Jerzy Montag
Jerzy Montag (Bild: Jerzy Montag)

Überwachung Funkzellenabfrage wird zum Instrument für alle Fälle

Die Funkzellenabfrage zur örtlichen Erfassung von hunderttausenden Mobilfunknutzern ist für die Polizei zur Überwachungsmethode "für alle Fälle" geworden, kritisieren Politiker. Das belege die Überwachung in Berlin und Dresden.

Anzeige

Nach dem Bekanntwerden massenhafter Funkzellenabfragen in Berlin hat der rechtspolitische Sprecher der Grünen kritisiert, dass die Überwachung in der Behördenpraxis zum Ermittlungsinstrument "für alle Fälle" werde. Viele Bürger fürchteten daher zu Recht die schleichende Ausweitung dieser grundrechtssensiblen Ermittlungsmaßnahme, sagte Jerzy Montag.

Die Berliner Polizei hatte mit dem Mittel der Funkzellenauswertung von Herbst 2009 bis Ende 2011 mehrere Millionen Standortdaten von Handys ausgeforscht. Während der antifaschistischen Massenproteste in Dresden im Februar 2011 waren bereits 12.000 Anwohner und 20.000 Demonstranten davon betroffen.

Funkzellenabfrage oder Funkzellenauswertung bedeutet eine namentliche Erfassung aller Mobilfunkteilnehmer, ihrer Verbindungen untereinander und ihrer Aufenthaltsorte. Die Staatsanwaltschaft in Berlin stützte sich auf Paragraf 100a der Strafprozessordnung, der Verdachtsfälle auf Völkermord, Drogenhandel, Brandstiftung, aber auch Urkundenfälschung und Steuerhinterziehung abdeckt.

Doch es bestünden schon länger Zweifel an der Praxistauglichkeit der bisherigen gesetzlichen Bestimmungen. Nach einem Entwurf der Grünen soll der Einsatz der Maßnahme künftig auf schwere Straftaten von auch im Einzelfall erheblicher Bedeutung beschränkt sein. Am 8. Februar 2012 wird dazu eine Expertenanhörung im Bundestag stattfinden, in der der Gesetzentwurf zur Diskussion gestellt werde.

Funkzellenabfrage ist ein bundesweites Problem

Der Berliner Datenschutzbeauftragte Alexander Dix erklärte der Tageszeitung (taz), er sei erschrocken, dass ein Ermittlungsinstrument, das seinerzeit für ganz spezielle Ausnahmesituationen unter der rot-grünen Bundesregierung zur Terrorismusabwehr ins Gesetz aufgenommen worden ist, mittlerweile relativ routinemäßig eingesetzt werde. "Und das, ohne dass dadurch ein erkennbarer Erkenntnis- und Sicherheitsgewinn entstanden ist." Es handele sich offenbar um "ein bundesweites Problem", sagte Dix.


SoniX 25. Jan 2012

Also ich finde es friedlich hier! Wenn man vergleicht was in den letzten 100Jahren abging...

Kommentieren



Anzeige

  1. Projekt Office Mitarbeiter (m/w)
    ADAC e.V., München
  2. Senior-Produktmanager/-in Verkehrsplanungs- und Simulationssoftware
    PTV Planung Transport Verkehr AG, Karlsruhe
  3. Wissenschaftliche Mitarbeiterin / Wissenschaftlicher Mitarbeiter Softwareentwicklung
    Fraunhofer-Institut für Integrierte Schaltungen IIS, Institutsteil Entwurfsautomatisierung EAS, Dresden
  4. IT-Systemingenieur (m/w) Schwerpunkt Virtualisierungslösungen
    gkv informatik, Schwäbisch Gmünd

 

Detailsuche


Blu-ray-Angebote
  1. 3 Blu-rays für 15 EUR
    (u. a. Giganten der Urzeit, Little Big Soldier, Wicked Blood, City Of Life And Death)
  2. 3 3D-Blu-rays für 15 EUR
    (u. a. Abenteuer Karibik 3D, Neuseeland 3D, Dead Before Dawn, Best of Erde 3D)
  3. VORBESTELLBAR: Der Hobbit: Die Schlacht der fünf Heere [3D Blu-ray]
    29,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. ODST

    Gratis-Kampagne für Halo Collection wegen Bugs

  2. Medienbericht

    Axel Springer will T-Online.de übernehmen

  3. Directory Authorities

    Tor-Projekt befürchtet baldigen Angriff auf seine Systeme

  4. Zeitserver

    Sicherheitslücken in NTP

  5. Core M-5Y10 im Test

    Kleiner Core M fast wie ein Großer

  6. Guardians of Peace

    Sony-Hack wird zum Politikum

  7. Urheberrecht

    Flickr Wall Art nutzt keine CC-Bilder mehr

  8. Rohrpostzug

    Hyperloop entsteht nach Feierabend

  9. IT-Bereich

    China will ausländische Technik durch eigene ersetzen

  10. Chaton

    Samsung schaltet seinen Messenger ab



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Grafiktreiber im Test: AMD wagt mit Catalyst Omega Neuanfang samt Downsampling
Grafiktreiber im Test
AMD wagt mit Catalyst Omega Neuanfang samt Downsampling
  1. Partikelsimulation Nvidias Flex rührt das Müsli an
  2. Geforce GTX 980 Matrix Asus' Overclocker-Grafikkarte schmilzt Eis
  3. Dual-GPU-Grafikkarte AMDs Radeon R9 295 X2 nur kurzfristig billiger

Zbox Pico im Test: Der Taschenrechner, der fast alles kann
Zbox Pico im Test
Der Taschenrechner, der fast alles kann

Rock n' Roll Racing (1993): Nachbrenner vom Schneesturm
Rock n' Roll Racing (1993)
Nachbrenner vom Schneesturm
  1. Ultima Underworld (1992) Der revolutionäre Dungeon Simulator
  2. Sid Meier's Colonization (1994) Auf Augenhöhe mit George Washington
  3. Star Wars X-Wing (1993) Flugsimulation mit R2D2 im Nacken

    •  / 
    Zum Artikel