Abo
  • Services:
Anzeige
Amtsgericht: Keine Filesharing-Haftung bei geteiltem Anschluss
(Bild: Kacper Pempel/Reuters)

Amtsgericht Keine Filesharing-Haftung bei geteiltem Anschluss

Ein Münchner Amtsrichter zeigt einen Weg, mit Klagen wegen illegalem Filesharing umzugehen: Wenn der Anschlussinhaber nachweisen kann, dass ausschließlich ein Verwandter das Internet nutzt, können weder dieser noch der Vertragsinhaber verklagt werden.

Anzeige

Für illegales Filesharing haftet die Anschlussinhaberin nicht, wenn ausschließlich der volljährige Sohn das Internet nutzt. Das wurde in einer mündlichen Verhandlung vor dem Amtsgericht München vom Richter erklärt, wie die Rechtsanwälte Kurz Pfitzer Wolf & Partner aus Stuttgart in ihrem Blog berichten.

Üblicherweise wird vermutet, dass der Inhaber eines Internetanschlusses bei Urheberrechtsverletzung verantwortlich ist. Dies gilt für den "faktischen" Anschlussinhaber nach Ansicht des Amtsgerichts München jedoch nicht. In dem Fall ist der Anschluss geteilt und die Anschlussinhaberin und ihr Ehemann nutzen nur die Sprachtelefonie, der volljährige Sohn in einer eigenen Wohnung im gleichen Haus ist dagegen der einzige Internetnutzer in dem Haushalt.

Nun muss der Kläger beweisen, dass die Rechtsverletzung doch von der Inhaberin des Anschlusses begangen wurde, was nahezu unmöglich ist, weil es "sich um eine 80-jährige Dame handelt, die in ihrem Leben noch nicht im Internet war", so der Anwalt Markus Wekwerth.

Der Sohn könne aber nicht verklagt werden, weil er nicht der Anschlussinhaber ist, und deswegen formal die "Vermutung der Täterschaft nicht gilt".

"Im Ergebnis bietet diese Erkenntnis hervorragende Möglichkeiten, auf Filesharing-Klagen zu reagieren, ohne die 'bezichtigten' Mitnutzer des Internetanschlusses in ernsthafte Schwierigkeiten zu bringen", erklärte Wekwerth.

Ende August 2013 wurde bereits berichtet, dass eine Berliner Rentnerin, die weder Router noch Computer besaß, nicht noch einmal wegen illegalen Filesharings vor Gericht erscheinen muss. Wie ihr Rechtsanwalt Christian Solmecke berichtete, hatte der Kläger die Revision beim Bundesgerichtshof zurückgezogen. Damit sei ein Urteil zugunsten der Frau endgültig rechtskräftig geworden.


eye home zur Startseite
ichbinsmalwieder 25. Okt 2013

Na und? Wieso sollte man im Urlaub nichts up/downloaden können? Mache ich ständig...

/mecki78 25. Okt 2013

Mit anderen Worten, die Ermittlung des Anschlussinhabers zu einer IP Adresse bzw. die...

furanku1 24. Okt 2013

Der BGH hat bereits im Urteil zum Auskunftsanspruch festgestellt, dass er es prinziell...

Friedrich.Thal 23. Okt 2013

Wenn die 80 Jährige keinen NGN Anschluss hat, sondern einen echten TAL (Analog oder...

Mopsmelder500 23. Okt 2013

Sind eben Einzelfallentscheidung eines Amtsgericht....in der nächsten Insanz kippt die...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. T-Systems International GmbH, verschiedene Standorte
  2. Schwarz Dienstleistung KG, Neckarsulm
  3. Württembergische Lebensversicherung AG, Stuttgart
  4. powercloud GmbH, Achern, Karlsruhe, Köln, Ludwigshafen, Frankfurt


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 69,99€
  2. 4,99€
  3. (-31%) 8,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Delid Die Mate 2

    Prozessoren köpfen leichter gemacht

  2. Rückzieher

    Assange will nun doch nicht in die USA

  3. Oracle

    Critical-Patch-Update schließt 270 Sicherheitslücken

  4. Android 7.0

    Samsung verteilt Nougat-Update für S7-Modelle

  5. Forcepoint

    Carbanak nutzt Google-Dienste für Malware-Hosting

  6. Fabric

    Google kauft Twitters App-Werkzeuge mit Milliarden Nutzern

  7. D-Link

    Büro-Switch mit PoE-Passthrough - aber wenig Anschlüssen

  8. Flash und Reader

    Adobe liefert XSS-Lücke als Sicherheitsupdate

  9. GW4 und Mont-Blanc-Projekt

    In Europa entstehen zwei ARM-Supercomputer

  10. Kabelnetz

    Vodafone stellt Bayern auf 1 GBit/s um



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Intel Core i7-7700K im Test: Kaby Lake = Skylake + HEVC + Overclocking
Intel Core i7-7700K im Test
Kaby Lake = Skylake + HEVC + Overclocking
  1. Kaby Lake Intel macht den Pentium dank HT fast zum Core i3
  2. Kaby Lake Refresh Intel plant weitere 14-nm-CPU-Generation
  3. Intel Kaby Lake Vor der Vorstellung schon im Handel

Dienste, Programme und Unternehmen: Was 2016 eingestellt und geschlossen wurde
Dienste, Programme und Unternehmen
Was 2016 eingestellt und geschlossen wurde
  1. Kabel Mietminderung wegen defektem Internetkabel zulässig
  2. Grundversorgung Kanada macht Drosselung illegal
  3. Internetzugänge 50 MBit/s günstiger als 16 MBit/s

GPD Win im Test: Crysis in der Hosentasche
GPD Win im Test
Crysis in der Hosentasche
  1. FTC Qualcomm soll Apple zu Exklusivvertrag gezwungen haben
  2. Steadicam Volt Steadicam-Halterung für die Hosentasche
  3. Tastaturhülle Canopy hält Magic Keyboard und iPad zum Arbeiten zusammen

  1. Re: Kann man die Temperaturen tatsächlich um bis...

    manudrescher | 06:45

  2. Re: Fake News

    Eheran | 06:37

  3. Re: Adobe - Die Fabrik der Sicherheitslücken

    DetlevCM | 06:33

  4. Re: Golem.de emails in den BND Leaks

    Eheran | 06:29

  5. Re: Intel...

    LeCaNo | 06:27


  1. 18:28

  2. 18:07

  3. 17:51

  4. 16:55

  5. 16:19

  6. 15:57

  7. 15:31

  8. 15:21


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel