Abo
  • Services:
Anzeige
VfGH-Präsident Gerhart Holzinger und Vizepräsidentin Brigitte Bierlein
VfGH-Präsident Gerhart Holzinger und Vizepräsidentin Brigitte Bierlein (Bild: Achim Bieniek/VfGH)

AK Vorrat: Klage gegen Vorratsdatenspeicherung in Österreich

VfGH-Präsident Gerhart Holzinger und Vizepräsidentin Brigitte Bierlein
VfGH-Präsident Gerhart Holzinger und Vizepräsidentin Brigitte Bierlein (Bild: Achim Bieniek/VfGH)

Am 1. April 2012 tritt in Österreich das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung nach EU-Vorbild in Kraft. Ab dann haben die Bürger die Möglichkeit einer Verfassungsklage, zu der nun der österreichische AK Vorrat und die Grünen aufrufen.

Während in Deutschland noch über die Umsetzung der EU-Richtlinie gestritten wird, ist Österreich schon einen Schritt weiter: Dort tritt das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung am 1. April 2012 in Kraft, um einen zum Datum passenden Scherz handelt es sich nicht.

Anzeige

Gegen ein bestehendes Gesetz gibt es aber auch in der Alpenrepublik die Möglichkeit der Verfassungsbeschwerde, wie sie in Deutschland bei der ersten Fassung des Gesetzes erfolgreich angewandt wurde. Zuständig ist in Österreich der Verfassungsgerichtshof in Wien.

Nur Klicken reicht nicht

Um sich einer Klage anzuschließen, ist eine schriftliche Vollmacht nötig, ein Klick im Internet reicht nicht aus. Der österreichische Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hat deshalb die Webseite Verfassungsklage.at ins Netz gestellt, die den Vorgang etwas vereinfacht. Die eigenen Daten können in ein Onlineformular eingetragen werden, das daraus ein PDF generiert, das ausgedruckt werden kann. Der Ausdruck muss dann als Brief an den Arbeitskreis geschickt werden.

Eine schriftliche Vollmacht haben bisher unter den Initiatoren zwar nur elf Personen erteilt, knapp 2.000 Menschen haben am Tag der öffentlichen Vorstellung das Formular bereits ausgefüllt. Eine Mindestteilnehmerzahl, wie etwa die 50.000 Mitzeichner einer deutschen Petition, die vor dem Bundestagsausschuss gehört werden soll, gibt es jedoch nicht.

Parallel gibt es auch eine österreichische Bürgerinitiative des AK Vorrat, die sich an den Petitionsausschuss des Nationalrats wendet. Sie wurde bereits von über 80.000 Personen unterzeichnet. Hier ist sowohl die Papierform als auch die Angabe im Onlineformular gültig.


eye home zur Startseite



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Wolf Maschinenbau AG, Brackenheim-Hausen
  2. Bosch Software Innovations GmbH, Waiblingen bei Stuttgart, Immenstaad am Bodensee
  3. Robert Bosch GmbH, Abstatt
  4. Deutsche Telekom Regional Services and Solutions GmbH, Magdeburg/Biere


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 43,99€
  2. 399,00€ (Lieferung am 10. November)
  3. 22,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Leistungsschutzrecht

    Oettingers bizarre Nachhilfestunde

  2. Dating-Portal

    Ermittlungen gegen Lovoo werden eingestellt

  3. Huawei

    Mobilfunkbetreiber sollen bei GBit nicht die Preise erhöhen

  4. Fuze

    iPhone-Hülle will den Klinkenanschluss zurückbringen

  5. Raspberry Pi

    Bastelrechner bekommt Pixel-Desktop

  6. Rollenspiel

    Koch Media wird Publisher für Kingdom Come Deliverance

  7. Samsung

    Explodierende Waschmaschinen sind ganz normal

  8. USB Audio Device Class 3.0

    USB Audio over USB Type-C ist fertig

  9. HY4

    Das erste Brennstoffzellen-Passagierflugzeug hebt ab

  10. Docsis 3.1

    Erster Betreiber versorgt alle Haushalte im Netz mit GBit/s



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
X1D ausprobiert: Die Hasselblad für Einsteiger
X1D ausprobiert
Die Hasselblad für Einsteiger
  1. Modulares Smartphone Lenovo bringt Moto Z mit Moto Z Play nach Deutschland
  2. Hasselblad DJI hebt mit 50-Megapixel-Luftbildkamera ab

Osmo Mobile im Test: Hollywood fürs Smartphone
Osmo Mobile im Test
Hollywood fürs Smartphone
  1. In the Robot Skies Drohnen drehen einen Science-Fiction-Film
  2. Mavic Pro DJI stellt klappbaren 4K-Quadcopter für 1.200 Euro vor
  3. DJI Flugverbotszonen in Drohnensoftware lassen sich ausschalten

Fitbit Charge 2 im Test: Fitness mit Herzschlag und Klopfgehäuse
Fitbit Charge 2 im Test
Fitness mit Herzschlag und Klopfgehäuse
  1. Fitbit Ausatmen mit dem Charge 2
  2. Polar M600 Sechs LEDs für eine Pulsmessung
  3. Fitnessportale Die Spielifizierung des Sports

  1. Re: Hat denn jemand einen Bedarf dafür

    honna1612 | 29.09. 23:57

  2. Re: Wie siehts mit Autonomen fahren aus?

    tN023 | 29.09. 23:54

  3. Re: Was "explodiert" denn da?

    ConanderBarbier | 29.09. 23:54

  4. Re: Übersetz heisst das: Man hat sich freigekauft.

    Quantium40 | 29.09. 23:49

  5. Re: lustig wie schnell der aus dem Nichts kommt

    tN023 | 29.09. 23:41


  1. 18:17

  2. 17:39

  3. 17:27

  4. 17:13

  5. 16:56

  6. 16:41

  7. 15:59

  8. 15:20


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel