Berlintrojaner Berliner Innensenator zahlt 280.000 Euro für Trojaner

Die Berliner Regierung hat einen Trojaner zur Quellen-Telekommunikationsüberwachung bei der Firma Syborg bestellt. Die Piratenpartei hielt dagegen, dass Behörden bereits einen richterlichen Beschluss an VoIP-Anbieter wie Skype schicken und dann mithören könnten.

Anzeige

Der Berliner Innensenator Frank Henkel (CDU) hat einen Trojaner zur Überwachung der Internettelefonie bestellt. Das hat Henkel am 27. Januar im Abgeordnetenhaus erklärt. Die Berliner Piraten hatten die Quellen­-Telekommunikationsüberwachung zum Thema einer Großen Anfrage ihrer Fraktion gemacht.

Christopher Lauer, der innenpolitische Sprecher der Piratenfraktion, sagte: "Henkel gab zu, dass Berlin von der Firma Syborg eine Software zur Überwachung von Computern anschafft. Dafür wurden 280.000 Euro bezahlt. Der Innensenator spricht von Rechtsgrundlagen. Aber: Die engen Grenzen, die das Bundesverfassungsgericht für den Einsatz von Quellen-Telekommunikationsüberwachung und Onlinedurchsuchung vorgegeben hat, verunmöglichen eine verfassungsgemäße technische Umsetzung. Die Installation einer solchen Software auf einem Computer beweist, dass der Computer manipulierbar ist und führt dadurch ein Beweisverfahren ad absurdum." Er forderte Henkel dazu auf, die Software nicht einzusetzen. "Der potentielle Kollateralschaden ist nicht absehbar", sagte er.

Behörden könnten einen richterlichen Beschluss an VoIP-Anbieter wie Skype schicken und daraufhin mithören. Die konventionellen Ermittlungsmöglichkeiten seien also gesichert. Die Piraten seien dagegen, weiterhin Geld in eine Technik zu stecken, welche keine Verbrechen verhindert, aber maßgeblich in die digitale Intimsphäre der Bürger eingreift, so Lauer.

Der Chaos Computer Club hatte erst am 8. Oktober 2011 aufgedeckt, dass der Staatstrojaner 0zapftis illegale Funktionen enthält. Das Bundesverfassungsgericht hatte im Februar 2008 gegen einen Staatstrojaner für die Onlinedurchsuchung in Nordrhein-Westfalen geurteilt. Danach wurde an einer geänderten Variante der Spionagesoftware gearbeitet, die als "Quellen-TKÜ-Software" jedoch ausschließlich zur Überwachung von VoIP verwendet werden darf. Doch 0zapftis konnte weit mehr als das.


r3verend 30. Jan 2012

Sicherlich alles Ironie.. Aber was wenn nicht?

Prypjat 30. Jan 2012

Du warst doch garnicht gemeint. Ich meinte die Leute, die genügend macht dazu hätten...

spambox 28. Jan 2012

Damit ist das Geld für den Trojaner verpufft. Der Verantwortliche muss zurücktreten!!! #sb

dabbes 28. Jan 2012

und weitere 280.000 unsinnige Schulden. Ja Berliner, ihr habts drauf ! Über den...

matok 28. Jan 2012

Vielleicht gibt's ja dann bald einen Trend zum Darknet?

Kommentieren




Anzeige

  1. SPS-Programmierer (m/w)
    Ampack GmbH, Königsbrunn
  2. Softwareentwickler ERP (m/w)
    d&b audiotechnik GmbH, Backnang bei Stuttgart
  3. (Senior) Consultant Business Intelligence (m/w)
    Comma Soft AG, Bonn
  4. Netzwerkspezialist (m/w)
    Janz IT AG, Hamburg

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Grafikkarte

    Radeon R9 295X2 für 1.500 Euro verfügbar

  2. Instant Messenger

    Whatsapp hat eine halbe Milliarde Nutzer

  3. Update für Real Racing 3

    EA verärgert einige Spieler mit Werbeeinblendungen

  4. Triple-Level-Cell

    15 Nanometer für Flash-Speicher

  5. Oneplus One

    Cyanogenmod-Smartphone mit Topausstattung für 270 Euro

  6. Microsoft

    Xbox One wagt sich im September 2014 nach Japan

  7. Smartphones

    Experten erwarten Stagnation bei Apple

  8. Energie

    Wasser + Energie = Treibstoff

  9. Kindle Phone

    Amazons Smartphone erhält spezielle Bedienung

  10. iOS 7.1.1

    Kritisches Sicherheitsupdate für iPhone und iPad



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Digitalkamera: Panono macht Panoramen im Flug
Digitalkamera
Panono macht Panoramen im Flug

Wenn Jonas Pfeil ein Panorama aufnimmt, stellt er nicht Kamera, Stativ und Panoramakopf auf, sondern wirft einen Ball in die Höhe. Um das Panorama anschließend zu betrachten, hantiert er mit einem Tablet. Der Berliner hat Golem.de seine Entwicklung erklärt.

  1. Nachfolger von Google Glass Google patentiert Kontaktlinsen mit Kameras
  2. Pentax 645Z Mittelformatkamera mit 51 Megapixeln und ISO 204.800
  3. Coolpix S810C Spielen und Surfen mit der Nikon-Kamera

First-Person-Walker: Wie viel Gameplay braucht ein Spiel?
First-Person-Walker
Wie viel Gameplay braucht ein Spiel?

Walking-Simulator-Spiele nennen sie die einen, experimentelle Spiele die anderen. Rainer Sigl hat einen neuen Begriff für das junge Genre der atmosphärisch dichten Indie-Games erfunden: First-Person-Walker - Spiele aus der Ich-Perspektive mit wenig Gameplay.

  1. A Maze 2014 Tanzen mit der Perfect Woman
  2. Festival A Maze Ist das noch Indie?
  3. Test Cut The Rope 2 für Android Grün, knuddlig und hungrig nach Geld

Owncloud: Dropbox-Alternative fürs Heimnetzwerk
Owncloud
Dropbox-Alternative fürs Heimnetzwerk

Kaputte Zertifikate durch Heartbleed und der NSA-Skandal: Es gibt genügend Gründe, seinen eigenen Cloud-Speicher einzurichten. Wir erklären mit Owncloud auf einem Raspberry Pi, wie das funktioniert.


    •  / 
    Zum Artikel