Mannheim: Samsung unterliegt Apple im ersten Patentstreit
Samsung verliert den ersten Patentstreit. (Bild: Samsung)

Mannheim Samsung unterliegt Apple im ersten Patentstreit

Vor dem Landgericht in Mannheim hat Samsung eine erste Niederlage erlitten. Der zuständige Richter erkannte keine Verletzung durch Apple bei der Verwendung eines der sieben Patente an, zu denen Samsung Klage eingereicht hat.

Anzeige

Der Richter Andreas Voss hat keine Verletzung des Patentrechts seitens Apple in der ersten der sieben von Samsung eingereichten Klagen gesehen. Das Patent betrifft Technik aus dem Mobilfunkstandard UMTS und ist eines von zwei aus diesem Bereich. Um welches der beiden Patente es sich handelt, ist noch nicht bekannt. Die Urteilsbegründung steht noch aus.

Gerichtsbeobachter Florian Müller vermutet, dass es sich bei dem Patent um EP1005726 handelt, ein "Gerät zum schnellen Codieren und Decodieren und eine Methode zur Verarbeitung von Framedaten nach QoS". Zu dem zweiten Patent aus der UMTS-Gruppe soll es Ende nächster Woche ein Urteil geben. Dabei handelt es sich um ein "Verfahren zur Kontrolle eines Multiplexers und Demultiplexers beim Aushandeln der Datenrate in einem mobilen Kommunikationssystem" (EP1114528).

In Mannheim klagt Samsung gegen Apple wegen Patentverletzungen, darunter solche zur Sprachausgabe und zur Kommunikation von elektronischen Geräten mit einem Netzwerk und der Eingabe von Emoticons.


Netspy 21. Jan 2012

Dann halt noch mal die Frage an dich: Was weißt du, was wir hier alle nicht wissen, dass...

ongaponga 21. Jan 2012

Zumind dürfte Samsung nicht mit "Design-TrivialPatenten" US -Vizemeister geworden...

Kommentieren



Anzeige

  1. Software - Programmierer (m/w)
    BEEWEN GmbH & Co. KG, Siegen
  2. Direktor (m/w) Collaboration und Web Technologien
    BIOTRONIK SE & Co. KG, Berlin
  3. Web-Devoloper/in
    GAMESROCKET GmbH, Aschaffenburg
  4. Lead Software Architect (m/w)
    über eTec Consult GmbH, Mittelhessen

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Nach 13 Jahren

    Red Hats Technikchef hört unerwartet auf

  2. Test Bioshock für iOS

    Unterwasserstadt für die Hosentasche

  3. Verbraucherschützer

    Urteil gegen Flirtplattform wegen Kostenfalle

  4. Freiheit statt Angst

    Breites Bündnis ruft zu Demo gegen Überwachung auf

  5. Hollywood-Klage

    Kim Dotcom will sein Vermögen nicht offenlegen

  6. Benq FHD Wireless Kit im Test

    Full-HD bequem drahtlos durchs halbe Haus funken

  7. Cloud-Dienste

    Google veröffentlicht erstmals Sicherheitsaudits

  8. Pentax K-S1

    Spiegelreflexkamera mit Lichtorgel

  9. Konkurrenz zu Motorolas Moto 360

    LG zeigt seine runde Smartwatch G Watch R

  10. Nasa

    Marsrakete SLS startet erst 2018



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Überschall-U-Boot: Von Schanghai nach San Francisco in 100 Minuten
Überschall-U-Boot
Von Schanghai nach San Francisco in 100 Minuten

Qnap QGenie im Test: Netzwerkspeicher fehlt's an Speicher
Qnap QGenie im Test
Netzwerkspeicher fehlt's an Speicher
  1. Qnap QGenie NAS-System für die Hosentasche
  2. HS-251 Qnap beschleunigt lüfterloses NAS-System
  3. QNAP TS-EC1080 Pro Erweiterbares NAS-System im Tower mit mSATA-Plätzen

Kinkobox angeschaut: E-Mail-Verschlüsselung leicht gemacht
Kinkobox angeschaut
E-Mail-Verschlüsselung leicht gemacht
  1. IT-Sicherheitsgesetz Telekomfirmen müssen Nutzer über Cyberangriffe informieren
  2. IT-Sicherheitsgesetz Unternehmen dürfen ungefährliche Angriffe anonym melden
  3. Cryptophone Telekom mit Ende-zu-Ende-Verschlüsselung für Smartphones

    •  / 
    Zum Artikel