Justizministerin: Vertriebs-Stopp für Mein Kampf

Bundesjustizministerin Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin begrüßt die Ankündigung der US-Internet-Buchhandlung amazon.com, den Versand von Hitlers "Mein Kampf" nach Deutschland einzustellen.

"Der freiwillige Verzicht von amazon.com ist eine erfreuliche Reaktion auf unsere eindringliche Bitte, rassistische und menschenverachtende Literatur nicht mehr nach Deutschland zu liefern. Wir erwarten eine positive Signalwirkung von dieser Entscheidung. Andere Händler werden nun hoffentlich nachziehen und ebenfalls auf die Verbreitung volksverhetzender Schriften verzichten. Die Folge wird ein freiwilliger Mindeststandard im Internet sein, keine rechtsradikale Hassliteratur mehr nach Deutschland zu liefern", so die Bundesjustizministerin.

Bundesjustizministerin Däubler-Gmelin hält sich zur Zeit in Israel auf, wo sie auch Vertreter des Simon-Wiesenthal-Centers treffen wird. Mitarbeiter des Centrums hatten sich im Sommer testhalber rechtsradikale Literatur von US-Internet-Buchhandlungen nach Deutschland liefern lassen, wo die Verbreitung dieser volksverhetzenden Schriften verboten ist. Daraufhin hatte sich die Bundesjustizministerin für einen Vertriebs-Stopp eingesetzt.