Mannheim: Samsung unterliegt Apple im ersten Patentstreit
Samsung verliert den ersten Patentstreit. (Bild: Samsung)

Mannheim Samsung unterliegt Apple im ersten Patentstreit

Vor dem Landgericht in Mannheim hat Samsung eine erste Niederlage erlitten. Der zuständige Richter erkannte keine Verletzung durch Apple bei der Verwendung eines der sieben Patente an, zu denen Samsung Klage eingereicht hat.

Anzeige

Der Richter Andreas Voss hat keine Verletzung des Patentrechts seitens Apple in der ersten der sieben von Samsung eingereichten Klagen gesehen. Das Patent betrifft Technik aus dem Mobilfunkstandard UMTS und ist eines von zwei aus diesem Bereich. Um welches der beiden Patente es sich handelt, ist noch nicht bekannt. Die Urteilsbegründung steht noch aus.

Gerichtsbeobachter Florian Müller vermutet, dass es sich bei dem Patent um EP1005726 handelt, ein "Gerät zum schnellen Codieren und Decodieren und eine Methode zur Verarbeitung von Framedaten nach QoS". Zu dem zweiten Patent aus der UMTS-Gruppe soll es Ende nächster Woche ein Urteil geben. Dabei handelt es sich um ein "Verfahren zur Kontrolle eines Multiplexers und Demultiplexers beim Aushandeln der Datenrate in einem mobilen Kommunikationssystem" (EP1114528).

In Mannheim klagt Samsung gegen Apple wegen Patentverletzungen, darunter solche zur Sprachausgabe und zur Kommunikation von elektronischen Geräten mit einem Netzwerk und der Eingabe von Emoticons.


Netspy 21. Jan 2012

Dann halt noch mal die Frage an dich: Was weißt du, was wir hier alle nicht wissen, dass...

ongaponga 21. Jan 2012

Zumind dürfte Samsung nicht mit "Design-TrivialPatenten" US -Vizemeister geworden...

Kommentieren



Anzeige

  1. Berater (m/w) im Technology Innovation Center
    Lufthansa Systems AS GmbH, Frankfurt am Main oder Hamburg
  2. Informatiker / Wirtschaftsinformatiker (m/w)
    BKK Landesverband Bayern, München
  3. Software-System-Architekt & -Entwickler (m/w) für komplexe Server-Lösungen
    CeTEC GmbH & Co KG, Oberhaching (München-Süd) oder Rosenheim (Oberbayern)
  4. IT-Manager (m/w) im Bereich Projektmanagement/IT Architektur und Qualitätssicherung
    Dortmunder Energie- und Wasserversorgung GmbH DEW21, Dortmund

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Arbeitsspeicher

    Erste Smartphones mit Low-Power-DDR4 erscheinen 2015

  2. Wearables

    Samsung lässt sich runde Smartwatch-Designs patentieren

  3. Tinkerforge

    Linux anpassen für ein neues Prozessorboard

  4. FTTC

    Swisscom hat bereits 200.000 Vectoring-Anschlüsse

  5. Electron

    Billigrakete für Kleinsatelliten

  6. Windows Phone 8.1

    GDR1-Update mit Live-Ordnern vorgestellt

  7. Verschlüsselte Telefonie

    Signal ist das Redphone fürs iPhone

  8. Nintendo

    Mario Kart 8 kann Nintendo allein nicht retten

  9. hotelwifitest.com

    Hotel-WLAN-Liste mangelt es an technischen Informationen

  10. Paranoid Android

    Neue Versionen der Stable- und Alpha-Builds veröffentlicht



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Liebessimulation Love Plus: "Ich hoffe, du wirst für immer schön bleiben"
Liebessimulation Love Plus
"Ich hoffe, du wirst für immer schön bleiben"
  1. PES 2015 angespielt Neuer Ball auf frischem Rasen
  2. Metal Gear Solid - The Phantom Pain Krabbelnde Kisten und schwebende Schafe

LG 34UM95 im Test: Ultra-Widescreen-Monitor für 3K-Gaming
LG 34UM95 im Test
Ultra-Widescreen-Monitor für 3K-Gaming
  1. Free-Form Display Sharp zeigt LCD mit kurvigem Rahmen
  2. Eizo Foris FS2434 IPS-Display mit schmalem Rahmen für Spieler
  3. Philips 19DP6QJNS Klappmonitor mit zwei IPS-Displays

Bluetooth Low Energy und Websockets: Raspberry Pi als Schaltzentrale fürs Haus
Bluetooth Low Energy und Websockets
Raspberry Pi als Schaltzentrale fürs Haus
  1. Echtzeitkommunikation Socket.io 1.0 mit neuer Engine

    •  / 
    Zum Artikel