Anti-Acta-Demonstrant am 24. Januar 2012 in Warschau
Anti-Acta-Demonstrant am 24. Januar 2012 in Warschau (Bild: Janek Skarzynski/AFP/Getty Images)

Acta Piratenparteien rufen zu Protesten in Deutschland auf

In Polen haben zehntausende gegen Acta demonstriert, in Deutschland soll es am 11. Februar 2012 so weit sein. Mehrere europäische Piratenparteien kämpfen gemeinsam gegen das umstrittene Handelsabkommen.

Anzeige

Am 11. Februar 2012 soll es in Deutschland Demonstrationen gegen Acta gegeben. Die Piratenpartei hat einen Twitter-Aufruf von Stopp Acta weitergeschickt, der zu "Demonstrationen gegen Acta in vielen Städten" aufruft. Die Initiative Stopp Acta gegen das umstrittene Handelsabkommen Anti-Counterfeiting Trade Agreement wird von mehreren europäischen Piratenparteien gemeinsam betrieben. Wie die Veranstalter Golem.de mitteilten, haben die Vorbereitungen für die Proteste erst vor zwei Tagen begonnen. Aktuell sind Demonstrationen in den Städten Berlin, Düsseldorf, Frankfurt am Main, Kassel, Hannover, Nordheim, Minden, München, Osnabrück, Stuttgart und Würzburg in der Planung.

In Polen gab es bereits in der vergangenen Woche größere Demonstrationen mit zehntausenden Teilnehmern gegen Acta, wie der russische Fernsehsender RT meldete.

Acta war am 26. Januar 2012 in Tokio von der EU-Kommission und Vertretern von 22 Mitgliedstaaten unterzeichnet worden. In der EU-Kommission wird erwartet, dass das Europäische Parlament im September über Acta abstimmt. Die Ratifizierung in Deutschland ist noch für dieses Jahr geplant. Über Acta wird seit vier Jahren beraten. Australien, Japan, Kanada, Südkorea und USA haben Acta schon im Oktober 2011 unterzeichnet.

Kritiker führen gegen Acta an, dass das Handelsabkommen Providerkriminalisierung, Netzsperren und weitere Eingriffe in Grundrechte bedeute. Sei "Acta erst einmal ratifiziert und technisch implementiert", drohten deutschen Nutzern Klagen im Ausland, die ausländischen Urteile würden dann gemäß Acta-Abkommen in Deutschland vollstreckt, so Stopp Acta.

Doch Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) erklärte Spiegel Online: "Der Vertrag sieht weder eine Verschärfung der Haftung für Internet Service Provider vor, noch berührt er die deutschen oder europäischen Datenschutzregelungen." Im Koalitionsvertrag sei festgelegt, dass keine Initiativen für gesetzliche Internetsperren ergriffen würden.


asic 02. Feb 2012

Leipzig http://www.facebook.com/events/316277768408479/ Dresden http://www.facebook.com...

jow 01. Feb 2012

es ist alles falsch was gegen bürger vorgeht jedoch nicht gegen strukturen die dies...

mcilly 31. Jan 2012

http://www.avaaz.org/de/eu_save_the_internet_spread/?fp

samy 31. Jan 2012

Nee das Bild zeigt klar das Logo von nem Kindergarten, aus dem Alter bin ich raus...

samy 31. Jan 2012

Die weltweiten Piratenparteien rufen zum Protest in Deutschland auf? Womit haben wir das...

Kommentieren


Blackfear - Endzeit / 30. Jan 2012

ACTA, SOPA, PIPA,… – Dystopie wir kommen!



Anzeige

  1. CERT-Mitarbeiterin / CERT-Mitarbeiter
    IT-Dienstleistungszentrum Berlin, Berlin
  2. Softwareentwickler C++/C# (m/w)
    Vector Informatik GmbH, Stuttgart
  3. IT-Consultant (m/w)
    Media-Saturn-Holding GmbH, Ingolstadt
  4. Systemberater (m/w)
    ISGUS Vertriebs GmbH, Hamburg/Seevetal

 

Detailsuche


Hardware-Angebote
  1. TIPP: Alternate Schnäppchen Outlet
  2. G.Skill DIMM 8 GB DDR3-1600 Kit
    59,90€
  3. Alle PCGH-PCs inkl. The Witcher 3

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Raumfahrt

    Progress-Raumfrachter ist auf falschem Kurs

  2. BND-Affäre

    Opposition verlangt von Merkel Liste der NSA-Selektoren

  3. LG G4 im Hands On

    Hervorragende Kamera und edle Leder-Optik

  4. Skyworth

    Fernsehhersteller Metz wird chinesisch

  5. Boeing X-37B

    Neuer Flug für die US-Dauerdrohne

  6. Leistungsschutzrecht

    VG Media will Hunderte Millionen Euro von Google

  7. Windows 10

    Microsoft bezeichnet kostenloses Upgrade als Marketing

  8. Telefoniefunktion

    Whatsapp speichert Anrufe

  9. Dirt Rally

    Klassischer Motorsport im Early Access

  10. Netzpolitik

    Oettinger forciert Vorratsdatenspeicherung auf EU-Ebene



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Vindskip: Das Schiff der Zukunft segelt hart am Wind
Vindskip
Das Schiff der Zukunft segelt hart am Wind
  1. Volvo Lifepaint Reflektorfarbe aus der Dose schützt Radfahrer
  2. Munin Moderne Geisterschiffe brauchen keinen Steuermann
  3. Globales Transportnetz China will längsten Tunnel am Meeresgrund bauen

Everybody's Gone to the Rapture: Apokalypse in der Nachbarschaft angespielt
Everybody's Gone to the Rapture
Apokalypse in der Nachbarschaft angespielt
  1. Indiegame Sony bringt Journey in Full-HD auf die Playstation 4
  2. Alienation angespielt Zerstörungsorgie von den Resogun-Machern
  3. Axiom Verge im Test 16 Bit für Genießer

Android 5.1 im Test: Viel nützlicher Kleinkram
Android 5.1 im Test
Viel nützlicher Kleinkram
  1. Google EU-Wettbewerbsverfahren auch zu Android
  2. Lollipop Trage-Erkennung setzt Passwortsperre aus
  3. Google Android 5.1 bringt mehr Bedienungskomfort und Sicherheit

  1. Re: IMHO: Nett anzusehen und bestimmt auch nett...

    embix | 17:56

  2. Re: Ist bei Android Serie, interessiert aber kein...

    angrydanielnerd | 17:55

  3. Re: Die größten Tracker?

    don.redhorse | 17:53

  4. Re: Hexenjagt im Nexus?

    Danijoo | 17:53

  5. die hälfte von 11 is als 6?

    flasherle | 17:51


  1. 17:36

  2. 17:35

  3. 17:30

  4. 17:25

  5. 17:18

  6. 16:46

  7. 16:45

  8. 16:36


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel