Abo
  • Services:
Anzeige
Samsung darf Galaxy Tab 10.1 weiterhin nicht in Deutschland anbieten.
Samsung darf Galaxy Tab 10.1 weiterhin nicht in Deutschland anbieten. (Bild: Samsung)

Urteil: Galaxy Tab 10.1 ahmt Apples iPad in unlauterer Weise nach

Samsung darf Galaxy Tab 10.1 weiterhin nicht in Deutschland anbieten.
Samsung darf Galaxy Tab 10.1 weiterhin nicht in Deutschland anbieten. (Bild: Samsung)

Samsung darf die beiden Android-Tablets Galaxy Tab 8.9 und Galaxy Tab 10.1 weiterhin nicht in Deutschland verkaufen. Denn Samsung verstößt mit seinen Tablets gegen das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb. In anderen Punkten wurden Apples Vorwürfe gegen Samsung nicht bestätigt.

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass Samsung die beiden Android-Tablets Galaxy Tab 8.9 und Galaxy Tab 10.1 weiterhin nicht in Deutschland anbieten darf. Nach Ansicht des Gerichts verstößt Samsung mit dem Vertrieb des Galaxy Tab 10.1 gegen das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb, weil das Galaxy Tab 10.1 Apples iPad in unlauterer Weise nachahmt. Samsung nutzt demnach das herausragende Ansehen und den Prestigewert des iPads unlauter aus.

Anzeige

In der Frage des Geschmacksmusters folgte das Gericht Apple jedoch nicht. Apple hatte Samsung beschuldigt, mit dem Galaxy Tab 10.1 ein von Apple eingetragenes Geschmacksmuster zu verletzen. Dem widerspricht das Oberlandesgericht Düsseldorf nun allerdings, nachdem auf Basis dieses Geschmacksmusters die erste einstweilige Verfügung gegen Samsung ergangen ist. Die aktuelle Entscheidung betont, dass das von Apple eingetragene Geschmacksmuster bereits vorher von anderen Firmen verwendet wurde. So gab es vorher bereits beim US-Patentamt eine entsprechende Eintragung für das sogenannte Ozolins-Design - einen rahmenlosen Flachbildschirm.

Außerdem konnte das Oberlandesgericht Düsseldorf nicht erkennen, dass sich Apples iPad und das Galaxy Tab 10.1 so stark ähneln. Die beiden Tablets unterschieden sich deutlich genug voneinander, urteilte das Gericht. Das von Apple angemeldete Geschmacksmuster bestehe aus zwei Bauteilen, einer Schale und einer sie abdeckenden Frontseite. Das Galaxy Tab 10.1 sei hingegen dreiteilig aufgebaut, es bestehe aus einer Vorderseite, einer Rückseite und einem verklammernden Rahmen.

Die aktuelle Entscheidung betrifft ausdrücklich nicht das Galaxy Tab 10.1N von Samsung. Samsung hatte das Galaxy Tab 10.1 überarbeitet und als N-Modell auf den Markt gebracht, um das vom Gericht ausgesprochene Verkaufsverbot für das Android-Tablet zu umgehen. Eine Entscheidung zum Fall des Galaxy Tab 10.1N wird am 9. Februar 2012 erwartet.

Die Entscheidung ist rechtskräftig. Allerdings geht es in dem Fall bisher nur um die einstweilige Verfügung. Das Hauptsacheverfahren hat in der Angelegenheit noch nicht begonnen. Bisher durfte Samsung das Galaxy Tab 7.7 nicht in Deutschland anbieten. Mit dem Urteil steht Samsung nun der Weg frei, das Galaxy Tab 7.7 auf dem deutschen Markt offiziell zu verkaufen.


eye home zur Startseite
Endwickler 02. Feb 2012

Beispiel: http://www.computerwoche.de/heftarchiv/1984/37/1175769/

Clown 01. Feb 2012

Oxymoron-Alarm!

Yeeeeeeeeha 01. Feb 2012

Besonders flache Tablets mit minimalistischer Front und weitgehendem Verzicht auf...

AndyGER 31. Jan 2012

Von mir aus. Wenn Du dann gut schlafen kannst ... ^.^

Dr.White 31. Jan 2012

Das mit den Buchstaben danach versteh ich nicht. Meinst Du damit 2g 3g 3gs 4s...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Bayerische Versorgungskammer, München
  2. Deutsche Telekom Technischer Service GmbH, Bonn
  3. Bosch Rexroth AG, Schwieberdingen
  4. Salzgitter Flachstahl GmbH, Salzgitter


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 24,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. (u. a. Der Hobbit 3 für 9,99€ u. Predator für 12,49€)
  3. 18,99€ (ohne Prime bzw. unter 29€-Einkaufswert zzgl. 3€ Versand)

Folgen Sie uns
       


  1. US-Präsident

    Zuck it, Trump!

  2. Agent 47

    Der Hitman unterstützt bald HDR

  3. Mietwochen

    Media Markt vermietet Elektrogeräte ab einem Monat Laufzeit

  4. Nintendo

    Vorerst keine Videostreaming-Apps auf Switch

  5. Illegales Streaming

    Kinox.to nutzt gleichen Google-Trick wie Porno-Hoster

  6. DACBerry One

    Soundkarte für Raspberry Pi liefert Töne digital und analog

  7. Samsungs Bixby

    Galaxy S8 kann sehen und erkennen

  8. Schweizer Polizei

    Drohnenabwehr beim Weltwirtschaftsforum in Davos

  9. Crashuntersuchung

    Teslas Autopilot reduziert Unfallquote um 40 Prozent

  10. Delid Die Mate 2

    Prozessoren köpfen leichter gemacht



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Nintendo Switch im Hands on: Die Rückkehr der Fuchtel-Ritter
Nintendo Switch im Hands on
Die Rückkehr der Fuchtel-Ritter
  1. Arms angespielt Besser boxen ohne echte Arme
  2. Nintendo Switch Eltern bekommen totale Kontrolle per App
  3. Nintendo Switch erscheint am 3. März

Autonomes Fahren: Laserscanner für den Massenmarkt kommen
Autonomes Fahren
Laserscanner für den Massenmarkt kommen
  1. BMW Autonome Autos sollen mehr miteinander quatschen
  2. Nissan Leaf Autonome Elektroautos rollen ab Februar auf Londons Straßen
  3. Autonomes Fahren Neodriven fährt autonom wie Geohot

Reverse Engineering: Mehr Spaß mit Amazons Dash-Button
Reverse Engineering
Mehr Spaß mit Amazons Dash-Button

  1. Re: Ekelhafte Haltung der anderen Poster hier...

    Trockenobst | 11:00

  2. Wie pint man denn Apps? Hier die Lösung

    gardwin | 11:00

  3. Re: Google Docs

    M.P. | 11:00

  4. Re: Das wird aber schwer...

    RedRanger | 10:59

  5. Re: Eine andere Zielgruppe bleibt wohl kaum noch...

    Neuro-Chef | 10:59


  1. 11:03

  2. 10:41

  3. 10:26

  4. 09:57

  5. 09:29

  6. 08:50

  7. 08:33

  8. 07:34


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel