Abo
  • Services:
Anzeige
IHK Schleswig-Holstein drängt auf rechtliche Klärung.
IHK Schleswig-Holstein drängt auf rechtliche Klärung. (Bild: IHK Schleswig-Holstein)

Facebook: IHK Schleswig-Holstein verklagt Datenschützer des ULD

Im Streit um die Frage, ob Fanpages bei Facebook oder der Einsatz des Like-Buttons auf der eigenen Website aus Datenschutzgründen hierzulande unzulässig ist, hat die IHK Schleswig-Holstein jetzt Klage gegen das ULD eingereicht.

"Wir sind froh, dass es jetzt zu einer gerichtlichen Klärung kommt, weil die bereits entstandenen Wettbewerbsverzerrungen für die Wirtschaft in Schleswig-Holstein ausgeräumt werden können", erläutert Marcus Schween das Vorgehen der IHK Schleswig-Holstein. Schween ist bei dem Zusammenschluss der Arbeitsgemeinschaft der IHKs Flensburg, Kiel und Lübeck für das Thema Recht zuständig.

Anzeige

"Wir gehen davon aus, dass das ULD in Sachen Facebook von der Inanspruchnahme weiterer Unternehmen Abstand nehmen wird", so Schween weiter, "die Untersagung rechtmäßigen Verhaltens birgt schließlich auch erhebliche Haftungsrisiken für das ULD und für eine Rechtsklärung bedarf es nur eines Rechtsstreits und nicht mehrerer".

Die IHK wehrt sich damit stellvertretend für rund 175.000 von ihr vertretene Unternehmen mit rund 750.000 Arbeitnehmern gegen das Vorgehen des ULD. Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) hat im vergangenen Jahr begonnen, Verfahren gegen die Betreiber von Facebook-Fanpages und den Einsatz von Facebooks Social-Plugins wie dem Like-Button einzuleiten. Nach Ansicht des ULD ist der Einsatz des Like-Buttons und der Betrieb einer Facebook-Fansite nicht mit dem deutschen Datenschutzrecht vereinbar.

Der wissenschaftliche Dienst des Schleswig-Holsteinischen Landtags kommt allerdings zu einer anderen Einschätzung: Dort kommt man zu dem Schluss, "dass es sich bei der vom ULD vertretenen Rechtsauffassung zur Auslegung der einfachgesetzlichen Normen, die Grundlage der anvisierten Ordnungswidrigkeitenverfahren sein sollen, um eine im Ergebnis vertretbare, aber äußerst umstrittene Position handelt, deren Erfolgsaussichten unter Zugrundelegung der bisherigen Rechtsprechung und der im Schrifttum vorherrschenden Ansichten vom Wissenschaftlichen Dienst als gering eingeschätzt werden".


eye home zur Startseite
nicoledos 24. Jan 2012

+1 kleine können es sich nicht leisten sich gegen das ULD zu positionieren. Selbst wenn...

Scorcher24 24. Jan 2012

Wieso muss der Staat hier eingreifen? Jeder ist für sich selber verantwortlich. Wer es...


Telemedicus / 29. Jan 2012



Anzeige

Stellenmarkt
  1. MBtech Group GmbH & Co. KGaA, Regensburg, Neutraubling
  2. Universität Passau, Passau
  3. Allianz Deutschland AG, München-Unterföhring
  4. Löwenstein Medical Technology GmbH + Co. KG, Karlsruhe


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 6,99€
  2. 14,99€
  3. (-85%) 5,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Verbraucherzentrale

    O2-Datenautomatik dürfte vor Bundesgerichtshof gehen

  2. TLS-Zertifikate

    Symantec verpeilt es schon wieder

  3. Werbung

    Vodafone will mit DVB-T-Abschaltung einschüchtern

  4. Zaber Sentry

    Mini-ITX-Gehäuse mit 7 Litern Volumen und für 30-cm-Karten

  5. Weltraumteleskop

    Erosita soll Hinweise auf Dunkle Energie finden

  6. Anonymität

    Protonmail ist als Hidden-Service verfügbar

  7. Sicherheitsbehörde

    Zitis soll von München aus Whatsapp knacken

  8. OLG München

    Sharehoster Uploaded.net haftet nicht für Nutzerinhalte

  9. Linux

    Kernel-Maintainer brauchen ein Manifest zum Arbeiten

  10. Micro Machines Word Series

    Kleine Autos in Kampfarenen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Begnadigung: Danke, Chelsea Manning!
Begnadigung
Danke, Chelsea Manning!
  1. Verwirrung Assange will nicht in die USA - oder doch?
  2. Nach Begnadigung Mannings Assange weiter zu Auslieferung in die USA bereit
  3. Whistleblowerin Obama begnadigt Chelsea Manning

Shield TV (2017) im Test: Nvidias sonderbare Neuauflage
Shield TV (2017) im Test
Nvidias sonderbare Neuauflage
  1. Wayland Google erstellt Gamepad-Support für Android in Chrome OS
  2. Android Nougat Nvidia bringt Experience Upgrade 5.0 für Shield TV
  3. Nvidia Das Shield TV wird kleiner und kommt mit mehr Zubehör

Nintendo Switch im Hands on: Die Rückkehr der Fuchtel-Ritter
Nintendo Switch im Hands on
Die Rückkehr der Fuchtel-Ritter
  1. Nintendo Vorerst keine Videostreaming-Apps auf Switch
  2. Arms angespielt Besser boxen ohne echte Arme
  3. Nintendo Switch Eltern bekommen totale Kontrolle per App

  1. Re: Er gibt uns allen ein gutes Gefühl

    Ganta | 23:16

  2. Re: Und für so einen Rotz..

    Yash | 23:15

  3. Re: Ist das ein IMHO?

    razer | 23:12

  4. Re: Sich nicht von der Angst anstecken lassen!

    Ganta | 23:12

  5. Re: Na, das ist doch mal innovativ!

    Der Spatz | 23:12


  1. 19:03

  2. 18:45

  3. 18:27

  4. 18:12

  5. 17:57

  6. 17:41

  7. 17:24

  8. 17:06


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel