GVU-Video zum Thema Urheberrechtsverletzung
GVU-Video zum Thema Urheberrechtsverletzung (Bild: GVU)

Amtsgericht München Torrent-Datei reicht für Filesharing-Verurteilung nicht aus

Eine Torrent-Datei ist nicht mit einer illegalen Filmkopie gleichzusetzen. Der Torrent "stellt für sich genommen keine Urheberrechtsverletzung, insbesondere kein öffentliches Zugänglichmachen dar", so das Amtsgericht München.

Anzeige

Eine Torrent-Datei auf dem Rechner ist kein Beweis dafür, dass der Nutzer auch einen urheberrechtlich geschützten Film angeboten hat. Das hat das Amtsgericht München (Aktenzeichen 111 C 13236/12) entschieden. In dem Urteil, das Golem.de vorliegt, heißt es: "Die Torrent-Datei selbst ist jedoch unstrittig nicht der streitgegenständliche Film. Sie enthält nur eine weitere Datei mit dem streitgegenständlichen Film in der Weise, dass die Torrent-Datei lediglich den Internetstandort eines Zieldownloads angibt. Dies stellt für sich genommen keine Urheberrechtsverletzung, insbesondere kein öffentliches Zugänglichmachen dar. Denn derjenige, der einen Internetstandort einer Datei angibt, entscheidet nicht darüber, ob dieser im Zeitraum des Anbietens noch besteht, noch übermittelt er das Werk an sich."

Der britische Rechteinhaber Paul Elcombe aus der Erotikbranche hatte mit dem Rechtsanwalt Lutz Schroeder auf Erstattung der Abmahnkosten sowie Lizenzschadensersatz von dem mutmaßlichen Tauschbörsennutzer geklagt. Doch das Amtsgericht München wies dies komplett ab, der Kläger trägt alle Kosten des Verfahrens, berichtet Rechtsanwalt Christian Solmecke, der den Nutzer vertreten hat.

Rechteinhaber verwenden meist eine Ermittlungssoftware. Die Zuordnung angebotener Dateien erfolgt meist nicht durch vollständigen Download, sondern durch Abgleich eines Hashwertes, so Solmecke. In dem Verfahren basierten die Ermittlungsergebnisse auf Angaben der Firma Loogberry IT zum Hashwert-Abgleich. Die Ermittlungsfirma hatte versichert, dass die über den Internetanschluss des Beklagten angebotene Datei den Film des Klägers enthalte und den dazugehörigen Hashwert.

Die Recherchen des Anwalts haben jedoch ergeben, dass sich kein Zusammenhang zwischen dem angegebenen Hashwert und dem Film herstellen ließ. "Im Rahmen der Beweisaufnahme durch Befragung eines Mitarbeiters der Ermittlungsfirma sowie eines Sachverständigen stellte sich dann heraus, dass der bisher vorgelegte Hashwert eben nicht der der angeblich angebotenen Filmdatei, sondern nur der einer Torrent-Datei war." Diese Beweise hat das Gericht akzeptiert. Die Aussagen des Kläger seien "nachweislich falsch" gewesen.


Atalanttore 30. Mr 2013

Wasn da passiert ...

Moe479 29. Mr 2013

es gibt öffentliche und interne IPs. öffentliche sind zugänge von access providern, dein...

Trockenobst 28. Mr 2013

Die Amerikaner beschützen ihre Produkte in +190 Ländern. Dass ist nichts befremdliches...

benutzername2000 27. Mr 2013

Nicht ganz richtig, EqPO hat schon recht: Zum einem haben die Kläger einen Hash-Wert...

Pointer 27. Mr 2013

Geh bei deinem Waffenschein mal mit den Vorgaben der GEZ ran. Da du einen $Voraussetzung...

Kommentieren



Anzeige

  1. Senior WEB-Entwickler (m/w)
    Bittner+Krull Softwaresysteme GmbH, München
  2. SAP System Engineer (m/w)
    Geberit Verwaltungs GmbH, Pfullendorf oder Jona (Schweiz)
  3. IT-Projektleiter/-in für IT-Systeme im Qualitätsmanagement
    Daimler AG, Sindelfingen
  4. Spezialist Business Relationship Management (m/w) - IT-Fertigungssysteme und -programme
    Ford-Werke GmbH, Köln

Detailsuche


Hardware-Angebote
  1. TIPP: Alternate Schnäppchen Outlet
    (täglich neue Deals)
  2. Sapphire AMD Radeon R9 FURY
    549,00€
  3. NEU: MSI-Cashback-Produkte bei Alternate
    Bis zu 60 € Cashback von MSI (2 Produkte müssen gekauft werden - Mainboard + Grafikkarte)

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Firmenchef

    Voice over LTE bei der Telekom "kommt später"

  2. Magnetfeld

    Die Smartwatch sendet Daten durch den Körper

  3. Film-Codecs

    Amazon gibt 500 Millionen Dollar für Startup aus

  4. Direkt zur CIA

    BND soll deutsche Telefonate in die USA geroutet haben

  5. RT-AC5300

    Asus' Igel- Router soll der weltweit schnellste sein

  6. Streaming

    Netflix beginnt Anfang 2016 mit HDR

  7. Datenschutz

    Spotify bessert nach - ein bisschen

  8. Kopenhagen

    Elektro-Carsharing mit der Busfahrkarte

  9. The Witcher 3

    Romantik-Optimierung per Patch

  10. RSA-CRT

    RSA-Angriff aus dem Jahr 1996 wiederentdeckt



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Mate S im Hands On: Huawei präsentiert Smartphone mit Force-Touch-Display
Mate S im Hands On
Huawei präsentiert Smartphone mit Force-Touch-Display
  1. 100 MBit/s Telekom bietet ihren Hybridkunden höhere Datenraten
  2. Huawei G8 Neues Smartphone mit Fingerabdrucksensor für 400 Euro
  3. Mediapad M2 8.0 Huaweis neues 8-Zoll-Tablet im Metallgehäuse

Windows 10 im Upgrade-Test: Der Umstieg von Windows 7 auf 10 lohnt sich!
Windows 10 im Upgrade-Test
Der Umstieg von Windows 7 auf 10 lohnt sich!
  1. Microsoft Neuer Insider-Build von Windows 10
  2. Windows 10 Erfolgreicher als das angeblich erfolgreiche Windows 8
  3. Windows 10 Updates lassen sich unter Umständen 12 Monate aufschieben

Snowden-Dokumente: Die planmäßige Zerstörungswut des GCHQ
Snowden-Dokumente
Die planmäßige Zerstörungswut des GCHQ
  1. Macbooks IBM wechselt vom Lenovo Thinkpad zum Mac
  2. Liske Bitkom schließt Vorstandsmitglied im Streit aus
  3. IuK-Kommission Das Protokoll des Bundestags-Hacks

  1. Re: Pöhses BT

    Arystus | 22:56

  2. Re: Seit wann ist Golem so gewaltverherrlichend?

    irata | 22:55

  3. Re: Und das Warten geht weiter...

    BPF | 22:53

  4. Re: Und wann fangen sie mit "ruckelfrei" an?

    TC | 22:48

  5. Re: Kampfroboter senken die Hemmschwelle für...

    ciVicBenedict | 22:45


  1. 19:42

  2. 18:31

  3. 18:05

  4. 17:38

  5. 17:34

  6. 16:54

  7. 15:15

  8. 14:44


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel