Google Earth Pro jetzt kostenlos

  7. Versicherung

    Feuer, Wasser, Cybercrime

  8. Die Woche im Video

    Autonome Autos, Spionageprogramme und Werbelügen

  9. Spionagesoftware

    NSA-Programm Regin zwei Jahre im Kanzleramt aktiv

  10. Biofabrikation

    Forscher wollen Gewebe aus Spinnenseide drucken



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Fehlender Cache verursacht Ruckler: Nvidias beschnittene Geforce GTX 970 stottert messbar
Fehlender Cache verursacht Ruckler
Nvidias beschnittene Geforce GTX 970 stottert messbar
  1. IMHO Juhu, DirectX 12 gibt's auch für Windows-7-Besitzer
  2. Geforce GTX 965M Sparsamere Alternative zur GTX 870M
  3. MFAA Nvidias temporale Kantenglättung kann mehr

Glibc: Ein Geist gefährdet Linux-Systeme
Glibc
Ein Geist gefährdet Linux-Systeme
  1. Tamil Driver Freier Treiber für ARMs Mali-T-GPUs entsteht
  2. Red Star ausprobiert Das Linux aus Nordkorea
  3. Linux-Jahresrückblick 2014 Umbauarbeiten, Gezanke und Container

Onlinehandel: Welche Versand-Flatrates sich nicht lohnen
Onlinehandel
Welche Versand-Flatrates sich nicht lohnen
  1. Quartalsbericht Amazons Ausgaben steigen auf 28,7 Milliarden US-Dollar
  2. Amazon Original Movies Amazon will eigene Kinofilme kurz nach der Premiere streamen
  3. Ultra-HD Amazons 4K-Videos vorerst nur für Smart-TVs

    •  / 
    Zum Artikel