Patentklage: Motorola verklagt Apple wegen iPhone-4S-Antennendesign
Antenne im iPhone 4S soll gegen Motorola-Patent verstoßen. (Bild: Apple)

Patentklage Motorola verklagt Apple wegen iPhone-4S-Antennendesign

Motorola hat in den USA eine weitere Patentklage gegen Apple eingereicht. Apple verwende sechs Patente von Motorola ohne Genehmigung in seinen Produkten, lautet der Vorwurf. Dazu gehört neben dem Antennendesign vom iPhone 4S auch Apples iCloud-Dienst.

Anzeige

Motorola hat an einem Bezirksgericht im südlichen Florida eine weitere Patentklage gegen Apple eingereicht, wie der Patentrechtsexperte Florian Müller berichtet. Apple soll sechs Patente von Motorola, unter anderem im iPhone 4S, ohne Erlaubnis nutzen. Zwei der sechs Patente betreffen zudem Apples Synchronisierungsdienst iCloud. Am gleichen Gericht läuft bereits eine Klage von Motorola gegen Apple vom Oktober 2010, in der es noch keine Entscheidung gibt. Erst diesen Sommer startet der Prozess in der Angelegenheit.

Laut Müller war es nicht mehr möglich, die Klage vom Oktober 2010 zu erweitern. Daher hat Motorola nun die neue Klage gegen Apple eingereicht. In dem Verfahren geht es unter anderem um das US-Patent mit der Nummer 5,710,987, das eine verborgene Antenne in einem Empfangsgerät beschreibt. Damit zielt Motorola wohl auf das Antennendesign von Apples iPhone 4S ab. Die fünf übrigen Patente drehen sich um Messaging-Dienste, Datenfilterung und Software, die mit mobilen Geräten Daten austauscht.

Dazu gehört auch das US-Patent mit der Nummer 5,754,119, das laut Müller ein Pendant zu einem europäischen Patent ist, zu dem in Deutschland ein Verfahren gegen Apple läuft. Das Landgericht Mannheim will am 3. Februar 2012 dazu ein Urteil verkünden.

Müller betont, dass die aktuelle Klage die erste ist, in die Google verwickelt ist. Denn Google hatte Motorola im August 2011 übernommen und musste für diese Klage die Genehmigung erteilen. Die Motorola-Übernahme ist bislang nicht abgeschlossen.

Wann der aktuelle Fall verhandelt wird, ist noch nicht bekannt.

Zuletzt hatte Motorola in Patentrechtsverfahren gegen Apple gesiegt. Mitte Januar 2012 entschied die US-Handelskommission (International Trade Commission, ITC), dass Motorola mit den Android-Smartphones keine Patente von Apple verletze. Im Dezember 2011 errang Motorola einen juristischen Sieg in Deutschland, wonach Motorola den Verkauf von iPhone und iPad stoppen kann.


GeDevil 27. Jan 2012

Es wäre generell zu begrüßen, wenn ALLE Dies über den Markt an sich Regeln würden und...

Anonymer Nutzer 26. Jan 2012

Nö - das interessiert keinen. Vielmehr sollte man Klagen wegen solch offensichtlich...

genab.de 26. Jan 2012

Urheberrechtsverletzung --> die sollten die Belegschaft aus dem Panikraum schneiden weil...

tunnelblick 26. Jan 2012

jeder foxconn-mitarbeiter bekommt eins geschenkt! :D

CaptainDread 26. Jan 2012

Na wenigstens gibt es dank den sinnlosen Patentklagen genug Arbeitsplätze für Anwälte.

Kommentieren



Anzeige

  1. Ingenieur Elektrotechnik / Informationstechniker (m/w)
    IT Solutions GmbH, Frankfurt am Main
  2. Business Intelligence Expert (m/w) (BI-Management & -Reporting)
    DÖHLERGRUPPE, Darmstadt
  3. Leiter IT-Management (m/w)
    DEW21, Dortmund
  4. Servicemitarbeiter / innen IT-Arbeitsplatzdienste
    Landeshauptstadt München, München

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Leistungsschutzrecht

    Kartellamt weist Beschwerde gegen Google zurück

  2. Projekt DeLorean

    Microsofts Game-Streaming rechnet 250 ms Latenz weg

  3. Digitale Agenda

    Bitkom fordert komplette Nutzung des 700-Megahertz-Bandes

  4. Watch Dogs

    Gezielt Freunde hacken

  5. Test Rules

    Gehirntraining für Fortgeschrittene

  6. Transformer Pad TF303

    Neues Asus-Tablet mit Full-HD-Display und Tastatur-Dock

  7. Kalifornien im Rechner

    Google wollte fahrerlose Autos nur in virtueller Welt testen

  8. Affen-Selfie

    US-Behörde spricht Tieren Urheberrechte ab

  9. LG PW700

    LED-Projektor funkt Ton per Bluetooth an Lautsprecher

  10. Formel E

    Motorsport zum Zuhören



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Raspberry B+ im Test: Sparsamer Nachfolger für mehr Bastelspaß
Raspberry B+ im Test
Sparsamer Nachfolger für mehr Bastelspaß
  1. Erweiterungsplatinen Der Raspberry Pi bekommt Hüte
  2. Odroid W Raspberry Pi-Klon für Fortgeschrittene
  3. Eric Anholt Langsamer Fortschritt bei Raspberry-Pi-Grafiktreiber

Computerspiele: Schlechtes Wetter macht gute Games
Computerspiele
Schlechtes Wetter macht gute Games
  1. Elgato Spiele von Xbox One und PS4 aufnehmen und streamen
  2. Let's Player "Es gibt Spiele, für die man bezahlt wird"
  3. Transocean Handelssimulation mit Ozeanriesen

Die Paten des Internets: Oliver Samwer - die "Execution-Sau"
Die Paten des Internets
Oliver Samwer - die "Execution-Sau"
  1. Samwer United Internet kauft großen Anteil von Rocket Internet
  2. Oliver Samwer "Sehr viele Unternehmen haben wir zu früh verkauft"
  3. Verivox Tarifvergleichsplattform Toptarif von Konkurrenten gekauft

    •  / 
    Zum Artikel