Abo
  • Services:
Anzeige
Mahnwache seit dem 14.1.2015 im Gedenken an den Mord an Khaled Bahray in Dresden
Mahnwache seit dem 14.1.2015 im Gedenken an den Mord an Khaled Bahray in Dresden (Bild: Alice d25/Wikipedia ( Creative Commons CC0 1.0 Universal Public Domain Dedication))

Anwalt: Massenhafte Handy-Beschlagnahmung war wohl rechtswidrig

Mahnwache seit dem 14.1.2015 im Gedenken an den Mord an Khaled Bahray in Dresden
Mahnwache seit dem 14.1.2015 im Gedenken an den Mord an Khaled Bahray in Dresden (Bild: Alice d25/Wikipedia ( Creative Commons CC0 1.0 Universal Public Domain Dedication))

Aus einem Polizeikessel in Leipzig kam nur heraus, wer sein Smartphone beschlagnahmen ließ. Laut einem Anwalt spricht vieles für die Unverhältnismäßigkeit und Rechtswidrigkeit der Maßnahme, bei der Bilder und Videos gesucht wurden.

Anzeige

Der Rechtsanwalt Christian Solmecke hat die Beschlagnahmung von 150 Mobiltelefonen und Smartphones nach einer Demonstration in Leipzig kritisiert. "Dass hier 150 Personen betroffen sind, spricht aus meiner Sicht gegen das Vorliegen eines konkreten Verdachtes und somit für die Unverhältnismäßigkeit und Rechtswidrigkeit der Maßnahme", sagte Solmecke Golem.de auf Anfrage. Bei einer Demonstration zum Mord an dem Flüchtling Khaled Idris Bahray war es zuvor zu gewaltsamen Auseinandersetzungen gekommen.

Grundsätzlich dürften Gegenstände von Verdächtigen nur bei Vorliegen eines Richtervorbehaltes beschlagnahmt werden. Ausnahmsweise können Polizei oder Staatsanwaltschaft auch ohne vorherige richterliche Erlaubnis Gegenstände beschlagnahmen. Dann nämlich, wenn eine sogenannte Gefahr in Verzug bestehe, das heißt ein sofortiges Handeln geboten ist, um einen Schaden oder den Verlust von Beweismitteln zu verhindern, führte Solmecke aus. Dabei müsse jedoch immer der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz beachtet werden.

Konkreter Tatverdacht gegen 150 Menschen?

Das bedeute, dass die Beschlagnahme in angemessenem Verhältnis zur Schwere der Straftat und zur Stärke des Tatverdachts stehen müsse. Es muss zudem ein konkreter Tatverdacht bestehen.

Polizeisprecher Andreas Loepki hatte der Leipziger Volkszeitung bestätigt, dass alle Handys der Teilnehmer beschlagnahmt wurden. Die Ermittler versprächen sich davon, unter anderem Video- und Fotoaufnahmen von den Randalen zu finden. "Das sind Beweismittel, die im Zuge der Strafverfolgung ausgewertet werden", erklärte Loepki.

Der Fachanwalt für IT-Recht Thomas Stadler sagte Golem.de, er stelle sich die Frage, "welche Straftaten den 150 Demonstranten vorgeworfen werden und inwiefern die Handys als Beweismittel in Betracht kommen". Da Handys ja auch Datenträger seien, müssten zusätzliche Voraussetzungen beachtet werden. "Insbesondere muss der Zugriff auf vertrauliche Daten Unbeteiligter möglichst vermieden werden."


eye home zur Startseite
Das Original 19. Feb 2015

eine bestimmte schublade hatte ich dir nicht zugewiesen. du hattest aber unbestimmte...

TheUnichi 22. Jan 2015

Ich behaupte, 99% der Androiden, die so täglich auf den Straßen geklaut werden, sind...

Gromran 22. Jan 2015

"Die LVZ schreibt "Zerstörte Fensterscheiben, demolierte Polizeifahrzeuge und Graffiti an...

Rulf 21. Jan 2015

legal, illegal, scheißegal...so ist das in de, wenn beweise gefunden werden...die...

Clown 20. Jan 2015

Jetzt würd mich schon interessieren, was für Bilder und Videos ihr so auf euren...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. über Robert Half Technology, Stuttgart
  2. Klinikum Stuttgart über Dr. Heimeier & Partner, Management- und Personalberatung GmbH, Stuttgart
  3. über access KellyOCG GmbH, Köln
  4. Porsche Financial Services GmbH, Bietigheim-Bissingen


Anzeige
Top-Angebote
  1. 149,00€
  2. 4,99€
  3. 299,90€ (UVP 649,90€)

Folgen Sie uns
       


  1. Leistungsschutzrecht

    Oettingers bizarre Nachhilfestunde

  2. Dating-Portal

    Ermittlungen gegen Lovoo werden eingestellt

  3. Huawei

    Mobilfunkbetreiber sollen bei GBit nicht die Preise erhöhen

  4. Fuze

    iPhone-Hülle will den Klinkenanschluss zurückbringen

  5. Raspberry Pi

    Bastelrechner bekommt Pixel-Desktop

  6. Rollenspiel

    Koch Media wird Publisher für Kingdom Come Deliverance

  7. Samsung

    Explodierende Waschmaschinen sind ganz normal

  8. USB Audio Device Class 3.0

    USB Audio over USB Type-C ist fertig

  9. HY4

    Das erste Brennstoffzellen-Passagierflugzeug hebt ab

  10. Docsis 3.1

    Erster Betreiber versorgt alle Haushalte im Netz mit GBit/s



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Canon vs. Nikon: Superzoomer für unter 250 Euro
Canon vs. Nikon
Superzoomer für unter 250 Euro
  1. Snap Spectacles Snapchat stellt Sonnenbrille mit Kamera vor
  2. MacOS 10.12 Fujitsu warnt vor der Nutzung von Scansnap unter Sierra
  3. Bildbearbeitungs-App Prisma offiziell für Android erhältlich

Swift Playgrounds im Test: Apple infiziert Kinder mit Programmiertalent
Swift Playgrounds im Test
Apple infiziert Kinder mit Programmiertalent
  1. Asus PG248Q im Test 180 Hertz erkannt, 180 Hertz gebannt

MacOS 10.12 im Test: Sierra - Schreck mit System
MacOS 10.12 im Test
Sierra - Schreck mit System
  1. MacOS 10.12 Sierra fungiert als alleiniges Sicherheitsupdate für OS X
  2. MacOS Sierra und iOS 10 Apple schmeißt unsichere Krypto raus
  3. Kaspersky Neue Malware installiert Hintertüren auf Macs

  1. Re: Fire TV mittlerweile auch im Urlaub nutzbar?

    flow77 | 20:37

  2. Re: und wie funktioniert das nun mit Schülern?

    NaruHina | 20:37

  3. Re: Der Anreißertext klingt so nach Freitag

    ChristianKG | 20:36

  4. Nur mal so gesponnen

    RienNeVaPlus | 20:35

  5. Re: Dabei wäre Pünktlichkeit oberste Dringlichkeit

    quineloe | 20:31


  1. 18:17

  2. 17:39

  3. 17:27

  4. 17:13

  5. 16:56

  6. 16:41

  7. 15:59

  8. 15:20


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel