Apple vs. Samsung: Abkommen mit HTC wird teilweise veröffentlicht
Richterin Lucy Koh hat entschieden, das Abkommen zwischen HTC und Samsung teilweise publik zu machen. (Bild: U.S. District Court)

Apple vs. Samsung Abkommen mit HTC wird teilweise veröffentlicht

Richterin Lucy Koh wird das als Beweismittel vorliegende Patentabkommen zwischen Apple und HTC größtenteils freigeben. Zwar bleiben die finanziellen Details unter Verschluss, um welche Patente es sich dabei handelt, wird der Öffentlichkeit aber zugänglich gemacht.

Anzeige

Kurz vor ihrer endgültigen Entscheidung im Patentprozess zwischen Apple und Samsung hat Richterin Lucy Koh verfügt, dass die Unterlagen zum Patentabkommen zwischen Apple und HTC der Öffentlichkeit weitgehend zugänglich gemacht werden sollen. Lediglich die finanziellen Details zu dem Abkommen bleiben geschwärzt.

Immerhin wird damit bekannt, welche Patente durch das Abkommen abgedeckt sind. Das hat Richterin Koh verfügt, die von Anfang an einen möglichst offenen Prozess führen wollte.

Samsung will die als Beweismittel zugelassenen Dokumente nutzen, um ein Verkaufsverbot seiner Geräte zu verhindern und möglicherweise die von den Geschworenen zugesprochene Strafzahlung zu verringern. Wenn Apple sich mit Zahlungen zufrieden gibt, dann dürften sie kein zusätzliches Verkaufsverbot fordern, argumentieren Samsungs Anwälte.

Geschworenenurteil infrage gestellt

Auch die Urteilsfähigkeit der Geschworenen stellt Samsung infrage. Nach dem Urteil im September 2012 wurde bekannt, dass der Obmann Velvin Hogan selbst in einen Prozess gegen Seagate verwickelt war. Apples Anwälte haben nun bestätigt, dass sie nichts von dem Prozess wussten. Sie seien zwar über die Insolvenz Hogans informiert gewesen, die dem verlorenen Prozess folgte, hätten die Sache jedoch nicht weiter verfolgt.

Samsung führt auch an, dass die beiden Designpatente USD593087 und USD618677 das Gleiche beschreiben. Das haben die Geschworenen nicht erkannt und für beide eine eigene Geldstrafe festgelegt. Dem widersprechen Apples Anwälte ebenfalls mit einer Eingabe.


Kommentieren



Anzeige

  1. C++ Software-Entwickler (m/w) Predevelopment Embedded Speech
    e.solutions GmbH, Erlangen
  2. Informatiker Softwareentwicklung / Softwareingenieur (m/w)
    ratiotec GmbH & Co. KG, Essen
  3. Senior Knowledge Analyst (m/w) - Analytics Solutions
    The Boston Consulting Group GmbH, München oder Düsseldorf
  4. Senior Quality Engineer Issuing (m/w) (Bereich Card Issuing)
    Wirecard Technologies GmbH, Aschheim bei München

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Quartalsbericht

    Apples iPad-Absatz geht erneut zurück

  2. Apple

    Das ist neu in iOS 8.1

  3. Same Day Delivery

    Ebay-Zustellung am selben Tag startet in Berlin

  4. Datendiebstahl

    Manipulierte Dropbox-Seiten phishen nach Mailaccounts

  5. Traktorstrahl

    Hin und zurück durch die Laserröhre

  6. Personalmarkt

    Welche IT-Fachkräfte im Jahr 73.400 Euro verdienen

  7. Wearables

    Microsofts Smartwatch soll bald kommen

  8. Eric Anholt

    Raspberry-Pi-Grafiktreiber erlaubt fast stabiles X

  9. Smartphone-Prozessor

    Der Exynos 5433 ist Samsungs erster 64-Bit-Chip

  10. Familien-Option

    Spotify lässt bis zu fünf Nutzer parallel Musik hören



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



iMac mit Retina 5K angeschaut: Eine Lupe könnte helfen
iMac mit Retina 5K angeschaut
Eine Lupe könnte helfen
  1. iFixit iMac mit Retina-Display ist schwer zu reparieren
  2. Apple iMac Retina bringt mehr als 14 Megapixel auf das Display
  3. Apple iMacs mit Retina-Displays geplant

Data Management: Wie Hauptspeicherdatenbanken arbeiten
Data Management
Wie Hauptspeicherdatenbanken arbeiten

Schenker XMG P505 im Test: Flaches Gaming-Notebook mit überraschender GTX 970M
Schenker XMG P505 im Test
Flaches Gaming-Notebook mit überraschender GTX 970M
  1. Geforce GTX 980M und 970M Maxwell verdoppelt Spielgeschwindigkeit von Notebooks
  2. Toughbook CF-LX3 Panasonics leichtes Notebook mit der Lizenz zum Runterfallen
  3. Entwicklung vorerst eingestellt Notebooks mit Touch-Displays sind nicht gefragt

    •  / 
    Zum Artikel