Die Wirtschaftsminister Rösler und Pavluts
Die Wirtschaftsminister Rösler und Pavluts (Bild: BMWi)

Acta Lettland setzt Ratifizierung von Handelsabkommen aus

Mit Lettland hat bereits in kurzer Folge das dritte europäische Land vorläufig die Umsetzung des umstrittenen Handelsabkommens Acta ausgesetzt. Als Grund gibt die Regierung unter anderem Bürgerproteste an.

Anzeige

Auch wenn Lettland wie 21 andere Staaten das Handelsabkommen Acta bereits unterschrieben hat - in nationales Recht wird die Vereinbarung vorerst nicht umgesetzt. Einem Bericht des ORF zufolge sollen dem lettischen Parlament vorerst keine entsprechenden Gesetze vorgelegt werden.

Als Gründe dafür nannte der lettische Wirtschaftsminister Daniels Pavluts sowohl Bedenken von Experten als auch negative Reaktionen von "bestimmten Teilen der Gesellschaft". Gegen Acta, das auch als Antipiraterie-Abkommen bezeichnet wird, regt sich in vielen Ländern Widerstand. So hatten in den vergangenen Tagen erst Polen und dann Tschechien die Ratifizierung ausgesetzt. Auch Deutschland hat das Abkommen noch nicht unterschrieben.

Für den kommenden Samstag, den 11. Februar 2012, sind in 50 deutschen Städten Demonstrationen gegen Acta geplant. Dazu rufen unter anderem die Piratenpartei, die Junge Union, Bündnis 90/Die Grünen, die Aktion Freiheit statt Angst und der Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur (AK Zensur) auf.

Kritiker führen gegen Acta an, dass darüber Providerkriminalisierung, Netzsperren und weitere Eingriffe in Grundrechte möglich seien. Eine Kontrolle des neu zu gründenden Acta-Ausschusses sei nahezu unmöglich. Three-Strikes-Modelle könnten auf diesem Umweg nachträglich gefordert werden.


kevla 10. Feb 2012

hä? nein, muss nicht..kommt drauf an auf welcher ebene.. sollte es auf eu-ebene...

theWhip 10. Feb 2012

manchmal wünscht man sich die ... zurück.

Testdada 10. Feb 2012

Und wenn der Abschaum unter der Brücke recht hat? Es ist natürlich immer einfacher...

tundracomp 09. Feb 2012

Diese "bestimmten Teilen der Gesellschaft", wie der lettische Minister es so...

Kommentieren


Telemedicus / 10. Feb 2012

Unterzeichnung von ACTA ausgesetzt



Anzeige

  1. Senior Software Entwickler (m/w)
    MECOMO AG, Unterschleißheim
  2. Fachinformatiker (m/w)
    ADAC TruckService GmbH & Co. KG, Laichingen
  3. Softwareentwickler/in
    Landeshauptstadt München, München
  4. Softwaretester - Engineering Software (m/w)
    Festo AG & Co. KG, Esslingen bei Stuttgart

 

Detailsuche


Spiele-Angebote
  1. NEU: PS4 + Bloodborne + 2 Controller + Cam
    399,00€
  2. F1 2015 Special Edition (exkl. bei Amazon.de) PS4/Xbox One
    69,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie) - Release 12.06.
  3. The Witcher 3: Wild Hunt
    44,99€ USK 18

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Project Jacquard

    Google webt Trackpads aus Stoff in Kleidungsstücke

  2. Project Abacus

    Google will Passwörter eliminieren

  3. Apple

    Tim Cook spendet 50.000 Apple-Aktien für wohltätige Zwecke

  4. Unsichere Apps

    Millionen Kundendaten gefährdet

  5. Silk-Road-Prozess

    Lebenslange Haft für Ross Ulbricht

  6. Die Woche im Video

    Rasende Rennautos, gemächliches Google, schnelles Smartphone

  7. Kritische Infrastruktur

    Weitere Beweise für Geheimdienstangriff auf Bundestag

  8. Überwachung

    Berliner abgehört - aus Protest gegen die NSA

  9. Tor

    Hidden Services leichter zu deanonymisieren

  10. Telefónica

    Alle Base-Shops verschwinden



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Soziales Netzwerk Sociax: Das Facebook mit mehr Privatsphäre
Soziales Netzwerk Sociax
Das Facebook mit mehr Privatsphäre
  1. Nepal Facebook, Google und Openstreetmap helfen Erdbebenopfern
  2. Karrierenetzwerk LinkedIn will Zukauf für 1,5 Milliarden US-Dollar
  3. Soziale Netzwerke Vernetzt und zugenäht!

Berlin E-Prix: Motoren, die nach Star Wars klingen
Berlin E-Prix
Motoren, die nach Star Wars klingen
  1. Funktechnik Daimler und Qualcomm vernetzen das Auto

Apps für Googles Cardboard: Her mit der Pappe!
Apps für Googles Cardboard
Her mit der Pappe!
  1. Game of Thrones Auf der Mauer weht ein eisiger Wind
  2. VR im Journalismus So nah, dass es fast wehtut
  3. Deep angespielt "Atme tief ein und tauche durch die virtuelle Welt"

  1. Call funktion...

    attitudinized | 14:21

  2. Re: Nichtswissendes Opfer also

    Tzven | 14:19

  3. Re: Das passiert

    caldeum | 14:16

  4. Re: Bill Gates

    der_wahre_hannes | 14:16

  5. Re: Wenn man...

    non_sense | 14:13


  1. 14:12

  2. 13:39

  3. 12:55

  4. 12:21

  5. 11:04

  6. 09:01

  7. 18:56

  8. 16:45


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel