Antenne im iPhone 4S soll gegen Motorola-Patent verstoßen.
Antenne im iPhone 4S soll gegen Motorola-Patent verstoßen. (Bild: Apple)

Patentklage Motorola verklagt Apple wegen iPhone-4S-Antennendesign

Motorola hat in den USA eine weitere Patentklage gegen Apple eingereicht. Apple verwende sechs Patente von Motorola ohne Genehmigung in seinen Produkten, lautet der Vorwurf. Dazu gehört neben dem Antennendesign vom iPhone 4S auch Apples iCloud-Dienst.

Anzeige

Motorola hat an einem Bezirksgericht im südlichen Florida eine weitere Patentklage gegen Apple eingereicht, wie der Patentrechtsexperte Florian Müller berichtet. Apple soll sechs Patente von Motorola, unter anderem im iPhone 4S, ohne Erlaubnis nutzen. Zwei der sechs Patente betreffen zudem Apples Synchronisierungsdienst iCloud. Am gleichen Gericht läuft bereits eine Klage von Motorola gegen Apple vom Oktober 2010, in der es noch keine Entscheidung gibt. Erst diesen Sommer startet der Prozess in der Angelegenheit.

Laut Müller war es nicht mehr möglich, die Klage vom Oktober 2010 zu erweitern. Daher hat Motorola nun die neue Klage gegen Apple eingereicht. In dem Verfahren geht es unter anderem um das US-Patent mit der Nummer 5,710,987, das eine verborgene Antenne in einem Empfangsgerät beschreibt. Damit zielt Motorola wohl auf das Antennendesign von Apples iPhone 4S ab. Die fünf übrigen Patente drehen sich um Messaging-Dienste, Datenfilterung und Software, die mit mobilen Geräten Daten austauscht.

Dazu gehört auch das US-Patent mit der Nummer 5,754,119, das laut Müller ein Pendant zu einem europäischen Patent ist, zu dem in Deutschland ein Verfahren gegen Apple läuft. Das Landgericht Mannheim will am 3. Februar 2012 dazu ein Urteil verkünden.

Müller betont, dass die aktuelle Klage die erste ist, in die Google verwickelt ist. Denn Google hatte Motorola im August 2011 übernommen und musste für diese Klage die Genehmigung erteilen. Die Motorola-Übernahme ist bislang nicht abgeschlossen.

Wann der aktuelle Fall verhandelt wird, ist noch nicht bekannt.

Zuletzt hatte Motorola in Patentrechtsverfahren gegen Apple gesiegt. Mitte Januar 2012 entschied die US-Handelskommission (International Trade Commission, ITC), dass Motorola mit den Android-Smartphones keine Patente von Apple verletze. Im Dezember 2011 errang Motorola einen juristischen Sieg in Deutschland, wonach Motorola den Verkauf von iPhone und iPad stoppen kann.


GeDevil 27. Jan 2012

Es wäre generell zu begrüßen, wenn ALLE Dies über den Markt an sich Regeln würden und...

Anonymer Nutzer 26. Jan 2012

Nö - das interessiert keinen. Vielmehr sollte man Klagen wegen solch offensichtlich...

genab.de 26. Jan 2012

Urheberrechtsverletzung --> die sollten die Belegschaft aus dem Panikraum schneiden weil...

tunnelblick 26. Jan 2012

jeder foxconn-mitarbeiter bekommt eins geschenkt! :D

CaptainDread 26. Jan 2012

Na wenigstens gibt es dank den sinnlosen Patentklagen genug Arbeitsplätze für Anwälte.

Kommentieren



Anzeige

  1. Ingenieur / Softwareentwickler (m/w)
    Automotive Safety Technologies GmbH, Gaimersheim (bei Ingolstadt)
  2. Java Engineer (m/w)
    zooplus AG, München
  3. Softwareproduktmanager/in
    Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach
  4. Systemadministrator (m/w) Microsoft Services
    OEDIV KG, Bielefeld

 

Detailsuche


Blu-ray-Angebote
  1. NEU: Der Hobbit: Smaugs Einöde [Extended Collector's Edition] [Blu-ray + Blu-ray 3D]
    46,97€
  2. NEU: Blu-rays unter 10 EUR
    (u. a. Oblivion, The Purge, Battlestar Galactica The Plan, Schlacht um Midway, Snitch)
  3. TOPSELLER: Der Hobbit: Die Schlacht der fünf Heere [Blu-ray]
    12,90€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Smartwatch-Probleme

    Apple Watch saugt iPhone-Akkus leer und lädt nicht

  2. Facetime-Klon

    Facebook Messenger kann jetzt Video-Telefonate

  3. Quartalszahlen

    Bei Apple hängt weiter (fast) alles vom iPhone ab

  4. Mobilfunk

    United Internet kauft großen Anteil an Drillisch

  5. Play Ready 3.0

    Keine 4K-Filme ohne neues Hardware-DRM für Windows 10

  6. Konsolenhersteller

    Energiesparen ja, aber nicht beim Spielen

  7. RTL Disney Fernsehen

    Super RTL startet kostenpflichtige Streaming-Plattform

  8. Steam

    Gabe Newell über kostenpflichtige Mods

  9. Cross-Site-Scripting

    Offene Sicherheitslücke in Wordpress

  10. HTTPS

    Kaspersky ermöglicht Freak-Angriff



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Die Woche im Video: Computerspiele, Whatsapp und Fire TV Stick
Die Woche im Video
Computerspiele, Whatsapp und Fire TV Stick
  1. Die Woche im Video Ein Zombie, Insekten und Lollipop
  2. Die Woche im Video Apple Watch, GTA 5 für PC und Akku mit Aluminium-Anode
  3. Die Woche im Video Win 10 für Smartphones, Facebook Tracking und Aprilscherze

Spionage: Der BND-Skandal im NSA-Skandal
Spionage
Der BND-Skandal im NSA-Skandal
  1. Cyberkrieg Pentagon will Angreifer mit harten Gegenschlägen abschrecken
  2. 40.000 Suchbegriffe BND-Missbrauch durch NSA deutlich größer als bekannt
  3. Bundesverwaltungsgericht DE-CIX will gegen BND-Bespitzelung klagen

Android 5.1 im Test: Viel nützlicher Kleinkram
Android 5.1 im Test
Viel nützlicher Kleinkram
  1. Google EU-Wettbewerbsverfahren auch zu Android
  2. Lollipop Trage-Erkennung setzt Passwortsperre aus
  3. Google Android 5.1 bringt mehr Bedienungskomfort und Sicherheit

  1. Re: und die leute wundern sich

    StefanGrossmann | 05:30

  2. Re: iWatch Pro und Kontra

    Tzven | 05:23

  3. Überteuert und ohne jeden Rest auf Mini...

    Nibbels | 04:33

  4. Re: Ich nutze Apple, weil es EINFACH funktioniert...

    barforbarfoo | 04:28

  5. Das kann ja nicht bedeuten, ...

    Nibbels | 04:21


  1. 23:47

  2. 23:08

  3. 22:54

  4. 22:40

  5. 18:28

  6. 17:26

  7. 17:13

  8. 16:24


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel