Abo
  • Services:
Anzeige
Samsung darf Galaxy Tab 10.1 weiterhin nicht in Deutschland anbieten.
Samsung darf Galaxy Tab 10.1 weiterhin nicht in Deutschland anbieten. (Bild: Samsung)

Urteil: Galaxy Tab 10.1 ahmt Apples iPad in unlauterer Weise nach

Samsung darf Galaxy Tab 10.1 weiterhin nicht in Deutschland anbieten.
Samsung darf Galaxy Tab 10.1 weiterhin nicht in Deutschland anbieten. (Bild: Samsung)

Samsung darf die beiden Android-Tablets Galaxy Tab 8.9 und Galaxy Tab 10.1 weiterhin nicht in Deutschland verkaufen. Denn Samsung verstößt mit seinen Tablets gegen das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb. In anderen Punkten wurden Apples Vorwürfe gegen Samsung nicht bestätigt.

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass Samsung die beiden Android-Tablets Galaxy Tab 8.9 und Galaxy Tab 10.1 weiterhin nicht in Deutschland anbieten darf. Nach Ansicht des Gerichts verstößt Samsung mit dem Vertrieb des Galaxy Tab 10.1 gegen das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb, weil das Galaxy Tab 10.1 Apples iPad in unlauterer Weise nachahmt. Samsung nutzt demnach das herausragende Ansehen und den Prestigewert des iPads unlauter aus.

Anzeige

In der Frage des Geschmacksmusters folgte das Gericht Apple jedoch nicht. Apple hatte Samsung beschuldigt, mit dem Galaxy Tab 10.1 ein von Apple eingetragenes Geschmacksmuster zu verletzen. Dem widerspricht das Oberlandesgericht Düsseldorf nun allerdings, nachdem auf Basis dieses Geschmacksmusters die erste einstweilige Verfügung gegen Samsung ergangen ist. Die aktuelle Entscheidung betont, dass das von Apple eingetragene Geschmacksmuster bereits vorher von anderen Firmen verwendet wurde. So gab es vorher bereits beim US-Patentamt eine entsprechende Eintragung für das sogenannte Ozolins-Design - einen rahmenlosen Flachbildschirm.

Außerdem konnte das Oberlandesgericht Düsseldorf nicht erkennen, dass sich Apples iPad und das Galaxy Tab 10.1 so stark ähneln. Die beiden Tablets unterschieden sich deutlich genug voneinander, urteilte das Gericht. Das von Apple angemeldete Geschmacksmuster bestehe aus zwei Bauteilen, einer Schale und einer sie abdeckenden Frontseite. Das Galaxy Tab 10.1 sei hingegen dreiteilig aufgebaut, es bestehe aus einer Vorderseite, einer Rückseite und einem verklammernden Rahmen.

Die aktuelle Entscheidung betrifft ausdrücklich nicht das Galaxy Tab 10.1N von Samsung. Samsung hatte das Galaxy Tab 10.1 überarbeitet und als N-Modell auf den Markt gebracht, um das vom Gericht ausgesprochene Verkaufsverbot für das Android-Tablet zu umgehen. Eine Entscheidung zum Fall des Galaxy Tab 10.1N wird am 9. Februar 2012 erwartet.

Die Entscheidung ist rechtskräftig. Allerdings geht es in dem Fall bisher nur um die einstweilige Verfügung. Das Hauptsacheverfahren hat in der Angelegenheit noch nicht begonnen. Bisher durfte Samsung das Galaxy Tab 7.7 nicht in Deutschland anbieten. Mit dem Urteil steht Samsung nun der Weg frei, das Galaxy Tab 7.7 auf dem deutschen Markt offiziell zu verkaufen.


eye home zur Startseite
Endwickler 02. Feb 2012

Beispiel: http://www.computerwoche.de/heftarchiv/1984/37/1175769/

Clown 01. Feb 2012

Oxymoron-Alarm!

Yeeeeeeeeha 01. Feb 2012

Besonders flache Tablets mit minimalistischer Front und weitgehendem Verzicht auf...

AndyGER 31. Jan 2012

Von mir aus. Wenn Du dann gut schlafen kannst ... ^.^

Dr.White 31. Jan 2012

Das mit den Buchstaben danach versteh ich nicht. Meinst Du damit 2g 3g 3gs 4s...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. T-Systems International GmbH, Leinfelden-Echterdingen, Bonn, Bremen, Hamburg, München
  2. Optica Abrechnungszentrum Dr. Güldener GmbH, Nittenau Raum Regensburg
  3. T-Systems International GmbH, Leinfelden-Echterdingen
  4. Deutsche Post DHL Group, Bonn


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 308,95€ (Bestpreis)
  2. (Core i5-6600 + Geforce GTX 1070)
  3. (u. a. Asus GTX 1070 Strix, MSI GTX 1070 Gaming X 8G, Inno3D GTX 1070 iChill)

Folgen Sie uns
       


  1. Quadro P6000/P5000

    Nvidia kündigt Profi-Karten mit GP02-Vollausbau an

  2. Jahresgehalt

    Erfahrene Softwareentwickler verdienen 55.500 Euro

  3. Sync 3

    Ford bringt Carplay und Android Auto in alle 2017er-Modelle

  4. Netzwerk

    Mehrere regionale Mobilfunkausfälle bei Vodafone

  5. Hello Games

    No Man's Sky braucht kein Plus und keine Superformel

  6. Master Key

    Hacker gelangen per Reverse Engineering an Gepäckschlüssel

  7. 3D-Druck

    Polizei will Smartphone mit nachgemachtem Finger entsperren

  8. Modesetting

    Debian und Ubuntu verzichten auf Intels X11-Treiber

  9. Elementary OS Loki im Test

    Hübsch und einfach kann auch kompliziert sein

  10. Mobilfunkausrüster

    Ericsson feuert seinen Konzernchef



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Masterplan Teil 2: Selbstfahrende Teslas werden zu Leihautos
Masterplan Teil 2
Selbstfahrende Teslas werden zu Leihautos
  1. Projekt Titan Apple Car soll später kommen
  2. Nissan Serena Automatisiert fahrender Minivan soll im August erscheinen
  3. Elon Musk Tesla-Chef arbeitet an neuem Masterplan

Dirror angeschaut: Der digitale Spiegel, der ein Tablet ist
Dirror angeschaut
Der digitale Spiegel, der ein Tablet ist
  1. Bluetooth 5 Funktechnik sendet mehr Daten auch ohne Verbindungsaufbau
  2. Smarter Schalter Wenn Github mit dem Lichtschalter klingelt
  3. Tony Fadell Nest-Gründer macht keine Omeletts mehr

Miniscooter: E-Floater, der Elektroroller für die letzte Meile
Miniscooter
E-Floater, der Elektroroller für die letzte Meile
  1. Case Remote Air WLAN-Fernbedienung für DSLRs entwickelt
  2. Relativity Space Raketenbau ohne Menschen
  3. Besuch bei Senic Das Kreuzberger Shenzhen

  1. Re: Wieso lässt sich das Aussehen von Linux nich...

    corruption | 02:23

  2. Re: Nur 12 Tflops?

    keböb | 02:21

  3. Re: Schon wieder das Märchen von den IT-Gehältern

    DrWatson | 02:20

  4. Re: Schade Debian...

    1ras | 02:15

  5. Re: Ich denke wir alle wissen, warum Netflix...

    Topf | 02:02


  1. 22:45

  2. 18:35

  3. 17:31

  4. 17:19

  5. 15:58

  6. 15:15

  7. 14:56

  8. 12:32


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel