Patentklage Motorola verklagt Apple wegen iPhone-4S-Antennendesign

Motorola hat in den USA eine weitere Patentklage gegen Apple eingereicht. Apple verwende sechs Patente von Motorola ohne Genehmigung in seinen Produkten, lautet der Vorwurf. Dazu gehört neben dem Antennendesign vom iPhone 4S auch Apples iCloud-Dienst.

Motorola hat an einem Bezirksgericht im südlichen Florida eine weitere Patentklage gegen Apple eingereicht, wie der Patentrechtsexperte Florian Müller berichtet. Apple soll sechs Patente von Motorola, unter anderem im iPhone 4S, ohne Erlaubnis nutzen. Zwei der sechs Patente betreffen zudem Apples Synchronisierungsdienst iCloud. Am gleichen Gericht läuft bereits eine Klage von Motorola gegen Apple vom Oktober 2010, in der es noch keine Entscheidung gibt. Erst diesen Sommer startet der Prozess in der Angelegenheit.

Laut Müller war es nicht mehr möglich, die Klage vom Oktober 2010 zu erweitern. Daher hat Motorola nun die neue Klage gegen Apple eingereicht. In dem Verfahren geht es unter anderem um das US-Patent mit der Nummer 5,710,987, das eine verborgene Antenne in einem Empfangsgerät beschreibt. Damit zielt Motorola wohl auf das Antennendesign von Apples iPhone 4S ab. Die fünf übrigen Patente drehen sich um Messaging-Dienste, Datenfilterung und Software, die mit mobilen Geräten Daten austauscht.

Dazu gehört auch das US-Patent mit der Nummer 5,754,119, das laut Müller ein Pendant zu einem europäischen Patent ist, zu dem in Deutschland ein Verfahren gegen Apple läuft. Das Landgericht Mannheim will am 3. Februar 2012 dazu ein Urteil verkünden.

Müller betont, dass die aktuelle Klage die erste ist, in die Google verwickelt ist. Denn Google hatte Motorola im August 2011 übernommen und musste für diese Klage die Genehmigung erteilen. Die Motorola-Übernahme ist bislang nicht abgeschlossen.

Wann der aktuelle Fall verhandelt wird, ist noch nicht bekannt.

Zuletzt hatte Motorola in Patentrechtsverfahren gegen Apple gesiegt. Mitte Januar 2012 entschied die US-Handelskommission (International Trade Commission, ITC), dass Motorola mit den Android-Smartphones keine Patente von Apple verletze. Im Dezember 2011 errang Motorola einen juristischen Sieg in Deutschland, wonach Motorola den Verkauf von iPhone und iPad stoppen kann.