Apple vs. Motorola Frand-Klage in USA abgewiesen

Apples Klage gegen Motorola wegen Frand-Patenten ist in den USA abgewiesen worden. Apple kann in Berufung gehen. Der Google-Tochter Motorola wurde vorgeworfen, Zugang zu Frand-Patenten blockiert zu haben.

Die Google-Tochter Motorola muss sich im US-Bundesstaat Wisconsin nicht vor Gericht wegen Frand-Patenten verantworten. Das Gericht wies eine entsprechende Klage Apples in erster Instanz ab. Apple wirft Motorola vor, den Zugang zu seinen Patenten nach Frand (Fair, Reasonable und Non-Discriminatory) zu verweigern. Apple kann gegen die Entscheidung des Gerichts Berufung einlegen.

Motorola hatte im Vorfeld des Prozesses beantragt, dass Apple einem vom Gericht festgelegten Lizenzabkommen zustimmen müsse. Apples Anwälte sagten hingegen, Apple werde einer solchen Entscheidung nur zustimmen, wenn das Gericht eine Lizenzgebühr von unter 1 US-Dollar pro Gerät festlegt und sich im Zweifelsfall weitere Klagen vorbehält.

Prozess wegen Apples Forderungen abgesagt

Die zuständige Richterin Barbara Crabb zweifelte daraufhin an, ob ein Prozess unter diesen Umständen überhaupt sinnvoll sei. Apples Anwälte waren zuvor noch von ihrer festgelegten Summe abgerückt, hatten aber darauf bestanden, gegen eine Entscheidung des Gerichts vorgehen zu können. Daraufhin wies Crabb die Klage endgültig ab und warf Apple mangelnde Flexibilität vor.

Apple wollte mit der Klage erreichen, dass Motorola seine Patente zur drahtlosen Kommunikation zu niedrigeren Preisen anbietet. Der Streit um die Patente dauert bereits seit fast einem Jahr an. Im Januar 2012 zog Motorola gegen Apple wegen der Verletzung von sechs seiner Patente gegen Apple vor Gericht, unter anderem wegen des Designs der Antenne des iPhone 4S und Apple. Apple hatte im Februar 2012 Beschwerde gegen Motorola bei der EU eingelegt.

Prüfung durch die FTC

Gegenwärtig befasst sich auch die US-Handelskammer FTC auf Antrag von Apple und Microsoft mit dem Fall Motorola. Die FTC (Federal Trade Commission) berät zurzeit darüber, ob Google seinen Konkurrenten Patente vorenthält, die eigentlich zu fairen Bedingungen lizenziert werden müssten, da sie essenziell sind. Die Federal Trade Commission überprüft außerdem, ob Google seine Patente bei Klagen vorgebracht und derentwegen ein Verkaufsverbot von Konkurrenzgeräten gefordert hat.