Abo
  • Services:
Anzeige
Das Galaxy Tab 7.7 darf in Europa nicht verkauft werden.
Das Galaxy Tab 7.7 darf in Europa nicht verkauft werden. (Bild: Samsung)

Apple vs. Samsung: Düsseldorfer Landgericht setzt Verfahren aus

Das Galaxy Tab 7.7 darf in Europa nicht verkauft werden.
Das Galaxy Tab 7.7 darf in Europa nicht verkauft werden. (Bild: Samsung)

Das Verfahren zwischen Apple und Samsung vor dem Düsseldorfer Landgericht ist von der Richterin ausgesetzt worden. Vor der Fortsetzung will das Gericht eine Entscheidung des Europäischen Markenamtes abwarten. Dort hatte Samsung beantragt, Apples Geschmacksmuster zu löschen.

Das Landgericht Düsseldorf hat eine Entscheidung zu einem Verkaufsverbot von Samsung-Smartphones vertagt. Als Begründung gab Richterin Johanna Brückner-Hofmann an, zunächst eine Entscheidung des Europäischen Markenamtes abwarten zu wollen. Bei dieser geht es um die von Samsung beantragte Löschung von Apples Geschmacksmuster.

Anzeige
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • HP Compaq TC1000
Das Geschmacksmuster von Apple

In Düsseldorf verklagt Apple Samsung wegen Verletzung seiner Geschmacksmuster. Ursprünglich sollte am morgigen Dienstag, dem 23. Oktober 2012, über ein Verkaufsverbot von Samsungs Smartphones der Galaxy-Reihe entschieden werden, die nach Auffassung Apples gegen seine beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt eingereichten Geschmacksmuster verstößt.

Entscheidung zu Tablets ebenfalls betroffen

Bereits Ende September 2012 hatte das Gericht aus den gleichen Gründen eine Entscheidung zu einem Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab ausgesetzt. Auch hier wirft Apple Samsung vor, seine Geschmacksmuster unerlaubt verwendet zu haben.

Samsung hatte gegen ein früheres Urteil Berufung eingelegt. Damals entschied die Richterin, dass das Galaxy Tab 7.7 ein Geschmacksmuster von Apple verletze und verhängte ein europaweites Verkaufsverbot. Das von Samsung modifizierte Galaxy Tab 10.1 N hingegen verstößt nach Ansicht der Richterin nicht gegen Apples Geschmacksmuster und darf somit weiterhin verkauft werden.

Wann das Europäische Markenamt seine Entscheidung fällen wird, ist nicht bekannt. Die Entscheidung wird aber für die gesamte EU gelten, betrifft jedoch keine Funktionspatente.

Apple muss sich in Großbritannien entschuldigen

In einer weiteren Niederlage für Apple in Großbritannien hat das Court of Appeal in London vor wenigen Tagen ein Urteil bestätigt, nach dem Samsung das Design des iPads nicht kopiert habe. Apple hatte Berufung gegen dieses Urteil eingelegt. Das Galaxy Tab habe nicht die Einfachheit und sei nicht so cool wie das iPad, so das Gericht. Der Gesamteindruck sei anders, heißt es weiter in dem Urteil.

Apple muss sich öffentlich bei Samsung entschuldigen. Das war in Birss' Urteil angeordnet worden.


eye home zur Startseite
Switchblade 18. Dez 2012

Ich vergleich das jetzt mal ganz frech mit einfachen, billigen Schrauben welche man in...

lester 23. Okt 2012

Die Bezeichnung "unamerikanisch" hast Du noch vergessen.



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Vaillant GmbH, Remscheid
  2. TUI Deutschland GmbH, Hannover
  3. medavis GmbH, Karlsruhe
  4. Endress+Hauser InfoServe GmbH+Co. KG, Freiburg im Breisgau oder Weil am Rhein


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Der Schuh des Manitu, Agenten sterben einsam, Space Jam, Dark City)
  2. 23,76€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. Dice

    Kampagne von Battlefield 1 spielt an vielen Fronten

  2. NBase-T alias 802.3bz

    2.5GbE und 5GbE sind offizieller IEEE-Standard

  3. Samsung-Rückrufaktion

    Bereits 60 Prozent der Note-7-Geräte in Europa ausgetauscht

  4. Mavic Pro

    DJI stellt klappbaren 4K-Quadcopter für 1.200 US-Dollar vor

  5. Streamripper

    Musikindustrie will Youtube-mp3.org zerstören

  6. Jupitermond

    Nasa beobachtet Wasserdampf auf Europa

  7. Regierung

    Wie die Telekom bei Merkel ihre Interessen durchsetzt

  8. Embedded Radeon E9550

    AMD packt Polaris in 4K-Spieleautomaten

  9. Pay-TV

    Ultra-HD-Programm von Sky startet im Oktober

  10. Project Catapult

    Microsoft setzt massiv auf FPGAs



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Interview mit Insider: Facebook hackt Staat und Gemeinschaft
Interview mit Insider
Facebook hackt Staat und Gemeinschaft
  1. Facebook 100.000 Hassinhalte in einem Monat gelöscht
  2. Nach Whatsapp-Datentausch Facebook und Oculus werden enger zusammengeführt
  3. Facebook 64 Die iOS-App wird über 150 MByte groß

Starship Technologies: Es wird immer nach Diebstahl und Vandalismus gefragt
Starship Technologies
Es wird immer nach Diebstahl und Vandalismus gefragt
  1. Recore Mein Buddy, der Roboter
  2. Weltraumforschung DFKI-Roboter soll auf dem Jupitermond Europa abtauchen
  3. Softrobotik Oktopus-Roboter wird mit Gas angetrieben

Berlin-Wahl: Wo sind all die Piraten-Wähler hin?
Berlin-Wahl
Wo sind all die Piraten-Wähler hin?
  1. Störerhaftung Auf Wiedersehen vor dem EuGH
  2. EuGH zu Störerhaftung Bei Verstößen droht Hotspot-Anbietern Nutzerregistrierung
  3. Europäisches Parlament Netzsperren - Waffe gegen Terror oder Zensur?

  1. heftig wie unterschiedlich man das sehen kann

    pk_erchner | 22:35

  2. Re: Spielt das überhaupt noch wer?

    LastSamuraj | 22:29

  3. eigentlich offensichtlich

    Verox | 22:27

  4. Re: Wundert mich ohnehin schon lange!

    M.P. | 22:27

  5. Re: Darauf habe ich gewartet..

    Moe479 | 22:25


  1. 20:57

  2. 18:35

  3. 18:03

  4. 17:50

  5. 17:41

  6. 15:51

  7. 15:35

  8. 15:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel