Anzeige
Das Bundesverfassungsgericht in Karlruhe
Das Bundesverfassungsgericht in Karlruhe (Bild: Ralph Orlowski/Getty Images)

Pressefreiheit: Bundesverfassungsgericht lehnt Beschwerde zu AnyDVD-Link ab

Das Bundesverfassungsgericht in Karlruhe
Das Bundesverfassungsgericht in Karlruhe (Bild: Ralph Orlowski/Getty Images)

Die Klage der Musikindustrie gegen den Heise Zeitschriftenverlag vor dem Bundesverfassungsgericht ist gescheitert. Es lehnte eine Beschwerde gegen eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs ab. Dieser hatte entschieden, ein Link auf AnyDVD sei durch die Presse- und Meinungsfreiheit gedeckt.

In einem seit 2005 laufenden Rechtsstreit hat das Bundesverfassungsgericht eine Beschwerde abgelehnt, bei dem es um eine Verlinkung auf die Software AnyDVD von Slysoft in einem Artikel bei Heise Online ging. Das berichtet der IT-Fachanwalt Thomas Stadler in dem Blog Internet Law.

Anzeige

Der Bundesverband der Phonographischen Wirtschaft und Branchenunternehmen hatten den Heise Zeitschriften Verlag verklagt. "Die Pressefreiheit hat dort ihre Grenzen, wo quasi zu illegalem Handeln aufgefordert wird", begründete der damalige Geschäftsführer des Bundesverbandes Musikindustrie, Stefan Michalk. Das Landgericht München urteilte am 7. März 2005, dass die Berichterstattung zu der Kopierschutzumgehungssoftware rechtlich zulässig war, nicht jedoch das Setzen des Links auf den Hersteller.

Dem widersprach der Bundesgerichtshof in einem im April 2011 veröffentlichten Urteil und hob die Entscheidungen untergeordneter Gerichte auf. Laut Bundesgerichtshof seien redaktionelle Links durch Presse- und Meinungsfreiheit gedeckt. Dabei gehe es nicht nur darum, den Aufruf der verlinkten Seiten zu erleichtern, sie seien "vielmehr in die Beiträge und in die in ihnen enthaltenen Stellungnahmen als Belege und ergänzende Angaben eingebettet und werden schon aus diesem Grund nicht nur vom Gewährleistungsgehalt der Pressefreiheit, sondern auch von der Meinungsfreiheit erfasst."

Die gegen die Entscheidung des Bundesgerichtshofs laufende Verfassungsbeschwerde der Musikindustrie wurde nun nicht angenommen (Az.: 1 BvR 1248/11). "Diese Einschätzung ist von Verfassungs wegen nicht zu beanstanden", hieß es in der Begründung. Der Bundesgerichtshof wandte sich zu Recht "gegen die Meinung der Vorinstanz, ein schwerer Urheberrechtsverstoß gebiete schon für sich ein Zurücktreten der Pressefreiheit." Zudem vertiefe die Linksetzung nicht den Eingriff in Urheberrechte, "weil die Seite des Softwareherstellers auch über eine Suchmaschine problemlos gefunden werden könne", heißt es in dem Beschluss des 1. Senats des Bundesverfassungsgerichts.


eye home zur Startseite
cyro 31. Jan 2012

ACTA räumt den Verwertern eine Sperrung von Webseiten mit Links auf illegale Inhalte ohne...

Rheini 31. Jan 2012

Wenns denn auch dabei bleibt. Mit Merkels und Schäubles Welteroberungsplan, der...

_2xs 31. Jan 2012

Naja erklär Du mal Deiner Freundin, warum Sie den Film den Sie unbedingt anschauen will...

jarod1701 31. Jan 2012

...ist AFAIK eine kostenlose Alternative.

Kommentieren


Phrixos-IT SEO Hard- Software PC-Probleme Internet / 31. Jan 2012



Anzeige

  1. Spezialist / Spezialistin für IT-Infrastruktur
    Katholische Universität Eichstätt-Ingolstadt, Eichstätt
  2. IT-Administrator (m/w)
    über expertalis GmbH, zwischen Stuttgart und Karlsruhe
  3. IT - (SAP) und Prozess-Experte für ein Konditions-Management der nächsten Generation (m/w)
    Media-Saturn IT-Services GmbH, Ingolstadt
  4. Software-Qualitätsmanager (m/w)
    Automotive Lighting Reutlingen GmbH, Reutlingen

Detailsuche



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. NEU: 6 Blu-rays für 30 EUR
    (u. a. Der Hobbit, Der Herr der Ringe, Departed, Conjuring, Gran Torino)
  2. VORBESTELLBAR: Warcraft: The Beginning (+ Blu-ray)
    27,99€
  3. NEU: Blu-rays zum Sonderpreis

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Freedom 251

    3,30-Euro-Smartphone soll am 30. Juni kommen

  2. Mobiles Internet

    Telefónica schaltet LTE-Netz im Untergrund zusammen

  3. Videostreaming

    Fire TV spielt Amazons Videos wieder mit Mehrkanalklang

  4. Markenrechte

    Comodo will keine Rechte an Let's Encrypt

  5. Machine Games

    Kostenlose neue Episode für Quake

  6. Pixel-Smartphone

    Google soll an komplett eigenem Smartphone arbeiten

  7. Prozessor

    Den einen Core M gibt es nicht

  8. Intel Security

    Intel will McAfee verkaufen

  9. Le Eco

    Faraday Future plant autonomes Elektroauto

  10. Petition gegen Apple

    300.000 wehren sich gegen Ende der iPhone-Kopfhörerbuchse



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Smart City: Der Bürger gestaltet mit
Smart City
Der Bürger gestaltet mit
  1. Vernetztes Fahren Bosch will (fast) alle Parkplatzprobleme lösen

Vorratsdatenspeicherung: Vorgaben übertreffen laut Eco "schlimmste Befürchtungen"
Vorratsdatenspeicherung
Vorgaben übertreffen laut Eco "schlimmste Befürchtungen"
  1. Vorratsdatenspeicherung Alarm im VDS-Tresor
  2. Neue Snowden-Dokumente NSA lobte Deutschlands "wesentliche" Hilfe im Irak-Krieg
  3. Klage Verwaltungsgericht soll Vorratsdatenspeicherung stoppen

E-Mail-Verschlüsselung: EU-Kommission hat Angst vor verschlüsseltem Spam
E-Mail-Verschlüsselung
EU-Kommission hat Angst vor verschlüsseltem Spam
  1. Netflix und Co. EU schafft Geoblocking ein bisschen ab
  2. Android FTC weitet Ermittlungen gegen Google aus
  3. Pay-TV Paramount gibt im Streit um Geoblocking nach

  1. Re: Voll ist nicht gleich Voll

    velo | 11:24

  2. Re: Zielgruppe?

    PiranhA | 11:23

  3. Re: Was, nur 200Mbit??

    neocron | 11:23

  4. Re: Bluetooth muss standard werden!

    Phreeze | 11:23

  5. Möglicher Ansatz?

    zombo | 11:22


  1. 11:21

  2. 10:56

  3. 10:37

  4. 10:31

  5. 10:16

  6. 09:10

  7. 09:00

  8. 08:51


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel