Apple vs. Motorola: Frand-Klage in USA abgewiesen
Ein Gericht in Wisconsin hat eine Klage Apples gegen Motorola verworfen. (Bild: Spencer Platt/Getty Images)

Apple vs. Motorola Frand-Klage in USA abgewiesen

Apples Klage gegen Motorola wegen Frand-Patenten ist in den USA abgewiesen worden. Apple kann in Berufung gehen. Der Google-Tochter Motorola wurde vorgeworfen, Zugang zu Frand-Patenten blockiert zu haben.

Anzeige

Die Google-Tochter Motorola muss sich im US-Bundesstaat Wisconsin nicht vor Gericht wegen Frand-Patenten verantworten. Das Gericht wies eine entsprechende Klage Apples in erster Instanz ab. Apple wirft Motorola vor, den Zugang zu seinen Patenten nach Frand (Fair, Reasonable und Non-Discriminatory) zu verweigern. Apple kann gegen die Entscheidung des Gerichts Berufung einlegen.

Motorola hatte im Vorfeld des Prozesses beantragt, dass Apple einem vom Gericht festgelegten Lizenzabkommen zustimmen müsse. Apples Anwälte sagten hingegen, Apple werde einer solchen Entscheidung nur zustimmen, wenn das Gericht eine Lizenzgebühr von unter 1 US-Dollar pro Gerät festlegt und sich im Zweifelsfall weitere Klagen vorbehält.

Prozess wegen Apples Forderungen abgesagt

Die zuständige Richterin Barbara Crabb zweifelte daraufhin an, ob ein Prozess unter diesen Umständen überhaupt sinnvoll sei. Apples Anwälte waren zuvor noch von ihrer festgelegten Summe abgerückt, hatten aber darauf bestanden, gegen eine Entscheidung des Gerichts vorgehen zu können. Daraufhin wies Crabb die Klage endgültig ab und warf Apple mangelnde Flexibilität vor.

Apple wollte mit der Klage erreichen, dass Motorola seine Patente zur drahtlosen Kommunikation zu niedrigeren Preisen anbietet. Der Streit um die Patente dauert bereits seit fast einem Jahr an. Im Januar 2012 zog Motorola gegen Apple wegen der Verletzung von sechs seiner Patente gegen Apple vor Gericht, unter anderem wegen des Designs der Antenne des iPhone 4S und Apple. Apple hatte im Februar 2012 Beschwerde gegen Motorola bei der EU eingelegt.

Prüfung durch die FTC

Gegenwärtig befasst sich auch die US-Handelskammer FTC auf Antrag von Apple und Microsoft mit dem Fall Motorola. Die FTC (Federal Trade Commission) berät zurzeit darüber, ob Google seinen Konkurrenten Patente vorenthält, die eigentlich zu fairen Bedingungen lizenziert werden müssten, da sie essenziell sind. Die Federal Trade Commission überprüft außerdem, ob Google seine Patente bei Klagen vorgebracht und derentwegen ein Verkaufsverbot von Konkurrenzgeräten gefordert hat.


Netspy 06. Nov 2012

Soweit richtig. Wieso? Wurde denn irgendwo über den Streitfall bisher entschieden? Nein...

Nephtys 06. Nov 2012

ES SCHMERZT... ja... im Grunde sind Antennen nur ein Stück Draht, und Bildschirme nur...

Kommentieren



Anzeige

  1. Abteilungsleiter (m/w) IT-Technik, Einkauf und externe IT-Entwicklungen
    Fonds Finanz Maklerservice GmbH, München
  2. Softwaretester / Testautomatisierer (m/w)
    TONBELLER AG, Bensheim
  3. IT-Projektmanager (m/w) für den Bereich SAP PP/MM
    Sirona Dental Systems GmbH, Bensheim
  4. Entwicklungsingenieur Elektronik / Elektrotechnik / Mechatronik (m/w)
    SVZ System Validierungs Zentrum GmbH, Gaimersheim

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Watchever und Dropbox

    Einige Apps haben Probleme mit iOS 8

  2. Apples iOS 8 im Test

    Das mittelmäßigste Release aller Zeiten

  3. Online-Handel

    Bei externen Händlern mit Amazon-Konto einkaufen

  4. Digitale Verwaltung 2020

    E-Mail soll Briefe und Amtsbesuche ersetzen

  5. Sony

    Erwarteter Verlust wegen Mobilsparte mehr als viermal höher

  6. Satoshi Nakamoto

    Wikileaks sollte auf Bitcoin verzichten

  7. UI-Framework

    Digias Qt wird zur Qt-Company

  8. Microsoft

    PC-Version des Xbox-One-Controllers angekündigt

  9. Security

    FreeBSD schließt Schwachstelle im TCP-Stack

  10. Nach der Orangebox

    AMD und Canonical bieten Openstack-Server



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Physik: Zeitreisen ohne Paradoxon
Physik
Zeitreisen ohne Paradoxon
  1. Gehirnforschung Licht programmiert Gedächtnis um
  2. Neues Instrument Holometer Ist unser Universum zweidimensional?
  3. Sofia Der fliegende Blick durch den Staub

Doppelmayr-Seilbahn: Boliviens U-Bahn der Lüfte
Doppelmayr-Seilbahn
Boliviens U-Bahn der Lüfte

Intel Core i7-5960X im Test: Die PC-Revolution beginnt mit Octacore und DDR4
Intel Core i7-5960X im Test
Die PC-Revolution beginnt mit Octacore und DDR4
  1. Rory Read AMDs neue x86-Architektur Zen kommt 2015
  2. Intels Desktop-Chefin im Interview "Wir hatten unsere loyalsten Kunden frustriert"
  3. Intel Core i7-5960X X99-Mainboards angebrannt

    •  / 
    Zum Artikel