Thilo Weichert, Leiter des ULD
Thilo Weichert, Leiter des ULD (Bild: ULD)

Abschaffung der Klarnamenpflicht ULD gibt Facebook noch zwei Wochen Zeit

Facebook soll von seiner Klarnamenpflicht abrücken und pseudonyme Nutzerkonten zulassen, fordert das Unabhängige Landeszentrum Schleswig-Holstein. Kommt Facebook der Forderung nicht innerhalb von zwei Wochen nach, wird ein Zwangsgeld in Höhe von 20.000 Euro verhängt.

Anzeige

Das Unabhängige Landeszentrum Schleswig-Holstein (ULD) will die Klarnamenpflicht bei Facebook abschaffen und droht Facebook nun mit einem Zwangsgeld. Nach Ansicht der Datenschützer verstößt Facebooks Klarnamenpflicht gegen das deutsche Telemediengesetz (TMG). Daher hat das ULD im Rahmen der Bearbeitung von Beschwerden von Betroffenen Facebook verpflichtet, ab sofort pseudonyme Nutzerkonten zuzulassen. Sollte Facebook dieser Verpflichtung nicht nachkommen, wird das Zwangsgeld fällig.

ULD und Facebook vertreten in dem Streit in mehreren Aspekten gegensätzliche Rechtsauffassungen: Während Facebook der Ansicht ist, für die Datenverarbeitung von Facebook ist ausschließlich die europäische Tochter Facebook Ltd. in Irland verantwortlich, nicht das Mutterunternehmen in den USA, sind aus Sicht der Datenschützer Mutter ebenso wie Tochter verantwortlich. Facebook ist zudem der Ansicht, man halte sich umfassend an das irische Datenschutzrecht, welches das europäische Recht vollständig umsetzt, besteht das ULD doch auf dem Standpunkt, dass es im Hinblick auf die Datenschutzkontrolle für Betroffene in Schleswig-Holstein bei Facebook zuständig ist.

Letztendlich ist das ULD der Ansicht, Facebook muss § 13 Abs. 6 TMG beachten, der die anonyme beziehungsweise pseudonyme Nutzung von Telemedien gewährleistet, Facebook sieht das anders und verweist auf höherrangiges europäisches Recht. Facebook gibt an, mit der Klarnamenpflicht für Vertrauen und Sicherheit sorgen zu wollen. Das ULD hingegen hält es für Facebook für zumutbar, Pseudonyme zuzulassen. Die Klarnamenpflicht verhindere weder Missbrauch des Dienstes noch Beleidigungen, Provokationen oder Identitätsdiebstahl.

"Es ist nicht hinnehmbar, dass ein US-Portal wie Facebook unbeanstandet und ohne Aussicht auf ein Ende gegen deutsches Datenschutzrecht verstößt. Ziel der Verfügungen des ULD ist es, endlich eine rechtliche Klärung herbeizuführen, wer bei Facebook verantwortlich ist und woran dieses Unternehmen gebunden ist", so Thilo Weichert, Leiter des ULD.

Sollten Mutterkonzern und europäische Tochter der Verfügung aus Schleswig Holstein nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zustellung des Bescheides nachkommen, wird jeweils ein Zwangsgeld in Höhe von 20.000 Euro verhängt.

Nachtrag vom 17. Dezember 2012, 16:55 Uhr

Bei Facebook hält man die Verfügung des ULD für "vollkommen unbegründet und eine Verschwendung deutscher Steuergelder". Gegenüber Golem.de kündigte Facebook an, "energisch dagegen vorgehen" zu wollen.


NeverDefeated 19. Dez 2012

Meine Fake-Accounts bei Facebook funktionieren seit Jahren. Die haben allerdings auch...

caso 18. Dez 2012

Das ist aber schlau: Wenn man seinen Namen im Internet veröffentlicht dann ist er...

aktenwaelzer 18. Dez 2012

Wie wär's mit Gerichtsstand und AGB?

strauch 18. Dez 2012

Dann sind die Deutschen empört, egal worum es geht. Und keiner denkt mehr nach...

