Apple vs. Samsung: Abkommen mit HTC wird teilweise veröffentlicht
Richterin Lucy Koh hat entschieden, das Abkommen zwischen HTC und Samsung teilweise publik zu machen. (Bild: U.S. District Court)

Apple vs. Samsung Abkommen mit HTC wird teilweise veröffentlicht

Richterin Lucy Koh wird das als Beweismittel vorliegende Patentabkommen zwischen Apple und HTC größtenteils freigeben. Zwar bleiben die finanziellen Details unter Verschluss, um welche Patente es sich dabei handelt, wird der Öffentlichkeit aber zugänglich gemacht.

Anzeige

Kurz vor ihrer endgültigen Entscheidung im Patentprozess zwischen Apple und Samsung hat Richterin Lucy Koh verfügt, dass die Unterlagen zum Patentabkommen zwischen Apple und HTC der Öffentlichkeit weitgehend zugänglich gemacht werden sollen. Lediglich die finanziellen Details zu dem Abkommen bleiben geschwärzt.

Immerhin wird damit bekannt, welche Patente durch das Abkommen abgedeckt sind. Das hat Richterin Koh verfügt, die von Anfang an einen möglichst offenen Prozess führen wollte.

Samsung will die als Beweismittel zugelassenen Dokumente nutzen, um ein Verkaufsverbot seiner Geräte zu verhindern und möglicherweise die von den Geschworenen zugesprochene Strafzahlung zu verringern. Wenn Apple sich mit Zahlungen zufrieden gibt, dann dürften sie kein zusätzliches Verkaufsverbot fordern, argumentieren Samsungs Anwälte.

Geschworenenurteil infrage gestellt

Auch die Urteilsfähigkeit der Geschworenen stellt Samsung infrage. Nach dem Urteil im September 2012 wurde bekannt, dass der Obmann Velvin Hogan selbst in einen Prozess gegen Seagate verwickelt war. Apples Anwälte haben nun bestätigt, dass sie nichts von dem Prozess wussten. Sie seien zwar über die Insolvenz Hogans informiert gewesen, die dem verlorenen Prozess folgte, hätten die Sache jedoch nicht weiter verfolgt.

Samsung führt auch an, dass die beiden Designpatente USD593087 und USD618677 das Gleiche beschreiben. Das haben die Geschworenen nicht erkannt und für beide eine eigene Geldstrafe festgelegt. Dem widersprechen Apples Anwälte ebenfalls mit einer Eingabe.


Kommentieren



Anzeige

  1. Entwicklungsingenieur/-in Software für elektrischen Antrieb
    ZF Friedrichshafen AG, Friedrichshafen
  2. SAP-Projektmanager / Stellvertretender Leiter IT (m/w)
    RINGSPANN GmbH, Bad Homburg bei Frankfurt am Main
  3. Data Integration Expert (m/w) / Data Modeler (m/w)
    Siemens AG, Munich
  4. Prozessmanager (m/w) im Bereich IT- & Prozessmanagement
    MehrWert Servicegesellschaft mbH, Düsseldorf

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Ofcom

    Briten schalten den Pornofilter ab

  2. Erstmal keine Integration

    iOS 8 und OS X Yosemite sollen nicht parallel erscheinen

  3. Privacy

    Unsichtbares Tracking mit Bildern statt Cookies

  4. Oberster Gerichtshof

    Österreichs Provider gegen Internetsperren zu Kino.to

  5. Eigene Cloud

    Owncloud 7 mit Server-to-Server-Sharing

  6. Electronic Arts

    Battlefield Hardline auf Anfang 2015 verschoben

  7. Schlafmonitor

    Besser schlafen mit Sense

  8. Videostreaming

    Youtube-Problem war ein Bug bei Google

  9. Prozessor inklusive Speicher

    Kommende APUs mit Stacked Memory und mehr Bandbreite

  10. Statt Codeplex

    Typescript mit neuem Compiler auf Github



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Türen geöffnet: Studenten "hacken" Tesla Model S
Türen geöffnet
Studenten "hacken" Tesla Model S
  1. Model III Tesla kündigt günstigeres Elektroauto an
  2. IMHO Kampfansage an das Patentsystem
  3. Elektroautos Tesla gibt seine Patente zur Nutzung durch andere frei

Programmcode: Ist das Kunst?
Programmcode
Ist das Kunst?
  1. Suchmaschinen Deutsche IT-Branche hofft auf Ende von Googles Vorherrschaft
  2. Quartalsbericht Google steigert Umsatz um 22 Prozent
  3. Project Zero Google baut Internet-Sicherheitsteam auf

Android L im Test: Google verflacht Android
Android L im Test
Google verflacht Android
  1. Android L Keine Updates für Entwicklervorschau geplant
  2. Inoffizieller Port Android L ist für das Nexus 4 verfügbar
  3. Android L Cyanogenmod entwickelt nicht anhand der Entwicklervorschau

    •  / 
    Zum Artikel