Anzeige
Richterin Lucy Koh hat entschieden, das Abkommen zwischen HTC und Samsung teilweise publik zu machen.
Richterin Lucy Koh hat entschieden, das Abkommen zwischen HTC und Samsung teilweise publik zu machen. (Bild: U.S. District Court)

Apple vs. Samsung Abkommen mit HTC wird teilweise veröffentlicht

Richterin Lucy Koh wird das als Beweismittel vorliegende Patentabkommen zwischen Apple und HTC größtenteils freigeben. Zwar bleiben die finanziellen Details unter Verschluss, um welche Patente es sich dabei handelt, wird der Öffentlichkeit aber zugänglich gemacht.

Anzeige

Kurz vor ihrer endgültigen Entscheidung im Patentprozess zwischen Apple und Samsung hat Richterin Lucy Koh verfügt, dass die Unterlagen zum Patentabkommen zwischen Apple und HTC der Öffentlichkeit weitgehend zugänglich gemacht werden sollen. Lediglich die finanziellen Details zu dem Abkommen bleiben geschwärzt.

Immerhin wird damit bekannt, welche Patente durch das Abkommen abgedeckt sind. Das hat Richterin Koh verfügt, die von Anfang an einen möglichst offenen Prozess führen wollte.

Samsung will die als Beweismittel zugelassenen Dokumente nutzen, um ein Verkaufsverbot seiner Geräte zu verhindern und möglicherweise die von den Geschworenen zugesprochene Strafzahlung zu verringern. Wenn Apple sich mit Zahlungen zufrieden gibt, dann dürften sie kein zusätzliches Verkaufsverbot fordern, argumentieren Samsungs Anwälte.

Geschworenenurteil infrage gestellt

Auch die Urteilsfähigkeit der Geschworenen stellt Samsung infrage. Nach dem Urteil im September 2012 wurde bekannt, dass der Obmann Velvin Hogan selbst in einen Prozess gegen Seagate verwickelt war. Apples Anwälte haben nun bestätigt, dass sie nichts von dem Prozess wussten. Sie seien zwar über die Insolvenz Hogans informiert gewesen, die dem verlorenen Prozess folgte, hätten die Sache jedoch nicht weiter verfolgt.

Samsung führt auch an, dass die beiden Designpatente USD593087 und USD618677 das Gleiche beschreiben. Das haben die Geschworenen nicht erkannt und für beide eine eigene Geldstrafe festgelegt. Dem widersprechen Apples Anwälte ebenfalls mit einer Eingabe.


Kommentieren



Anzeige

  1. Softwareentwickler SPS / Experte (m/w) für elektrische Antriebe
    Schiller Automation GmbH & Co. KG, Sonnenbühl-Genkingen
  2. Softwareentwickler (m/w) Test Information Management Software
    AVL Deutschland GmbH, München
  3. Frontend Entwickler (m/w)
    Bertelsmann SE & Co. KGaA, Berlin
  4. Senior Project Manager Global ITO (m/w)
    T-Systems International GmbH, München

Detailsuche


Hardware-Angebote
  1. NEU: Sapphire AMD Radeon R9 380X OC Dual-X Nitro
    239,90€
  2. Wintersale im Microsoft Store
  3. Gehäuselüfter im Wert von bis zu 19,99 EUR gratis beim Kauf ausgewählter Fractal-Design-Gehäuse

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Xeon D-1571

    Intel veröffentlicht sparsamen Server-Chip mit 16 Kernen

  2. Die Woche im Video

    Sensationen und Skandale

  3. Micron

    Von 1Y-/1Z-DRAM-, 3D-Flash- und 3D-Xpoint-Plänen

  4. Hochbahn

    Hamburger Nahverkehr bekommt bald kostenloses WLAN

  5. ViaSat Joint Venture

    Eutelsat wird schnelleres Satelliten-Internet bieten

  6. SSDs

    Micron startet Serienfertigung von 3D-NAND-Flash

  7. TV-Kabelnetz

    Ausfall für 30.000 Haushalte bei Unitymedia

  8. Nordrhein-Westfalen

    Mehrere Krankenhäuser von Malware befallen

  9. Erneuerbare Energien

    Brennstoffzelle produziert Strom oder Wasserstoff

  10. Fitness-Apps

    Asics kauft Runkeeper



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Galaxy View im Test: Samsungs Riesentablet scheitert als Fernseher-Alternative
Galaxy View im Test
Samsungs Riesentablet scheitert als Fernseher-Alternative
  1. Lehrer IT-Ausstattung an Schulen weiterhin nicht gut
  2. Huawei Mediapad M2 10.0 Gut ausgestattetes 10-Zoll-Tablet mit Stylus für 500 Euro
  3. Oberschule Weiter zu wenig Computer an den Schulen

Staatliche Überwachung: Die Regierung liest jeden Post
Staatliche Überwachung
Die Regierung liest jeden Post
  1. ÖPNV in San Francisco Die meisten Überwachungskameras sind nur Attrappen
  2. Videoüberwachung Innenministerkonferenz will Body-Cams für alle Polizisten
  3. Schnüffelgesetz Vodafone warnt vor Backdoors im Mobilfunknetz

Unravel im Test: Feinwollig schön und frustig schwer
Unravel im Test
Feinwollig schön und frustig schwer
  1. The Witness im Test Die Insel der tausend Labyrinthe
  2. Oxenfree im Test Urlaub auf der Gruselinsel
  3. Amplitude im Test Beats und Groove auf Knopfdruck

  1. Re: Macht Sinn...

    Haf | 09:47

  2. nein

    onkel_joerg | 09:43

  3. Re: planmäßige Landschaftsverschandelung

    Keksmonster226 | 09:43

  4. Re: Wenn MINT-Männer sich in IT-Foren mit...

    baltasaronmeth | 09:42

  5. Re: 0,525 Mrd. Sendungen vs. 1600 Beschwerden

    AllDayPiano | 09:40


  1. 09:21

  2. 09:03

  3. 00:24

  4. 18:25

  5. 18:16

  6. 17:46

  7. 17:22

  8. 17:13


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel