Das US-Patentamt hat das Touchscreen-Patent von Apple für ungültig erklärt.
Das US-Patentamt hat das Touchscreen-Patent von Apple für ungültig erklärt. (Bild: US-Patentamt)

Apple "Steve-Jobs-Patent" für ungültig erklärt

Das sogenannte "Steve-Jobs-Patent" ist bei einer ersten Nachprüfung für ungültig erklärt worden. Apple kann gegen die Entscheidung des US-Patentamts vorgehen. Das Patent spielte im Prozess zwischen Apple und Samsung keine entscheidende Rolle.

Anzeige

Das US-Patentamt hat in einer Nachprüfung das sogenannte Steve-Jobs-Patent für ungültig erklärt. Apple kann die Entscheidung anfechten. Brian Love, Professor an der Santa Clara University School of Law, betont in einem Interview mit Wired.com, dass solche Entscheidungen oftmals verworfen würden. Das Patent spielte beim Prozess zwischen Apple und Samsung keine Rolle. Es ist aber Teil des Abkommens zwischen Apple und HTC.

Das im Volksmund als Steve-Jobs-Patent bezeichnete US-Patent trägt die Nummer 7,479,949 und beschreibt Touchscreens samt Eingaben, Methoden und Benutzerschnittstelle. Es wurde 2009 zugelassen. Die aktuelle Prüfung verwirft alle 20 dort enthaltenen Ansprüche.

Bereits 2009 kritisierte Kernel-Entwickler Jonathan Corbet das Patent. Es könnte anderen Hardware- und Softwareherstellern die Entwicklung eigener Produkte erschweren oder sie sogar verhindern. Er befürchtete, dass Apple versuche, mit dem Patent den US-Markt für Geräte aus dem Ausland zu sperren und ausländische Hersteller dazu zwingen, minderwertige Geräte anzubieten.

Patentblogger Florian Müller weist darauf hin, dass bereits im Juni 2012 Richter Posner das Patent im Verfahren zwischen Apple und Motorola nicht zulassen wollte, bevor er den Prozess gänzlich verwarf. Er verbat die Bezeichnung "Steve-Jobs-Patent" mit dem Hinweis, dass das Patent mehr als 20 Entwicklern zugeordnet ist. Posner wollte auch verhindern, dass Apple sein Gericht für einen "Popularitätswettbewerb" missbraucht.

Love verbreitete über Twitter Zahlen, wonach 89 Prozent der überprüften Patente später dennoch für gültig erklärt wurden. In 22 Prozent der Fälle mussten die Patente nicht korrigiert, in 67 Prozent der Fälle mussten sie korrigiert werden. Da allerdings alle 20 Ansprüche des Patents infrage gestellt wurden, müsste Apple reichlich nachbessern.


firlefanz30 11. Dez 2012

Ehhhm.. Ich denke, dass so ziemlich alles, was patentiert ist, auch seine...

Schnarchnase 11. Dez 2012

Genau das passierte auch mit den anderen Patenten nach der ersten Überprüfung, von denen...

Unix_Linux 10. Dez 2012

:(

Atzeonacid 10. Dez 2012

Können wir uns jetzt einfach mal darauf verständigen, dass es fast alle der sogenannten...

Tigerf 10. Dez 2012

Das ist ein gutes Beispiel dafür, weshalb. Einzelne Firmen versuchen, sich damit...

Kommentieren



Anzeige

  1. SPS-Programmierer (m/w)
    Ampack GmbH, Königsbrunn
  2. Technical Consultant (m/w)
    Data Virtuality GmbH, Leipzig
  3. Geoinformatiker/-in im Fachbereich "Strahlenschutz und Umwelt"
    Bundesamt für Strahlenschutz, Salzgitter
  4. Manager Corporate Security (m/w)
    Media-Saturn-Holding GmbH, Ingolstadt

 

Detailsuche


Top-Angebote
  1. NEU: ANNO 1404: Venedig Add-on [PC Download]
    8,99€
  2. NEU: Child of Light [PC Uplay Code]
    13,99€
  3. NUR HEUTE: 2,5 Zoll USB 3.0 externes Gehäuse
    mit Gutscheincode pcghmontag nur 9,90€ statt 14,90€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Media Broadcast

    DVB-T2 verspricht exklusive Inhalte in 1080p/50

  2. Airbus E-Fan 2.0

    In 38 Minuten nach Calais

  3. Square Enix

    Mac-Version von Final Fantasy 14 zurückgezogen

  4. Smartphone

    Oneplus Two soll unter 450 US-Dollar kosten

  5. Derek Smart

    "Star Citizen wird es nie geben"

  6. IETF

    Rätselaufgaben gegen DDoS-Angriffe auf TLS

  7. Windows 10

    RTM-Version für diese Woche geplant

  8. Hero 4 Session ausprobiert

    Gopros neuer Zauberwürfel

  9. Protest

    WLAN-Störerhaftung soll gegen EU-Recht verstoßen

  10. Mojang

    Spezielle Version von Minecraft für Windows 10



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Unity: "Inzwischen entstehen viele tolle Spiele ohne Programmierer"
Unity
"Inzwischen entstehen viele tolle Spiele ohne Programmierer"
  1. Unity Technologies 56.289 Engine-Tests in einer Nacht
  2. Engine Unity 5.1 mit neuer Rendering-Pipeline für Virtual Reality
  3. Microsoft Hololens setzt auf die Unity-Engine

Linux Mint 17.2 im Test: Desktops ohne Schnickschack, aber mit Langzeitunterstützung
Linux Mint 17.2 im Test
Desktops ohne Schnickschack, aber mit Langzeitunterstützung
  1. Fedora 22 im Test Das Ende der Experimentierphase
  2. Linux Mint Cinnamon 2.6 verringert CPU-Last deutlich
  3. Linux-Distributionen im Test Rosa Desktop Fresh kooperiert mit aktueller Hardware

Airbus E-Fan 2.0: Elektromobilität geht auch in der Luft
Airbus E-Fan 2.0
Elektromobilität geht auch in der Luft
  1. Oneweb Airbus baut gigantische Internet-Satelliten-Konstellation
  2. Raumfahrt Airbus entwickelt wiederverwendbares Raketentriebwerk
  3. Airbus Flugzeugtragflächen sollen mit Piezoelementen Strom erzeugen

  1. Re: Was hat cryengine mit welt-berechnungen zu tun?

    theonlyone | 19:45

  2. Re: Erst Batman Arkham Knight und jetzt das

    Spiritogre | 19:44

  3. Re: Was ich nicht verstehe ist...

    vulkman | 19:43

  4. Re: Neid

    Shackal | 19:40

  5. Re: uff, per smartphone naja

    weezor | 19:40


  1. 18:12

  2. 18:04

  3. 17:46

  4. 17:38

  5. 16:52

  6. 15:38

  7. 15:11

  8. 15:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel