70 statt 50 Jahre: Bundesregierung beschließt Schutzfristverlängerung
Kulturstaatsminister Bernd Neumann (Bild: Sean Gallup/Getty Images)

70 statt 50 Jahre Bundesregierung beschließt Schutzfristverlängerung

Die Bundesregierung will die Schutzfristen für Tonaufnahmen verlängern. Statt 50 Jahre soll der Schutz künftig 70 Jahre gelten.

Anzeige

Das Bundeskabinett hat heute einen Gesetzentwurf zur Verlängerung der Schutzdauer von Rechten ausübender Künstler und Plattenfirmen beschlossen. Bislang konnten Künstler 50 Jahre nach der ersten Veröffentlichung ihre Rechte auswerten. Für "Darbietungen, die auf einem Tonträger aufgenommen worden sind, verlängert sich dieser Schutz nun auf 70 Jahre", so die Bundesregierung.

Mit der Schutzfristverlängerung werde ein "wichtiger Beitrag zur finanziellen Absicherung ausübender Künstlerinnen und Künstler im Alter" geleistet, kommentiert Kulturstaatsminister Bernd Neumann die Entscheidung. Denn künftig würden Künstlern die Einnahmen aus ihrer Arbeit während des gesamten Lebens zur Verfügung stehen.

Die Verlängerung der Schutzdauer soll für Aufzeichnungen gelten, deren Schutzdauer am 1. November 2013 noch nicht erloschen ist und die nach dem 1. November 2013 entstehen.

Da davon auszugehen ist, dass Plattenfirmen durch die Verlängerung der Schutzfristen Mehreinnahmen erzielen können und viele Künstler ihre Rechte gegen ein Pauschalhonorar verkauft haben, sieht der Gesetzentwurf vor, dass die Künstler an den Mehreinnahmen beteiligt werden. Sie erhalten für den Zeitraum der verlängerten Schutzdauer, also für die Jahre 51 bis 70, einen neuen zusätzlichen Vergütungsanspruch in Höhe von 20 Prozent der Einnahmen des Tonträgerherstellers. Dieser Vergütungsanspruch ist unverzichtbar und kann nur über eine Verwertungsgesellschaft geltend gemacht werden. Plattenfirmen dürfen dabei weder Vorschüsse noch vertraglich festgelegte Abzüge abziehen.

Künstler erhalten Rechte eventuell zurück

Sollte die jeweilige Plattenfirma Aufzeichnungen, die ohne die Verlängerung der Schutzdauer gemeinfrei wären, nicht in einer ausreichenden Anzahl von Kopien zum Verkauf anbieten oder der Öffentlichkeit zugänglich machen, erhält der Künstler nach Ablauf des 50. Schutzjahres ein Kündigungsrecht. In diesem Fall fallen die Rechte an den ausübenden Künstler zurück.

Der Gesetzentwurf setzt die EU-Richtlinie 2011/77/EU aus dem Jahr 2011 in deutsches Recht um. Er sieht weiterhin vor, dass bei Musikkompositionen mit Text die 70-jährige Schutzfrist für Komponisten und Textdichter nicht mehr getrennt, sondern einheitlich nach dem Tod des Letztverstorbenen berechnet wird. Für die Schutzdauer von Musikkompositionen mit Text gelten damit in der gesamten EU die gleichen Regeln.

Schutzfristverlängerungen sind ökonomisch nicht sinnvoll

Ökonomen wie Hal Varian kritisieren seit Jahren solche nachträglichen Schutzfristverlängerungen als wenig sinnvoll. Was zählt, seien die Anreize zu dem Zeitpunkt, zu dem ein Werk entsteht: "Künstler wie Elvis oder die Beatles wussten doch damals nicht, wie viel Geld man mit ihrer Musik verdienen kann. Sie hatten damals aber ganz offenbar genug Anreize, Musik zu machen. Es ist nicht sinnvoll, diese Anreize im Nachhinein zu erhöhen", sagte Varian im Interview mit Golem.de.


Jakelandiar 02. Nov 2012

Vielleicht solltest du nochmal den Artikel lesen und darüber nachdenken was du da...

Jakelandiar 02. Nov 2012

Vielleicht solltest du nochmal den Artikel lesen und darüber nachdenken was du da...

Eheran 01. Nov 2012

§64 UrhG. http://dejure.org/gesetze/UrhG/64.html

Aerouge 01. Nov 2012

Klar hast du als einfacher Bürger ne Lobby... nennt sich "Volkspartei" und gibts in...

sofias 01. Nov 2012

dafür werden dann flohmärkte planiert, und jegleicher privatverkauf mit 10 jahren...

Kommentieren



Anzeige

  1. Customer Support Engineer (m/w)
    Layer 2 GmbH, Hamburg
  2. Enterprise Architekt IT (m/w)
    Daimler AG, Sindelfingen
  3. Mitarbeiter/-in für Kundendatenmanagement in der Abteilung Marketing Kommunikation
    Daimler AG, Berlin
  4. Berater für ERP-Software (m/w)
    MACH AG, Berlin, Lübeck, Düsseldorf, München

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. CoreOS Stable Channel

    Ein minimales Betriebssystem für Docker

  2. 100 KBit/s statt 100 MBit/s

    Kabel Deutschland wegen Filmsharing-Drosselung verurteilt

  3. LG Tapbook

    Das Android-Convertible mit Ultrabook-Hardware

  4. Webmail

    Web.de kritisiert langsame De-Mail-Einführung der Regierung

  5. Akku

    US-Forscher entwickeln Akku mit Lithium-Anode

  6. Betriebssysteme

    Fehler im Linux-Kernel wegen GCC

  7. Microsoft

    Die Siedler von Catan als HTML5-Demo

  8. 25GE

    Ethernet mit 25 GBit/s pro Link wird zum Standard

  9. Swell

    Apple will Pandora-Konkurrenten kaufen und schließen

  10. Windows Phone 8.1

    Update soll Ordner und Case-Unterstützung bringen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Programmcode: Ist das Kunst?
Programmcode
Ist das Kunst?
  1. Translate Community Nutzer sollen Google-Übersetzungen verbessern
  2. Google-Suchergebnisse EU-Datenschützer verlangen weltweite Löschung
  3. Google Apps for Business Sprint steigt bei Googles App-Programm ein

Android L im Test: Google verflacht Android
Android L im Test
Google verflacht Android
  1. Android L Keine Updates für Entwicklervorschau geplant
  2. Inoffizieller Port Android L ist für das Nexus 4 verfügbar
  3. Android L Cyanogenmod entwickelt nicht anhand der Entwicklervorschau

Nokia Lumia 930 im Test: Das Beste zum Schluss
Nokia Lumia 930 im Test
Das Beste zum Schluss
  1. Lumia 930 Nokias Windows-Phone-Referenz ab kommender Woche erhältlich
  2. Nokia Lumia 930 Windows-Phone-Referenzklasse kommt im Juli
  3. Smartphone Das schnellere 64-Bit-Déjà-vu

    •  / 
    Zum Artikel