Die Wirtschaftsminister Rösler und Pavluts
Die Wirtschaftsminister Rösler und Pavluts (Bild: BMWi)

Acta Lettland setzt Ratifizierung von Handelsabkommen aus

Mit Lettland hat bereits in kurzer Folge das dritte europäische Land vorläufig die Umsetzung des umstrittenen Handelsabkommens Acta ausgesetzt. Als Grund gibt die Regierung unter anderem Bürgerproteste an.

Anzeige

Auch wenn Lettland wie 21 andere Staaten das Handelsabkommen Acta bereits unterschrieben hat - in nationales Recht wird die Vereinbarung vorerst nicht umgesetzt. Einem Bericht des ORF zufolge sollen dem lettischen Parlament vorerst keine entsprechenden Gesetze vorgelegt werden.

Als Gründe dafür nannte der lettische Wirtschaftsminister Daniels Pavluts sowohl Bedenken von Experten als auch negative Reaktionen von "bestimmten Teilen der Gesellschaft". Gegen Acta, das auch als Antipiraterie-Abkommen bezeichnet wird, regt sich in vielen Ländern Widerstand. So hatten in den vergangenen Tagen erst Polen und dann Tschechien die Ratifizierung ausgesetzt. Auch Deutschland hat das Abkommen noch nicht unterschrieben.

Für den kommenden Samstag, den 11. Februar 2012, sind in 50 deutschen Städten Demonstrationen gegen Acta geplant. Dazu rufen unter anderem die Piratenpartei, die Junge Union, Bündnis 90/Die Grünen, die Aktion Freiheit statt Angst und der Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur (AK Zensur) auf.

Kritiker führen gegen Acta an, dass darüber Providerkriminalisierung, Netzsperren und weitere Eingriffe in Grundrechte möglich seien. Eine Kontrolle des neu zu gründenden Acta-Ausschusses sei nahezu unmöglich. Three-Strikes-Modelle könnten auf diesem Umweg nachträglich gefordert werden.


kevla 10. Feb 2012

hä? nein, muss nicht..kommt drauf an auf welcher ebene.. sollte es auf eu-ebene...

theWhip 10. Feb 2012

manchmal wünscht man sich die ... zurück.

Testdada 10. Feb 2012

Und wenn der Abschaum unter der Brücke recht hat? Es ist natürlich immer einfacher...

tundracomp 09. Feb 2012

Diese "bestimmten Teilen der Gesellschaft", wie der lettische Minister es so...

Kommentieren


Telemedicus / 10. Feb 2012

Unterzeichnung von ACTA ausgesetzt



Anzeige

  1. SPS-Programmierer (m/w) Steuerungstechnik
    MüKo Maschinenbau GmbH, Weinstadt
  2. Projekt Office Mitarbeiter (m/w)
    ADAC e.V., München
  3. Softwareentwickler (m/w) C# / .Net
    SÜTRON electronic GmbH, Filderstadt bei Stuttgart
  4. Softwareentwickler C# / .Net (m/w)
    Müller-BBM AST GmbH, Planegg/München

 

Detailsuche


Hardware-Angebote
  1. PCGH-Professional-PC GTX970-Edition
    (Core i7-4790K + Geforce GTX 970)
  2. Medion Erazer X7835 PCGH-Notebook mit Geforce GTX 980M und Core i7-4710MQ
    1999,00€
  3. PCGH-Supreme-PC GTX980-Edition
    (Core i7-4790K + Geforce GTX 980)

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Medienbericht

    Axel Springer will T-Online.de übernehmen

  2. Directory Authorities

    Tor-Projekt befürchtet baldigen Angriff auf seine Systeme

  3. Zeitserver

    Sicherheitslücken in NTP

  4. Core M-5Y10 im Test

    Kleiner Core M fast wie ein Großer

  5. Guardians of Peace

    Sony-Hack wird zum Politikum

  6. Urheberrecht

    Flickr Wall Art nutzt keine CC-Bilder mehr

  7. Rohrpostzug

    Hyperloop entsteht nach Feierabend

  8. IT-Bereich

    China will ausländische Technik durch eigene ersetzen

  9. Chaton

    Samsung schaltet seinen Messenger ab

  10. Lehrreiche Geschenke

    Stille Nacht, Bastelnacht



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Games-Verfilmungen: Videospiele erobern Hollywood
Games-Verfilmungen
Videospiele erobern Hollywood
  1. Entwicklerpreis Summit 2014 Wiederspielbarkeit Reloaded
  2. Adr1ft Mit Oculus Rift und UE4 ins All
  3. The Game Awards 2014 Dragon Age ist bestes Spiel, Miyamoto zeigt neues Zelda

O2 Car Connection im Test: Der Spion unterm Lenkrad
O2 Car Connection im Test
Der Spion unterm Lenkrad
  1. Urteil Finger weg vom Handy beim Autofahren
  2. Urban Windshield Jaguar bringt Videospiel-Feeling ins Auto
  3. Tweak Carplay ohne passendes Auto verwenden

Rock n' Roll Racing (1993): Nachbrenner vom Schneesturm
Rock n' Roll Racing (1993)
Nachbrenner vom Schneesturm
  1. Ultima Underworld (1992) Der revolutionäre Dungeon Simulator
  2. Sid Meier's Colonization (1994) Auf Augenhöhe mit George Washington
  3. Star Wars X-Wing (1993) Flugsimulation mit R2D2 im Nacken

    •  / 
    Zum Artikel