Sabine Leutheusser-Schnarrenberger am iPad
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger am iPad (Bild: Sean Gallup/Getty Images)

Leutheusser-Schnarrenberger "Internet-Zuständigkeit der Bundesregierung regeln"

Nach dem heutigen Bericht der Internet-Enquête-Kommission im Bundestag forderte Leutheusser-Schnarrenberger eine klare Zuständigkeit für das Thema Internet in der Bundesregierung. Die Internet-Enquête forderte ein staatliches Programm für ein Notebook oder Tablet für alle Schulkinder.

Anzeige

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat beklagt, dass es für das Internet in der Bundesregierung keine klare Zuständigkeit gibt. Es sollte überlegt werden, wo dieses Thema stärker konzentriert werden könne. "Angesichts der Dimension dieser Entwicklung sollte das in einem Haus konzentriert werden", sagte sie der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

Sie wandte sich jedoch gegen ein neues Bundesnetzministerium. "Ich würde das in einem Ressort bündeln", sagte sie der Zeitung.

Internet-Enquête will Notebook oder Tablet für jedes Schulkind

Die Internet-Enquête-Kommission legte am 20. Januar 2012 im Bundestag ihre Zwischenberichte vor. "Die Digitalisierung der Gesellschaft hat unser Leben verändert und wird dies auch in Zukunft tun. Die Internet-Enquête ist weltweit das erste parlamentarische Gremium, das die Folgen der digitalen Revolution umfassend untersucht und hierzu konkreten Handlungsbedarf definiert", sagte der Vorsitzende der Enquêtekommission, Axel Fischer (CDU). 17 Abgeordnete und 17 Sachverständige sind Mitglieder der Enquêtekommission.

Die Enquêtekommission empfahl fast zwei Jahre nach ihrer Einsetzung eine stärkere Vernetzung der medienpädagogischen Aktivitäten auf Bundes- und Länderebene und die Ausstattung von Schulkindern mit Notebooks oder Tablets. Dafür soll es ein staatlich gefördertes Beschaffungsprogramm geben.

Der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil erklärte, dass die Enquêtekommission zum Motor der netzpolitischen Debatte in Deutschland werden müsse. Dem hohen Anspruch, eine Denkfabrik für die politische Gestaltung der digitalen Gesellschaft zu werden, sei die Internet-Enquête bisher nur bedingt gerecht geworden.

Die Enquêtekommission dürfe nicht länger auf Taktiererei, parteipolitische Reflexe und Verfahrensfragen setzen, um Debatten von vornherein zu verhindern. "Hier bleibt für die Internet-Enquête noch viel zu tun, damit die netzpolitische Bilanz dieser Legislaturperiode nicht bei der Abschaffung der Netzsperren steckenbleibt", sagte Klingbeil.

Der Karlsruher Ingenieur Fischer war als Leiter der Enquêtekommission umstritten. Die Piratenpartei nannte ihn einen CDU-Mann ohne Internetaffinität und kritisierte seine Einsetzung. Fischer räumte in einem Interview mit der Stuttgarter Zeitung ein: "Ich nutze das Netz, um zu kommunizieren und mich zu informieren. Ich habe eine Seite bei Facebook. Aber ich habe nicht die Zeit, mich stundenlang im Internet aufzuhalten."

Die Gründung der Enquêtekommission war eine Reaktion auf den Protest gegen Internetsperren und weitere staatliche Überwachungsvorhaben. 134.015 Menschen unterstützten eine an den Bundestag gerichtete Onlinepetition gegen das Gesetzesvorhaben der damaligen Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur Zeit der Großen Koalition von CDU und SPD, weil dies die Errichtung eines Zensurnetzes bedeute. Fischer sagte dazu: "Die Diskussion um Kinderpornografie im Internet hat gezeigt, dass wir uns grundsätzlicher mit diesen Kommunikationsstrukturen beschäftigen müssen. Dem dient ja die geplante Enquêtekommission."

Untersucht werden sollen von der Enquêtekommission die Themen Medienkompetenz, Urheberrecht, Folgen der Digitalisierung für Rundfunk und Printmedien, Grundrechte, Arbeitswelt, Verbraucherschutz beim E-Commerce und die Weiterentwicklung von E-Government-Diensten.


Prypjat 24. Jan 2012

Das erinnert mich an den Film Idiocracy. Eine zukunft voller Idioten. Halleluja! http...

blablub 22. Jan 2012

Alle Leute zählen immer nur die Vorteile auf. Hier mal, nur zur Denkanregung, die...

blablub 22. Jan 2012

Eben. Es heißt schlicht "Untersuchung" (französisch). Deswegen ja mein Post über die...

Endwickler 22. Jan 2012

Auf deutsch: P.I.R.A.T.E.N :-) Partei für Internet, Rauchen, Alternativen, Technik...

monkman2112 22. Jan 2012

Niemals dürfen solche Kenntnisse an Schulen vermittelt werden. Die Privatwirtschaft hat...

Kommentieren



Anzeige

  1. Consultant - Rollout eines CMS (m/w)
    Daimler AG, Stuttgart
  2. IT Solution Architect (m/w)
    evosoft GmbH, Nürnberg
  3. SW-Requirements-Manager (m/w)
    Daimler AG, Kirchheim
  4. Traineeprogramm mit dem Schwerpunkt IT
    EWE Aktiengesellschaft, Oldenburg

 

Detailsuche


Blu-ray-Angebote
  1. TOPSELLER: Ghostbusters I & II (2 Discs) (4K Mastered) [Blu-ray]
    9,99€
  2. Der Hobbit: Die Schlacht der fünf Heere (Steelbook) [Blu-ray] [Limited Edition]
    32,99€ - Release 23.04.
  3. Alien - Jubiläums Collection - 35 Jahre [Blu-ray]
    20,99€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Negativauszeichnung

    Lauschende Barbie erhält Big Brother Award

  2. Bemannte Raumfahrt

    Russland will bis 2023 eigene Raumstation bauen

  3. Windows 10 für Smartphones

    Office-Universal-App kommt noch im April

  4. Keine Science-Fiction

    Mit dem Laser gegen Weltraumschrott

  5. Die Woche im Video

    Ein Zombie, Insekten und Lollipop

  6. Star Wars Battlefront

    Planetenkampf vor dem Erwachen der Macht

  7. Geodaten

    200 Beschäftigte verpixelten Google-Street-View-Häuser

  8. Windkraftwerke

    Kletterroboter überprüft Windräder

  9. Inside Abbey Road

    Mit Google durch das berühmteste Musikstudio der Welt

  10. ÖBB

    WLAN im Spaceshuttle einfacher zu machen als im Zug



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Raspberry Pi im Garteneinsatz: Wasser marsch!
Raspberry Pi im Garteneinsatz
Wasser marsch!
  1. Onion Omega Preiswertes Bastelboard für OpenWrt
  2. GCHQ Bastelnde Spione bauen Raspberry-Pi-Cluster
  3. MIPS Creator CI20 angetestet Die Platine zum Pausemachen

Axiom Verge im Test: 16 Bit für Genießer
Axiom Verge im Test
16 Bit für Genießer
  1. Alienation angespielt Zerstörungsorgie von den Resogun-Machern
  2. Test Mushroom Men Der Knobelpilz und die dicke Prinzessin
  3. The Witness Ex-Indie-Millionär nimmt Kredit für nächstes Projekt auf

Fuzzing: Wie man Heartbleed hätte finden können
Fuzzing
Wie man Heartbleed hätte finden können
  1. Fehlersuche LLVM integriert eigenes Fuzzing-Werkzeug
  2. Mozilla Firefox 37 bringt Zertifikatsperren und Nutzerfeedback
  3. IT-Sicherheit Regierung fördert Forschung mit 180 Millionen Euro

  1. Re: Wenn schon, denn schon

    Workoft | 05:36

  2. Wir werden wieder abhängiger vom Wetter sein

    Workoft | 05:34

  3. Re: Typisch Deutschland...

    Badewanne | 04:34

  4. Re: falscher weg

    Alashazz | 04:21

  5. Re: Pervert

    VerkaufAlles | 04:14


  1. 22:59

  2. 15:13

  3. 14:40

  4. 13:28

  5. 09:01

  6. 20:53

  7. 19:22

  8. 18:52


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel