Guttenberg "Für alle, die fragen, warum die EU mich ausgewählt hat"

Karl-Theodor zu Guttenberg, der einmal Doktor und Minister war, trat seinen neuen Job als EU-Berater für Freiheit im Internet verunsichert an. Das geht aus seiner E-Mail-Korrespondenz mit dem Team von Neelie Kroes, der EU-Kommissarin für die Digitale Agenda, hervor.

Anzeige

Karl-Theodor zu Guttenberg hat Widerstand aus der Internetcommunity gegen seine Ernennung als EU-Berater für Freiheit im Internet erwartet. Das geht aus der internen E-Mail-Korrespondenz zwischen dem aufgrund einer Plagiatsaffäre gescheiterten Bundesverteidigungsminister und der EU-Kommission hervor, die das Onlinemagazin Telepolis veröffentlicht hat. Dort heißt es: "Vielleicht wäre es hilfreich, für all jene, die fragen: 'Warum gerade er?' einen zusätzlichen Hinweis auf meine langjährigen Erfahrungen und vielfältigen Kontakte im Bereich Außen- und Sicherheitspolitik zu geben."

Der CSU-Politiker zeigte in der E-Mail vom 8. Dezember 2011 auch noch inhaltliche Unklarheiten: "Und wenn es etwas Bestimmtes gibt, das ich in meiner kurzen Rede am Montag sagen soll, teilen Sie mir das bitte mit", schrieb er an Peter Power aus dem Team für Öffentlichkeitsarbeit von Neelie Kroes, der EU-Kommissarin für die Digitale Agenda.

Zu Guttenberg soll Kroes in Fragen der Internetfreiheit beraten und Internetnutzer, Blogger und Cyberaktivisten in autoritär regierten Ländern unterstützen. Zu Guttenbergs Ernennung als Berater der EU-Kommissarin sei Schlüsselelement einer neuen No-disconnect-Strategie, mit der sich die EU dafür einsetzen will, dass die Menschenrechte und Grundfreiheiten sowohl online als auch offline gewahrt würden, hieß es in der Erklärung der EU-Kommission.

Die Kritik an der Ernennung ließ nicht lange auf sich warten, so von dem grünen EU-Parlamentarier Jan Phillip Albrecht. Statt irgendwelche konkreten Vorschläge zum Schutz des freien Informationsaustausches im Internet zu machen und Lösungen auf den Tisch zu legen, hätten Kroes und Guttenberg "über die Notwendigkeit einer aktiven Zivilgesellschaft gegen Sperrregime im Ausland" lamentiert. "Dabei war es die EU-Kommission selbst, die noch vor nicht allzu langer Zeit verpflichtende Netzsperren in der EU vorgeschlagen hatte." Der nach Selbstdarstellungsmöglichkeiten suchende zu Guttenberg sei "als Spitzenmann der CSU ein Verfechter von Netzsperren und Vorratsdatenspeicherung in Deutschland und Europa." Dieser Politiker habe keinerlei Starthilfe von der EU-Kommission verdient, sondern gehöre ignoriert.


LX 23. Jan 2012

...aber so unterirdisch, dass er in Australien schon wieder überirdisch wäre, hm? Gruß, LX

YoungManKlaus 23. Jan 2012

lulz

HDUser 23. Jan 2012

lass mich raten omo: die Bücher Daemon und Darknet von Suarez hast du gelesen und für gut...

-CK- 23. Jan 2012

Auch hier wie im anderen Thread: Mit "Raubkopiererei" prellt man Lizenzen, keine...

-CK- 23. Jan 2012

Nein, aber mit dem Befolgen einer Lizenz. Die einen verlangen Geld, die anderen die...

Kommentieren



Anzeige

  1. Entwicklungsingenieur (m/w) Systemarchitektur / Systems Engineering
    Diehl BGT Defence GmbH & Co. KG, Überlingen am Bodensee
  2. IT-Projektleiter/in
    Landeshauptstadt München, München
  3. Softwareentwickler (m/w)
    SEW-EURODRIVE GmbH & Co KG, Bruchsal
  4. Senior Consultant Reporting (m/w)
    b.telligent, München und Zürich

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Verband

    "Uber-Verbot ruiniert Ruf der Startup-Stadt Berlin"

  2. Kabel Deutschland

    2.000 Haushalte zwei Tage von Kabelschaden betroffen

  3. Cridex-Trojaner

    Hamburger Senat bestätigt großen Schaden durch Malware

  4. Ubuntu 14.04 LTS im Test

    Canonical in der Konvergenz-Falle

  5. Überwachung

    Snowden befragt Putin in Fernsehinterview

  6. Bleichenbacher-Angriff

    TLS-Probleme in Java

  7. Cyanogenmod-Smartphone

    Oneplus One kann nur auf Einladung bestellt werden

  8. Heartbleed-Bug

    Strato und BSI warnen Nutzer

  9. Gameface Labs Mark IV

    Virtuelle, drahtlose Android-Realität mit 1440p

  10. Verbraucherwarnung

    Nokia ruft Netzteile des Lumia 2520 zurück



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Test LG L40: Android 4.4.2 macht müde Smartphones munter
Test LG L40
Android 4.4.2 macht müde Smartphones munter

Mit dem L40 präsentiert LG eines der ersten Smartphones mit der aktuellen Android-Version 4.4.2, das unter 100 Euro kostet. Dank der Optimierungen von Kitkat überrascht die Leistung des kleinen Gerätes - und es dürfte nicht nur für Einsteiger interessant sein.

  1. LG G3 5,5-Zoll-Smartphone mit 1440p-Display und Kitkat
  2. LG L35 Smartphone mit Android 4.4 für 80 Euro
  3. Programmierbare LED-Lampe LG kündigt Alternative zur Philips Hue an

Vorratsdatenspeicherung: Totgesagte speichern länger
Vorratsdatenspeicherung
Totgesagte speichern länger

Die Interpretationen des EuGH-Urteils zur Vorratsdatenspeicherung gehen weit auseinander. Für einen endgültigen Abgesang auf die anlasslose Speicherung von Kommunikationsdaten ist es aber noch zu früh.

  1. Bundesregierung Vorerst kein neues Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung
  2. Innenministertreffen Keine schnelle Neuregelung zur Vorratsdatenspeicherung
  3. Urteil zu Vorratsdatenspeicherung Regierung uneins über neues Gesetz

Windows 8.1 Update 1 im Test: Ein lohnenswertes Miniupdate
Windows 8.1 Update 1 im Test
Ein lohnenswertes Miniupdate

Microsoft geht wieder einen Schritt zurück in die Zukunft. Mit dem Update 1 baut der Konzern erneut Funktionen ein, die vor allem für Mausschubser gedacht sind. Wir haben uns das Miniupdate für Windows 8.1 pünktlich zur Veröffentlichung angesehen.

  1. Microsoft Installationsprobleme beim Windows 8.1 Update 1
  2. Windows 8.1 Update 1 Wieder mehr minimieren und schließen
  3. Microsoft Windows 8.1 Update 1 vorab verfügbar

    •  / 
    Zum Artikel