Das US-Patentamt hat das Touchscreen-Patent von Apple für ungültig erklärt.
Das US-Patentamt hat das Touchscreen-Patent von Apple für ungültig erklärt. (Bild: US-Patentamt)

Apple "Steve-Jobs-Patent" für ungültig erklärt

Das sogenannte "Steve-Jobs-Patent" ist bei einer ersten Nachprüfung für ungültig erklärt worden. Apple kann gegen die Entscheidung des US-Patentamts vorgehen. Das Patent spielte im Prozess zwischen Apple und Samsung keine entscheidende Rolle.

Anzeige

Das US-Patentamt hat in einer Nachprüfung das sogenannte Steve-Jobs-Patent für ungültig erklärt. Apple kann die Entscheidung anfechten. Brian Love, Professor an der Santa Clara University School of Law, betont in einem Interview mit Wired.com, dass solche Entscheidungen oftmals verworfen würden. Das Patent spielte beim Prozess zwischen Apple und Samsung keine Rolle. Es ist aber Teil des Abkommens zwischen Apple und HTC.

Das im Volksmund als Steve-Jobs-Patent bezeichnete US-Patent trägt die Nummer 7,479,949 und beschreibt Touchscreens samt Eingaben, Methoden und Benutzerschnittstelle. Es wurde 2009 zugelassen. Die aktuelle Prüfung verwirft alle 20 dort enthaltenen Ansprüche.

Bereits 2009 kritisierte Kernel-Entwickler Jonathan Corbet das Patent. Es könnte anderen Hardware- und Softwareherstellern die Entwicklung eigener Produkte erschweren oder sie sogar verhindern. Er befürchtete, dass Apple versuche, mit dem Patent den US-Markt für Geräte aus dem Ausland zu sperren und ausländische Hersteller dazu zwingen, minderwertige Geräte anzubieten.

Patentblogger Florian Müller weist darauf hin, dass bereits im Juni 2012 Richter Posner das Patent im Verfahren zwischen Apple und Motorola nicht zulassen wollte, bevor er den Prozess gänzlich verwarf. Er verbat die Bezeichnung "Steve-Jobs-Patent" mit dem Hinweis, dass das Patent mehr als 20 Entwicklern zugeordnet ist. Posner wollte auch verhindern, dass Apple sein Gericht für einen "Popularitätswettbewerb" missbraucht.

Love verbreitete über Twitter Zahlen, wonach 89 Prozent der überprüften Patente später dennoch für gültig erklärt wurden. In 22 Prozent der Fälle mussten die Patente nicht korrigiert, in 67 Prozent der Fälle mussten sie korrigiert werden. Da allerdings alle 20 Ansprüche des Patents infrage gestellt wurden, müsste Apple reichlich nachbessern.


firlefanz30 11. Dez 2012

Ehhhm.. Ich denke, dass so ziemlich alles, was patentiert ist, auch seine...

Schnarchnase 11. Dez 2012

Genau das passierte auch mit den anderen Patenten nach der ersten Überprüfung, von denen...

Unix_Linux 10. Dez 2012

:(

Atzeonacid 10. Dez 2012

Können wir uns jetzt einfach mal darauf verständigen, dass es fast alle der sogenannten...

Tigerf 10. Dez 2012

Das ist ein gutes Beispiel dafür, weshalb. Einzelne Firmen versuchen, sich damit...

Kommentieren



Anzeige

  1. IT Specialist - VIP Support (m/w)
    QIAGEN GmbH, Hilden
  2. Senior Java- / Web-Entwickler / Java- / Web-Entwickler (m/w)
    OCLC GmbH, Oberhaching
  3. Teamleiter (m/w) Applikationen und Systembetrieb SAP IS-U
    LAS GmbH, Leipzig
  4. Servicetechniker (m/w) Software Service Center Süd
    Dürr Systems GmbH, Bietigheim-Bissingen

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Bundesregierung

    Klimaziele wegen mangelnder Elektroauto-Förderung in Gefahr

  2. Flugsicherheitsbehörde

    Lieferdrohnen benötigen Piloten mit Fluglizenz

  3. Gift Trading

    Steam ändert Regeln für geschenkte Spiele

  4. Fluggastdaten

    EuGH soll PNR-Abkommen mit Kanada prüfen

  5. LLGO

    Go-Compiler auf Basis von LLVM

  6. Operation Eikonal

    Regierung schüchtert Ausschuss mit extremem Geheimschutz ein

  7. Creative Commons

    Deutschlandradio darf CC-BY-NC-Bild nutzen

  8. Vodafone All-in-One

    Bündelangebot mit LTE, 100 MBit/s und TV für 60 Euro

  9. Wemo

    Belkin verkauft LED-Lampen mit Internetanschluss

  10. Chipfertigung

    7-Nanometer-Technik arbeitet mit EUV-Lithografie



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Smarthome: Das intelligente Haus wird nie fertig
Smarthome
Das intelligente Haus wird nie fertig
  1. Smart Home Das vernetzte Zuhause hilft beim Energiesparen
  2. Leuchtmittel Die Leuchtdiode kommt aus dem 3D-Drucker
  3. Agora, Energy@home und EEBus Einheitliche Sprache für europäische Smart Homes

Test Escape Dead Island: Urlaub auf der Zombieinsel
Test Escape Dead Island
Urlaub auf der Zombieinsel

Elektronikdiscounter: Wie Preisvergleichsdienste ausgehebelt werden
Elektronikdiscounter
Wie Preisvergleichsdienste ausgehebelt werden
  1. CPUs Intels Broadwell-U für Notebooks erscheint erst nach der CES
  2. Videospiele Schönere Versionen von MGS5 Ground Zeroes und Dark Souls 2
  3. Piixl G-Pack Der 2-Zoll-Huckepack-Spiele-PC fürs Wohnzimmer

    •  / 
    Zum Artikel