Abo
  • Services:
Anzeige
Patentstreit mit Apple könnte für Samsung Folgen haben.
Patentstreit mit Apple könnte für Samsung Folgen haben. (Bild: Samsung)

Samsung vs. Apple: EU leitet Kartelluntersuchung gegen Samsung ein

Patentstreit mit Apple könnte für Samsung Folgen haben.
Patentstreit mit Apple könnte für Samsung Folgen haben. (Bild: Samsung)

Die Europäische Kommission leitet eine Untersuchung gegen Samsung ein. Es soll geklärt werden ob sich Samsung mit seinen Patentklagen gegen Apple wettbewerbsfeindlich verhalten hat.

Die EU Kommission wird untersuchen, ob Samsung dem Wettbewerb in der EU geschadet hat, indem das Unternehmen mit Patentklagen gegen Smartphonehersteller vorgegangen ist, bei denen die angeführten Patente essentiell für die Umsetzung von ETSI-Standards sind. Damit hätte Samsung dann auch seine Verpflichtung gegenüber dem European Telecommunications Standards Institute (ETSI) verletzt.

Anzeige

Samsung ist 1998 eine bindende und nicht kündbare Verpflichtung gegenüber dem ETSI eingegangen, seine zur Implementierung von ETSI-Standards notwendigen Patente jedem zu fairen, vernünftigen und nicht-diskriminierenden Bedingungen ("Fair, Reasonable and Non-Discriminatory", FRAND) zu lizenzieren. 2011 aber soll Samsung solche Patente in mehreren EU-Staaten vor Gericht gegen konkurrierende Smartphonehersteller geltend gemacht haben, so die EU-Kommission. Gemeint ist damit Apple, die beiden Unternehmen streitet vor verschiedenen Gerichten in unterschiedlichen EU-Ländern miteinander.

Mit einem solchen Verhalten könnte Samsung auch gegen das Kartellrecht der Europäischen Union verstoßen haben. Um einen funktionierenden Wettbewerb sicherzustellen, verpflichten EU-Institutionen wie das ETSI Unternehmen, die an der Standardisierung von Technologien beteiligt sind, ihre Patente nach FRAND-Regeln anderen zu lizenzieren. Dies geschah auch bei der Einführung von UMTS in Europa, in deren Rahmen sich unter anderem Samsung verpflichtet hat, seine dafür relevanten Patente entsprechend anzubieten.

Die formale Einleitung eines Kartellverfahrens stellt keine Vorverurteilung dar. Der Ausgang der Untersuchung ist offen.


eye home zur Startseite
Freiheit statt... 02. Feb 2012

Normalerweise kommentiere ich ja kaum noch zu den sich ewig gleichenden Patentspielchen...

Endwickler 01. Feb 2012

Vielleicht das? :-) http://www.heise.de/mac-and-i/meldung/Apple-stockt-US-Lobbybudget-auf...

Endwickler 01. Feb 2012

Also, du bist also einer aus der Reihe, die glaubt, dass Recht haben und Recht bekommen...

Sharp Commenter 31. Jan 2012

+1 und noch ein ! obendrauf

7hyrael 31. Jan 2012

1. Billig sehe ich bei Samsung <> Apple nicht. 2. Wenn sie eine gewisse schöpfungshöhe...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. GRENZEBACH Maschinenbau GmbH, Asbach-Bäumenheim / Hamlar
  2. Robert Bosch GmbH, Stuttgart
  3. Ametras rentconcept GmbH, Ravensburg oder Ettlingen (Home-Office möglich)
  4. Sika Deutschland GmbH, Stuttgart


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 299,00€
  2. 44,99€
  3. 44,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. Electronic Arts

    Battlefield 1 setzt Gold, aber nicht Plus voraus

  2. Kaby Lake

    Intel stellt neue Chips für Mini-PCs und Ultrabooks vor

  3. Telefonnummern für Facebook

    Threema profitiert von Whatsapp-Datenaustausch

  4. Browser

    Google Cast ist nativ in Chrome eingebaut

  5. Master of Orion im Kurztest

    Geradlinig wie der Himmelsäquator

  6. EU-Kommission

    Apple soll 13 Milliarden Euro an Steuern nachzahlen

  7. Videocodec

    Für Netflix ist H.265 besser als VP9

  8. Weltraumforschung

    DFKI-Roboter soll auf dem Jupitermond Europa abtauchen

  9. World of Warcraft

    Sechste Erweiterung Legion ist online

  10. Ripper

    Geldautomaten-Malware gibt bis zu 40 Scheine aus



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Galaxy Note 7 im Test: Schaut dir in die Augen, Kleine/r/s!
Galaxy Note 7 im Test
Schaut dir in die Augen, Kleine/r/s!
  1. Samsung Display des Galaxy Note 7 ist offenbar nicht kratzfest
  2. PM1643 & PM1735 Samsung zeigt V-NAND v4 und drei Rekord-SSDs
  3. Gear IconX im Test Anderthalb Stunden Trainingsspaß

Xfel: Riesenkamera nimmt Filme von Atomen auf
Xfel
Riesenkamera nimmt Filme von Atomen auf
  1. US Air Force Modifikation der Ionosphäre soll Funk verbessern
  2. Teilchenbeschleuniger Mögliches neues Boson weist auf fünfte Fundamentalkraft hin
  3. Materialforschung Glas wechselt zwischen durchsichtig und schwarz

Deus Ex Mankind Divided im Test: Der Agent aus dem Hardwarelabor
Deus Ex Mankind Divided im Test
Der Agent aus dem Hardwarelabor
  1. Summit Ridge AMDs Zen-Chip ist so schnell wie Intels 1.000-Euro-Core-i7
  2. Doom Denuvo schützt offenbar nicht mehr
  3. Deus Ex angespielt Eine Steuerung für fast jeden Agenten

  1. Re: So wie beim letzten Aufschrei?

    Salzbretzel | 16:56

  2. Re: x265/h265 hat mich entäuscht.

    JouMxyzptlk | 16:55

  3. Re: Bis die Leute merken, dass Threema keinen...

    deutscher_michel | 16:54

  4. Re: Kennt den keiner Signal?

    EQuatschBob | 16:53

  5. Alles Quatsch

    rugel | 16:53


  1. 15:32

  2. 15:01

  3. 14:57

  4. 14:24

  5. 14:00

  6. 12:59

  7. 12:31

  8. 12:07


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel