JK Shin, President und Leiter der Mobilsparte von Samsung, präsentiert das Galaxy S4.
JK Shin, President und Leiter der Mobilsparte von Samsung, präsentiert das Galaxy S4. (Bild: Allison Joyce/Getty Images)

App Store Samsung unterliegt gegen Verbraucherschützer vor Gericht

Der Verbraucherzentrale Bundesverband hat erfolgreich gegen Samsungs Appstore geklagt: Das Landgericht Frankfurt am Main hat zwölf von Samsung verwendete Vertragsklauseln, unter anderem zu Haftungsfragen und Werbung, für unwirksam erklärt.

Anzeige

Im August 2012 hat der Verbraucherzentrale Bundesverband die App Stores von Apple, Google, Microsoft, Nokia und Samsung kritisiert, da nach Ansicht der Verbraucherschützer große Teile der Nutzungsbestimmungen der Betreiber von App-Portalen rechtswidrig sind. Vor dem Landgericht Frankfurt am Main hat der VZBV nun einen ersten Prozess gegen einen der großen App-Store-Betreiber gewonnen: Samsung.

Der VZBV hatte bei Samsung ursprünglich 19 Klauseln in einer Abmahnung beanstandet. In Bezug auf sechs Bedingungen lenkte das Unternehmen vorab ein und gab Unterlassungserklärungen ab. Bei zwölf Klauseln folgte das Landgericht der Rechtsauffassung der Verbraucherschützer.

So beschränkte Samsung die Haftung für den Fall, dass es im Zuge der Nutzung einer App zu Personenschäden oder Todesfällen kommt. Das Gesetz aber verbietet eine solche Beschränkung. An anderer Stelle deckelte der Mobilfunkkonzern die Haftung auf den Preis der App, jedenfalls auf maximal 50 Euro. Bei kostenlosen Apps werde damit die Haftung komplett ausgeschlossen, kritisieren die Verbraucherschützer.

Eine weitere Klausel erlaubte es, persönliche Daten der Verbraucher für Werbung zu verwenden. Diese Bestimmung ist nach der Entscheidung des Landgerichts unzulässig. Es sei unklar, wer werben dürfe und wofür geworben werden soll. Auch fehle eine vorherige ausdrückliche Einwilligung des Verbrauchers bei Telefonwerbung.

Zudem waren automatische Updates vorgesehen, ohne Möglichkeit, im Einzelfall zu widersprechen. Der Elektronikkonzern nahm sich auch das Recht, bestimmte Dienste nach Belieben komplett einzustellen oder die Nutzungsbestimmungen einseitig ohne Einwilligung des Verbrauchers zu ändern. Nach Ansicht des VZBV können Produkte wie eine Nachrichten-App, die auf Updates angewiesen sind, bei Einstellung des Dienstes wertlos werden, ohne dass der Verbraucher hierbei Ersatz verlangen kann. Dies sei unangemessen benachteiligend. Auch solche Bestimmungen hat das Gericht untersagt.

Microsoft und Nokia haben im Verfahren mit dem VZBV eingelenkt und Unterlassungserklärungen abgegeben, so dass die Auseinandersetzung außergerichtlich beendet werden konnte. Gegen Google und Apple laufen noch Verfahren. Auch das Verfahren gegen Samsung kann noch weitergehen, denn das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main ist noch nicht rechtskräftig.


maidn 17. Jun 2013

War die Aussage bei der Präsentation von IOS7 Die Updates geschehen alle im Hintergrund...

MKar 16. Jun 2013

und der Abmahnung wegen nicht möglichem Gebrauchtspielhandels?

SchlechteWelt 15. Jun 2013

-1

Der Leser 14. Jun 2013

Wenn jemand sich selbst bewusst durch eine App im Straßenverkehr oder einer anderen...

Kommentieren



Anzeige

  1. Spezialist/in IT-Governance
    50Hertz Transmission GmbH, Berlin
  2. Projektmanager IT (m/w)
    1-2-3.tv GmbH, Grünwald Raum München
  3. Softwareentwickler (m/w) mit Schwerpunkt Fertigungsprozess-Steuerung
    Siemens AG, Forchheim
  4. IT Systems Engineer Server Infrastructure (m/w)
    ALPLA Werke Alwin Lehner GmbH & Co KG, Hard (Österreich)

 

Detailsuche


Spiele-Angebote
  1. VORBESTELLAKTION: Call of Duty - Black Ops III
    vorbestellen und Beta-Zugangscode erhalten
  2. DONNERSTAG RELEASE: Project CARS
    jetzt noch Vorbestellboni sichern
  3. VORBESTELLBAR: Call of Duty: Black Ops III (PC, PS4, Xbox One)
    59,99€ (mit Vorbesteller-Preisgarantie)

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       

  1. Studie

    Die Smart City ist intelligent, aber angreifbar

  2. IWC Connect

    Traditionelle Armbanduhr mit Smartwatch-Gen

  3. Streit um NSA-Selektoren

    Die alten Fakten hinter der neuen BND-Affäre

  4. Umstieg auf DVB-T2

    Mobiler Breitbandausbau erst in vier Jahren möglich

  5. Netzpolitik

    Die Netzgemeinde ist tot, es lebe die Gesellschaft!

  6. On-Bord Entertainment

    Amazons Prime Instant Video geht in die Luft

  7. Medientreffpunkt Mitteldeutschland

    Netflix soll nur zwei- bis dreitausend Titel haben

  8. Xeon E7 v3 alias Haswell-EX

    Intels Performance-Trick bei Server-Chips heißt TSX

  9. Politik

    Wie wir das Misstrauen lieben lernen

  10. Microsoft Office 2016

    Der Mac profitiert von reduzierten Office-Code-Basen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Microsofts Konferenzsystem: Was Entwickler beim Surface Hub beachten müssen
Microsofts Konferenzsystem
Was Entwickler beim Surface Hub beachten müssen
  1. Windows 10 als gestaffelter Release Erst die PCs, dann die Smartphones
  2. Microsoft DX12 ist fertig und schafft Arbeit für integrierte GPUs
  3. Microsoft Visual Studio Code kostenlos für Mac und Linux

Hololens im Hands On: Anders und noch nicht perfekt
Hololens im Hands On
Anders und noch nicht perfekt
  1. Windows Update for Business Gestaffelte Verteilung von Sicherheitsupdates für Windows 10
  2. Edge für Windows 10 Microsofts neuer Browser unterstützt Spielecontroller
  3. Oneget Microsoft nennt Details zu seiner Paketverwaltung

Debian 8 angeschaut: Das unsanfte Upgrade auf Systemd
Debian 8 angeschaut
Das unsanfte Upgrade auf Systemd
  1. Linux Chrome benötigt aktuelle Kernel-Features

  1. Re: Hoffentlich funktioniert TSX dieses Mal

    HubertHans | 09:20

  2. Re: und die kinoXYZ.to plattform betreiber...

    crack_monkey | 09:19

  3. Re: na dann ;-)

    Keridalspidialose | 09:19

  4. Re: Meine Rechnung

    Helites | 09:19

  5. Re: Als weiter "Raub" Kopieren

    Sharkuu | 09:19


  1. 09:00

  2. 07:53

  3. 07:45

  4. 07:29

  5. 07:21

  6. 22:48

  7. 21:29

  8. 19:05


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel