Abo
  • Services:
Anzeige
Plenum im Reichstag
Plenum im Reichstag (Bild: Marc-Steffen Unger/Deutscher Bundestag)

Abofallen: Bundestag beschließt Gesetz gegen Kostenfallen im Internet

Plenum im Reichstag
Plenum im Reichstag (Bild: Marc-Steffen Unger/Deutscher Bundestag)

Der Bundestag hat am Freitag eine Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) beschlossen, um den Schutz vor Kostenfallen im Internet zu verbessern.

Künftig sollen Unternehmen bei Onlinebestellungen ihre Kunden über den Gesamtpreis der Bestellung informieren müssen, und zwar unmittelbar vor dem letzten Bestellschritt am Bildschirm, dem Absenden. Demnach kommt ein rechtsverbindlicher Kaufvertrag nur dann zustande, "wenn der Verbraucher mit seiner Bestellung ausdrücklich bestätigt, dass er sich zu einer Zahlung verpflichtet. Sofern die Bestellung über eine Schaltfläche erfolgt, muss die Beschriftung dieser Schaltfläche unmissverständlich auf die Zahlungspflicht hinweisen", heißt es im Gesetzentwurf der Bundesregierung.

Anzeige

Der Rechtsausschuss hatte zuvor die Annahme des Gesetzentwurfs empfohlen.

Die Politiker hoffen, mit der Gesetzesänderung typische Kostenfallen im Internet auszuschalten, bei denen Internetnutzern beim Klick gar nicht bewusst ist, dass auf sie Kosten zukommen.

Trotz umfangreicher Schutzmechanismen des geltenden Rechts hätten sich solche Kosten- und Abofallen zu einem großen Problem für den elektronischen Rechtsverkehr entwickelt, begründet die Bundesregierung ihren Gesetzesvorschlag. Unseriöse Unternehmen würden die unklare oder irreführende Gestaltung ihrer Internetseiten bewusst dazu nutzen zu verschleiern, dass ihre Leistung etwas koste. Und obwohl ein Vertrag mangels wirksamer Einigung über den Preis "vielfach gar nicht zustande kommt, sehen sich Verbraucherinnen und Verbraucher mit vermeintlich bestehenden Forderungen konfrontiert" und zahlen letztendlich aufgrund des massiven und einschüchternden Drucks von Rechtsanwälten und Inkassounternehmen.

Einen Gesetzentwurf der SPD mit ähnlichem Ziel hatte die Regierungskoalition 2010 noch abgelehnt.


eye home zur Startseite
Freitagsschreib... 02. Mär 2012

Naja, bei Kartoffeln macht das lebenslänglich betrachtet vielleicht drei Tage aus...

andi303 02. Mär 2012

... gemäß der Formulierung dieses Gesetzentwurfs sehe ich schon die nächste Abmahnwelle...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. GALERIA Kaufhof GmbH, Köln
  2. Rundfunk Berlin Brandenburg RBB, Berlin
  3. über Robert Half Technology, München
  4. MESOMATIC GmbH & Co. KG, Kernen im Remstal


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (täglich neue Deals)
  2. (u. a. Asus GTX 1070 Strix OC, MSI GTX 1070 Gaming X 8G und Aero 8G OC)

Folgen Sie uns
       


  1. Shroud of the Avatar

    Neustart der Ultima-ähnlichen Fantasywelt

  2. Spielekonsole

    In Nintendos NX stecken Nvidias Tegra und Cartridges

  3. Nach Terroranschlägen

    Bayern fordert Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung

  4. Android-Smartphone

    Update soll Software-Probleme beim Oneplus Three beseitigen

  5. Tim Sweeney

    "Microsoft will Steam zerstören"

  6. Störerhaftung weg

    Kommt nun der Boom für offene WLANs?

  7. Fusion mit Hailo

    Mytaxi wird zum größten App-basierten Taxivermittler Europas

  8. AG600

    China baut größtes Wasserflugzeug der Welt

  9. Telltale Games

    2.000 Batman-Spieler treffen die Entscheidungen

  10. Deutsche Telekom

    Einblasen von Glasfaser auf drei Kilometern am Stück möglich



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Xiaomi Mi Band 2 im Hands on: Fitness-Preisbrecher mit Hack-App
Xiaomi Mi Band 2 im Hands on
Fitness-Preisbrecher mit Hack-App
  1. Xiaomi Hugo Barra verkündet Premium-Smartphone
  2. Redmi 3S Xiaomis neues Smartphone kostet umgerechnet 95 Euro
  3. Mi Band 2 Xiaomis neues Fitness-Armband mit Pulsmesser kostet 20 Euro

Schwachstellen aufgedeckt: Der leichtfertige Umgang mit kritischen Infrastrukturen
Schwachstellen aufgedeckt
Der leichtfertige Umgang mit kritischen Infrastrukturen
  1. Pilotprojekt EU will Open Source sicherer machen
  2. Vodafone EasyBox 804 Angeblich Hochladen von Schadsoftware möglich
  3. Cyber Grand Challenge Finale US-Militär lässt Computer als Hacker aufeinander los

Core i7-6820HK: Das bringt CPU-Overclocking im Notebook
Core i7-6820HK
Das bringt CPU-Overclocking im Notebook
  1. Stresstest Futuremarks 3DMark testet Hardware auf Throttling

  1. Re: Steam ist scheiße

    eXXogene | 17:56

  2. Re: Selbst schuld

    User_x | 17:55

  3. Re: B*llsh*t

    der_wahre_hannes | 17:55

  4. Sowas habe ich schon erwartet, aber etwas später :)

    itse | 17:54

  5. Re: Schade, mit dem Comic Stile

    Darktrooper | 17:54


  1. 18:06

  2. 17:37

  3. 16:54

  4. 16:28

  5. 15:52

  6. 15:37

  7. 15:28

  8. 15:21


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel