Meinungsfreiheit Twitter führt länderspezifische Zensurinfrastruktur ein

Twitter bereitet eine länderspezifische Zensurinfrastruktur vor. Mit dem internationalen Wachstum sei es notwendig, sich in den einzelnen Ländern den dort herrschenden Vorstellungen von Meinungsfreiheit anzupassen.

"Tweets must flow", titelt Twitter in einem Blogeintrag und verkündet darin doch das Gegenteil, nämlich die Einführung einer länderspezifischen Zensurinfrastruktur. Twitter könne in manchen Ländern nur existieren, wenn man sich den dort geltenden Vorstellungen von Meinungsfreiheit anpasse. Und diese Vorstellungen unterschieden sich vom sehr weitgehenden US-Verständnis des Konzepts zum Teil deutlich.

In manchen Ländern seien die Unterschiede zwar klein, es gebe aber aufgrund kultureller und historischer Besonderheiten bestimmte Einschränkungen. Letzteres trifft beispielsweise auf Deutschland und Frankreich zu, wo "Pro-Nazi-Inhalte" zensiert würden, wie Twitter es zusammenfasst.

Bislang konnte Twitter auf solche Einschränkungen der Meinungsfreiheit nur global reagieren, Tweets konnten nur komplett im System gesperrt werden. Das soll sich nun ändern, denn Twitter hat jetzt die Möglichkeit, einzelne Inhalte nur für Nutzer in bestimmten Ländern zu sperren.

Dabei verspricht Twitter allerdings Transparenz und will anzeigen, wann und warum ein Tweet gesperrt wurde. Dazu setzt Twitter zudem auf eine engere Zusammenarbeit mit Chilling Effects, wo solche Eingriffe in die Meinungsfreiheit plattformübergreifend dokumentiert werden.

Zum Einsatz kommt die neue Technik bislang nicht.

Nachtrag vom 27. Januar 2012, 11:00 Uhr

Um festzustellen, aus welchem Land ein Nutzer kommt, zieht Twitter allerdings nicht die IP-Adresse des Nutzers heran, sondern die Ländereinstellung im Nutzerprofil, wie Twitters europäische Pressesprecherin Rachel Bremer Netzwertig.com erläuterte. Twitter gibt Nutzern damit bewusst die Möglichkeit, die Sperren leicht zu umgehen.