Abo
  • Services:
Anzeige
Ein Gericht in Wisconsin hat eine Klage Apples gegen Motorola verworfen.
Ein Gericht in Wisconsin hat eine Klage Apples gegen Motorola verworfen. (Bild: Spencer Platt/Getty Images)

Apple vs. Motorola: Frand-Klage in USA abgewiesen

Ein Gericht in Wisconsin hat eine Klage Apples gegen Motorola verworfen.
Ein Gericht in Wisconsin hat eine Klage Apples gegen Motorola verworfen. (Bild: Spencer Platt/Getty Images)

Apples Klage gegen Motorola wegen Frand-Patenten ist in den USA abgewiesen worden. Apple kann in Berufung gehen. Der Google-Tochter Motorola wurde vorgeworfen, Zugang zu Frand-Patenten blockiert zu haben.

Die Google-Tochter Motorola muss sich im US-Bundesstaat Wisconsin nicht vor Gericht wegen Frand-Patenten verantworten. Das Gericht wies eine entsprechende Klage Apples in erster Instanz ab. Apple wirft Motorola vor, den Zugang zu seinen Patenten nach Frand (Fair, Reasonable und Non-Discriminatory) zu verweigern. Apple kann gegen die Entscheidung des Gerichts Berufung einlegen.

Anzeige

Motorola hatte im Vorfeld des Prozesses beantragt, dass Apple einem vom Gericht festgelegten Lizenzabkommen zustimmen müsse. Apples Anwälte sagten hingegen, Apple werde einer solchen Entscheidung nur zustimmen, wenn das Gericht eine Lizenzgebühr von unter 1 US-Dollar pro Gerät festlegt und sich im Zweifelsfall weitere Klagen vorbehält.

Prozess wegen Apples Forderungen abgesagt

Die zuständige Richterin Barbara Crabb zweifelte daraufhin an, ob ein Prozess unter diesen Umständen überhaupt sinnvoll sei. Apples Anwälte waren zuvor noch von ihrer festgelegten Summe abgerückt, hatten aber darauf bestanden, gegen eine Entscheidung des Gerichts vorgehen zu können. Daraufhin wies Crabb die Klage endgültig ab und warf Apple mangelnde Flexibilität vor.

Apple wollte mit der Klage erreichen, dass Motorola seine Patente zur drahtlosen Kommunikation zu niedrigeren Preisen anbietet. Der Streit um die Patente dauert bereits seit fast einem Jahr an. Im Januar 2012 zog Motorola gegen Apple wegen der Verletzung von sechs seiner Patente gegen Apple vor Gericht, unter anderem wegen des Designs der Antenne des iPhone 4S und Apple. Apple hatte im Februar 2012 Beschwerde gegen Motorola bei der EU eingelegt.

Prüfung durch die FTC

Gegenwärtig befasst sich auch die US-Handelskammer FTC auf Antrag von Apple und Microsoft mit dem Fall Motorola. Die FTC (Federal Trade Commission) berät zurzeit darüber, ob Google seinen Konkurrenten Patente vorenthält, die eigentlich zu fairen Bedingungen lizenziert werden müssten, da sie essenziell sind. Die Federal Trade Commission überprüft außerdem, ob Google seine Patente bei Klagen vorgebracht und derentwegen ein Verkaufsverbot von Konkurrenzgeräten gefordert hat.


eye home zur Startseite
Netspy 06. Nov 2012

Soweit richtig. Wieso? Wurde denn irgendwo über den Streitfall bisher entschieden? Nein...

Nephtys 06. Nov 2012

ES SCHMERZT... ja... im Grunde sind Antennen nur ein Stück Draht, und Bildschirme nur...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Syna GmbH, Frankfurt am Main
  2. Hessischer Rundfunk, Frankfurt am Main
  3. Bundeskartellamt, Bonn
  4. Robert Bosch GmbH, Leonberg


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Django, Elysium, The Equalizer, White House Down, Ghostbusters 2)
  2. 29,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. (u. a. Der Marsianer, The Hateful 8, Interstellar, Django Unchained, London Has Fallen, Olympus Has...

Folgen Sie uns
       


  1. Verbraucherzentrale

    O2-Datenautomatik dürfte vor Bundesgerichtshof gehen

  2. TLS-Zertifikate

    Symantec verpeilt es schon wieder

  3. Werbung

    Vodafone will mit DVB-T-Abschaltung einschüchtern

  4. Zaber Sentry

    Mini-ITX-Gehäuse mit 7 Litern Volumen und für 30-cm-Karten

  5. Weltraumteleskop

    Erosita soll Hinweise auf Dunkle Energie finden

  6. Anonymität

    Protonmail ist als Hidden-Service verfügbar

  7. Sicherheitsbehörde

    Zitis soll von München aus Whatsapp knacken

  8. OLG München

    Sharehoster Uploaded.net haftet nicht für Nutzerinhalte

  9. Linux

    Kernel-Maintainer brauchen ein Manifest zum Arbeiten

  10. Micro Machines Word Series

    Kleine Autos in Kampfarenen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Begnadigung: Danke, Chelsea Manning!
Begnadigung
Danke, Chelsea Manning!
  1. Verwirrung Assange will nicht in die USA - oder doch?
  2. Nach Begnadigung Mannings Assange weiter zu Auslieferung in die USA bereit
  3. Whistleblowerin Obama begnadigt Chelsea Manning

Shield TV (2017) im Test: Nvidias sonderbare Neuauflage
Shield TV (2017) im Test
Nvidias sonderbare Neuauflage
  1. Wayland Google erstellt Gamepad-Support für Android in Chrome OS
  2. Android Nougat Nvidia bringt Experience Upgrade 5.0 für Shield TV
  3. Nvidia Das Shield TV wird kleiner und kommt mit mehr Zubehör

Nintendo Switch im Hands on: Die Rückkehr der Fuchtel-Ritter
Nintendo Switch im Hands on
Die Rückkehr der Fuchtel-Ritter
  1. Nintendo Vorerst keine Videostreaming-Apps auf Switch
  2. Arms angespielt Besser boxen ohne echte Arme
  3. Nintendo Switch Eltern bekommen totale Kontrolle per App

  1. Re: Naja, ganz so klar ist das auch nicht

    No Nonsense | 21:12

  2. Re: Dejá-vu?

    derJimmy | 21:11

  3. Re: Sich nicht von der Angst anstecken lassen!

    Mingfu | 21:09

  4. Erosita

    Airblader | 21:05

  5. Re: Impfgegner nutzen Logik und IQ die...

    Cok3.Zer0 | 21:04


  1. 19:03

  2. 18:45

  3. 18:27

  4. 18:12

  5. 17:57

  6. 17:41

  7. 17:24

  8. 17:06


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel