Apple vs. Samsung: Abkommen mit HTC wird teilweise veröffentlicht
Richterin Lucy Koh hat entschieden, das Abkommen zwischen HTC und Samsung teilweise publik zu machen. (Bild: U.S. District Court)

Apple vs. Samsung Abkommen mit HTC wird teilweise veröffentlicht

Richterin Lucy Koh wird das als Beweismittel vorliegende Patentabkommen zwischen Apple und HTC größtenteils freigeben. Zwar bleiben die finanziellen Details unter Verschluss, um welche Patente es sich dabei handelt, wird der Öffentlichkeit aber zugänglich gemacht.

Anzeige

Kurz vor ihrer endgültigen Entscheidung im Patentprozess zwischen Apple und Samsung hat Richterin Lucy Koh verfügt, dass die Unterlagen zum Patentabkommen zwischen Apple und HTC der Öffentlichkeit weitgehend zugänglich gemacht werden sollen. Lediglich die finanziellen Details zu dem Abkommen bleiben geschwärzt.

Immerhin wird damit bekannt, welche Patente durch das Abkommen abgedeckt sind. Das hat Richterin Koh verfügt, die von Anfang an einen möglichst offenen Prozess führen wollte.

Samsung will die als Beweismittel zugelassenen Dokumente nutzen, um ein Verkaufsverbot seiner Geräte zu verhindern und möglicherweise die von den Geschworenen zugesprochene Strafzahlung zu verringern. Wenn Apple sich mit Zahlungen zufrieden gibt, dann dürften sie kein zusätzliches Verkaufsverbot fordern, argumentieren Samsungs Anwälte.

Geschworenenurteil infrage gestellt

Auch die Urteilsfähigkeit der Geschworenen stellt Samsung infrage. Nach dem Urteil im September 2012 wurde bekannt, dass der Obmann Velvin Hogan selbst in einen Prozess gegen Seagate verwickelt war. Apples Anwälte haben nun bestätigt, dass sie nichts von dem Prozess wussten. Sie seien zwar über die Insolvenz Hogans informiert gewesen, die dem verlorenen Prozess folgte, hätten die Sache jedoch nicht weiter verfolgt.

Samsung führt auch an, dass die beiden Designpatente USD593087 und USD618677 das Gleiche beschreiben. Das haben die Geschworenen nicht erkannt und für beide eine eigene Geldstrafe festgelegt. Dem widersprechen Apples Anwälte ebenfalls mit einer Eingabe.


Kommentieren



Anzeige

  1. Technischer Redakteur (m/w) für Softwaredokumentation
    Teradata GmbH, München
  2. SEO Manager (m/w)
    redcoon GmbH, Aschaffenburg
  3. Manager (m/w) of End User Support Services
    CSM Deutschland GmbH, Bremen
  4. Softwareentwickler (m/w)
    TRUMPF GmbH + Co. KG, Ditzingen

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Europäischer Gerichtshof

    Framende Links sind keine Urheberrechtsverletzung

  2. IP-Telefonie

    DDoS-Angriff legt Sipgate lahm

  3. Mobiles Bezahlen

    Überwiegend positive Erfahrungsberichte zu Apple Pay

  4. UniPi+

    Das Raspberry Pi B+, in Aluminium gehüllt

  5. Ubuntu 14.10

    Zum Geburtstag kaum Neues

  6. Deutsche Telekom

    "Verdienen nicht genug für den Ausbau für Milliarden GByte"

  7. Raumfahrt

    Mondrover Andy liefert Bilder für Oculus Rift

  8. Kingdom Come Tech Alpha

    Verirrte Schafe und geplagte Farmer

  9. Verwaltung

    Berliner Steuerbehörden wollen wieder MS Office nutzen

  10. Anno

    Erschaffe ein Königreich auf dem iPad



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



3D-Druck ausprobiert: Internetausdrucker 4.0
3D-Druck ausprobiert
Internetausdrucker 4.0
  1. Niedriger Schmelzpunkt 3D-Drucken mit metallischer Tinte
  2. Deltadrucker Magna Japanisches Unternehmen zeigt Riesen-3D-Drucker
  3. 3D-Technologie US-Armee will Sprengköpfe drucken

Qubes OS angeschaut: Abschottung bringt mehr Sicherheit
Qubes OS angeschaut
Abschottung bringt mehr Sicherheit

Schenker XMG P505 im Test: Flaches Gaming-Notebook mit überraschender GTX 970M
Schenker XMG P505 im Test
Flaches Gaming-Notebook mit überraschender GTX 970M
  1. Getac S400-S3 Das Ruggedized-Notebook mit SSD-Heizung
  2. Geforce GTX 980M und 970M Maxwell verdoppelt Spielgeschwindigkeit von Notebooks
  3. Toughbook CF-LX3 Panasonics leichtes Notebook mit der Lizenz zum Runterfallen

    •  / 
    Zum Artikel