Phreeze 18. Dez 2012

nen A1 S-Line ist teurer ;)

Kommentieren



Anzeige

  1. IT-Service Mitarbeiter (m/w) für den Anwender-Support
    DATAGROUP Köln GmbH, München
  2. SAP-FI/CO-Inhouse-Berater (m/w)
    Zott SE & Co. KG, Mertingen Raum Augsburg
  3. IT-Anwendungs­betreuer / -Anwendungs­entwickler (m/w) HR-Informationssysteme
    DR. JOHANNES HEIDENHAIN GmbH, Traunreut
  4. Mitarbeiter IT Support (m/w)
    Geberit Verwaltungs GmbH, Pfullendorf

 

Detailsuche


Blu-ray-Angebote
  1. Jurassic Park - Steelbook [Blu-ray] [Limited Edition]
    9,90€
  2. VORBESTELL-TOPSELLER: Game of Thrones - Die komplette 5. Staffel [Blu-ray]
    39,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. Jurassic Park 2 - Vergessene Welt - Steelbook [Blu-ray] [Limited Edition]
    9,90€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Google

    Zwei Nexus-Smartphones geplant

  2. EDAQS Dice

    Banknoten sollen mit RFID aus der Ferne entwertet werden

  3. Hochleistungssportwagen

    Elektrischer Audi R8 e-tron fährt sich selbst

  4. Apple

    iOS 9 soll auch auf alten Geräten flüssig laufen

  5. Sprite

    Fliegende Thermoskanne als Kameradrohne

  6. Android

    Schlüssel werden auf zurückgesetzten Smartphones nicht gelöscht

  7. Aria

    Gerät ermöglicht Smartwatch-Steuerung per Fingerschnippen

  8. Funktechnik

    Daimler und Qualcomm vernetzen das Auto

  9. Projekt Astoria

    Algorithmen gegen Schnüffler im Tor-Netzwerk

  10. Raumfahrt

    Marsrover Curiosity sieht wieder scharf



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Die Woche im Video: Pappe von Google, Fragen zur Überwachung und SSD im Test
Die Woche im Video
Pappe von Google, Fragen zur Überwachung und SSD im Test
  1. Die Woche im Video Tests, Tests, Tests
  2. Die Woche im Video Microsoft greift an, AMD kündigt an, BND-Affäre zieht an
  3. Die Woche im Video Microsofts Build, LGs neues Smartphone und viel Open Source

Apps für Googles Cardboard: Her mit der Pappe!
Apps für Googles Cardboard
Her mit der Pappe!
  1. Game of Thrones Auf der Mauer weht ein eisiger Wind
  2. VR im Journalismus So nah, dass es fast wehtut
  3. Deep angespielt "Atme tief ein und tauche durch die virtuelle Welt"

SSD HyperX Predator im Test: Kingstons Mischung ist gelungen
SSD HyperX Predator im Test
Kingstons Mischung ist gelungen
  1. Z-Drive 6300 Neue SSD bietet bis zu 6,4 TByte Speicherplatz
  2. Crucial BX100 und MX200 im Test Mehr SSD pro Euro gibt's derzeit nicht
  3. Plextor M6e Black Edition im Kurztest Auch eine günstige SSD kann teuer erkauft sein

  1. Re: Vernünftig

    DY | 09:37

  2. Re: Wozu noch PS wenn autonom?

    Fundin | 09:37

  3. Re: Mikrowelle

    User_x | 09:36

  4. Re: Magentschalter funktioniert bei mir nicht

    tokie | 09:35

  5. Gute Idee!

    v3nd3774 | 09:35


  1. 09:35

  2. 08:47

  3. 08:08

  4. 07:40

  5. 07:13

  6. 17:47

  7. 13:40

  8. 12:15


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel