Sabine Leutheusser-Schnarrenberger am iPad
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger am iPad (Bild: Sean Gallup/Getty Images)

Leutheusser-Schnarrenberger "Internet-Zuständigkeit der Bundesregierung regeln"

Nach dem heutigen Bericht der Internet-Enquête-Kommission im Bundestag forderte Leutheusser-Schnarrenberger eine klare Zuständigkeit für das Thema Internet in der Bundesregierung. Die Internet-Enquête forderte ein staatliches Programm für ein Notebook oder Tablet für alle Schulkinder.

Anzeige

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat beklagt, dass es für das Internet in der Bundesregierung keine klare Zuständigkeit gibt. Es sollte überlegt werden, wo dieses Thema stärker konzentriert werden könne. "Angesichts der Dimension dieser Entwicklung sollte das in einem Haus konzentriert werden", sagte sie der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

Sie wandte sich jedoch gegen ein neues Bundesnetzministerium. "Ich würde das in einem Ressort bündeln", sagte sie der Zeitung.

Internet-Enquête will Notebook oder Tablet für jedes Schulkind

Die Internet-Enquête-Kommission legte am 20. Januar 2012 im Bundestag ihre Zwischenberichte vor. "Die Digitalisierung der Gesellschaft hat unser Leben verändert und wird dies auch in Zukunft tun. Die Internet-Enquête ist weltweit das erste parlamentarische Gremium, das die Folgen der digitalen Revolution umfassend untersucht und hierzu konkreten Handlungsbedarf definiert", sagte der Vorsitzende der Enquêtekommission, Axel Fischer (CDU). 17 Abgeordnete und 17 Sachverständige sind Mitglieder der Enquêtekommission.

Die Enquêtekommission empfahl fast zwei Jahre nach ihrer Einsetzung eine stärkere Vernetzung der medienpädagogischen Aktivitäten auf Bundes- und Länderebene und die Ausstattung von Schulkindern mit Notebooks oder Tablets. Dafür soll es ein staatlich gefördertes Beschaffungsprogramm geben.

Der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil erklärte, dass die Enquêtekommission zum Motor der netzpolitischen Debatte in Deutschland werden müsse. Dem hohen Anspruch, eine Denkfabrik für die politische Gestaltung der digitalen Gesellschaft zu werden, sei die Internet-Enquête bisher nur bedingt gerecht geworden.

Die Enquêtekommission dürfe nicht länger auf Taktiererei, parteipolitische Reflexe und Verfahrensfragen setzen, um Debatten von vornherein zu verhindern. "Hier bleibt für die Internet-Enquête noch viel zu tun, damit die netzpolitische Bilanz dieser Legislaturperiode nicht bei der Abschaffung der Netzsperren steckenbleibt", sagte Klingbeil.

Der Karlsruher Ingenieur Fischer war als Leiter der Enquêtekommission umstritten. Die Piratenpartei nannte ihn einen CDU-Mann ohne Internetaffinität und kritisierte seine Einsetzung. Fischer räumte in einem Interview mit der Stuttgarter Zeitung ein: "Ich nutze das Netz, um zu kommunizieren und mich zu informieren. Ich habe eine Seite bei Facebook. Aber ich habe nicht die Zeit, mich stundenlang im Internet aufzuhalten."

Die Gründung der Enquêtekommission war eine Reaktion auf den Protest gegen Internetsperren und weitere staatliche Überwachungsvorhaben. 134.015 Menschen unterstützten eine an den Bundestag gerichtete Onlinepetition gegen das Gesetzesvorhaben der damaligen Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur Zeit der Großen Koalition von CDU und SPD, weil dies die Errichtung eines Zensurnetzes bedeute. Fischer sagte dazu: "Die Diskussion um Kinderpornografie im Internet hat gezeigt, dass wir uns grundsätzlicher mit diesen Kommunikationsstrukturen beschäftigen müssen. Dem dient ja die geplante Enquêtekommission."

Untersucht werden sollen von der Enquêtekommission die Themen Medienkompetenz, Urheberrecht, Folgen der Digitalisierung für Rundfunk und Printmedien, Grundrechte, Arbeitswelt, Verbraucherschutz beim E-Commerce und die Weiterentwicklung von E-Government-Diensten.


Prypjat 24. Jan 2012

Das erinnert mich an den Film Idiocracy. Eine zukunft voller Idioten. Halleluja! http...

blablub 22. Jan 2012

Alle Leute zählen immer nur die Vorteile auf. Hier mal, nur zur Denkanregung, die...

blablub 22. Jan 2012

Eben. Es heißt schlicht "Untersuchung" (französisch). Deswegen ja mein Post über die...

Endwickler 22. Jan 2012

Auf deutsch: P.I.R.A.T.E.N :-) Partei für Internet, Rauchen, Alternativen, Technik...

monkman2112 22. Jan 2012

Niemals dürfen solche Kenntnisse an Schulen vermittelt werden. Die Privatwirtschaft hat...

Kommentieren



Anzeige

  1. Webentwickler/in
    ALPLA Werke Alwin Lehner GmbH & Co KG, Hard (Österreich)
  2. Testmanager (m/w)
    PSI AG, Aschaffenburg
  3. Software Engineer (m/w) - Schwerpunkt "Responsive Web Development"
    HOTEL DE AG, Nürnberg
  4. Senior Consultant (m/w)
    CONJECT AG, Dresden, München

 

Detailsuche


Hardware-Angebote
  1. JETZT ÜBERARBEITET: Alternate Schnäppchen Outlet
    (täglich neue Deals)
  2. Marshall STANMOREBLACK stanmore Bluetooth-Lautsprecher
    285,00€ statt 329,00€
  3. ARLT-Sale
    (Restposten, Rücksendungen und Gebrauchtware)

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. DDR4-4000

    Gskills neuer Arbeitsspeicher taktet mit 2 GHz

  2. Yager

    Dead-Island-2-Projektgesellschaft ist insolvent

  3. Nokia

    Ozo nimmt 360-Grad-Videos in Echtzeit auf

  4. Nintendo

    Wii U schafft die 10-Millionen-Marke

  5. Allison Road

    Das geistige Erbe von Silent Hill entwickelt ein Deutscher

  6. Windows 10

    Verteilung des Gratis-Upgrades erzwingen

  7. Actionspiel

    EA kündigt Titanfall Online an

  8. Windows 10 im Test

    Unfertiger, aber guter Windows-8.1-Bugfix

  9. 2 Petawatt

    Japaner nehmen Superlaser in Betrieb

  10. Kritischer Softwarefehler

    RyuJIT verändert willkürlich Parameter



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Deep-Web-Studie: Wo sich die Cyberkriminellen tummeln
Deep-Web-Studie
Wo sich die Cyberkriminellen tummeln
  1. Identitätsdiebstahl Gesetz zu Datenhehlerei könnte Leaking-Plattformen gefährden

Kepler-452b: Die "zweite Erde", die schon wieder keine ist
Kepler-452b
Die "zweite Erde", die schon wieder keine ist
  1. Weltraumteleskop Kepler entdeckt Supererde in der habitablen Zone

Pixars Inside Out im Dolby Cinema: Was blenden soll, blendet auch
Pixars Inside Out im Dolby Cinema
Was blenden soll, blendet auch
  1. Ultra HD Blu-ray Es geht bald los mit 4K-Filmen auf Blu-ray

  1. Re: NX ist aber auch noch in der Schwebe.

    mnementh | 17:49

  2. Re: Das interessantere an der News ist...

    HansiHinterseher | 17:49

  3. Office 2010 / 2007 nicht mehr kompatibel?

    natenjo | 17:49

  4. Re: Leute, ich verstehe es nicht.

    der_wahre_hannes | 17:48

  5. Re: Webserver Default Konfig

    zilti | 17:46


  1. 17:18

  2. 16:58

  3. 16:04

  4. 15:47

  5. 15:15

  6. 13:05

  7. 12:47

  8. 12:13


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel