Apple vs. Samsung Geschworenen-Auswahl in den USA beginnt

Im kommenden Gerichtsverfahren in den USA zwischen Apple und Samsung haben beide Parteien ihre Fragen zur Auswahl an die Geschworenen eingereicht. Sie soll "nicht gequält" werden, so Richterin Koh.

Nach langen und zähen Vorverhandlungen beginnt am 30. Juli 2012 in den USA das Hauptgerichtsverfahren zwischen Apple und Samsung um Patentstreitigkeiten. Der Verhandlung soll eine sogenannte Jury aus Geschworenen beiwohnen, deren Auswahl nun bevorsteht. Beide Parteien haben einen Fragenkatalog eingereicht, Samsungs besteht aus 700 Fragen, Apples begnügt sich mit 49.

Zunächst muss Koh jedoch über die eingereichten Fragenkataloge entscheiden, anhand der die Geschworenen ausgewählt werden sollen. Sie sind veröffentlicht worden.

Negative Meinungen und gestohlene Ideen

Die gegenwärtig schlechte ökonomische Lage in den USA spielt für Samsungs Anwälte offensichtlich eine entscheidende Rolle. Sie wollen wissen, ob die potenziellen Juroren unmittelbar davon betroffen sind. Die Anwälte wollen auch wissen, ob die Kandidaten eine "negative Meinung zu südkoreanischen Firmen oder Geschäftsleuten haben." Und die Anwälte wollen erfahren, ob die Kandidaten glauben, dass "viele asiatische Firmen Ideen und Innovationen von anderen stehlen und in ihren eigenen Produkten verwenden."

Apples Anwälte wollen hingegen wissen, ob jemand "etwas kreiert und erfunden hat, was andere dann gestohlen haben." Die Kandidaten sollen auch mitteilen, ob sie jemals beschuldigt wurden, selbst eine Idee gestohlen zu haben.

Geschworene nicht überfordern

Die zuständige Richterin Koh will die Geschworenen im Prozess nicht überfordern. Im Vorfeld der Hauptverhandlung sind beide Parteien der Aufforderung der Richterin nachgekommen und haben ihre gegenseitigen Forderungen reduziert: Apple führt insgesamt vier Patente gegen 19 Geräte des südkoreanischen Herstellers an. Samsung will Lizenzzahlungen für sieben seiner Patente.

Wie schwierig Patentverfahren vor Geschworenen sind, zeigte auch der Prozess zwischen Oracle und Google. Dort überstimmte der zuständige Richter mehrmals eine Entscheidung der Geschworenen.

Apple hatte bereits ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 und das Galaxy Nexus erwirkt. Das Verkaufsverbot für das Galaxy Nexus wurde von einer höheren Instanz vorübergehend aufgehoben, das für das Galaxy Tab 10.1 ist nach wie vor in Kraft.