JK Shin, President und Leiter der Mobilsparte von Samsung, präsentiert das Galaxy S4.
JK Shin, President und Leiter der Mobilsparte von Samsung, präsentiert das Galaxy S4. (Bild: Allison Joyce/Getty Images)

App Store Samsung unterliegt gegen Verbraucherschützer vor Gericht

Der Verbraucherzentrale Bundesverband hat erfolgreich gegen Samsungs Appstore geklagt: Das Landgericht Frankfurt am Main hat zwölf von Samsung verwendete Vertragsklauseln, unter anderem zu Haftungsfragen und Werbung, für unwirksam erklärt.

Anzeige

Im August 2012 hat der Verbraucherzentrale Bundesverband die App Stores von Apple, Google, Microsoft, Nokia und Samsung kritisiert, da nach Ansicht der Verbraucherschützer große Teile der Nutzungsbestimmungen der Betreiber von App-Portalen rechtswidrig sind. Vor dem Landgericht Frankfurt am Main hat der VZBV nun einen ersten Prozess gegen einen der großen App-Store-Betreiber gewonnen: Samsung.

Der VZBV hatte bei Samsung ursprünglich 19 Klauseln in einer Abmahnung beanstandet. In Bezug auf sechs Bedingungen lenkte das Unternehmen vorab ein und gab Unterlassungserklärungen ab. Bei zwölf Klauseln folgte das Landgericht der Rechtsauffassung der Verbraucherschützer.

So beschränkte Samsung die Haftung für den Fall, dass es im Zuge der Nutzung einer App zu Personenschäden oder Todesfällen kommt. Das Gesetz aber verbietet eine solche Beschränkung. An anderer Stelle deckelte der Mobilfunkkonzern die Haftung auf den Preis der App, jedenfalls auf maximal 50 Euro. Bei kostenlosen Apps werde damit die Haftung komplett ausgeschlossen, kritisieren die Verbraucherschützer.

Eine weitere Klausel erlaubte es, persönliche Daten der Verbraucher für Werbung zu verwenden. Diese Bestimmung ist nach der Entscheidung des Landgerichts unzulässig. Es sei unklar, wer werben dürfe und wofür geworben werden soll. Auch fehle eine vorherige ausdrückliche Einwilligung des Verbrauchers bei Telefonwerbung.

Zudem waren automatische Updates vorgesehen, ohne Möglichkeit, im Einzelfall zu widersprechen. Der Elektronikkonzern nahm sich auch das Recht, bestimmte Dienste nach Belieben komplett einzustellen oder die Nutzungsbestimmungen einseitig ohne Einwilligung des Verbrauchers zu ändern. Nach Ansicht des VZBV können Produkte wie eine Nachrichten-App, die auf Updates angewiesen sind, bei Einstellung des Dienstes wertlos werden, ohne dass der Verbraucher hierbei Ersatz verlangen kann. Dies sei unangemessen benachteiligend. Auch solche Bestimmungen hat das Gericht untersagt.

Microsoft und Nokia haben im Verfahren mit dem VZBV eingelenkt und Unterlassungserklärungen abgegeben, so dass die Auseinandersetzung außergerichtlich beendet werden konnte. Gegen Google und Apple laufen noch Verfahren. Auch das Verfahren gegen Samsung kann noch weitergehen, denn das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main ist noch nicht rechtskräftig.


maidn 17. Jun 2013

War die Aussage bei der Präsentation von IOS7 Die Updates geschehen alle im Hintergrund...

MKar 16. Jun 2013

und der Abmahnung wegen nicht möglichem Gebrauchtspielhandels?

SchlechteWelt 15. Jun 2013

-1

Der Leser 14. Jun 2013

Wenn jemand sich selbst bewusst durch eine App im Straßenverkehr oder einer anderen...

Kommentieren



Anzeige

  1. (Junior) Survey Manager (m/w) Beratung Global Marketing Services
    Siemens AG, Mannheim
  2. Systemspezialist Funksysteme (m/w)
    IABG Industrieanlagen-Betriebsgesellschaft mbH, Ottobrunn bei München
  3. Systementwickler Software / Hardware (m/w)
    Preh GmbH, Bad Neustadt a.d. Saale
  4. Systemberater/in für Compliance Tools
    Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach

 

Detailsuche


Hardware-Angebote
  1. Apple TV (3. Generation, 1080p)
    74,90€
  2. TOPSELLER BEI ALTERNATE: G.Skill DIMM 8 GB DDR3-1600 Kit
    59,90€
  3. Das neue Roccat Kave XTD 5.1 Analog-Headset zum Angebotspreis
    99,99€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       

  1. HyperX-Serie

    Kingstons Predator ist die vorerst schnellste Consumer-SSD

  2. Forschung

    Virtuelle Nase soll gegen Simulatorkrankheit helfen

  3. 3D-NAND

    Intels Flash-Chips verdreifachen den SSD-Speicherplatz

  4. NSA-Ausschuss

    DE-CIX erhebt schwere Vorwürfe wegen BND-Abhörung

  5. Mars

    Curiosity findet biologisch verwertbaren Stickstoff

  6. Benchmark

    Neue 3DMark-Szene testet API-Overhead

  7. Verschlüsselung

    RC4 erneut unter Beschuss

  8. Online-Speicherdienst

    Amazon Cloud Drive bietet unlimitierten Speicherplatz

  9. Netflix

    Bis 2020 überholt Streaming das klassische Fernsehen

  10. Codemasters

    F1 2015 fährt auf neuen Pneus



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Galaxy S6 im Test: Lebe wohl, Kunststoff!
Galaxy S6 im Test
Lebe wohl, Kunststoff!
  1. Galaxy S6 Active Samsungs wasserdichtes Topsmartphone
  2. Galaxy S6 und S6 Edge Samsung meldet 20 Millionen Vorbestellungen
  3. Galaxy S6 und S6 Edge im Hands on Rund, schnell, teuer

Banana Pi M2 angesehen: Noch kein Raspberry-Pi-Killer
Banana Pi M2 angesehen
Noch kein Raspberry-Pi-Killer
  1. MIPS Creator CI20 angetestet Die Platine zum Pausemachen
  2. Raspberry Pi 2 ausprobiert Schnell rechnen, langsam speichern

Gnome 3.16 angesehen: "Tod der Nachrichtenleiste"
Gnome 3.16 angesehen
"Tod der Nachrichtenleiste"
  1. Server-Technik Gnome erstellt App-Sandboxes
  2. Display-Server Volle Wayland-Unterstützung für Gnome noch dieses Jahr
  3. Linux Gnome-Werkzeug soll für bessere Akkulaufzeiten sorgen

  1. Erwerbbarkeit der Samsung Sm 951 in De

    Ach | 06:18

  2. Re: Gaube ich nicht. Der Markt besteht nicht nur...

    Ovaron | 06:08

  3. Re: Schön und wann stirbt die GEZ?

    Ovaron | 05:52

  4. Re: leider nicht praktisch dank deutschem DSL

    ustas04 | 05:38

  5. Re: Verfrüht

    Dingens | 05:38


  1. 03:08

  2. 20:06

  3. 18:58

  4. 18:54

  5. 18:21

  6. 17:58

  7. 17:52

  8. 17:25


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel