Verbraucherschutzverein trotzt MobilCom
Entgegen der Darstellung von MobilCom ist die Abmahnung des Verbraucherschutzvereins (VSV) wegen unzulässiger Allgemeiner Geschäftsbedingungen kein Grund für eine fristlose Kündigung der Nutzerverträge, sagte der VSV in einer heute veröffentlichten Pressemitteilung.
Die Abmahnung verfolge das gesetzlich geschützte Recht der Verbraucher, für ihre Geldleistungen eine adäquate Gegenleistung zu erhalten. Mit den von MobilCom verwendeten Allgemeinen Geschäftsbedingungen würde dieses Recht in Frage gestellt. Beschwerden von MobilCom-Nutzern belegten dies. Die Klausel, nach der eine permanente Einwahl in das Internet nicht gewährleistet wird, könne bei der wegen des niedrigen Preises zu erwartenden starken Nachfrage dazu führen, daß Kunden über einen längeren Zeitraum überhaupt keinen Internet-Zugang erhalten. Trotzdem seien sie nach dem Vertrag verpflichtet, den monatlichen Pauschalbetrag von DM 77,- zu zahlen, so der VSV weiter.
"Es ist grundsätzlich wettbewerbsrechtlich unzulässig, mit einem niedrigen Preis Kunden anzulocken, ohne die angebotene Leistung tatsächlich erbringen zu können.", wehrt der VSV die von Mobilcom als Angriff gewertete Beschwerde der Verbraucherschützer ab. Nach Ansicht des Verbraucherschutzvereins hätte MobilCom, statt die Verträge mit ihren Kunden zu kündigen, die erforderlichen Zugangskapazitäten schaffen müssen. Der angegebene Kündigungsgrund ist deshalb unzutreffend.
Der VSV wörtlich: "Es drängt sich der Verdacht auf, daß MobilCom die Abmahnung des VSV als Vorwand benutzt, sich von schwer erfüllbaren Verträgen vorzeitig zu lösen."
Kommentar:
Die von Mobilcom vorgelegten Gründe für die überhastete Einstellung des Tomorrow-Tarifes mögen einer unreflektierten Betrachtung standhalten. Glaubwürdig sind sie nie gewesen.
Man kann sicherlich trefflich darüber streiten, ob der Tomorrow-Tarif ein mißglückter PR-Gag oder ein fehlkalkuliertes Angebot war, aber der Rückzug war keine Folge der Abmahnung, er passte nur gut ins Bild. Die Schuldverlagerung auf den VSV durch die ehrlose PR-Politik von Mobilcom soll vom eigenen Versagen ablenken.
Der Erfolg dieser Unternehmenspolitik zeigt sich in der starken Emotionalisierung einiger Nutznießer des Flatratetarifs, die den VSV mit wütenden Briefen, Mailbomben und Hackversuchen angreifen. Nach eigener Aussage bekam der VSV über das Wochenende allein 13.000 eMails.
